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Das Unternehmen Galeria Kaufhof darf Wäsche in seinem Online-Shop nicht mehr allgemein als „umweltfreundlich und/oder sozialverträglich hergestellt“ kennzeichnen. Nach einem Urteil des Landgerichts Köln müssen Verbraucher klar erkennen können, welche der beiden Eigenschaften tatsächlich für ein Produkt zutrifft. Außerdem fordert das Gericht genauere Angaben zur Begründung. ... Weiterlesen ...

Produkte bestellen, Newsletter abonnieren und Kundenkonto eröffnen: Shopbetreiber benötigen für viele Vorgänge eine Einwilligung der User, um ihre Daten zu erheben und zu nutzen. Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) macht das ab dem 25. Mai noch etwas schwerer. Denn: Ab dann sind Einwilligungen von Personen unter 16 Jahren nicht gültig. Worauf sollten Händler achten? ... Weiterlesen ...

Während Verbraucher bei einer Vielzahl von Händlern hierzulande keine Versandkosten mehr zahlen müssen, sieht die Lage bei Bestellungen im Ausland anders aus. Hohe Versandkosten schränken den grenzüberschreitenden Handel nach wie vor ein. Das will die EU-Kommission jetzt ändern und den Auslandsversand endlich günstiger machen. Einen entsprechenden Entwurf haben die EU-Abgeordneten mit großer Mehrheit abgesegnet. Was erwartet Shop-Betreiber? Und worauf können sich Verbraucher einstellen? ... Weiterlesen ...

Registrierte User sind in den letzten Tagen bereits per Mail darauf hingewiesen worden: Die beliebte Anwendung zum Kalorienzählen ist Opfer von Hackern geworden. Ausgespäht wurden Benutzernamen, E-Mail-Adressen und die Hashwerte der Passwörter. Die 150 Millionen Betroffenen sollten nun so schnell wie möglich handeln – vor allem dann, wenn sie ihr Passwort auch noch für andere Konten nutzen. ... Weiterlesen ...

Jedes Unternehmen kommt irgendwann an den Punkt, an dem es für seine Produkte mehr Geld verlangen möchte. Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, müssen die Kunden über diese Preiserhöhung aber korrekt informiert werden – wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main zeigt. ... Weiterlesen ...

Facebook, Twitter und Europa werden einfach keine Freunde. Die EU-Kommission bemängelte kürzlich, dass sich die sozialen Netzwerke aus den USA nicht an geltende Verbraucherschutzbestimmungen halten. Das geht aus einem Papier der Brüsseler Behörde hervor. Was droht Facebook und Twitter? Und was will die EU-Kommission unternehmen, um endlich für Recht und Ordnung zu sorgen? ... Weiterlesen ...

Auch künftig dürfen die Anbieter der Smartphone-App mit Vergünstigungen und Gutscheinen für ihr Vermittlungsangebot werben. Eine Klage der Taxi-Genossenschaft hat der Bundesgerichtshof abgewiesen. Im Gegensatz zu den beiden Vorinstanzen sahen die Richter in den Rabatten keine Verletzung des Wettbewerbsrechts. Entscheidend war dabei, dass die Taxiunternehmer der Agentur den vollen Preis berechnen können.  ... Weiterlesen ...

Fake News sind ein weiter wachsendes Problem unserer Medienwelt. Eine Expertengruppe der EU-Kommission hat daher jetzt verschiedene Maßnahmen gefordert, um falsche Meldungen und Lügen schneller identifizieren und eindämmen zu können. Wie sollen diese Maßnahmen aussehen? ... Weiterlesen ...

Um sich das OK von Kunden für Werbung abzuholen, gelten für Händler zahlreiche enge rechtliche Voraussetzungen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem aktuellen Urteil die Einwilligung nun etwas vereinfacht. Shopbetreiber können ab jetzt mit einem einzigen OK des Kunden die Einwilligung für mehrere Werbekanäle einholen. Worauf sollten sie dabei achten? ... Weiterlesen ...

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz will die Bundesregierung gegen Hetze und gezieltes Verbreiten von Falschmeldungen in den sozialen Medien vorgehen. „Offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ müssen von Facebook, Twitter und Co. innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. Wie genau dabei die Höhe der Bußgelder festgelegt werden soll, hat jetzt das Bundesjustizministerium offengelegt. Die Kritik am NetzDG ist damit allerdings keineswegs leiser geworden. ... Weiterlesen ...

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Abmahnung wegen Filesharing: Was können Sie tun?

Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen abgemahnten Filesharing Nutzern einige hochspezialisierte Anwaltskanzleien gegenüber. Gerade im Internet gibt es zahlreiche haarsträubend falsche und gefährlich Ratschläge. Wir zeigen ihnen, was Sie wissen müssen. 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.