Olympiade: Wen schützt das Olympiaschutzgesetz?

(0 Bewertungen, 0 von 5)

Eigentlich heißt das Gesetz „Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnung“ (OlympSchG) und ist erst acht Jahre alt. Es schützt die olympischen Ringe und die Wörter „Olympia“, „Olympiade“ und „olympisch“ vor einer werblichen Nutzung im geschäftlichen Verkehr.

Das Gesetz beschränkt sich aber nicht auf „die Ringe“. Auch was den Ringen ähnlich sieht und ansatzweise mit ihnen oder dem olympischen Gedanken in Verbindung gebracht werden kann, darf nicht ohne Zustimmung der Rechteinhaber genutzt werden.

Vorsicht mit exklusiven Ringen

Und so wird ein Friedenssymbol zum „Exklusivgut“ und damit hin und wieder zum rechtlichen Zankapfel. Denn nur das Nationale Olympische Komitee für Deutschland und das Internationale Olympische Komitee sind nach § 2 des OlympSchG berechtigt, das Emblem und die oben genannten Wörter zu verwenden und sind natürlich auch dazu berechtigt, Sponsoren eine Lizenz zur Nutzung der geschützten Begriffe und Symbole einzuräumen.

Nur wer eine offizielle Lizenz hat, kann Emblem und Wörter bedenkenlos nutzen. Deshalb ist Vorsicht geboten, wenn man mit dem aktuellen Anlass werbend auf sich aufmerksam machen will und z. B. einen speziellen Olympia-Tarif anbietet. Denn es kann teuer werden, sich nicht an die Regelungen des Gesetzes zu halten: Verletzungen des OlympSchG werden durchaus auch gerichtlich verfolgt.

Unzulässige Werbung: Unterlassung und Schadensersatz

Aber was verbietet das OlympSchG nun genau? Waren und Dienstleistungen dürfen nicht mit dem Emblem oder z. B. dem Wort „olympisch“ gekennzeichnet werden, unmittelbare Werbung damit ist ohnehin tabu. Und auch eine Firma „Olympia“ zu nennen oder eine Veranstaltung unter „olympischen“ Motto durchzuführen verstößt gegen das OlympSchG. Nur beschreibend dürfen die geschützten Begriffe verwendet werden.

Wer gegen das OlympSchG verstößt, muss damit rechnen, dass von ihm verlangt wird, solche Verstöße zukünftig zu unterlassen. Hinzu kommt im Zweifel ein Anspruch auf Schadensersatz und – falls man z. B. Waren mit dem olympischen Emblem hergestellt hat – ein Vernichtungsanspruch. 

Lesen Sie mehr Rechtstipps vom anwalt.de-Redaktionsteam zum Gewerblichen Rechtsschutz

Praxis-Tipp
Für mehr Informationen nehmen Sie einfach an unserem kostenlosen Webinar "Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten" teil:

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Achtung Abmahnung: Wie muss die Widerrufsbelehrung bei Amazon eingebunden werden? Bei Online-Käufen steht Verbrauchern meist ein Widerrufsrecht zu. Auch Verkäufer bei Amazon müssen ihre Kunden deswegen immer über das Widerrufsrecht belehren...
Weiterlesen...
Neue Widerrufsbelehrung für den Onlinehandel: Das Ende der Abmahnungen für Online-Shops und eBay-Händler? Die massenhaften Abmahnungen aufgrund der ungeprüften Verwendung der amtlichen Musterwiderrufsbelehrung haben Shop-Betreiber und eBay-Händler in letzten Jahre...
Weiterlesen...
Onlineshops: Änderung bei der Batterieverordnung Immer wieder ist es in den letzten Jahren im Online-Handel zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen im Zusammenhang mit der Batterieverordnung gekommen. Mit der Ab...
Weiterlesen...
Internationaler Verkauf auf eBay und Amazon: Was Sie zu AGB, Widerruf und Datenschutz wissen müssen Immer mehr Händler bei eBay oder Amazon überlegen, über den eigenen Shop auch europaweit oder sogar weltweit zu verkaufen. Aber ist es nicht schon schwer genug,...
Weiterlesen...
Achtung Abmahnung: Es genügt nicht wenn die Widerrufsbelehrung auf der Website abrufbar ist Das Widerrufsrecht ermöglicht es den Kunden, Waren online zu bestellen, zu prüfen und bei Nichtgefallen an den Händler zurück zu schicken. Für die Händler gib...
 
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support