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Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

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Nach monatelangem Zerren um die Zukunft von Napster steht die Mutter aller Online-Tauschbörsen nun vor dem endgültigen Aus. Der Konkursrichter untersagte in Deleware den Kauf der Musikbörse, die zu Hochzeiten 60 Millionen Nutzer verzeichnete, durch Bertelsman. Begründet wurde die Entscheidung mit einem Interessenkonflikt des Napster-Chefs Hilbers, der zuvor für Bertelsmann tätig war. ... Weiterlesen ...

Unternehmer sind seit dem 01. Juli 2002 verpflichtet, ihre Steuernummer auf Rechnungen anzugeben. Die maßgebliche Vorschrift des § 14 Abs. 1a UStG hat bereits im Vorfeld für erhebliche Verwirrung gesorgt. Es kursierten Nachrichten, man solle Rechnungen ohne Steuernummer nicht bezahlen oder keine Verträge mit den Unternehmen abschließen. Da dieses Problem auch den Bereich des Internet betrifft, hier ein paar Fakten zur Klarstellung: ... Weiterlesen ...

Unter der Domain www.sachsen-anhalt.com war bis vor kurzem nicht etwa eine Darstellung des betreffenden Bundeslandes zu finden, sondern ein „erotischer Branchenführer für Mitteldeutschland“. Auf der Seite fanden sich Adressen und Links zu Erotikbars, Sexshops und Swingerclubs. Dies gefielt dem Land Sachsen-Anhalt nicht und es wurde versucht, die Domain vor der Schlichtungsstelle der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) übertragen zu bekommen. Dies wurde durch das Schiedsgericht jedoch abgelehnt. ... Weiterlesen ...

Der BGH hat in einer noch nicht veröffentlichten Entscheidung in der letzten Woche entschieden, dass auch sogenannte elektronische Pressespiegel zulässig sind. Für den „Offline-Bereich“ sind solche Pressespiegel in Papierform von § 49 UrhG erfasst (sogenanntes Pressespiegelprivileg) und galten schon seit längerer Zeit als rechtlich zulässig. ... Weiterlesen ...

Das Thema Vertragsschluss bei Online-Auktionen war jahrelang in der Rechtsprechung heiß umstritten. Nachdem eine Zeitlang etwas Ruhe in dieses Thema eingekehrt war, fällte das Amtsgericht Erfurt (Az: 28 C 2354/01) eine interessante Entscheidung. ... Weiterlesen ...

Die Gesellschaft zum Schutz privater Daten in elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten e.V. (GSDI e.V.), die vor allem im Jahr 2001 durch Serienabmahnungen an Newsletterbetreiber bekannt wurde, wird in Zukunft nicht mehr als Abmahnverein tätig. Die Newsletterbetreiber hatten nach Ansicht der GSDI e.V. gegen das Gebot der Datensparsamkeit verstoßen (e-Recht24 berichtete). Dass der Verein tatsächlich die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen im Netz fördern wollte, wurde aufgrund dieser Serienabmahnungen schnell bezweifelt. Die GSDI e.V. wurde nun aus der Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 22a AGBG (jetzt § 4 UKlaG) gestrichen. Damit fehlt dem Verband die Kompetenz, solche Abmahnungen vorzunehmen. ... Weiterlesen ...

Vor dem Landgericht Essen ist eine Klage der Herstellerfirma von Castorbehältern, der Gesellschaft für Nuklear Service GmbH (GNS) eingegangen, in der die Übertragung der Domain Castor.de gefordert wird. Die Klage wird sowohl auf namensrechtliche als auch auf markenrechtliche Ansprüche der Herstellerfirma gestützt. Die GNS ist Inhaberin der Marke „Castor“. Ein Unterlassungsanspruch nach dem Markenrecht setzt voraus, dass die Domain im geschäftlichen Verkehr verwendet wird. Die Klagegegner, eine Gruppe von Castorgegnern, hatten unter der Domain jedoch eine private Website angeboten, so dass die namensrechtlichen Ansprüche eher zum Erfolg der Klägerin führen könnten. Die strittige Domain wurde 1997 bei der DeNIC auf den Klagegegner eingetragen. ... Weiterlesen ...

Die Domain der Kimvestor AG des ehemaligen Hackers und neuen Markt Millionärs Kim Schmitz wurde bei eBay verkauft. Die Nachfrage nach der Domain, deren Mindestangebot bei 1.500 Euro lag, hielt sich in Grenzen. Kurz vor Ablauf der Frist gab es gerade ein Gebot. Ein Gutachten von Sedo hatte der Domain einen Wert von 2.000 Euro bescheinigt. ... Weiterlesen ...

Der BGH (AZ: I ZR 311/98) hat sich anlässlich einer Klage gegen das Magazin "Spiegel" mit den Rechten von Fotografen bei der Veröffentlichung Ihrer für Zeitschriften gemachten Aufnahmen auf CD-Rom befasst. Zu dem Rechtsstreit kam es durch eine Klage der Fotographenvereinigung „Free Lens“. Auf der CD-Rom Jahresausgabe des „Spiegel“ waren zahlreiche Bilder von Mitgliedern von „Free Lens“ enthalten. Der BGH gab den Klägern Recht und urteilte, dass die Verwendung der Bilder auf CD-Rom eine gegenüber der Nutzung in Zeitschriften selbständige Nutzungsart sei. Die Vereinbarung mit den Fotografen, die Bilder im Magazin zu veröffentlichen, enthält nicht automatisch auch die Einwilligung zur Veröffentlichung dieser Bilder auf CD-Rom. Wurde dies nicht ausdrücklich vereinbart, muss nachträglich eine Nutzungsentschädigung gezahlt werden. ... Weiterlesen ...

Das Oberlandesgericht Köln (AZ: 6 U 12/01) hat in einem Verfahren des Uhrenherstellers Rolex entschieden, dass die Betreiber der Auktionsplattform ricardo.de nicht für Markenrechtsverletzungen haften, die die Nutzer der Online-Auktion begehen. Unter der Verwendung von durch Rolex geschützten Marken wurden dort Plagiate der Uhren zum Verkauf angeboten. Im bloßen Bereitstellen einer solchen Auktionsplattform sei aber keine Markenrechtsverletzung durch die Betreiber von ricardo.de zu sehen. Rolex hätte gegen die jeweiligen Anbieter der Uhren selber vorgehen müssen. ... Weiterlesen ...

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Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen abgemahnten Filesharing Nutzern einige hochspezialisierte Anwaltskanzleien gegenüber. Gerade im Internet gibt es zahlreiche haarsträubend falsche und gefährlich Ratschläge. Wir zeigen ihnen, was Sie wissen müssen. 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

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