Marktmacht: US-Wettbewerbsausschuss will Dominanz von Facebook und Co. beenden

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Große Tech-Konzerne wie Amazon, Apple, Google und Facebook sind zu mächtig geworden. Zu diesem Schluss kommt jetzt ein Wettbewerbsausschuss des US-Repräsentantenhauses. In einem Bericht legt der Ausschuss dar, warum die Unternehmen zu viel Marktmacht haben. Und: Er erörtert, wie die Dominanz gebrochen werden kann. Was kommt auf die Tech-Giganten zu?

Was wirft der Wettbewerbsausschuss Google und Co. vor?

Der Wettbewerbsausschuss des Repräsentantenhauses wirft den IT-Konzernen vor, ihre Marktmacht zu missbrauchen. Sie würden Konkurrenten auf ihren Plattformen benachteiligen und potenzielle Rivalen übernehmen. Dabei hätten sie sich von Startups in die Art von Monopolen verwandelt, wie sie es zuletzt in der Ära der Öl-Barone und Eisenbahn-Magnaten gab.

Wie will der Wettbewerbsausschuss die Marktmacht von IT-Konzernen einschränken?

Der Bericht geht davon aus, dass es notwendig sein könnte, dominierende Plattformen zu zerschlagen. Alternativ könnte die Politik bei diesen künftig einschreiten, wenn sie erneut Rivalen übernehmen oder mit ihnen fusionieren wollen.

So wollen die Republikaner die Marktmacht von Facebook und Co. regulieren

Im Repräsentantenhaus haben die Demokraten die Mehrheit. Im Wettbewerbsausschuss saßen zwar sowohl Demokraten als auch Republikaner. Die Republikaner gaben jedoch zusätzlich einen eigenen Bericht heraus. Sie wollen keine „lästige und belastende Regulierung“, die keine Innovationen in der Branche mehr zulässt. Stattdessen wollen sie gezielt die bestehenden Kartellgesetze durchsetzen.

Was sagen die Tech-Konzerne zu den Vorwürfen?

Google verteidigte sich: Beide Berichte führten veraltete und ungenaue Anschuldigungen von kommerziellen Wettbewerbern. Amerikaner wollten nicht, dass der Kongress die Produkte und kostenlosen Dienste von Google beeinträchtige. Denn: Amerikaner nutzten diese täglich. Amazon, Apple und Facebook gaben ähnliche Statements ab.

Fazit

Facebook, Google und Co. stehen nicht nur in den USA in der Kritik. Die EU-Kommission will die Konzerne dazu zwingen, ihre europäischen Ableger zu verkaufen oder aufzulösen, wenn diese eine Gefahr für Nutzer oder Konkurrenten darstellen. Das will die Kommission im Digital Services Act festhalten. Einen ersten Entwurf für das Gesetz will sie im Dezember vorlegen.

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