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Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

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Das Oberlandesgericht (OLG) München (Az.: 18 U 2067/07, Urteil vom 26.06.2007) hat entschieden, dass das Setzen eines Links auf eine Website mit Abbildungen einer bestimmten Person eine vorherige Einwilligung voraussetzt. Durch den Link liegt ein "öffentliches zur Schau stellen" des Betroffen vor. ... Weiterlesen ...

Wie nach der Zustimmung des Bundestages zum novellierten Urheberrecht erwartet worden ist, sind inzwischen alle möglichen Hindernisse aus dem Weg geräumt. Der Bundesrat hat gegen den Gesetzesentwurf zum "Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" erwartungsgemäß keinen Einspruch erhoben und dieses wie berichtet im September 2007 passieren lassen. ... Weiterlesen ...

In den vergangenen Monaten ist die Problematik des mangelnden Jugendschutzes in Online-Chats immer wieder Gegenstand öffentlicher Debatten gewesen. Nun haben drei führende deutsche Anbieter reagiert und sich zur "Selbstkontrolle Chat" zusammengeschlossen. Lycos Europe, Knuddels und RTL unterzeichneten jetzt als Erstunterzeichner einen selbstverpflichtenden Verhaltenskodex für Chatanbieter (PDF-Datei) unter dem dem Dach der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Dienstleister (FSM). ... Weiterlesen ...

Ein Online-Shop, der lediglich Tabakwaren anbietet, unterfällt nicht dem Werbeverbot nach Art. 3 TabakwerbeRL. Dies hat das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden. Die Parteien streiten um Schadensersatz aufgrund einer anwaltlichen Beratung. Der Kläger betreibt einen Internet-Shop für Zigarren und Zubehör.
Die Kunden des Shops kommen hauptsächlich aus der EU, in erster Linie aus Deutschland. Aufgrund der TabakwerbeRL waren die EU-Mitgliedstaaten gehalten, ein allgemeines Werbeverbot für Tabakerzeugnisse zu erlassen. ... Weiterlesen ...

Die Musikindustrie setzt in vielen Fällen  alles daran, über gespeicherte IP-Adressen von potentiellen Raubkopierern deren Anschrift zu ermitteln, um danach den verdächtigten Nutzerinnen und Nutzern eine kostenpflichtige Abmahnung samt Unterlassungserklärung zukommen zu lassen. In einem aktuellen Fall wurde der ermittelte Inhaber eines Internetanschlusses jedoch irrtümlich aufgrund eines Zahlendrehers bei der Weitergabe der IP-Adresse wegen dem Vorwurf der Urheberrechtsverletzung in einer Peer-to-Peer-Tauschbörse kostenpflichtig in Anspruch genommen. ... Weiterlesen ...

Streiten sich zwei Personen mit dem gleichen Namen um eine Domain, so gilt grundsätzlich das Prioritätsprinzip (first come, first served). Wer zuerst die Domain angemeldet hat, besitzt dann das ältere Recht und kann diese nutzen. Nun hat das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart (Az.: 7 U 55/07, Urteil vom 26.07.2007) klargestellt, dass es hiervon auch Ausnahmen geben kann. ... Weiterlesen ...

In den vergangenen Jahren hatten Gerichte immer wieder über Abmahnungen zu entscheiden, die sich auf die nicht lizenzierte Verwendung von graphischen Anfahrtsbeschreibungen oder Stadtplan-Kacheln bezogen. Die Rechteinhaber der im Internet verfügbaren Stadtpläne sind zumeist Verlage. Will jemand einen Stadtplan-Ausschnitt auf seiner Homepage verwenden, muss er dies vertraglich mit dem Rechteinhaber vereinbaren. ... Weiterlesen ...

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es den jugendschutzrechtlichen Anforderungen nicht genügt, wenn pornographische Internet-Angebote den Nutzern nach der Eingabe einer Personal- oder Reisepassnummer zugänglich gemacht werden. Auch wenn zusätzlich eine Kontobewegung erforderlich ist oder eine Postleitzahl abgefragt wird, genüge ein solches System den gesetzlichen Anforderungen nicht. ... Weiterlesen ...

Das Bundesverfassungsgericht (Az.: 1 BvR 1783/05, Beschluss vom 13.06.2007) hatte zu entscheiden, ob der Roman "Esra" von Maxim Biller weiterhin erscheinen darf oder nicht. Die Richter sahen die Verletzung der Intimsphäre der Klägerin in der erzählten Geschichte aber als so wesentlich an, dass Maxim Biller und sein Verlag Kiepenheuer & Witsch auf eine weitere Veröffentlichung verzichten müssen. Zuvor hatte bereits der Bundesgerichtshof (BGH) eine Veröffentlichung untersagt. ... Weiterlesen ...

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Abmahnung wegen Filesharing: Was können Sie tun?

Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen abgemahnten Filesharing Nutzern einige hochspezialisierte Anwaltskanzleien gegenüber. Gerade im Internet gibt es zahlreiche haarsträubend falsche und gefährlich Ratschläge. Wir zeigen ihnen, was Sie wissen müssen. 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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