Kartellverfahren: EU-Kommission untersucht Apples App Store und Apple Pay

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Marktbeherrschende Digitalkonzerne wie Google, Amazon und Apple stehen immer wieder in Verdacht, den Wettbewerb zu verzerren. Die EU-Kommission nimmt daher jetzt Apples App Store und Apple Pay genau unter die Lupe. Sie hat eine kartellrechtliche Untersuchung eingeleitet. Wie könnte Apple mit seinen Geschäftspraktiken den Wettbewerb verzerren? Und was sagt das Unternehmen zu der Untersuchung?

Warum untersucht die EU-Kommission Apples App Store?

Das Verfahren angestoßen haben Spotify und Rakuten. Der Musikstreaming-Dienst Spotify hatte im März 2019 offiziell bei der EU-Kommission Beschwerde eingelegt. Er steht in Konkurrenz mit Apple Music. Danach reichte das japanische Unternehmen Rakuten ebenfalls Beschwerde ein. Dies steht mit seiner E-Book-App Kobo in Konkurrenz zu Apples Book Store.

Das überprüft die EU-Kommission bei Apples App Store

Spotify kritisiert, dass Apple für Abo-Abschlüsse innerhalb der iPhone-App 30 Prozent Provision nimmt. Beim eigenen Streamingdienst Apple Music kann der Konzern hingegen die gesamten Einnahmen behalten. Es scheint, als habe Apple beim Vertrieb von Apps und Inhalten die Rolle eines Gatekeepers eingenommen, so die Einschätzung der EU-Kommission. Sie wolle daher sicherstellen, dass es so den Wettbewerb nicht verfälscht.

Das überprüft die EU-Kommission bei Apple Pay

Bei Apple Pay kann nur Apple selbst die NFC-Schnittstelle des iPhones direkt nutzen, um Verbrauchern das Bezahlen darüber zu ermöglichen. Das heißt: Banken und andere Zahlungsdienstleister können ihren Kunden Zahlungen über NFC auf dem iPhone nur über Apple Pay anbieten.

Apple lege offenbar selbst fest, unter welchen Bedingungen Dritte Apple Pay nutzen können. Das dürfe jedoch nicht so weit gehen, dass Apple Verbrauchern so die Vorteile der neuen Zahlungstechnologie vorenthält. Auf diese Weise könnte der Konzern den Wettbewerb verzerren.

Fazit

Die Kommission gab an, die Untersuchungen gegen Apple vorrangig und ergebnisoffen zu behandeln. Apple zeigte sich enttäuscht. Es handele sich um haltlose Beschwerden einiger weniger Unternehmen, die nicht nach den gleichen Regeln wie alle anderen spielen wollten.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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