Marktmissbrauch: Kartellamt untersucht Beschwerden von Amazon-Händlern

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Während zahlreiche stationäre Läden aufgrund der Corona-Pandemie wochenlang schließen mussten, konnte sich Amazon vor Bestellungen kaum retten. Obwohl davon auch Marketplace-Anbieter profitierten, hagelte es Beschwerden. Nun überprüft das Bundeskartellamt, ob Deutschlands größter Versandhändler während der Krise seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt hat.

Profitieren von Corona-Krise

Die Ausnahmesituation während des Shutdowns sorgte auch online für ein außergewöhnliches Einkaufsverhalten. Verbraucher horteten Klopapier und Babynahrung, Desinfektionsmittel und OP-Masken. Sogar die Versand-Logistik beim Online-Riesen Amazon reichte nicht mehr aus, um die Nachfrage zu befriedigen. Die Folge: Das Unternehmen ließ auch von Marketplace-Händlern nur noch priorisierte Waren anliefern und versenden. Alles, was als „nicht lebensnotwendig“ eingestuft wurde, blieb liegen. Viele Drittanbieter sahen sich durch diese Lieferpolitik benachteiligt. Das Bundeskartellamt allerdings kann hier bisher keinen Marktmissbrauch erkennen, so Präsident Andreas Mundt in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

„Amazon darf kein Preiskontrolleur sein“

Ganz anders sieht das bei der Sperrung von Händlerkonten aus. Die Wettbewerbshüter verfolgen Vorwürfe zahlreicher Händler, dass Amazon sich in ihre Preisbildung eingemischt habe. Tatsächlich hatte der Konzern im März angekündigt, Angebote medizinischer Schutzartikel zu Wucherpreisen von der Plattform zu entfernen. Kartellamts-Präsident Mundt betonte in diesem Zusammenhang, der Online-Riese dürfe auch in Pandemie-Zeiten kein Preis-Kontrolleur sein. Derzeit würden die Vorgänge genauer überprüft und Amazons Stellungnahmen ausgewertet.

Vorwurf: Missbrauch der marktbeherrschenden Position

Mundt wies darauf hin, dass das Kartellamt bereits in der Vergangenheit erfolgreich gegen die Benachteiligung von Marketplace-Anbietern vorgegangen sei. Er bezog sich dabei auf die sogenannte Preisparitäts-Klausel, die Amazon 2013 im Zusammenhang mit einer Untersuchung der Behörde abgeschafft hatte. Sie verbot Händlern, ihre Produkte über eigene Webseiten oder andere Vertriebswege günstiger anzubieten, als auf Amazon. Was man gegenüber den Kunden als Vorteil bewarb, stellte für die Verkäufer einen massiven Eingriff in ihre Preisgestaltung ein.

Fazit

Während bei Weitem nicht alle Onlinehändler vom Corona-Shutdown profitieren konnten, gilt Amazon als großer Gewinner der Krise. Ob der US-Gigant dabei seine Position als Plattform-Anbieter ausgenutzt hat, ist noch offen. Marketplace-Anbieter dürften das Ende der Kartellamts-Untersuchung mit Spannung erwarten.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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