Achtung Abmahnung: Wie muss die Widerrufsbelehrung bei Amazon eingebunden werden?

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Bei Online-Käufen steht Verbrauchern meist ein Widerrufsrecht zu. Auch Verkäufer bei Amazon müssen ihre Kunden deswegen immer über das Widerrufsrecht belehren. Aber wie genau bindet man die Belehrung in den Amazon-Shop ein? Das musste jetzt das Amtsgericht Mettmann entscheiden.

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Amazon-Händler verlangte nach Widerruf Wertersatz

Ein Online-Händler verkaufte über Amazon an Tapete an einen Verbraucher. Der Kunde entfernte im Rahmen der Prüfung der Tapete die Verpackungsfolie.  Den Kaufvertrag widerrief der Kunde einige Zeit später und schickte die Tapete an den Verkäufer zurück. Dieser weigerte sich jedoch, den Kaufpreis zurück zu zahlen. Der Verkäufer war der Meinung, dass der Kunde Wertersatz zu zahlen hätte, da er die Ware ausgepackt hatte. Da sich Verkäufer und Käufer nicht einigen konnten, klagte der Kunde auf Rückzahlung des Kaufpreises.

Widerrufsbelehrung war nicht  in Textform an den Kunden geschickt worden

Das Amtsgericht Mettmann entschied mit Urteil vom 6.8.2014 (Az.: 21 C 304/13), dass ohne ausreichende Belehrung des Kunden über das Widerrufsrecht kein Wertersatz gefordert werden kann. Die Wertersatzpflicht kann sich nämlich nur ergeben, wenn der Kunde über diese Möglichkeit vorher aufgeklärt wird. Wie diese Aufklärung zu erfolgen hat, legt das Gesetz genau fest. Zwar gilt seit 13.06.2014 das neue Verbraucherrecht. Auch nach der alten Gesetzeslage, die auf den Fall noch anzuwenden war, galt aber, dass dem Kunden die Widerrufsbelehrung in Textform zu übersenden war. Diese Pflicht kann der Verkäufer nicht allein damit erfüllen, dass er die Widerrufsbelehrung auf seiner Verkaufsseite einbindet. Das Gesetz sah und sieht nämlich die Textformübermittlung aus einem bestimmten Grund vor. Der Kunde soll eine feststehende Fassung der Widerrufsbelehrung erhalten.

Ist die Belehrung lediglich auf der Webseite eingebunden, kann der Verkäufer sie nachträglich stets noch verändern. Dem soll dadurch vorgebeugt werden, dass der Kunde eine „eigene“ Fassung erhält. Der Richter am Amtsgericht Metten wies zudem darauf hin, dass es unerheblich ist, ob dem Kunden auch von Amazon eine Widerrufsbelehrung zugesandt wurde, da der Verkäufer selbst die Pflicht zu erfüllen hat. Der Verkäufer musste daher den Kaufpreis nebst Zinsen und die angefallenen Kosten für die Klage und die Rechtsanwaltskosten tragen. Das Urteil des Amtsgerichts Mettmann ist bereits rechtskräftig.

Fazit: 

Online-Händler müssen auch bei Amazon die Widerrufsbelehrung (und nach neuem Verbraucherrecht zusätzlich das Muster-Widerrufsformular) in Textform an den Verbraucher übersenden. Die Übermittlung kann per E-Mail, Fax oder Post erfolgen. Belehrt der Verkäufer den Käufer nicht ordnungsgemäß, kann er dann bei einem Widerruf keinen Wertersatz verlangen. 

 

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