Kartellrecht: Chiphersteller Broadcom lenkt ein

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Broadcom ist einer der größten Chiphersteller der Welt. Das Unternehmen entwickelt Chipsätze für Digitaldecoder, Modems und WLAN-Geräte. Im Juni 2019 begann die EU-Kommission, Broadcoms Geschäftspraktiken zu untersuchen. Der Vorwurf: Broadcom missbrauche seine Marktmacht. Jetzt lenkte der Chiphersteller ein. Wie hatte dieser wettbewerbswidrig gehandelt? Und wozu verpflichtete sich Broadcom jetzt?

Darum hatte die EU-Kommission Broadcom untersucht

Die EU-Kommission hatte überprüft, ob Broadcom bestimmten Kunden handelsübliche Rabatte gab, diese aber gleichzeitig dazu verpflichtete, Chips nur noch bei Broadcom zu kaufen. Auf diese Weise könnte das Unternehmen kleinere Wettbewerber aus dem Markt gedrängt haben.

EU-Kommission spricht einstweiliges Verbot aus

Die EU-Kommission fand konkrete Hinweise, dass Broadcom seine Marktmacht missbraucht hatte. Noch während der laufenden Untersuchung sprach die Behörde daher ein einstweiliges Verbot aus. Das heißt: Broadcom musste sofort alle missbräuchlichen Praktiken einstellen. Die Kommission ging davon aus, dass der Wettbewerb sonst ernste und irreparable Schäden genommen hätte. Es war das erste Mal in 18 Jahren, dass die Aufsicht so ein Verbot gegen ein Unternehmen ausgesprochen hatte.

Wozu verpflichtete sich Broadcom?

Broadcom kam der Aufforderung der EU-Kommission nach. Das Unternehmen bot zudem zusätzliche Verpflichtungen an, um verbleibende Bedenken auszuräumen. Später machte Broadcom weitere Zugeständnisse. Jetzt erklärte die EU-Kommission, das Verfahren einzustellen.
Broadcom verpflichtete sich jetzt unter anderem dazu, seinen Kunden nicht mehr vorzuschreiben, ihre Chipsätze nur noch bei dem Unternehmen zu kaufen. Broadcom muss seine Verpflichtungen innerhalb von 30 Tagen umsetzen. Die Verpflichtungen gelten 7 Jahre.

Das sind die Folgen von Broadcoms Verpflichtungen

Die EU-Kommission geht davon aus, dass Wettbewerber jetzt frei mit Broadcom konkurrieren können. Verbraucher werden so von niedrigeren Preisen und innovativeren Produkten profitieren.

Fazit

Sollte sich Broadcom nicht an die Verpflichtungen halten, drohen dem Unternehmen Geldbußen in Höhe von bis zu 10 Prozent des Jahresumsatzes. Ein weiteres Verfahren wäre dann nicht mehr nötig. Die EU-Kommission könnte die Strafe dann unmittelbar verhängen.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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