Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht ist die Spielweise der Abmahnanwälte.

Ob unzulässige AGB-Klauseln, eine falsche Widerrufsbelehrung, unzulässige Werbung oder die Übernahme fremder Leistungen:

Lesen Sie hier, was Sie als Unternehmer besser nicht tun sollten.

Ein Verkaufsprospekt muss aus wettbewerbsrechtlichen Gründen bestimmte Mindestangaben enthalten. Zu den unverzichtbaren Angaben gehört insbesondere die Identität des Unternehmens. Das hat das Oberlandesgericht Hamm bestätigt. ... Weiterlesen ...

Bewertungsportale im Internet gibt es inzwischen für fast jede Branche. Ob Ärzte, Lehrer, Anwälte oder Hotels, alles wird bewertet. Immer wieder kommt es dabei zu Diskussionen und Streitfällen – besonders dann, wenn eine Bewertung negativ ausfällt. Das LG Hamburg musste sich mit einem Fall auseinandersetzen, der ein Hotelbewertungsportal betraf. ... Weiterlesen ...

Der Staatstrojaner-Hersteller DigiTask wurde von seinem Konkurrenten abgemahnt. Das Unternehmen Wavecon behauptet, dass DigiTask gegen geltendes Recht verstößt und sich dadurch unrechtmäßig Vorteile verschafft habe. Wenn DigiTask keine Unterlassungserklärung abgibt, will Wavecon den Fall vor Gericht entscheiden lassen. ... Weiterlesen ...

Mit der Fragestellung, in welcher Form im Rahmen einer Google AdWords-Anzeige für eine kostenpflichtige 0900-Rufnummer ein Hinweis auf die anfallende Gesprächskosten erfolgen muss, hat sich kürzlich das Landgericht (LG) Frankfurt am Main beschäftigt. Das Gericht erachtete hierbei einen Hinweis auf die Kosten im räumlich engen Zusammenhang mit der Rufnummer für notwendig. Ein Sternchen-Hinweis, der erst auf der verlinkten Webseite, der sog. Landing-Page, oder am unteren Rand der Webseite aufgelöst werde, sei nicht ausreichend. ... Weiterlesen ...

Immer wieder werden wettbewerbsrechtliche Abmahnungen ausgesprochen, die eine ungenaue Angabe der Lieferzeit rügen. Im September dieses Jahres hatte nun das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens darüber zu entscheiden, ob die Angabe „In der Regel 1-2 Tage bei DHL-Versand“ unlauter ist. ... Weiterlesen ...

Die Betreiber der Internetseite hartplatzhelden.de haben nun auch in zweiter Instanz verloren. Ab sofort dürfen Sie keine Amateurfußballspiele mehr des Württembergischen Fußball-Verbandes auf Ihrer Website veröffentlichen. Dies bestätigte das OLG Stuttgart in seiner Entscheidung vom 19.03.2009 (Az.: 2 U 47/08). ... Weiterlesen ...

Viele Menschen haben mittlerweile festgestellt, dass es nicht unbedingt der Handwerker vor der eigenen Haustür ist, der die besten Konditionen für eine Auftragsarbeit bietet – aus diesem Grund stellen immer mehr Menschen ihre Aufträge auf Plattformen wie my-hammer.de ein. Interessierte Dienstleister können hier ein Gebot auf den Auftrag abgeben – je niedriger das Gebot ist, desto höher ist natürlich auch die Chance, seine Mitbewerber beim Kampf um sie Aufträege „auszustechen“. ... Weiterlesen ...

Unwirksame AGB-Klauseln sind seit Jahren ein Klassiker unter den Abmahnungen von Shopbetreibern. Oftmals verlässt man sich bei der Erstellung von AGB auf „Muster“ aus dem Netz oder kopiert beliebige Texte von anderen Webseiten. In den meisten Fällen bringen diese AGB den Shopbetreibern nicht nur keine rechtlichen Vorteile, sondern sorgen im Gegenteil für kostenpflichtige Abmahnungen. ... Weiterlesen ...

Wer kennt sie nicht, die Werbung von Praktiker? In unregelmäßigen Abständen heißt es über Funk & Fernsehen: „20% auf alles, außer Tiernahrung.“ Vergangene Woche hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu beschäftigen, ob der Slogan eine irreführende Werbung darstellt und in der Folge wettbewerbswidrig ist, wenn zum Beginn der Aktion die Preise für einzelne Produkte angehoben worden sind. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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