LG Berlin: eBay-Händler für falsche Akku-Kapazitäts-Angabe des Herstellers verantwortlich

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Mit bis zu 27% überhöhten Kapazitätswerten bewarb ein eBay-Händler seine aus China importierten kompatiblen Ersatzakkus als Alternative zu teuren Marken-Akkus für Notebooks. Das LG Berlin sah darin kein Kavaliersdelikt und verurteilte den Händler auf Unterlassen der irreführenden Werbung. 

Das rechtliche Problem

Das falsche Kapazitätsangaben verboten sind, ist selbstverständlich. In den meisten Fällen erfährt der Verbraucher jedoch nicht, dass das vermeintliche Schnäppchen keins war. So hat unter den Akku-Händlern ein Wettlauf um die höchsten Kapazitätsangaben eingesetzt. Neben der Beweisführung war zu klären, ob der Händler für die Angaben des Herstellers verantwortlich ist. Das hatte der eBay-Händler bestritten. Der verurteilte eBay-Händler mit über 170.000 fast ausschließlich positiven Bewertungen verteidigte sich mit dem Argument, er müsse sich auf die Herstellerangaben verlassen können und sei für falsche Kapazitäts-Angaben nicht verantwortlich.

Entscheidung des Gerichts

Das Landgericht Berlin (Gz.: 97 O 178/10) ging  in der Entscheidung dagegen von einer proaktiven Prüfpflicht des Händlers aus, weil die Problematik niedrigerer Ist-Kapazitäten gegenüber den angegebenen in diesem speziellen Markt seit einiger Zeit bekannt sei und die Ist-Kapazitäten mit Messgeräten leicht festgestellt werden können. Das LG  verurteilte den süddeutschen Online-Händler am 12.01.2011 auf Unterlassen der irreführenden Werbung unter Androhung von Ordnungsgeld und Ordnungshaft für jeden Fall der Zuwiderhandlung.

Fazit:

Die Volksweisheit „Dummheit schützt vor Strafe nicht“, gilt auch für eBay-Händler. Sie sollten die Angaben der Hersteller deshalb stichprobenartig prüfen.

Autor: Rechtsanwalt Michael Plüschke
www.markenrecht.eu

Der verurteilte eBay-Händler mit über 170.000 fast ausschließlich positiven Bewertungen verteidigte sich mit dem Argument, er müsse sich auf die Herstellerangaben verlassen können und sei für falsche Kapazitäts-Angaben nicht verantwortlich.
Praxis-Tipp
Für mehr Informationen nehmen Sie einfach an unserem kostenlosen Webinar "Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten" teil:

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Gina Wild lässt Shopbetreiber für April-Scherz abmahnen Jahr für Jahr ist es traditionell der 1. April, an dem Menschen von ihren Mitmenschen, Radio- oder TV-Sendern auf die Schippe genommen werden. So auch dieses Ja...
Weiterlesen...
E-Mail-Marketing: Ist Werbung in einer Autoreply-Mail erlaubt? Unerlaubte E-Mail-Werbung (Spam) ist immer wieder Gegenstand von gerichtlichen Entscheidungen. Jetzt hatte sich das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt mit We...
Weiterlesen...
Kundenfang: Können Händler Browser-PlugIns für Preisvergleiche verbieten lassen? Grundsätzlich müssen Händler mit Preisvergleichen (insbesondere im Internet) leben. Doch gilt dies auch für einen Vergleich, der auf der Internetseite eines O...
Weiterlesen...
Marketing: Einwilligung in Telefon-, Fax- und E-Mail-Werbung per AGB genügt nicht Das OLG Hamm hat entschieden, dass eine Einwilligung in die Nutzung von Kontaktdaten zu Werbezwecken in AGB nur dann zulässig ist, wenn sie optisch hervorgeho...
Weiterlesen...
E-Commerce: Abmahnungen wegen „Garantie“ bei eBay Immer wieder müssen sich Gerichte mit Problemen rund um Garantie-Versprechen beschäftigen. Diese bieten oft Anlass zum Streit. Jüngst musst das Oberlandesgeri...
Anzeige DSGVO
 
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details