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Facebook plant derzeit, die Kommunikation über seinen Facebook Messenger und Instagram gänzlich zu verschlüsseln. Das hatte Mark Zuckerberg im Frühjahr angekündigt. Die Bundesregierung ist daher besorgt. Welche Probleme sieht sie in einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung? Und warum glaubt Facebook, dass diese richtig ist? ... Weiterlesen ...

 Wenn der amerikanische Präsident per Tweet Politik macht, ist das von öffentlichem Interesse. Dürfen er und andere Staatsmänner deshalb die Gesetze und Leitlinien der Kommunikationsplattform ignorieren? Nein, heißt es in einem aktuellen Unternehmens-Blogpost. Bei Verstößen sollen die Nachrichten führender Politiker künftig nur noch eingeschränkt sichtbar sein. ... Weiterlesen ...

Spätestens ab Februar kommenden Jahres sollen Abo-Fallen und Betrügereien durch Drittanbieter der Vergangenheit angehören. Die Bundesnetzagentur verspricht sich von einer neuen Bezahlregelung im Mobilfunk mehr Transparenz für die Kunden. Vorgesehen ist sogar eine Geld-zurück-Garantie für ungewollte Leistungen. ... Weiterlesen ...

Eine Verbraucherin erhält eine Rechnung für einen abgeschlossenen E-Mail-Dienst. Den hat jedoch nicht sie, sondern ein Dritter – per Identitätsdiebstahl – gebucht. Trotzdem soll sie die Rechnung bezahlen. Der Anbieter fordert sie mehrere Male auf, die Rechnung zu begleichen. Dürfen Unternehmen das? Das hat jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Worauf sollten Unternehmen und Händler achten? ... Weiterlesen ...

Bisher ist es vor allem Facebook, das immer wieder mit Datenpannen negativ auffällt. Jetzt war aber Twitter mal an der Reihe. Der Konzern gab zu, dass es einen Datenmissbrauch gegeben hatte. Was ist mit den Userdaten passiert? Und hat Twitter das Problem wieder behoben? ... Weiterlesen ...

Artikel 15 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gibt Personen einen Auskunftsanspruch. Das heißt: Sie können von Unternehmen verlangen, dass diese offenlegen, welche personenbezogenen Daten sie zu welchem Zweck verarbeitet haben. Dabei dürfen sich Firmen dafür maximal einen Monat lang Zeit lassen. Wann beginnt die Frist für diesen Zeitraum? Diese Frage musste jetzt das Amtsgericht (AG) Berlin-Mitte beantworten. ... Weiterlesen ...

Die EU-Regeln zum Urheberrecht bedeuten das Ende des freien Internets. Mit dieser Aussage will JU-Chef Tilman Kuban das Thema wieder auf die Tagesordnung bringen. Andernfalls würden Menschen auf der Suche nach Musik und Videos zunehmend ins Darknet getrieben. Die CDU/CSU-Nachwuchsorganisation fordert eine „Urheberrechtsreform 2.0“ - ohne Upload-Filter. ... Weiterlesen ...

Volusion ist eine E-Commerce-Plattform mit über 20.000 Kunden. Unternehmen können dort ihre Produkte und Dienstleistungen verkaufen. Unbekannte haben auf der Plattform Schadware platziert, die automatisch die Kreditkartendaten von Kunden der dort aktiven Shops abgreift. Wie viele Firmen sind betroffen? Und wie konnte die Malware auf die Plattform gelangen? ... Weiterlesen ...

Dürfen Onlinehändler Gebühren verlangen, wenn Kunden mit den Diensten sofortüberweisung.de oder PayPal zahlen? Mit dieser Frage wird sich möglicherweise bald der Bundesgerichtshof befassen müssen. Denn das Oberlandesgericht München hat eine Klage gegen die Extra-Entgelte beim Unternehmen Flixbus abgewiesen. Die Wettbewerbszentrale allerdings hält die berechneten Kosten für rechtswidrig. ... Weiterlesen ...

Bisher ist es allein Facebook, das sich weiter für seine Digitalwährung Libra ausspricht. Die Projektpartner dagegen halten sich zurück. So auch, als Facebook sie kürzlich darum bat, Libra öffentlich Unterstützung auszusprechen. Das Wall Street Journal berichtet jetzt: Erste Unternehmen haben Zweifel an der Kryptowährung. Wer denkt über einen Ausstieg nach? ... Weiterlesen ...

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Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen abgemahnten Filesharing Nutzern einige hochspezialisierte Anwaltskanzleien gegenüber. Gerade im Internet gibt es zahlreiche haarsträubend falsche und gefährlich Ratschläge. Wir zeigen ihnen, was Sie wissen müssen. 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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