Kaffee und Patente: Dürfen nachgemachte Nespresso-Kapseln verkauft werden?

(1 Bewertung, 5.00 von 5)

In vielen deutschen Küchen haben Kaffee-Maschinen mit Kapseln oder Pads Einzug gehalten. Da der Markt ständig wächst, bieten auch andere Hersteller entsprechende Ersatzkapseln oder Pads mit Kaffee-Pulver an. Ein Gericht hatte nun darüber zu entscheiden, ob der Vertrieb von „NoName“-Kapseln für die Kaffee-Maschinen von Nespresso zulässig ist.

Was war passiert?

Zwei Schweizer Unternehmen hatten Kaffeekapseln produziert, die passend für Nespresso-Maschinen waren. Hierfür wurde vom Patentinhaber Nestle keine entsprechende Lizenz erworben. Die so produzierten Kapseln wurden zu einem Preis von 29ct / Kapsel angeboten und waren damit zwischen sechs und zehn Cent günstiger als die entsprechenden Original-Kapseln.

Daraufhin zog Nestle vor das Landgericht Düsseldorf und begehrte die Feststellung, dass hierfür die Patente vom Unternehmen verletzt worden sind. In der Konsequenz sollte es den beiden Schweizer Unternehmen untersagt werden, die Kapseln weiterhin ohne den Warnhinweis „Nicht geeignet für Nespresso-Maschinen“ zu vertreiben.

Gerichte weisen Vorwurf der Patentverletzung zurück

Zunächst einmal stellte das Landgericht Düsseldorf am 16.08.2012 (Az. 4b O 81/12 und 4b O 82/12) fest, dass keine Patentverletzung vorliegt. Diese Entscheidungen wurden im Eilverfahren vom Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt. (I-2 U 72/12 und I-2 U 73/12; Entscheidung vom 21.02.2013)

Nach Ansicht der Richter spiegelt sich die erfinderische Leistung nur in der Technik der Kaffeemaschinen wieder, nicht jedoch im Aufbau und der Gestaltung der Kapseln, die für die Kaffee-Automaten zum Betrieb benötigt werden. Aus diesem Grund ist – so das Gericht weiter – die Verwendung von Fremd-Kapseln nicht vom Patentschutz umfasst.

Die Eilentscheidungen sind rechtskräftig, die beiden Hauptsacheverfahren werden allerdings noch vor dem Landgericht Düsseldorf verhandelt werden.

Fazit:

Zunächst einmal dürften die zahlreichen Besitzer von Nespresso-Kaffee-Maschinen aufatmen, da diese nun auch weiterhin die Möglichkeit erhalten, sich mit günstigeren „NoName-Kapseln“ einzudecken und so effektiv Kosten beim Kaffeegenuss zu sparen. Man darf gespannt sein, wie das Gericht in den beiden Hauptsacheverfahren entscheiden wird.

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Kartellamt contra CTS Eventim: Werden Konzertkarten bald günstiger? Das Veranstaltungs- und Ticketunternehmen CTS Eventim nutzt seine marktbeherrschende Stellung aus. Zu diesem Schluss kommt das Bundeskartellamt und fordert Ände...
Weiterlesen...
Exit-Popups sind wettbewerbswidrig Das Landgericht Düsseldorf (Az.: 2a O 186/02) hatte in der letzten Woche zu entscheiden, ob die Verwendung sogenannter Exit Popup-Fenster auf einer Website...
Weiterlesen...
Shazam statt Apple Music: Übernahme von Shazam durch die EU-Kommission genehmigt Weder iTunes noch Apple Music haben bisher beim iPhone-Giganten Apple für messbaren Erfolg gesorgt. Wenig erstaunlich also, dass das Unternehmen aus Kalifornien...
Weiterlesen...
Online-Shops: Ungenaue Angabe der Lieferzeit ist wettbewerbswidrig Immer wieder werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen ausgesprochen, die eine ungenaue Angabe der Lieferzeit rügen. Im September dieses Jahres hatte nun das Han...
Weiterlesen...
Schwangerschaftsabbruch: Gericht bestätigt Werbeverbot Dürfen Ärzte trotz des Abtreibungsparagraphen § 219a Strafgesetzbuch (StGB) für Schwangerschaftsabbrüche werben? Das Landgericht (LG) Gießen hat jetzt entschied...
Anzeige DSGVO
Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingRechtsschutzversicherungRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support