Vertragsrecht

Im Internet werden täglich Millionen Verträge geschlossen. Aber welche Besonderheiten gelten beim Vertragsschluss im Netz? Welche Rechte haben die Kunden, welche Pflichten die Anbieter? Was sind Fernabsatz- und Widerrufsrecht, welche Rolle spielen AGB? Was unterscheidet Garantie und Gewährleistung?

Kernstück der Reform des Schuldrechts ist die Einführung eines einheitlichen Tatbestandes der Pflichtverletzung. Bisher waren die Schadensersatz-Regelungen für die unterschiedlichen Verträgen einzeln geregelt. Verletzte ein Verkäufer seine Pflichten, galt das Kaufrecht, verletzte ein Werkunternehmer seine Pflicht, galten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes. ... Weiterlesen...

Das neue Werkvertragsrecht (Herstellen einer Sache, etwa individuelle Software auf Kundenwunsch) ist im wesentlichen an des Kaufrecht angelehnt. Deshalb werden hier nur die Unterschiede zum Kaufrecht dargestellt. Die Rechte des Bestellers (Kunde) einer Sache und die Verjährung von Ansprüchen entspricht den Regelungen im Kaufrecht. ... Weiterlesen...

Das Kaufrecht hat umfangreiche Änderungen durch die Schuldrechtsreform erfahren. Zunächst wurden einige neue Begriffe eingeführt, die es nach altem Recht so nicht gab. Da wäre zunächst der Begriff der Verbrauchsgüter. ... Weiterlesen...

Die Mängelgewährleistungsfristen für das alte Schuldrecht betrugen zwischen 6 Monaten und 30 Jahren. Diese weite Spanne war einer der wesentlichen Kritikpunkte am alten Recht. Zur Klarstellung: Mängelgewährleistungsfrist ist das, was im täglichen Sprachgebrauch als "Garantie" bezeichnet wird. ... Weiterlesen...

Mit Wirkung zum 01. Januar 2002 trat eine seit langem geplante und im Vorfeld heftig diskutierte Reform des Deutschen Schuldrechts in Kraft. Notwendig wurde dies dadurch, dass große Teile des Schuldrechts bereits 100 Jahre alt waren und den Anforderungen des modernen Geschäftsverkehrs immer weniger Rechnung tragen konnten. ... Weiterlesen...

Da grenzüberschreitende Verträge im Internet sehr häufig vorkommen, muss als nächstes geklärt werden, welches Recht zur Anwendung kommt. Die nachfolgenden Ausführungen gelten natürlich nur dann, wenn deutsche Gerichte international zuständig sind (siehe die vorherigen Ausführungen). ... Weiterlesen...

Jedes Gericht wendet nur das eigene, nationale IPR an. Es muss also vorher gefragt werden, ob ein deutsches Gericht überhaupt zuständig für die Lösung eines Falles ist. Auch Richter fragen sich bei der Bearbeitung eines Falles immer zuerst: "Warum gerade ich ?". Die Vorschriften für die internationale Zuständigkeit sind nicht zusammenhängend geregelt. Es gibt sowohl staatsvertragliche Übereinkommen ... Weiterlesen...

Es liegt in der Natur des Internet, dass jede Art von Information überall auf der Erde durch die Nutzer des Netzes abrufbar sind. Vor allem im Bereich des Onlinerechts bringt dies aber einige Probleme mit sich. Dies sind vor allem Fragen des Vertragsrechtes, denn alles was zwischen deutschen Vertragspartner schief gehen kann, ... Weiterlesen...

Täglich finden sich neue Angebote im Internet um "gratis" oder "kostenfrei" seinen Stammbaum erforschen zu lassen, die Lebenserwartung zu  berechnen, SMS-Dienste in Anspruch zu nehmen, Witze zu lesen, neue Sudoko-Rätsel zu lösen oder  sein  Wissen für die Führerscheinprüfung zu testen. ... Weiterlesen...

Die Begriffe "Garantie", "Gewährleistung" und "Produkthaftung" spielen für Käufer und Verkäufer eine große Rolle. Allerdings werden die Begriffe immer wieder verwechselt, falsch verstanden oder nicht richtig angewendet. Gerade bei Käufen und Verkäufen im Internet ist es wichtig, den Unterschied zwischen Garantie und Gewährleitung zu kennen. Hier besteht im Gegensatz zum stationären Handeln oft nicht die Möglichkeit, schnell mal beim Vertragspartner vorbeizugehen und auftretende Probleme zu lösen. ... Weiterlesen...

Das World Wide Web hält sich, nomen est omen, nicht an Landesgrenzen oder an Rechtsordnungen einzelner Staaten. Ebenso verhält es sich natürlich auch mit dem Handel via Internet. Um einen grenzüberschreitenden Sachverhalt rechtlich beurteilen zu können, muss zunächst geklärt werden, welche Rechtsordnung auf diesen Sachverhalt anwendbar ist. ... Weiterlesen...

Wird etwa beim Einkauf im Internet Ratenzahlungen vereinbart, ist an die Normen des ehemaligen Verbraucherkreditgesetzes zu denken. Auch dieses Gesetz wurde im Rahmen der Schuldrechtsreform in das BGB eingegliedert in findet sich dort unter etwas verstreut in den §§ 358, 359, 488 - 506 und 607 - 610 BGB. ... Weiterlesen...

Durch die Umsetzung der Fernabsatzrichtlinie gilt für Vertragsschlüsse seit dem Jahr 2000 das so genannte  Fernabsatzrecht. Ziel der Richtlinie war es, den Versandhandel in der EU zu harmonisieren und die Stellung der Verbraucher zu stärken. Seit 2002 finden sich die Regelungen des Fernabsatzgesetzes direkt im in den  §§ 312b ff. des BGB. ... Weiterlesen...

Verträge kommen zustande, wenn zwei Willenserklärungen mit Bezug aufeinander abgegeben werden. Die erste Willenserklärung ist das Angebot, diesem folgt die Annahme des Angebots. Dieser Grundsatz gilt für Vertragsschlüsse über das Internet ebenso wie für den Brötchenkauf beim Bäcker. ... Weiterlesen...

Das Internet hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Medium im Wirtschaftsverkehr entwickelt. Nahezu jedes Unternehmen ist heute im Internet vertreten, die Grenze zwischen New Economy und Old Economy ist nahezu aufgehoben. Millionen Menschen auf der Welt bestellen online Bücher, CDs, Kinokarten, Reisen oder Autos. ... Weiterlesen...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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