Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht ist die Spielweise der Abmahnanwälte.

Ob unzulässige AGB-Klauseln, eine falsche Widerrufsbelehrung, unzulässige Werbung oder die Übernahme fremder Leistungen:

Lesen Sie hier, was Sie als Unternehmer besser nicht tun sollten.

Der BGH (Az.: I ZR 222/02) hatte in einem Rechtstreit darüber zu entscheiden, ob kompatible Druckerpatronen, welche nicht vom Originalhersteller stammen, unter der Bezeichnung „Epson-Tinte“ im Internet beworben werden dürfen. Das beklagte Unternehmen betreibt im Internet einen Shop, in dem Zubehör für Drucker und Kopiergeräte verkauft wird. Unter anderem werden hier auch kompatible Ersatzdruckerpatronen angeboten, welche nicht vom Originalhersteller der jeweiligen Drucker stammen. So wurden beispielsweise unter der Bezeichnung „EPSON Tinte“ kompatible Ersatzpatronen für die jeweiligen Epson-Drucker angeboten. ... Weiterlesen ...

Das Landgericht Düsseldorf (Az.: 2a O 186/02) hatte in der letzten Woche zu entscheiden, ob die Verwendung sogenannter Exit Popup-Fenster auf einer Website gegen die guten Sitten des Wettbewerbs verstößt. Vor dem Landgericht stritten sich zwei Anbieter von Erotikseiten darüber, ob die Verwendung dieser Art von Popups eine Verletzung der Normen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) darstellt. ... Weiterlesen ...

Wie Associated Press (AP) in der letzten Woche berichtete, gehen die chinesischen Shaolin-Mönche verstärkt gegen eine widerrechtliche Nutzung des Namens „Shaolin“ vor. Der Name der Shaolin ist vor allem durch Martial-Arts Filme der 70er Jahre bekannt geworden, aber auch Jackie Chan oder die Rapper des Wu Tang Clan setzten auf die jahrtausende alte Shaolin-Tradition. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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