Bei einer Tochtergesellschaft des Berliner Humboldt Forums wurde genau festgehalten, wenn Mitarbeiter eine Psychotherapie absolvierten oder sich für die Gründung eines Betriebsrats interessierten. Die Angaben sollten die Entscheidung erleichtern, ob Angestellte nach Ablauf der Probezeit weiterbeschäftigt wurden. Die Berliner Datenschutzbeauftragte hat nun ein Bußgeld in sechsstelliger Höhe verhängt. ... Weiterlesen ...
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Grenzüberschreitung im Markenrecht: Der schmale Grat der Markenrechtsverletzung bei Unternehmen
Markenrechtsverletzungen sind nicht nur ein Problem global bekannter Unternehmen, sondern können jedes mittelständische Unternehmen treffen. Vor allem, wenn Sie es geschafft haben, sich mit Ihren Dienstleistungen und Produkten auf dem Markt einen Namen zu machen, kann dies Ihr Unternehmen existenziell schädigen. Doch was ist eine Marke und wann wird diese verletzt? Wir bringen Licht ins Dunkel.
2 KommentareAchtung: Diese Klauseln in AGB sind nicht erlaubt
AGB sind in aller Munde. Als Unternehmer kommen Sie kaum an den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorbei. Egal ob Online-Shop, Agentur oder bei Kleinunternehmern der Etsy-Verkaufskanal - AGB sind keine Pflicht, es ist aber sinnvoll welche zu haben. Dennoch drohen hier rechtliche Fallstricke und unwirksame AGB-Klauseln können dafür sorgen, dass ganze Passagen Ihrer AGB ungültig sind. Welche Klauseln unwirksam sind und wie Sie sich davor schützen können, lesen Sie in unserem Artikel.
Nach Safe Harbour und Privacy Shield: Neue Grundlage für Datentransfer in die USA
Zweimal hat der Europäische Gerichtshof die Vereinbarungen für den Datenverkehr zwischen EU und USA für ungültig erklärt. Der Grund: Die Abkommen konnten nicht sicherstellen, dass Informationen von EU-Bürgern vor dem Zugriff der US-Behörden geschützt sind. Nun soll das sogenannte „Data Privacy Framework“ Abhilfe schaffen. Doch Datenschützer hegen Zweifel. ... Weiterlesen ...
Brauche ich eine Checkbox für meine AGB?
Hier eine neue Hose, dort ein Buch und vielleicht noch einen großen Flachbildfernseher bestellt. Beim Kaufprozess sind wohl jedem Kunden schon AGB begegnet. Aber wie müssen Sie die AGB als Händler einbinden, damit sie wirksam sind? An welcher Stelle sollte der AGB-Link stehen und ist zur Bestätigung eine Checkbox vonnöten? Mehr dazu erfahren Sie in unserem Artikel. ... Weiterlesen ...

Sören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.


