Existenzgründer

Existenzgründer im Internet sind mit zahllosen rechtlichen Fragen konfrontiert. Welche Domain darf genutzt werden, wie sieht eine rechtssichere Website aus? Was muss bei Marketing und Suchmaschinenoptimierung beachtet werden? Welche Rechte haben die Kunden, welche Pflichten habe ich als Unternehmer?

Erfüllen sie nun die Voraussetzungen, die das UrhG aufstellt, stehen ihnen verschiedene Rechte als Urheber ihrer Website zu. Dieser Schutz entsteht unabhängig von der Verwendung eines Copyright-Zusatzes. Dieser hat in Deutschland nur deklaratorischen (klarstellenden) Charakter. Erfüllen sie die oben dargestellten Voraussetzungen, gilt der Schutz des Urhebergesetzes natürlich auch, wenn sie einen solchen Copyright-Vermerk nicht auf ihren Seiten angebracht haben. ... Weiterlesen...

Dass eine Website nicht dem Patent- oder Gebrauchsmusterrecht unterfällt bedeutet jedoch nicht, dass dise nun völlig schutzlos dasteht. Helfen kann hier das Urheberrecht, wonach der Urheber Schutz für seine Werke genießt. Dabei muss es sich bei den Seiten um ein Werk im Sinne des § 1 Urhebergesetzes (UrhG) handeln. ... Weiterlesen...

Andy Warhol hatte recht. Mit einer eigenen Website kann sich heute jeder seine 15 Minuten Berühmtheit abholen, und Millionen Menschen auf der ganzen Welt tun dies auch. Viele dieser Seiten entstehen jedoch nicht nur zum privaten Vergnügen, es stecken ganz beträchtliche finanzielle Interessen hinter einem Webauftritt von Unternehmen. Das Internet ist in vielen Bereichen zum Motor der wirtschaftlichen Entwicklung geworden. ... Weiterlesen...

Ein unvollständiges Impressum kann bei Unternehmenswebseiten eine Wettbewerbsverletzung darstellen, diese kann bei der Konkurrenz Unterlassungsansprüche auslösen, die im Wege der Abmahnung geltend gemacht werden können. Das neue TMG versucht nun zu regeln, wer verpflichtet ist ein Impressum auf seiner Webseite bereit zu halten. ... Weiterlesen...

Der neue § 6 Abs. 2 TMG regelt die Frage, wann es sich bei E-Mails um Spam-Mails handelt. Das Gesetz führt dazu aus: "Werden kommerzielle Kommunikationen per elektronischer Post versandt, darf in der Kopf- und Betreffzeile weder der Absender noch der kommerzielle Charakter der Nachricht verschleiert oder verheimlicht werden. ... Weiterlesen...

Am 01. März 2007 ist das neue Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten. Das Gesetz löst die bisher für die Haftung im Internet maßgeblichen Normen  des Teledienstegesetz (TDG), des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und des Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) ab. ... Weiterlesen...

Wichtig für bereits abgemahnte Online-Shop-Betreiber und eBay Händler Achtung! Dieser Beitrag ist veraltet! Ausführungen zum aktuellen Widerrufsrecht finden Sie in unserem neuen Beitrag "Neues Widerrufsrecht: Was Shopbetreiber und eBay-Händler wissen müssen". Ein hohes rechtliches Risiko besteht für Händler, die die neue Musterwiderrufsbelehrung übernehmen, obwohl Sie in der Vergangenheit aufgrund einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben haben. ... Weiterlesen...

Achtung! Dieser Beitrag ist veraltet! Ausführungen zum aktuellen Widerrufsrecht finden Sie in unserem neuen Beitrag "Neues Widerrufsrecht: Was Shopbetreiber und eBay-Händler wissen müssen". Mit einer Reaktionszeit von mehreren Jahren nach Auftreten der ersten Diskussionen, Abmahnungen und Gerichtsurteile zur Musterwiderrufsbelehrung hat das Justizministerium gehandelt. Zum 01.04.2008 trat die „Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung“ in Kraft, verbunden mit einer neuen Musterbelehrung. ... Weiterlesen...

Betreiber von Online-Shops und Webseiten, die über das Internet Waren oder Dienstleistungen anbieten, müssen Ihren Kunden ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht einräumen, zumindest dann wenn die Kunden Verbraucher sind. Das vom Justizministerium hierfür zur Verfügung gestellte amtliche Muster hat jedoch jahrelang zu zahllosen Abmahnungen geführt. Die Musterwiderrufsbelehrung kommt die Shopbetreiber teuer zu stehen. ... Weiterlesen...

Die Begriffe "Garantie", "Gewährleistung" und "Produkthaftung" spielen für Käufer und Verkäufer eine große Rolle. Allerdings werden die Begriffe immer wieder verwechselt, falsch verstanden oder nicht richtig angewendet. Gerade bei Käufen und Verkäufen im Internet ist es wichtig, den Unterschied zwischen Garantie und Gewährleitung zu kennen. Hier besteht im Gegensatz zum stationären Handeln oft nicht die Möglichkeit, schnell mal beim Vertragspartner vorbeizugehen und auftretende Probleme zu lösen. ... Weiterlesen...

Durch die Umsetzung der Fernabsatzrichtlinie gilt für Vertragsschlüsse seit dem Jahr 2000 das so genannte  Fernabsatzrecht. Ziel der Richtlinie war es, den Versandhandel in der EU zu harmonisieren und die Stellung der Verbraucher zu stärken. Seit 2002 finden sich die Regelungen des Fernabsatzgesetzes direkt im in den  §§ 312b ff. des BGB. ... Weiterlesen...

Verträge kommen zustande, wenn zwei Willenserklärungen mit Bezug aufeinander abgegeben werden. Die erste Willenserklärung ist das Angebot, diesem folgt die Annahme des Angebots. Dieser Grundsatz gilt für Vertragsschlüsse über das Internet ebenso wie für den Brötchenkauf beim Bäcker. ... Weiterlesen...

Das Internet hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Medium im Wirtschaftsverkehr entwickelt. Nahezu jedes Unternehmen ist heute im Internet vertreten, die Grenze zwischen New Economy und Old Economy ist nahezu aufgehoben. Millionen Menschen auf der Welt bestellen online Bücher, CDs, Kinokarten, Reisen oder Autos. ... Weiterlesen...

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. ... Weiterlesen...

Hinsichtlich von allgemeinen, beschreibenden Bezeichnungen oder Gattungsbegriffen ist die Rechtslage immer noch uneinheitlich. Inhaber einer solchen Gattungsdomain (beispielsweise "reisen.de" oder "anwaelte.de") haben einen unschätzbaren Wettbewerbsvorteil gegenüber den Mitkonkurrenten hinsichtlich des Zugriffs auf die Seiten. ... Weiterlesen...

Nach § 12 BGB genießen sowohl persönliche Namen als auch die Firma (der Name eines Unternehmens) Schutz vor unbefugter Verwendung durch Dritte. Rechtliche Konflikte können hier vor allem in Fällen der Gleichnamigkeit entstehen. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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