Onlineshops: Ist die Werbung mit „Blitzversand“ wettbewerbswidrig?

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Verkäufe über Amazon sind besonders einfach, da der Verkäufer kein eigenes Angebot verfassen muss, sondern auf schon bestehende Angebote zurückgreifen uns diese ergänzen kann. Was dabei allerdings zu beachten ist, hat das LG Frankfurt entschieden.

Was war geschehen?

Die Parteien bieten unter anderem über eBay und Amazon Kabel und Satellitenzubehör an. Die Klägerin listete im März 2010 unter einer Amazon-ASIN ein 100 m Koaxkabel mit dazugehöriger Artikelbeschreibung. Die Beklagte ist Inhaberin einer dazugehörigen Wortmarke. Sie änderte die Artikelbeschreibung der Verkäuferin dahingehend ab, dass sie ihre Wortmarke in das Angebot mit einbrachte. Daraufhin mahnte die Wortmarkeninhaberin die Verkäuferin wegen Verletzung der Wortmarke ab, da die Verkäuferin zwar ein Koaxkabel anbot, dies aber kein Kabel der Wortmarke sei.

Die Wortmarkeninhaberin warb auf einer eBay-Seite für ihre Antennenkabel mit der Bezeichnung „Blitzversand". In der Artikelbeschreibung hieß es zudem unter „Sofortlieferung für unsere Kunden aus Deutschland“, dass der Blitzversand nur für Waren über einen Wert von 300,00 Euro möglich sei und wenn das eBay-Profil mindestens 20 positive Bewertungen und keine Negativ-Bewertungen aufweise. Liegen diese nicht vor, könne auch ein Screenshot mit der Zahlungsbestätigung zugesandt werden.

Die Verkäuferin (Klägerin) bestellte ein solches Antennenkabel bei der Wortmarkeninhaberin zu Testzwecken und bezahlte noch am selben Tag per Überweisung. Erst 7 Tage später ging das Kabel bei der Verkäuferin ein. Daraufhin mahnte die Verkäuferin die Wortmarkeninhaberin ab und begehrte Unterlassung. Zudem versandte sie ein Vergleichsangebot, in dem sie der Wortmarkeninhaberin das Angebot machte, auf sämtliche Ansprüche zu verzichten, wenn die Wortmarkeninhaberin ihre Ansprüche aus der Markenrechtsverletzung zurückziehe.

Entscheidung des Gerichts

Das Landgericht Frankfurt am Main gab in seinem Urteil vom 11.05.2011 (Az.: 3-08 O 140/10) der Verkäuferin Recht. Nach Auffassung der Richter seien die geltend gemachten Unterlassungsansprüche nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb nicht rechtsmissbräuchlich. Von einem Missbrauch sei dann auszugehen, wenn das beherrschende Motiv der Verkäuferin sachfremde Ziele seien. Im vorliegenden Fall sei davon nicht auszugehen, da wirtschaftlich vernünftige Gründe vorliegen, die eine Abmahnung begründen.

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Bezüglich der nachträglichen Abänderung der Artikelbeschreibung durch die Wortmarkeninhaberin sahen die Richter eine gezielte Behinderung der Verkäuferin. Eine gezielte Behinderung liege dann vor, wenn eine wettbewerbliche Entfaltung eines Mitbewerbers beeinträchtigt werde. Die Auswirkungen des Handelns auf das Wettbewerbsgeschehen müssen demnach so erheblich sein, dass sie unter Berücksichtigung des Schutzzweckes des Gesetzes von den Marktteilnehmern nicht hingenommen werden müssen. Im vorliegenden Fall sei dies nach Ansicht der Richter gegeben, da die Wortmarkeninhaberin nicht die Förderung der eigenen wettbewerblichen Entfaltung, sondern auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltung des Wettbewerbers gerichtet sei. Durch die Abänderung der Artikelbeschreibung sei die Abmahnung erzwungen worden.

Zudem sprachen die Richter der Verkäuferin den Unterlassungsanspruch bezüglich der Bewerbung des Kabels mit der werbeträchtigen Bezeichnung „Blitzversand“  zu. Diese Form der Werbung sei irreführend für den Verbraucher, wenn sie unrichtig oder missverständlich sei

Fazit

Der vorliegende Fall zeigt deutlich, welches Interesse wirklich hinter der Abänderung der Artikelbeschreibung seitens der Wortmarkeninhaberin steckte. In einem solchen Fall empfiehlt es sich, eine komplett neue Artikelbeschreibung anzufertigen.

Des Weiteren ist hier zu sehen, dass die Werbung mit der „Blitzlieferung“ auf jeden Fall den Tatsachen entsprechen muss. Wird dies nicht eingehalten, muss von einer irreführenden Werbung ausgegangen werden.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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