eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

20. April 2018: Während Verbraucher bei einer Vielzahl von Händlern hierzulande keine Versandkosten mehr zahlen müssen, sieht die Lage bei Bestellungen im Ausland anders aus. Hohe Versandkosten schränken den grenzüberschreitenden Handel nach wie vor ein. Das will die EU-Kommission jetzt ändern und den Auslandsversand endlich günstiger machen. Einen entsprechenden Entwurf haben die EU-Abgeordneten mit großer Mehrheit abgesegnet. Was erwartet Shop-Betreiber? Und worauf können sich Verbraucher einstellen? ... Weiterlesen ...

19. April 2018: Registrierte User sind in den letzten Tagen bereits per Mail darauf hingewiesen worden: Die beliebte Anwendung zum Kalorienzählen ist Opfer von Hackern geworden. Ausgespäht wurden Benutzernamen, E-Mail-Adressen und die Hashwerte der Passwörter. Die 150 Millionen Betroffenen sollten nun so schnell wie möglich handeln – vor allem dann, wenn sie ihr Passwort auch noch für andere Konten nutzen. ... Weiterlesen ...

18. April 2018: Jedes Unternehmen kommt irgendwann an den Punkt, an dem es für seine Produkte mehr Geld verlangen möchte. Um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, müssen die Kunden über diese Preiserhöhung aber korrekt informiert werden – wie ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main zeigt. ... Weiterlesen ...

17. April 2018: Facebook, Twitter und Europa werden einfach keine Freunde. Die EU-Kommission bemängelte kürzlich, dass sich die sozialen Netzwerke aus den USA nicht an geltende Verbraucherschutzbestimmungen halten. Das geht aus einem Papier der Brüsseler Behörde hervor. Was droht Facebook und Twitter? Und was will die EU-Kommission unternehmen, um endlich für Recht und Ordnung zu sorgen? ... Weiterlesen ...

16. April 2018: Auch künftig dürfen die Anbieter der Smartphone-App mit Vergünstigungen und Gutscheinen für ihr Vermittlungsangebot werben. Eine Klage der Taxi-Genossenschaft hat der Bundesgerichtshof abgewiesen. Im Gegensatz zu den beiden Vorinstanzen sahen die Richter in den Rabatten keine Verletzung des Wettbewerbsrechts. Entscheidend war dabei, dass die Taxiunternehmer der Agentur den vollen Preis berechnen können.  ... Weiterlesen ...

13. April 2018: Fake News sind ein weiter wachsendes Problem unserer Medienwelt. Eine Expertengruppe der EU-Kommission hat daher jetzt verschiedene Maßnahmen gefordert, um falsche Meldungen und Lügen schneller identifizieren und eindämmen zu können. Wie sollen diese Maßnahmen aussehen? ... Weiterlesen ...

12. April 2018: Um sich das OK von Kunden für Werbung abzuholen, gelten für Händler zahlreiche enge rechtliche Voraussetzungen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem aktuellen Urteil die Einwilligung nun etwas vereinfacht. Shopbetreiber können ab jetzt mit einem einzigen OK des Kunden die Einwilligung für mehrere Werbekanäle einholen. Worauf sollten sie dabei achten? ... Weiterlesen ...

11. April 2018: Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz will die Bundesregierung gegen Hetze und gezieltes Verbreiten von Falschmeldungen in den sozialen Medien vorgehen. „Offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ müssen von Facebook, Twitter und Co. innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. Wie genau dabei die Höhe der Bußgelder festgelegt werden soll, hat jetzt das Bundesjustizministerium offengelegt. Die Kritik am NetzDG ist damit allerdings keineswegs leiser geworden. ... Weiterlesen ...

10. April 2018: Seit 1971 setzt sich Project Gutenberg für die öffentliche, allgemeine Nutzung von Computern ein. Über die Jahrzehnte hat es sich so zu einem bedeutenden eBook-Portal entwickelt, das aktuell mehr als 56.000 Bücher in 60 Sprachen frei zur Verfügung stellt. Damit ist für deutsche User jetzt Schluss. Sie haben keinen Zugriff mehr auf die umfangreiche Sammlung. Wie kam es dazu? ... Weiterlesen ...

09. April 2018: Der erste Schritt ist geschafft: Das DPMA hat die Löschung der umstrittenen Marke "Black Friday" beschlossen. Es handele sich bei dem Begriff „Black Friday“ um einen allgemein geläufigen Hinweis auf eine große Rabattaktion Ende November. Markenrechte oder gar Abmahnungen wären in diesem Zusammenhang zukünftig ausgeschlossen. Zum Aufatmen ist es aber noch zu früh: Der Markeninhaber hat Beschwerde gegen die Entscheidung angekündigt. ... Weiterlesen ...