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Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

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Die Investitionsbank Berlin (IBB) will Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen dabei unterstützen, die Corona-Krise finanziell zu überstehen. Sie hat daher Hilfsgelder bereitgestellt, die diese beantragen können. Zum Start der Aktion hatte die Bank einige Probleme. So war die Webseite dafür erst Stunden später nach dem eigentlich geplanten Start betriebsbereit. Und: Sie wies einen Programmierfehler auf. Dieser verursachte eine schwerwiegende Datenpanne. Was ist mit den Daten der Antragssteller passiert? Und wie viele Kunden sind betroffen? ... Weiterlesen ...

Im September letzten Jahres hatte das Landgericht (LG) Berlin entschieden: Online-Beschimpfungen wie „Schlampe“ und „Drecks Schwein“ sind keine Beleidigungen. Sie sind freie Meinungsäußerungen. Die Klägerin Renate Künast muss diese hinnehmen. In einem sogenannten Abhilfebeschluss korrigierte das Gericht die Entscheidung im Januar und stufte 6 der Beiträge auf Facebook als Beleidigungen ein. Nun musste sich das Kammergericht (KG) Berlin mit dem Hate Speech befassen. Zu welchem Ergebnis kamen die Richter? ... Weiterlesen ...

Home-Office und Kontaktverbot führen dazu, dass deutlich mehr User den Videokonferenzdienst Zoom nutzen. In Apples App Store ist das Programm aktuell die dritthäufigst heruntergeladene Software. Das Web-Magazin Motherboard fand jetzt heraus: Zoom gibt heimlich Nutzerdaten an Facebook weiter. Welche Daten landen beim Zuckerberg-Netzwerk? Und wann überträgt Zoom die Daten? ... Weiterlesen ...

Um die weitere Verbreitung des Coronavirus zu stoppen, kommt in der Bundesregierung immer wieder das Thema Handyortung auf. Gesundheitsminister Jens Spahn plante, Infizierte und Kontaktpersonen per Handy zu orten. Diesen Ansatz lehnte die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) jetzt jedoch ab. Was spricht aus ihrer Sicht gegen eine Smartphone-Ortung? Und ist diese damit endgültig vom Tisch? ... Weiterlesen ...

Die Deutsche Gesellschaft für Politikberatung (degepol) ist eigenen Angaben zufolge eine unabhängige Vereinigung von Politikberatern. Für eine Umfrage hatte sie kürzlich Verbände angeschrieben, die im öffentlichen Lobbyregister des Bundestages eingetragen sind. Dafür handelte sich der Verein eine Abmahnung von der Berliner Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk ein. Denn: Auf diese Weise hatte die degepol gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstoßen. Wie hatte der Verein den deutschen Datenschutz verletzt? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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Impressumspflicht: 7 wichtige Fragen zum Impressum für Webseiten

Jede Webseite braucht ein Impressum. Gut, nicht jede Seite. Aber geschätzt 90% aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach TMG, auch Anbieterkennzeichnung genannt. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz. Dabei ist es gar nicht so schwer, ein vollständiges Impressum zu erstellen und korrekt auf der eigenen Seite einzubinden. Wir zeigen Ihnen die häufigsten Fehler und Abmahnfallen und sorgen dafür, dass Sie diese Sorge los werden. Weiterlesen »

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DSGVO: Das müssen Webseitenbetreiber und Unternehmer wissen!

Datenschutz ist für alle Webseitenbetreiber, Unternehmer sowie Shopbetreiber und Dienstleister bereits seit Jahren ein wichtiges Thema. Nutzertracking, Kundenbestellungen, E-Mail Kampagnen: überall spielt der Datenschutz eine wesentliche Rolle. 2018 kamen auf alle Unternehmen weitreichende Änderungen zu: Seit dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) auch in Deutschland verbindlich. Diese stellt viele Grundsätze des Datenschutzrechts nach dem alten BDSG auf den Kopf. Weiterlesen »

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Cookie-Hinweis und Einwilligung auf Webseiten: Quatsch oder Pflicht?

Viele Seitenbetreiber konfrontieren ihre Besucher mit einem Cookie-Hinweis auf der Webseite. So einfach ist das Thema "Cookies auf Webseiten" aber leider nicht umzusetzen. Brauchen Seitenbetreiber überhaupt einen Cookie Hinweis oder sogar eine Einwilligung? Wenn ja, für alle Cookies? Welche Rolle spielt das aktuelle EuGH-Urteil dabei? Was ist ein Consent Tool? Welche Hinweise müssen dann in der Datenschutzerklärung stehen? Und wie genau sollte der Text für die Cookie Warnung aussehen? Weiterlesen »

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Arbeitgeber und Arbeitnehmer stehen durch die Nutzung des Internet vor vielen neuen Fragen: Surfen am Arbeitsplatz, die Haftung des Arbeitgebers für illegale Aktivitäten der Mitarbeiter, Kündigungen wegen privater Internetnutzung, IT-Sicherheit, etc. Darüber hinaus benötigen Themen wie Abmahnung, Arbeitnehmerrechte und Arbeitgeberpflichten immer wieder aufs Neue Klärung um beiden Seiten gerecht zu werden.  Weiterlesen »

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