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Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

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Grundsätzlich ist es für einen Anbieter von Waren auf der Auktionsplattform eBay möglich, sein abgegebenes Angebot zurückzuziehen und die Auktion vorzeitig zu beenden. Allerdings bleibt die abgegebene Willenserklärung zum Abschluss eines Kaufvertrages zunächst bestehen. Der Vertrag bleibt gültig, bis die Anfechtung erklärt und ein entsprechender Anfechtungsgrund vorgebracht wurde. In einem solchen Fall hatte nun das LG Berlin (Az.: 31 O 270/05, Urteil vom 15.05.2007) zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

Der TV-Komiker mit dem Pseudonym Atze Schröder musste im Rechtsstreit mit dem Vorsitzenden des Trägervereins (Wikimedia) der freien Online-Enzyklopädie Wikipedia nun eine erste rechtliche Niederlage einstecken. Er wollte die weitere Nennung seines bürgerlichen Namens in einem Artikel verhindern und reichte Klage wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts bei der Pressekammer des Landgericht Hamburg ein. In der Online-Enzyklopädie wurde daraufhin sein bürgerlicher Name entfernt. "Atze Schröder" zog daraufhin die anhängige Klage zurück. Jedoch versuchte er die entstandenen Kosten weiterhin gerichtlich geltend zu machen. ... Weiterlesen ...

In einem Beschwerdeverfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgericht (OLG) Köln (Az.: 6 W 64/07, Beschluss vom 07.05.2007) beschlossen, dass beim Vertrieb von Waren oder Dienstleistungen im Internet ein regional beschränkter Markenschutz nach § 4 Abs. 2 Markengesetz (MarkenG) nicht möglich ist. ... Weiterlesen ...

Auf vielen Websites findet man Internetwerbung in Form von Google AdWords. Dies sind vierzeilige Anzeigen, die am Rande eines Textes, abgestimmt auf bestimmte Suchbegriffe, erscheinen. Dabei sollen sie eine Ergänzung des Suchergebnisses darstellen. Google hat diese Form der Werbung eingeführt. Inzwischen haben jedoch auch andere Werbeanbieter diese Werbeform übernommen und bieten sie ihren Kunden an. ... Weiterlesen ...

Wie nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) bekannt wurde, hat sich der Media-Saturn-Konzern von seinem Rechtsbeistand Joachim Steinhöfel getrennt. Rechtsanwalt Steinhöfel war im Rahmen seiner Tätigkeit für den Media-Saturn-Konzern sowohl durch das Aussprechen massenhafter Abmahnungen als auch durch medienwirksam Auftritte in der Werbung des Media-Marktes aufgefallen. ... Weiterlesen ...

Apple-Chef Steve Jobs hat auf der jährlichen Entwicklerkonferenz (WWDC 2007) seines Unternehmens bekannt gegeben, dass der bei Apple-Kunden beliebte Webbrowser Safari ab sofort auch auf Windows-Computern laufen soll. Apple tritt damit in direkte Konkurrenz zum Internet Explorer von Microsoft und zu Mozilla Firefox. Eine Vorab-Version steht bereits jetzt zum Download auf der Website von Apple bereit. ... Weiterlesen ...

Das AG Düsseldorf (Az.: 41 C 1538/07, Urteil vom 16.05.2007) hatte in einem aktuellen Fall darüber zu entscheiden, ob sich ein abgeschlossenes Probeabonnement, nach Ablauf der vereinbarten Zeit, automatisch verlängern kann oder nicht. Dies ist nach Ansicht des Gerichts nur dann der Fall, wenn ausdrücklich auf die Möglichkeit der weiteren vertraglichen Bindung hingewiesen wurde. ... Weiterlesen ...

Werden die nächsten Wahlen, bei denen die so genannten Wahlcomputer eingesetzt werden, durch Hacker und Informatik-Studenten entschieden? Es ist zumindest zu befürchten, da Fachleute des Chaos Computer Club (CCC) und niederländische Hacker nun gezeigt haben, dass es technisch durchschnittlich begabten Personen möglich ist, sowohl die Wahlentscheidung der Person, die unmittelbar davor gewählt hat, auszulesen, als auch Wahlergebnisse von Wahlbezirken zu manipulieren. ... Weiterlesen ...

Der BGH (Az.: I ZR 190/04, Beschluss vom 26.04.2007) hat in einem aktuellen Fall dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg nun die Frage vorgelegt, ob die Angabe einer Kontakt-Telefonnummer im Impressum einer Website zu den Pflichtangaben eines gewerblichen Anbieters gehört oder nicht. Die bisherige Rechtsprechung in Deutschland war bei dieser Frage uneinheitlich und hat zu einer Unsicherheit der Verbraucher und Betreiber geführt. ... Weiterlesen ...

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Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen abgemahnten Filesharing Nutzern einige hochspezialisierte Anwaltskanzleien gegenüber. Gerade im Internet gibt es zahlreiche haarsträubend falsche und gefährlich Ratschläge. Wir zeigen ihnen, was Sie wissen müssen. 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

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