Exit-Popups sind wettbewerbswidrig

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Das Landgericht Düsseldorf (Az.: 2a O 186/02) hatte in der letzten Woche zu entscheiden, ob die Verwendung sogenannter Exit Popup-Fenster auf einer Website gegen die guten Sitten des Wettbewerbs verstößt. Vor dem Landgericht stritten sich zwei Anbieter von Erotikseiten darüber, ob die Verwendung dieser Art von Popups eine Verletzung der Normen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) darstellt.

Exit Popup-Fenstern werden angezeigt, wenn der Nutzer eine Website verlassen will, etwa weil er es ablehnt, ein Dialerprogramm für den Zugang zu der betreffenden Seite zu installieren. Versucht man nun, das Installationsfenster für das Dialerprogramm zu schließen, öffnen sich automatisch ein oder mehrere Popup-Fenster hintereinander. Der Nutzer ist gezwungen, diese Fenster über den Task-Manager oder durch einen Neustart des Rechners zu schließen.

Die Richter sahen in der Verwendung solcher Popups einen Verstoß gegen § 1 UWG. Der Nutzer hat keine Möglichkeit, die Internetseite des Anbieters zu verlassen. Dabei ist es unerheblich, ob die neuen Popup-Fenster auf das Angebot des jeweiligen Anbieters oder auf Angebote Dritter hinwiesen. Hierdurch und durch die teilweise große Zahl der Popups werde der Nutzer unzumutbar belästigt. Der Hinweis der Beklagten, dass auch die Klägerin auf ihren Erotikseiten diese Art von Popups verwendet, ließen die Richter nicht gelten, da § 1 UWG nicht nur die Mitbewerber, sondern auch die Interessen der Verbraucher schützt.

 

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