XING: Besteht eine Impressumspflicht?

(1 Bewertung, 5.00 von 5)

Bereits in der Vergangenheit haben wir über rechtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit Impressumsangaben auf Facebook oder Google plus berichtet. Nun hatte ein Gericht darüber zu entscheiden, ob auf der Business-Plattform XING eine Impressumspflicht besteht.

XING als Vermittler von Businesskontakten

Auf der Plattform XING können sich Personen mit anderen beruflichen Kontakten vernetzen und auch ihr eigenes Unternehmen präsentieren. In diesem Kontext kann direkt das eigene Unternehmen als Profil angelegt werden, oder die eigenen Kompetenzen können unter der Rubrik „Ich biete“ im Zusammenhang mit der angegebenen Tätigkeit präsentiert werden.

Nachdem die Gerichte in der Vergangenheit schon darüber entschieden haben, dass es bei facebook und Google plus eines Impressums bedarf, stellt sich die Frage nun auch für die Business-Plattform XING.

Landgericht Dortmund sieht Impressumspflicht auf XING

Wie kürzlich bekannt wurde, hat das Landgericht Dortmund mit Beschluss vom 06.02.2014 (Az. 5 O 107/14) einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stattgegeben.

Der zuvor abgemahnten Person wird es demnach vorläufig untersagt,

„in seinem Internetauftritt und -profil innerhalb des Netzwerks "XING" die nach § 5 Telemediengesetz erforderlichen Pflichtangaben nicht leicht erkennbar und/oder nicht unmittelbar erreichbar zur Verfügung zu halten.“

Der Streitwert wurde vom Gericht auf 10.000 EUR festgelegt.

Anzeige

Gilt die Impressumspflicht universell auf XING?

Zunächst einmal ist festzuhalten, dass es sich bei der Entscheidung vom Landgericht Dortmund lediglich um eine einstweilige Verfügung handelt. Bei dieser prüft das Gericht lediglich summarisch, ob die Ansprüche bestehen, ohne hierbei den Gegner anzuhören.

Weiterhin lässt sich aus dem bekannt gewordenen Beschluss auch nicht entnehmen, ob sich das Vorgehen gegen eine Unternehmensseite auf XING bezieht, oder aber auf ein Mitgliedsprofil eines Nutzers.

Wie sollte ich mich verhalten?

Nutzern auf XING kann es zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der unklaren Rechtslage nur empfohlen werden, vorsorglich ein Impressum auf ihrem XING-Profil einzubinden. Entsprechende Einstellungen können am unteren Rand des XING-Profils vorgenommen werden.

Da im Hinblick auf die Fragestellung zudem ein Verfahren vor dem Landgericht München I anhängig ist, darf man gespannt sein auf die Entscheidung der Richter. Wir werden diesbezüglich weiter berichten.

Sie dürfen diesen Beitrag gern verlinken.

Klicken Sie einfach auf das Formularfeld und kopieren Sie sich den Link heraus.

Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Indizierte Spiele: Verkauf eine Woche nach Indizierung ist wettbewerbswidrig Weit mehr als 600 Computerspiele gelten in Deutschland als jugendgefährdend und stehen auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM). W...
Weiterlesen...
Wettbewerbsrecht: Sind Gegenabmahnung als Verteidigungsmittel erlaubt? Gerade in hart umkämpften Branchen sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen unter Mitbewerbern an der Tagesordnung. In der Vergangenheit war es ein beliebtes Mitt...
Weiterlesen...
Mehr Verbraucherrechte gegen Werbe-SMS Der unter anderem für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 191/04, Urteil vom 19.07.2007) hat heute über de...
Weiterlesen...
Google AdWords - Nennung von Markennamen ist Verstoß gegen Wettbewerbsrecht AdWords sind eine spezielle Form der Internetwerbung die der Suchmaschinen-Marktführer Google eingeführt hat. Die Eingabe von zusätzlichen Wörtern neben dem eig...
Weiterlesen...
Produktnamen: Irreführung trotz behördlicher Genehmigung möglich? Immer wieder müssen sich Händler wegen angeblicher Irreführung der Kunden vor Gericht verantworten. Das OLG Hamburg musste aktuell entscheiden, ob eine Irrefü...
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.

Sicherheitscode Aktualisieren

Anzeige

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Prüfen Sie, ob Ihre Widerrufsbelehrung aktuell ist.

Geben Sie die URL Ihrer Widerrufsbelehrung ein.
Beispiel Shop: http://www.shopxyz.de/widerruf.html
Beispiel eBay: http://www.ebay.de/usr/EBAYUSER

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zum Mitgliederbereich

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Live-Webinare mit Rechtsanwalt Siebert

Sie fragen, Rechtsanwalt Siebert antwortet. Aktuelle Themen, umfassend und Schritt für Schritt erklärt: So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Informationen
Support
×

8 von 10 Webseiten sind abmahngefährdet. Ihre Seite auch?

×
Sie besuchen eRecht24 öfter?

Dann abonnieren Sie unseren kostenlosen Newsletter und erhalten Sie

  • Einfache Lösungen zu den Abmahnfallen im Internet
  • Aktuelle Rechtstipps von Rechtsexperte Sören Siebert
  • 3 exklusive Checklisten zum Internetrecht

Wir halten uns an den .

Wir halten uns an den Datenschutz.