XING: Besteht eine Impressumspflicht?

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Bereits in der Vergangenheit haben wir über rechtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit Impressumsangaben auf Facebook oder Google plus berichtet. Nun hatte ein Gericht darüber zu entscheiden, ob auf der Business-Plattform XING eine Impressumspflicht besteht.

XING als Vermittler von Businesskontakten

Auf der Plattform XING können sich Personen mit anderen beruflichen Kontakten vernetzen und auch ihr eigenes Unternehmen präsentieren. In diesem Kontext kann direkt das eigene Unternehmen als Profil angelegt werden, oder die eigenen Kompetenzen können unter der Rubrik „Ich biete“ im Zusammenhang mit der angegebenen Tätigkeit präsentiert werden.

Nachdem die Gerichte in der Vergangenheit schon darüber entschieden haben, dass es bei facebook und Google plus eines Impressums bedarf, stellt sich die Frage nun auch für die Business-Plattform XING.

Landgericht Dortmund sieht Impressumspflicht auf XING

Wie kürzlich bekannt wurde, hat das Landgericht Dortmund mit Beschluss vom 06.02.2014 (Az. 5 O 107/14) einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stattgegeben.

Der zuvor abgemahnten Person wird es demnach vorläufig untersagt,

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„in seinem Internetauftritt und -profil innerhalb des Netzwerks "XING" die nach § 5 Telemediengesetz erforderlichen Pflichtangaben nicht leicht erkennbar und/oder nicht unmittelbar erreichbar zur Verfügung zu halten.“

Der Streitwert wurde vom Gericht auf 10.000 EUR festgelegt.

Gilt die Impressumspflicht universell auf XING?

Zunächst einmal ist festzuhalten, dass es sich bei der Entscheidung vom Landgericht Dortmund lediglich um eine einstweilige Verfügung handelt. Bei dieser prüft das Gericht lediglich summarisch, ob die Ansprüche bestehen, ohne hierbei den Gegner anzuhören.

Weiterhin lässt sich aus dem bekannt gewordenen Beschluss auch nicht entnehmen, ob sich das Vorgehen gegen eine Unternehmensseite auf XING bezieht, oder aber auf ein Mitgliedsprofil eines Nutzers.

Wie sollte ich mich verhalten?

Nutzern auf XING kann es zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der unklaren Rechtslage nur empfohlen werden, vorsorglich ein Impressum auf ihrem XING-Profil einzubinden. Entsprechende Einstellungen können am unteren Rand des XING-Profils vorgenommen werden.

Da im Hinblick auf die Fragestellung zudem ein Verfahren vor dem Landgericht München I anhängig ist, darf man gespannt sein auf die Entscheidung der Richter. Wir werden diesbezüglich weiter berichten.

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