eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Sie als Webseitenbetreiber, Agentur und Selbständiger wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

video tutorials teaser

eRecht24-Videos: IT-Recht verständlich

IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!

Mehr Informationen

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details

Vor dem Landgericht Essen ist eine Klage der Herstellerfirma von Castorbehältern, der Gesellschaft für Nuklear Service GmbH (GNS) eingegangen, in der die Übertragung der Domain Castor.de gefordert wird. Die Klage wird sowohl auf namensrechtliche als auch auf markenrechtliche Ansprüche der Herstellerfirma gestützt. Die GNS ist Inhaberin der Marke „Castor“. Ein Unterlassungsanspruch nach dem Markenrecht setzt voraus, dass die Domain im geschäftlichen Verkehr verwendet wird. Die Klagegegner, eine Gruppe von Castorgegnern, hatten unter der Domain jedoch eine private Website angeboten, so dass die namensrechtlichen Ansprüche eher zum Erfolg der Klägerin führen könnten. Die strittige Domain wurde 1997 bei der DeNIC auf den Klagegegner eingetragen. ... Weiterlesen ...

Die Domain der Kimvestor AG des ehemaligen Hackers und neuen Markt Millionärs Kim Schmitz wurde bei eBay verkauft. Die Nachfrage nach der Domain, deren Mindestangebot bei 1.500 Euro lag, hielt sich in Grenzen. Kurz vor Ablauf der Frist gab es gerade ein Gebot. Ein Gutachten von Sedo hatte der Domain einen Wert von 2.000 Euro bescheinigt. ... Weiterlesen ...

Der BGH (AZ: I ZR 311/98) hat sich anlässlich einer Klage gegen das Magazin "Spiegel" mit den Rechten von Fotografen bei der Veröffentlichung Ihrer für Zeitschriften gemachten Aufnahmen auf CD-Rom befasst. Zu dem Rechtsstreit kam es durch eine Klage der Fotographenvereinigung „Free Lens“. Auf der CD-Rom Jahresausgabe des „Spiegel“ waren zahlreiche Bilder von Mitgliedern von „Free Lens“ enthalten. Der BGH gab den Klägern Recht und urteilte, dass die Verwendung der Bilder auf CD-Rom eine gegenüber der Nutzung in Zeitschriften selbständige Nutzungsart sei. Die Vereinbarung mit den Fotografen, die Bilder im Magazin zu veröffentlichen, enthält nicht automatisch auch die Einwilligung zur Veröffentlichung dieser Bilder auf CD-Rom. Wurde dies nicht ausdrücklich vereinbart, muss nachträglich eine Nutzungsentschädigung gezahlt werden. ... Weiterlesen ...

Das Oberlandesgericht Köln (AZ: 6 U 12/01) hat in einem Verfahren des Uhrenherstellers Rolex entschieden, dass die Betreiber der Auktionsplattform ricardo.de nicht für Markenrechtsverletzungen haften, die die Nutzer der Online-Auktion begehen. Unter der Verwendung von durch Rolex geschützten Marken wurden dort Plagiate der Uhren zum Verkauf angeboten. Im bloßen Bereitstellen einer solchen Auktionsplattform sei aber keine Markenrechtsverletzung durch die Betreiber von ricardo.de zu sehen. Rolex hätte gegen die jeweiligen Anbieter der Uhren selber vorgehen müssen. ... Weiterlesen ...

Die Augsburger Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betruges beim Internet-Versteigerer eBay. Ein Elektrounternehmen hat gegen Vorkasse ca. 8.5000 Produkte angeboten, die aus einer Konkursmasse stammen sollten. Geliefert wurden diese jedoch nicht. Insgesamt wird mit 1000 Geschädigten und einem Gesamtschaden von rund 700.000 DM gerechnet. Der Täter soll sich mit 130.000 DM auf der Flucht befinden. eBay-Namen des Täters waren z.B. „Innovationtrading“ oder „Coolinnovations ... Weiterlesen ...

Ein Finanzdienstleister aus Schleswig-Holstein hatte eine ganz besonders innovative Service- Idee für seine Kunden bezüglich deren Probleme bei der Durchsetzung offener Forderungen. Zunächst wurde mit der Veröffentlichung von Namen und Anschrift der säumigen Zahler im Internet gedroht, danach sollten diese Daten weltweit online veröffentlich werden. Das Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein drohte jedoch rechtliche Schritte wegen der Missachtung von datenschutzrechtlichen Vorschriften an und der Service ging vom Netz. Der Leiter der schleswig-holsteinischen Datenschützer wies darauf hin, dass die Wahrung von Persönlichkeitsrechten auch im Internet Priorität haben muss. ... Weiterlesen ...

Die nächste Abmahnwelle im Netz steht an. Betroffen diesmal: Betreiber vom Newslettern. Wenn die Betreiber bei der Bestellung den Kunden nach dem Empfängernamen fragen und nicht darauf hinweisen, dass ein Newsletter auch ohne Namensangabe versendet werden kann, soll gegen das Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) verstoßen. In Betracht kommen § 4 TDDSG, der vorschreibt, dass die Inanspruchnahme von Telediensten nach Möglichkeit anonym oder unter Pseudonym erfolgen soll und der Nutzer darüber informiert werden muss und § 3 Abs.IV TDDSG, der einen Grundsatz der „Datensparsamkeit“ aufstellt (entsprechende Parallelvorschriften in §§ 13, 12 Abs.V MDStV).Die Abmahnungen kommen von der “Gesellschaft zum Schutz privater Daten in elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten“ (zu erreichen unter www.webrobin.de). Die Gesellschaft ist zwar erst seit dem 20.06.2001 als qualifizierte Einrichtung nach § 22a AGBG registriert, war in dieser kurzen Zeit aber schon sehr fleißig, was das Versenden von Abmahnungen betrifft. Der Vorwurf der Serienabmahnung wird natürlich von der Gesellschaft zurückgewiesen, diese kämpfe nur für wichtige Verbraucherinteressen. Sollten sie von einer derartigen Abmahnung betroffen sein, haben sie meiner Meinung nach aber gute Chancen, mit Hilfe eines Anwaltes die Sache zu ihren Gunsten zu klären. Unter folgenden Adressen können sie ersten Kontakt zu ebenfalls Betroffenen aufnahmen: http://www.faktuell.de/Nestbeschmutzer/webrobin.shtml http://www.advograf.de/abmahnungen/formblatt.doc ... Weiterlesen ...

Der neue juristische Berater von Napster kommt aus dem US-Justizministerium. Jonathan Schwarz habe nach Bertelsmann-Berichten große Erfahrungen auf diesem Bereich und soll Napster helfen, die noch anhängigen Verfahren gegen die US-Musikindustrie zu regeln. Darüber hinaus soll der noch im Sommer geplante Start des neuen (und kostenpflichtigen) Napster-Angebots in juristischer Hinsicht von Schwarz wasserdicht gemacht werden, für das neben BMG auch die Labels Warner Music und EMI gewonnen werden konnten. ... Weiterlesen ...

Nach Angaben der kanadischen Kriegsmarine ist der Chef der kanadischen Pazifikflotte vorläufig vom Dienst suspendiert wurden. Grund dafür ist, dass dieser den dienstlich gestellten Laptop für das Surfen auf Porno-Seiten verwendet hat. Der Admiral hatte sich selber bei seinem Vorgesetzten angezeigt. Er befürchtete nämlich, in einem Militärgerichtsverfahren gegen einem Untergebenen den Vorsitz führen zu müssen. Diesem Untergebenen wurde vorgeworfen, den dienstlich gestellten Laptop für das Surfen auf Porno-Seiten verwendet zu haben... . ... Weiterlesen ...

In der letzten Woche ist das Gesetz über elektronische Signaturen in Kraft getreten. Damit kann europaweit die elektronische Unterschrift neben der eigenhändigen Unterschrift eingesetzt werden. Dadurch erhofft sich das Bundeswirtschaftsministerium eine Belebung des Informations- und Kommunikationsmarktes. Daneben soll der Geschäftsverkehr im Internet durch diese Methode sicherer gestaltet werden.

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

Themenspecial Abmahnung

Abmahnung wegen Filesharing: Was können Sie tun?

Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen abgemahnten Filesharing Nutzern einige hochspezialisierte Anwaltskanzleien gegenüber. Gerade im Internet gibt es zahlreiche haarsträubend falsche und gefährlich Ratschläge. Wir zeigen ihnen, was Sie wissen müssen. 

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.        

Support