Wettbewerbsverstoß: LG Berlin verbietet Kostenfalle von Turbado

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Der Online-Händler Turbado verkaufte auf seiner Webseite Smartphones, Tablets und Konsolen zu Schnäppchenpreisen. Sowohl die Werbung als auch der Bestellvorgang erweckten bei Verbrauchern den Eindruck, sie könnten die Produkte günstig erwerben. Tatsächlich mieteten sie diese jedoch nur. Die Mietsicherheit sollte dabei mit dem „nach aktueller Staffel“ geschuldeten Mietzins verrechnet werden. Das Landgericht (LG) Berlin entschied jetzt: Turbado führt Verbraucher in die Irre. Warum war das Geschäftsmodell eine Kostenfalle?

Verbraucherzentrale Bundesverband verklagt Turbado

Verbraucher hatten sich darüber beschwert, dass Turbado mit einer Kostenfalle Geld mache. Daraufhin klagte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen das in der Slowakei ansässige Unternehmen. Der Verband warf Turbado vor, den Mietcharakter seiner Angebote systematisch zu verschleiern. Das Unternehmen habe es darauf angelegt, Kunden über den Vertragscharakter zu täuschen. In der Praxis kauften Kunden so beispielsweise kein günstiges Smartphone, sondern schlossen lediglich einen Mietvertrag für das Gerät ab. Turbado führe Kunden daher in die Irre, so der Vorwurf des vzbv.

Wie entschied das LG Berlin über das Geschäftsmodell von Turbado?

Das LG Berlin bestätigte die Einschätzung des vzbv. Turbado verschleiert den Mietcharakter seines Angebots während des Bestellvorgangs. Das Geschäftsmodell basiert darauf, dass Kunden den Mietcharakter nicht erkennen. Und: Die Gesamtvertragskosten sind intransparent. Es handelt sich daher um eine Vertragsfalle (Urteil vom 05.05.2020, Az. 15 O 107/18). Die Richter erklärten: Onlineanbieter sind gesetzlich verpflichtet, klar und deutlich über die wesentlichen Eigenschaften von Angeboten zu informieren.

Fazit

Turbado hatte sich vor Gericht damit verteidigt, dass die deutsche Webseite des Unternehmens von der Turbado.de GmbH und nicht von der beklagten Turbado.eu Ltd. betrieben werde. Das spielte für die Richter des LG Berlin jedoch keine Rolle. Sie ordneten den Wettbewerbsverstoß der Turbado.eu Ltd. zu. Der Geschäftsführer gab vor Gericht an, kein Deutsch zu sprechen. Er habe nichts mit der Gestaltung der deutschen Webseite zu tun. Das war für das LG Berlin jedoch ebenfalls irrelevant.

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