E-Commerce und Online Shops

Einen rechtssicheren Online-Shop im Land der Abmahner zu betreiben ist gar nicht so leicht. Wir zeigen Shop-Betreibern, was Sie zu Widerruf, AGB, Buttonlösung, Preisangaben oder Lieferzeiten wissen müssen, um nicht abgemahnt zu werden. Kunden erklären wir, welche Rechte Sie beim Online Shopping haben.

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google Ads (früher AdWords)  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. ... Weiterlesen...

Nutzertracking auf Webseiten: Um die Nutzerzahlen einer Website, die Bestellrate in Onlineshops oder den Erfolg einer Marketing-Kampagne auszuwerten, nutzen Webmaster und Agenturen Tracking-Tools und Analysedienste. Neben serverbasierten Tools zum automatisierten Tracking von Zugriffen gibt es auf dem Markt eine Vielzahl professioneller Dienste, die umfangreiche Auswertungen von Nutzerzugriffen ermöglichen. Nicht alles was dabei technisch möglich ist, ist aber rechtlich erlaubt. ... Weiterlesen...

Das neue Werkvertragsrecht (Herstellen einer Sache, etwa individuelle Software auf Kundenwunsch) ist im Wesentlichen an das Kaufrecht angelehnt. Deshalb werden hier nur die Unterschiede zum Kaufrecht dargestellt. Die Rechte des Bestellers (Kunde) einer Sache und die Verjährung von Ansprüchen entspricht den Regelungen im Kaufrecht. ... Weiterlesen...

Das Thema „Widerrufs- und Rückgabebelehrung“ ist aufgrund massenhafter Abmahnungen für Shop-Betreiber, Dienstleister und Händler auf eBay, Amazon & Co. ein rotes Tuch. Zum 11.06.2010 tritt nun eine Gesetzesänderung in Kraft, die für alle Online-Händler wichtige Änderungen mit sich bringt. Sämtliche Rückgabe- und Widerrufsbelehrungen  müssen exakt zu diesem Tag überarbeitet werden. Es ist zu befürchten, dass Online-Shops, die nicht handeln, eine neue Abmahnwelle droht. Dafür bringt die Gesetzesänderung auch positives, etwa die Möglichkeit, endlich auch bei eBay mit 14 Tagen Widerruf zu belehren. ... Weiterlesen...

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  ... Weiterlesen...

Immer wieder kommt es dazu, dass Betreiber von Internetseiten oder Internetshops abgemahnt werden. Nicht selten stellt sich dabei die Frage, ob hier tatsächlich das Hauptaugenmerk auf der Verfolgung von Wettbewerbsverstößen liegt oder doch eher juristische Abzocke dahinter steckt. Teilweise kommt es zu regelrechten Abmahnwellen, bei denen Abmahnvereine oder einzelne Unternehmen in einer sehr hohen Anzahl von Fällen gegen Gewerbetreibende vorgehen. ... Weiterlesen...

Seit dem 01.08.2012 gilt die so genannte Button-Lösung. Shopbetreiber und Dienstleister müssen jedoch deutlich mehr tun als nur den Kaufen-Button neu zu beschriften. Ein praktisches Problem besteht insbesondere darin, dass viele Anbieter von Shops-Software diese Vorgaben bisher nicht oder nur unvollständig umgesetzt haben. Wir zeigen Ihnen, was Sie tun müssen, um nicht abgemahnt zu werden. ... Weiterlesen...

Achtung! Dieser Beitrag ist veraltet! Ausführungen zum aktuellen Widerrufsrecht finden Sie in unserem neuen Beitrag "Neues Widerrufsrecht: Was Shopbetreiber und eBay-Händler wissen müssen". Das Widerrufsrecht wurde mit Wirkung zum 04.August 2009 erneut geändert. Auswirkungen hat diese Änderung insbesondere für Dienstleister wie Hoster, Provider und Agenturen. Betroffen sind aber auch Shopbetreiber, die Dienstleistungen anbieten. Diese sollten ihre Widerrufsbelehrung schnellstmöglich anpassen, um keine Abmahnungen zu riskieren. ... Weiterlesen...

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware? ... Weiterlesen...

Auch über Facebook kann man seit einiger Zeit verkaufen. Wobei die „Facebook Shops“ eigentlich gar keine echten Online Shops sind. Lediglich die Produkte werden dort dargestellt, für die Abwicklung der Bestellung und die Zahlung wird dann auf einen richtigen Online Shop verwiesen. Wir zeigen die rechtlichen Fallstricke beim Verkaufen über Facebook. ... Weiterlesen...

Das Zentrale Verzeichnis Antiquarischer Bücher (ZVAB) ist die führende Internetplattform für antiquarische Werke, wo Antiquariate bzw. Buchhandlungen vorwiegend Bücher, aber auch u. a. Noten, Postkarten und Schallplatten anbieten. Möchten Sie dort ebenfalls verkaufen, sollten Sie AGB, Widerrufsbelehrung und Angebote bei ZVAB.com gemäß den gesetzlichen Vorgaben erstellen. Nur so unterbinden Sie von vornherein etwaige Abmahnungen. Alles Wissenswerte lesen Sie hier. ... Weiterlesen...

Ein weiterer Internet-Marktplatz für handgemachte Produkte sowie darüber hinaus für Vintage (Mode bzw. Design im Stil der Jahre von 1930 bis 1970) und Künstlerbedarf findet sich bei Etsy. Wollen Sie als Händler dort einen Shop betreiben, kommt es für Sie darauf an, AGB, Widerrufsbelehrung und Angebote bei Etsy rechtssicher zu gestalten. Nur so vermeiden Sie teure Abmahnungen, womit Betreiber von Internetshops immer häufiger rechnen müssen. Worauf Sie im Einzelnen Ihr Augenmerk richten sollten, lesen Sie im Folgenden. ... Weiterlesen...

Inzwischen findet sich im Internet auch ein Marktplatz für selbst gemachte Produkte: Die Internetplattform DaWanda, auf der sich neben privaten Verkäufern auch immer mehr gewerbliche Händler einfinden. Gerade für diese Verkäufer besteht aber das Risiko, bereits bei kleinsten Fehlern in ihren eigenen AGB, in der für Verbraucher erforderlichen Widerrufsbelehrung oder bei sonstigen rechtlichen Vorgaben abgemahnt zu werden. Als Händler sollten Sie daher Folgendes beachten... ... Weiterlesen...

Amazon und eBay sind für viele Händler ein Muss. Daneben gibt es aber zahlreiche andere Plattformen wie Yatego, DaWanda oder Hood, auf denen sich ein Verkauf lohnt. Diese haben zwar nicht die Reichweite von eBay oder Amazon marketplace, bieten aber eine spezialisierte Ausrichtung oder sind für Händler preiswerter. Wir zeigen Ihnen was Sie zu Widerruf, AGB und Verkauf bei Shopgate, Etsy & Co. wissen müssen. ... Weiterlesen...

Eine weitere bedeutende Neuerung im zuge der Schuldrechtsreform betrifft die Integration verschiedener Verbraucherschutzgesetze in das BGB. Dadurch soll die zunehmende Zersplitterung des Zivilrechts verhindert werden, die relevanten Vorschriften sollen in einem Gesetz zu finden sein. Villeicht bietet diese Zusammenführung auch dem Verbraucher die Chance, die Rechtslage bessser überblicken zu können. ... Weiterlesen...

Zum 13. Juni 2014 traten zahlreiche gesetzliche Neuregelungen im Widerrufsrecht in Kraft. Die wichtigste Änderung ist eine neue Widerrufsbelehrung, über die alle Händler seit Juni 2014 verfügen müssen.  Das Problem dabei ist, dass es die „eine“ Musterwiderrufsbelehrung gar nicht mehr gibt.  Wir zeigen Ihnen, was Sie hierzu wissen müssen und wie Sie seit Juni 2014 weiterhin rechtssicher handeln können. ... Weiterlesen...

Für den Schutz der eigenen Domain spielen markenrechtliche Ansprüche eine große Rolle. Die eigene Marke bietet zum einen Schutz gegen Trittbrettfahrer und verwechslungsfähige Domians anderer Seitenbetreiber. Die eigene Marke kann aber auch helfen, sich gegen Abmahnungen oder Herausgabeverlangen bezüglich der eigenen Domain erfolgreich zu wehren. ... Weiterlesen...

Den Lebensunterhalt mit dem eigenen Blog im Internet verdienen, sein eigener Herr sein, was die zeitliche Flexibilität angeht, eigene Visionen durchsetzen – vielen Internetnutzer und hobbymäßig ausgerichtete Blogger träumen genau hiervon. Auf den ersten Blick erscheint es auch ganz einfach, sein Geld durch die Vermarktung durch die Schaltung von Werbebannern, Produkttests oder Verlinkungen zu anderen Webseiten zu verdienen.Dass auch bei diesem Geschäftsmodell zahlreiche rechtliche Fallstricke lauern, die kostenintensive Abmahnungen nach sich ziehen können, zeigt der folgende Artikel. ... Weiterlesen...

Der Fahrdienst „Uber“ ist seit Wochen viel in den Medien besprochen worden. Nach einem Gerichtsurteil durfte der Fahrdienst seine Services eigentlich nicht mehr anbieten. Nun wurde das Verbot vorerst wieder aufgehoben. Die Betreiber wollen den Service jedoch weiter aufrechterhalten. Die Genossenschaft Taxi Deutschland will weiterhin gegen Uber vorgehen. Dennoch nutzen immer mehr Leute den privaten Fahrdienst und lassen sich Fahrten vermitteln. Doch ganz unproblematisch ist die Nutzung von Uber nicht. Was sind die Konsequenzen für Nutzer und Fahrer? ... Weiterlesen...

Als Händler haben Sie auch die Möglichkeit, Ihre Produkte über die weiter wachsende Internetplattform Kauflux zu veräußern. Möchten Sie dort einen Shop eröffnen, sollten Sie sich im rechtlich einwandfreien Raum bewegen. Denn sind Ihre AGB, die Widerrufsbelehrung oder sonstige Erfordernisse juristisch angreifbar, hat dies schnell eine kostenintensive Abmahnung zur Folge. Was für Sie als Händler besonders wichtig ist, haben wir hier für Sie zusammengestellt. ... Weiterlesen...

Hinsichtlich von allgemeinen, beschreibenden Bezeichnungen oder Gattungsbegriffen ist die Rechtslage immer noch uneinheitlich. Inhaber einer solchen Gattungsdomain (beispielsweise "reisen.de" oder "anwaelte.de") haben einen unschätzbaren Wettbewerbsvorteil gegenüber den Mitkonkurrenten hinsichtlich des Zugriffs auf die Seiten. ... Weiterlesen...

Nach § 12 BGB genießen sowohl persönliche Namen als auch die Firma (der Name eines Unternehmens) Schutz vor unbefugter Verwendung durch Dritte. Rechtliche Konflikte können hier vor allem in Fällen der Gleichnamigkeit entstehen. ... Weiterlesen...

Verträge kommen zustande, wenn zwei Willenserklärungen mit Bezug aufeinander abgegeben werden. Die erste Willenserklärung ist das Angebot, diesem folgt die Annahme des Angebots. Dieser Grundsatz gilt für Vertragsschlüsse über das Internet ebenso wie für den Brötchenkauf beim Bäcker. ... Weiterlesen...

Im Internet finden sich immer mehr Anbieter, auf deren Seiten Ware versteigert werden. Das Angebot dieser Portale reicht vom MP3-Player über Reisen bis zu Autos, Büchern oder Weinen. Es scheint nichts zu geben, was man nicht irgendwo auf Auktionsplattformen ersteigern könnte. ... Weiterlesen...

Der Käufer hat bei Onlineauktionen gegenüber dem Verkäufer die üblichen Gewährleistungsrechte wie Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz. Voraussetzung ist, dass die Ware mangelhaft ist, wobei das BGB nach der Schuldrechtsreform einem subjektiven Fehlerbegriff folgt (siehe dazu neues Schuldrecht). ... Weiterlesen...

Nach § 7 Telemediengesetz (TMG) haftet der Betreiber einer Website für eigene Inhalte in vollem Umfang. Für fremde Inhalte haftet der Seitenbetreiber aber in der Regel nur dann, wenn er sich diese Inhalte zu eigen gemacht hat. Dies ist dann gegeben, wenn Kenntnis hinsichtlich dieser Inhalte besteht und es dem Anbieter technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung zu verhindern. ... Weiterlesen...

Neben den Online-Auktionen gibt es im Internet noch eine andere Form des Einkaufes, die sich zunehmender Beliebtheit erfreut. Die Rede ist vom sogenannten Power-, Community- oder Social-Shopping. Bei diesen virtuellen Kaufgemeinschaften sinkt der Preis der angebotenen Waren ab einer bestimmten Anzahl von kaufwilligen dieses Produktes. ... Weiterlesen...

Über die Frage, ob Käufern bei Geschäften über Auktionsplattformen wie eBay ein Widerrufsrecht zusteht, wurde lange Zeit gerichtlich und außergerichtlich gestritten. Die Beantwortung dieser Frage hat immense Auswirkungen auf die Rechte der Käufer und die Pflichten der Verkäufer bei eBay. Nun hat das oberste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH), diese Streitfrage entschieden. ... Weiterlesen...

Andy Warhol hatte recht. Mit einer eigenen Website kann sich heute jeder seine 15 Minuten Berühmtheit abholen, und Millionen Menschen auf der ganzen Welt tun dies auch. Viele dieser Seiten entstehen jedoch nicht nur zum privaten Vergnügen, es stecken ganz beträchtliche finanzielle Interessen hinter einem Webauftritt von Unternehmen. Das Internet ist in vielen Bereichen zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung geworden. ... Weiterlesen...

Dass eine Website nicht dem Patent- oder Gebrauchsmusterrecht unterfällt bedeutet jedoch nicht, dass dise nun völlig schutzlos dasteht. Helfen kann hier das Urheberrecht, wonach der Urheber Schutz für seine Werke genießt. Dabei muss es sich bei den Seiten um ein Werk im Sinne des § 1 Urhebergesetzes (UrhG) handeln. ... Weiterlesen...

Egal ob (Internet-)Unternehmer, Webdesigner, freiberuflicher Designer oder Programmierer die Arbeitsabläufe in Bereich Verwaltung und Buchhaltung sollten möglichst einfach und effizient zu handhaben sein. Schließlich verdient man sein Geld nur, wenn man direkte Dienstleistungen für den Kunden erbringt. Angebote und Rechnungen schreiben sind da nur leidiges, aber notwendiges Beiwerk. Dabei kann man sich gerade diese Tätigkeiten stark vereinfachen. ... Weiterlesen...

Das EU-Parlament hat wichtige Änderungen für Online-Händler und Kunden beschlossen: Unter anderem soll die so genannte „Button-Lösung“ für kostenpflichtige Dienste eingeführt werden, es soll eine EU-weit einheitliche Widerrufsfrist von 14 Tagen geben, die so genannte 40-Euro-Klausel bei Widerruf soll entfallen. Dadurch sollen zum einen die Rechte der Verbraucher gestärkt werden, zum anderen sollen die Gesetze innerhalb der europäischen Union vereinheitlicht werden. Die Änderungen im Einzelnen: ... Weiterlesen...

 Der Microblogging-Dienst Twitter hat sich seit seiner Gründung im Jahr 2006 zu einem der wichtigsten Social-Media Tools im Internet entwickelt. Mit nur 140 Zeichen pro Nachricht können Nutzer Millionen Empfänger erreichen. Dabei wird Twitter längst nicht mehr nur für die Verbreitung privater Nachrichten genutzt. Auch zahllose Unternehmen twittern oder planen, über einen Unternehmensaccount bei Twitter Kontakt zu ihren Kunden zu suchen. Unser Artikel zeigt, wie Unternehmer und private Nutzer rechtliche Probleme beim twittern umgehen. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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