Deutschland ist im Ausnahmezustand: Das Virus hat auch uns erreicht und ist laut nun offiziell eine Pandemie. Um eine schnelle Verbreitung des Virus zu verhindern schicken immer mehr Arbeitgeber ihre Mitarbeiter ins Homeoffice. Aber geht das arbeitsrechtlich überhaupt so einfach? Was muss aus Gründen der IT-Sicherheit beachtet werden? Und haben Sie an eine DSGVOkonforme Vereinbarung mit Ihren Mitarbeitern gedacht? ... Weiterlesen ...
Corona hat das Land im Griff: Die Infektionszahlen steigen, immer mehr Unternehmen haben mit Einnahmeausfällen zu kämpfen. Arbeitnehmer und Selbständige fragen sich, wer ihren Lohn und Verdienstausfall bei Krankschreibung, Quarantäne und Kurzarbeit übernimmt. Rechtsanwalt Sören Siebert klärt auf, welche Rechten und pflichten Sie jetzt haben. ... Weiterlesen ...
Es vergeht kaum eine Woche ohne neue Nachrichten zu Cookies, Tracking, Google Analytics und Einwilligungslösungen. Eine DSGVO ohne konkrete Regelungen dazu. Ein EuGH-Urteil, das feststellt, dass Tracking Cookies nur noch mit ausdrücklicher Einwilligung der Nutzer gesetzt werden dürfen. 12 einzelne Pressemitteilungen der Landesdatenschutzbeauftragten zu diesem Thema. Wie können Webseitenbetreiber denn jetzt überhaupt noch rechtskonform tracken? Hier finden Sie den aktuellen Stand mit konkreten Tools und Tipps zur Umsetzung ... ... Weiterlesen ...
Vor der DSGVO haben viele Shops, Webseitenbetreiber und Marketingverantwortliche ihren Nutzern E-Books, Freebies oder Gewinnspiele angeboten. Im Tausch dafür haben die Nutzer ihre E-Mail-Adresse angegeben und dann Newsletter und Produktangebote erhalten. Mit der DSGVO kam dann das so genannte „Koppelungsverbot“. Das Ergebnis war große Unsicherheit im Bereich Werbung und E-Mail-Marketing. Das OLG Frankfurt hat jetzt aber ein überraschendes Urteil gefällt, das alle Werbetreibenden freuen wird. ... Weiterlesen ...
Der EuGH hat in einem aktuellen Urteil klar gestellt, dass Seitenbetreiber für die Einbindung der Facebook Like Buttons mit verantwortlich sind. Auch die deutschen Gerichte (etwa LG Düsseldorf, AZ: 12 O 151/15) haben den Einsatz der „offiziellen“ Tools zum Sharen und Liken von Facebook & Co. aus Datenschutzgründen für unzulässig erklärt. Wir haben aber eine Lösung für alle Seitenbetreiber und Agenturen, die nicht auf diese Funktionen verzichten wollen: Das eRecht24 Safe Sharing Tool.
Als Websitebetreiber, Agentur und Unternehmer sollten Sie sich auf Ihre Webseite und Ihre Kundenprojekte konzentrieren. Und nicht auf mögliche Abmahnfallen und Bußgelder. eRecht24 Premium Nutzer haben dafür nun 3 neue Tools zur Hand: Der Projekt Planer, der Projekt Manager und der Projekt Report. So erstellen auch Sie rechtssichere Webseiten. Schnell, einfach und ohne Vorwissen. ... Weiterlesen ...
Datenschutz ist für alle Unternehmen im Netz ein wichtiges Thema. Kundenbestellungen, E-Mail Kampagnen, neue Datenschutzerklärung oder Nutzertracking: nichts geht mehr ohne Datenschutz. Seit Mai 2018 gelten für ALLE Shops, Seitenbetreiber und Dienstleister weitreichende Änderungen: Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) muss umgesetzt werden. Diese stellt viele Grundsätze des Datenschutzrechts auf den Kopf. Vor allem die nicht leicht verständlichen Regelungen und Bußgelder von bis zu 20 Millionen Euro bereiten vielen Unternehmen auch weiterhin Kopfschmerzen. ... Weiterlesen ...
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Während der Corona-Krise widmen sich nicht nur User zuhause verstärkt Streaming-Angeboten wie von Netflix und Apple. Die Datenschutzorganisation Noyb und die Arbeiterkammer (AK) Wien schauen den Diensten aktuell ebenfalls genau auf die Finger. Im Blickpunkt dabei: der Umgang mit den Kundendaten. Wie schnitten die beliebten Online-Dienste ab? ... Weiterlesen ...
Soforthilfe, Steuerstundungen, Insolvenzschutz. Innerhalb weniger Tage haben Bund und Länder verschiedene Maßnahmen ergriffen, um wirtschaftliche Folgen der Covid-19-Pandemie abzumildern. Auch ein Kündigungsschutz für zahlungsunfähige Mieter gehört dazu. Dass der nun ausgerechnet von Handelsriesen wie Adidas, Deichmann oder H & M genutzt wird, um Mietzahlungen für ihre Ladengeschäfte auszusetzen, führt zu Empörung - bei Verbrauchern und bei den Machern des Gesetzes. ... Weiterlesen ...
Um die aktuelle Pandemie einzudämmen, können auch digitale Möglichkeiten von Vorteil sein. Dazu soll das Robert-Koch-Institut schon innerhalb der nächsten Tage eine App vorstellen. Ziel dieser App ist es, Menschen zu warnen, wenn sie mit einer infizierten Person in Kontakt gekommen sind. ... Weiterlesen ...
Im weltweiten Kampf gegen das Corona-Virus hat Google Finanzhilfen in Höhe von 800 Millionen US-Dollar angekündigt. Ein Teil des Geldes wird an Forschungseinrichtungen und Hersteller medizinischer Ausrüstung gehen. Aber auch die besonders gebeutelten Kleinunternehmer sollen profitieren: mit Gutschriften auf ihre Google-Ads-Konten, die sie nach eigenem Ermessen für Werbung einsetzen können. ... Weiterlesen ...
Die Investitionsbank Berlin (IBB) will Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen dabei unterstützen, die Corona-Krise finanziell zu überstehen. Sie hat daher Hilfsgelder bereitgestellt, die diese beantragen können. Zum Start der Aktion hatte die Bank einige Probleme. So war die Webseite dafür erst Stunden später nach dem eigentlich geplanten Start betriebsbereit. Und: Sie wies einen Programmierfehler auf. Dieser verursachte eine schwerwiegende Datenpanne. Was ist mit den Daten der Antragssteller passiert? Und wie viele Kunden sind betroffen? ... Weiterlesen ...
Im September letzten Jahres hatte das Landgericht (LG) Berlin entschieden: Online-Beschimpfungen wie „Schlampe“ und „Drecks Schwein“ sind keine Beleidigungen. Sie sind freie Meinungsäußerungen. Die Klägerin Renate Künast muss diese hinnehmen. In einem sogenannten Abhilfebeschluss korrigierte das Gericht die Entscheidung im Januar und stufte 6 der Beiträge auf Facebook als Beleidigungen ein. Nun musste sich das Kammergericht (KG) Berlin mit dem Hate Speech befassen. Zu welchem Ergebnis kamen die Richter? ... Weiterlesen ...
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Sören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.
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Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.
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Jede Webseite braucht ein Impressum. Gut, nicht jede Seite. Aber geschätzt 90% aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach TMG, auch Anbieterkennzeichnung genannt. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz. Dabei ist es gar nicht so schwer, ein vollständiges Impressum zu erstellen und korrekt auf der eigenen Seite einzubinden. Wir zeigen Ihnen die häufigsten Fehler und Abmahnfallen und sorgen dafür, dass Sie diese Sorge los werden. Weiterlesen »
Datenschutz ist für alle Webseitenbetreiber, Unternehmer sowie Shopbetreiber und Dienstleister bereits seit Jahren ein wichtiges Thema. Nutzertracking, Kundenbestellungen, E-Mail Kampagnen: überall spielt der Datenschutz eine wesentliche Rolle. 2018 kamen auf alle Unternehmen weitreichende Änderungen zu: Seit dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) auch in Deutschland verbindlich. Diese stellt viele Grundsätze des Datenschutzrechts nach dem alten BDSG auf den Kopf. Weiterlesen »
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Viele Seitenbetreiber konfrontieren ihre Besucher mit einem Cookie-Hinweis auf der Webseite. So einfach ist das Thema "Cookies auf Webseiten" aber leider nicht umzusetzen. Brauchen Seitenbetreiber überhaupt einen Cookie Hinweis oder sogar eine Einwilligung? Wenn ja, für alle Cookies? Welche Rolle spielt das aktuelle EuGH-Urteil dabei? Was ist ein Consent Tool? Welche Hinweise müssen dann in der Datenschutzerklärung stehen? Und wie genau sollte der Text für die Cookie Warnung aussehen? Weiterlesen »
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Arbeitgeber und Arbeitnehmer stehen durch die Nutzung des Internet vor vielen neuen Fragen: Surfen am Arbeitsplatz, die Haftung des Arbeitgebers für illegale Aktivitäten der Mitarbeiter, Kündigungen wegen privater Internetnutzung, IT-Sicherheit, etc. Darüber hinaus benötigen Themen wie Abmahnung, Arbeitnehmerrechte und Arbeitgeberpflichten immer wieder aufs Neue Klärung um beiden Seiten gerecht zu werden. Weiterlesen »
Die Begriffe "Garantie", "Gewährleistung" und "Produkthaftung" spielen für Käufer und Verkäufer eine große Rolle. Allerdings werden die Begriffe immer wieder verwechselt, falsch verstanden oder nicht richtig angewendet. Gerade bei Käufen und Verkäufen im Internet ist es wichtig, den Unterschied zwischen Garantie und Gewährleitung zu kennen. Hier besteht im Gegensatz zum stationären Handeln oft nicht die Möglichkeit, schnell mal beim Vertragspartner vorbeizugehen und auftretende Probleme zu lösen. Weiterlesen »
Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, heißt es Ruhe bewahren! Wichtig: Wenn Sie jetzt richtig und schnell reagieren, können Sie sich hohe Kosten und viel Ärger ersparen. Wir zeigen Ihnen Schritt für Schritt, was hinter einer Filesharing Abmahnung steckt, was Sie jetzt tun müssen und welche Fehler Sie unbedingt vermeiden sollten. Weiterlesen »
Ergeht wegen eines Vergehens im Straßenverkehr ein Bußgeldbescheid, kann die Angelegenheit schnell teuer werden. In sehr vielen Fällen besteht aber durchaus die Möglichkeit, mit einem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid vorzugehen und dadurch viel Geld zu sparen. Weiterlesen »