Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht ist die Spielweise der Abmahnanwälte.

Ob unzulässige AGB-Klauseln, eine falsche Widerrufsbelehrung, unzulässige Werbung oder die Übernahme fremder Leistungen:

Lesen Sie hier, was Sie als Unternehmer besser nicht tun sollten.

Das Reiserecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sehr detailliert geregelt. Unter anderem schreibt das Gesetz vor, dass Reiseveranstalter ihren Kunden einen sogenannten Sicherungsschein ausstellen müssen. Doch darf der Veranstalter mit der Übergabe des Scheins werben, wenn es doch eine gesetzliche Pflicht ist? ... Weiterlesen ...

Das Bundeskartellamt ist als unabhängige Wettbewerbsbehörde damit betraut, den Wettbewerb in Deutschland zu schützen. Es muss sich daher mit dem Wettbewerbsverhalten von Unternehmen beschäftigen. Es hat jetzt im Rahmen des Kartellrechts eine Entscheidung zur Zulässigkeit sogenannter „Bestpreisklauseln“ getroffen. ... Weiterlesen ...

Gerade in hart umkämpften Branchen sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen unter Mitbewerbern an der Tagesordnung. In der Vergangenheit war es ein beliebtes Mittel, nach dem Erhalt einer Abmahnung ebenso nach Fehlern bei dem abmahnenden Konkurrenten zu suchen – und letztlich ebenfalls eine Abmahnung auszusprechen. Ob dies rechtmäßig ist, hatte nun ein Gericht zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

In vielen deutschen Küchen haben Kaffee-Maschinen mit Kapseln oder Pads Einzug gehalten. Da der Markt ständig wächst, bieten auch andere Hersteller entsprechende Ersatzkapseln oder Pads mit Kaffee-Pulver an. Ein Gericht hatte nun darüber zu entscheiden, ob der Vertrieb von „NoName“-Kapseln für die Kaffee-Maschinen von Nespresso zulässig ist. ... Weiterlesen ...

Eigentlich heißt das Gesetz „Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnung“ (OlympSchG) und ist erst acht Jahre alt. Es schützt die olympischen Ringe und die Wörter „Olympia“, „Olympiade“ und „olympisch“ vor einer werblichen Nutzung im geschäftlichen Verkehr. ... Weiterlesen ...

Ein Verkaufsprospekt muss aus wettbewerbsrechtlichen Gründen bestimmte Mindestangaben enthalten. Zu den unverzichtbaren Angaben gehört insbesondere die Identität des Unternehmens. Das hat das Oberlandesgericht Hamm bestätigt. ... Weiterlesen ...

Bewertungsportale im Internet gibt es inzwischen für fast jede Branche. Ob Ärzte, Lehrer, Anwälte oder Hotels, alles wird bewertet. Immer wieder kommt es dabei zu Diskussionen und Streitfällen – besonders dann, wenn eine Bewertung negativ ausfällt. Das LG Hamburg musste sich mit einem Fall auseinandersetzen, der ein Hotelbewertungsportal betraf. ... Weiterlesen ...

 
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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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