Preissenkung: Durchgestrichene Preise in Onlineshops sind zulässig

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Es ist stellt keine Irreführung dar, wenn ein Onlineshopbetreiber für ein Produkt wirbt, indem er neben dem aktuellen Verkaufspreis, den früher verlangten, aber durchgestrichenen Verkaufspreis mit angibt. So hat das Oberlandesgericht Düsseldorf vor einiger Zeit entschieden.

Was war geschehen

Ein Internetschuhhändler warb für ein Paar Markenschuhe mit: „Statt 49,95 EUR (durchgestrichen) Nur 19,95 EUR“.

Eine Methode, die man fast in jedem Ladengeschäft findet. Ein Mitbewerber mahnte ihn daraufhin ab, mit der Begründung: Das es nicht ersichtlich sei, ob es sich bei dem durchgestrichenen Preis um eine Preisempfehlung des Herstellers handelt oder um den Preis eines Mitbewerbers. Das Landgericht Düsseldorf erließ daraufhin eine Unterlassungsverfügung gegen den Internetschuhhändler. Laut Beschluss vom 15.09.2009 und vom 18.12.2009, 38 O 58/09 hielt es die Preisangabe für irreführend.

Entscheidung des Gerichts

Anzeige

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Verfügung aufgehoben, weil es eine andere Rechtsauffassung vertritt, so ist es dem Urteil vom 29.6.2010, Az.: I-20 U 28/10 zu entnehmen. Es ist der Meinung, dass ein Durchschnittsverbraucher ohne Weiteres erkennen könne, ob es sich bei dem durchgestrichenen Preis um den früher verlangten Preis des Internethändlers handelt.

Zitat aus der Urteilsbegründung des OLG Düsseldorf: „Mit der beanstandeten Werbung hat der Antragsgegner keine irreführende geschäftliche Handlung im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG vorgenommen. Die Werbung schafft keine Unklarheiten über einen besonderen Preisvorteil oder den Preis selbst oder die Art und Weise, wie er berechnet wird.“

Fazit:

Internethändler können mit durchgestrichenen früheren Preisen für ihre Produkte werben. Dabei handelt es sich um keine Irreführung und ist somit kein Anlass für eine Abmahnung.

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Onlineshops: Zusenden von Waren trotz Widerruf ist unzulässig Wer sich Waren über das Internet bestellt und im Nachhinein feststellt, dass er diese doch nicht kaufen möchte, kann seine Bestellung widerrufen. Was aber passi...
Weiterlesen...
EuGH: Telefonnummer im Impressum ist nicht immer Pflicht Das Impressum einer geschäftlichen Homepage bedarf nicht zwingend der Angabe einer Telefonnummer. Das hat der EuGH in seinem Urteil vom 16.10.2008 (C-298/07) en...
Weiterlesen...
Das neue Schuldrecht Mit Wirkung zum 01. Januar 2002 trat eine seit langem geplante und im Vorfeld heftig diskutierte Reform des Deutschen Schuldrechts in Kraft. Notwendig wurde ...
Weiterlesen...
Buchpreisbindung: Sind Gutscheine beim Verkauf von Büchern zulässig? Nach der sog. Buchpreisbindung sind alle Händler verpflichtet, einen einheitlichen Verkaufspreis für verlegte Bücher zu verlangen. Das OLG Frankfurt a.M. hatt...
Weiterlesen...
Abmahnung: Ist eine Webseite urheberrechtlich geschützt? Wird eine Webseite ohne Erlaubnis des Betreibers der Seite komplett kopiert, hat der Betreiber der Seite in aller Regel ein Interesse daran, dagegen vorzugehe...
Anzeige DSGVO
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support