eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Muster-Disclaimer für Webseiten von eRecht24.de

Jeder Webseitenbetreiber sollten sich Gedanken bezüglich der Haftung für Links und fremde Inhalte auf den eigenen Seiten machen.

Haftung für Inhalte und Links

Als eine Möglichkeit für die Minimierung rechtlicher Risiken wird dabei von vielen Webmastern ein Haftungsausschluss (so genannter Disclaimer) verwendet.

Meist haben diese Disclaimer folgenden Wortlaut:

"Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den verlinkten Seiten."

Über den Sinn eines derartigen Disclaimers kann man jedoch streiten. Das Landgericht Hamburg hat in diesem Urteil gerade festgestellt, dass ein pauschaler Haftungsausschluss für die Inhalte, auf die man verlinkt, nicht ausreichend ist.

Sie sollten es deshalb vermeiden, einen Haftungsausschluss auf Ihre Seiten zu setzen, der von Juristen fast ausnahmslos als unsinnig angesehen wird. Einige Rechtsanwälte gehen sogar davon aus, dass der Verfasser entsprechender Formulierungen bereits damit rechnet, auf juristisch fragwürdige Inhalt zu verlinken. Dann kehrt sich die beabsichtige Haftungsfreizeichnung des Seitenbetreibers unter Umständen ins Gegenteil. Da hilft Ihnen dann auch keine Rechtsschutzversicherung mehr. Auch als Webdesigner sollten Sie Ihren Kunden einen solchen fragwürdigen Disclaimer nicht anbieten.

Zudem stellt es auch ein äußerst widersprüchliches Verhalten dar, den Nutzern eine Seite per Link zu empfehlen, sich dann jedoch „ausdrücklich“ von den Inhalten der verlinkten Seiten zu distanzieren.

Die folgenden Hinweise sind unserer Meinung nach eher geeignet, auf die Verantwortung des jeweiligen Seitenbetreibers hinzuweisen. Zudem enthält der Haftungsausschluss (Disclaimer) auch einige klarstellende Aussagen zum Urheberrecht sowie zum Datenschutz. Hiermit können Sie Aussagen wie "Ich wusste nicht, dass ich Ihre Inhalte nicht kopieren darf" oder „Ich bin davon ausgegangen, dass Sie diese Werbemail interessieren könnte“ entgegentreten.

Übernahme des eRecht24 Muster-Haftungsausschlusses (Disclaimer)

Sie können den folgenden Dislcaimer gerne per Copy & Paste für Ihre Seiten übernehmen. Alternativ können Sie sich mit dem e-Recht24 Impressum Generator ein individuelles Impressum generieren, welches den Disclaimer dann bereits enthält. Beachten Sie bitte folgende Nutzungsbedingungen:

• Dieser Haftungsausschluss ist ein allgemeines Muster. Wie stets bei derartigen allgemeinen Mustern wird es immer auch Bereiche geben, die von solchen Mustererklärungen nicht erfasst werden. Aufgrund der uneinheitlichen Rechtsprechung zum Thema „Haftungsausschluss auf Webseiten“ können wir diesbezüglich keine Haftung übernehmen.
• Ein entsprechender Disclaimer allein kann die Haftung für bewusst gesetzte rechtswidrige Links oder Inhalte nicht ausschließen. Er kann jedoch neben der konkreten Gestaltung der jeweiligen Website ein Argument dafür sein, um auf die jeweilige Verantwortlichkeit nach den aktuellen gesetzlichen Regelungen hinzuweisen.
• Übernehmen Sie den Disclaimer bitte nicht in Auszügen, sondern nur insgesamt.
• Geben Sie auf jeden Fall die Quelle als Link an.

Quellcode:

<h2>Disclaimer</h2> <p style="font-size:x-small;">Quelle: eRecht24.de - Internetrecht von <a href="http://www.e-recht24.de">Rechtsanwalt</a> Sören Siebert</p> <p>Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.</p> <p><strong>Haftung für Links</strong></p> <p>Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.</p> <p><strong>Urheberrecht</strong></p> <p>Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.</p> <p><strong>Datenschutz</strong></p> <p>Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. </p> <p>Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. </p> <p>Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.</p>

Speziell für Ihre Website zugeschnittener Disclaimer

Wenn Sie für Ihre Website einen Disclaimer oder Terms of Use in englischer Sprache mit Haftungsausschluss für Inhalte, Erklärung zu externen Links, einem Copyright-Statement, Vereinbarungen über das anwendbare Recht oder eine Privacy Policy benötigen, setzen Sie sich mit mir in Verbindung. Ich übernehme die Erstellung entsprechender Vereinbarungen gerne für Sie.

Rechtsberatung von Rechtsanwalt Sören Siebert

Mehr rechtliche Fragen und Antworten im eRecht24 Forum:

Themen:

• Forum Internetrecht
  Alle rechtlichen Fragen des Internet von Usern beantwortet.
• Forum Domainrecht
  Tipps rund um die Domainanmeldung, Domaingrabbing, Marken und Domains und mehr.
• Forum Onlineshops, E-Commerce, Onlineshopping
  Rechtsinfos rund um das Betreiben eines Onlineshops und das sichere Einkaufen im Netz,
• Forum Verantwortlichkeit für Inhalte
  Rechtliche Belange von User generated Content, Texte wie Testberichte, Kommentare & Meinungen, Bilder, Videos...
• Forum Linkhaftung, Verlinkung fremder Inhalte
  Worauf darf ich verlinken und worauf nicht?
• Forum MP3, Filesharing, Downloads & Tauschbörsen
  Up- und Download von urheberrechtlich geschützten Texten, Bildern, Software, Filmen und Musik
• Forum Onlineauktionen, eBay, MyHammer & Co.
  Rechtsfragen zum Thema Er- und Versteigern von Waren und Dienstleistungen
• Forum Strafrecht und Internet
  Hausdurchsuchung, Gerichtsverfahren und Co.
• Forum Urheberrecht
  Wie schütze ich meine Rechte als Urheber? Was ist überhaupt schutzwürdig?
• Forum Internationales Privatrecht
  Der Server in den USA, Der eBay Verkäufer auf Teneriffa, so bekommen Sie Recht

Interessante Links

Bei Links and Law finden sie Ausführungen unter anderem zum Sinn des oben genannten "LG Hamburg-Disclaimer".