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Muss der weltgrößte Versandhändler dafür geradestehen, wenn Marketplace-Händler gegen Markenrechte verstoßen? Ein Gutachter am Europäischen Gerichtshof meint: Ja - jedenfalls dann, wenn die fraglichen Produkte über das Programm „Versand durch Amazon“ abgewickelt werden. Dabei spielt seiner Ansicht nach keine Rolle, ob Amazon von den Rechtsverletzungen weiß. ... Weiterlesen ...

Über viele Jahre nutzten User illegale Fileshare-Plattformen, um aktuelle Serien schauen und ihre Lieblingsmusik hören zu können. Dann kam der Siegeszug von legalen, günstigen Angeboten. Wie viele Nutzer setzen heute noch auf illegale Downloads und Streaming? Das hat jetzt eine Studie des Amts der EU für geistiges Eigentum (EUIPO) untersucht. Dabei nahm dies über 70 Milliarden Internetverbindungen über einen Zeitraum von 21 Monaten zwischen Januar 2017 und September 2018 unter die Lupe. ... Weiterlesen ...

Ob WhatsApp oder Signal, Google oder TripAdvisor, Amazon oder die Deutsche Bank: Keine der großen Internet-Plattformen erfüllt die Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung vollständig. Das zeigt eine Untersuchung von 35 Webseiten im Auftrag des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz. Die deutlichsten Defizite weisen soziale Netzwerke und Messenger-Dienste auf. ... Weiterlesen ...

Soziale Netzwerke und Foren machen es möglich, Menschen im Netz anonym zu beschimpfen und zu beleidigen. Dabei gehören Hate Speech und Cybermobbing mittlerweile zum Alltag in öffentlichen Bereichen wie in der Politik und an Schulen sowie in privaten Bereichen. Das geht so nicht weiter, findet Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU). Er fordert daher, Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung im Internet härter zu bestrafen. Dafür will er das Strafrecht modernisieren. Was will Eisenreich verändern? ... Weiterlesen ...

Zuletzt machte eher Apple Schlagzeilen, wenn es um die mangelhafte Sicherheit von Userdaten ging. So kam kürzlich heraus, dass Siri E-Mails im Klartext in einer Datenbank auf dem Mac abspeichert. Jetzt war wieder Android an der Reihe. Sicherheitsforscher der Firma Checkmarx fanden einen Bug auf Android-Handys. Dieser ließ zu, dass installierte Apps auf die Kamera und das Mikrofon zugreifen und so Fotos und Videos machen konnten. Welche Smartphones waren betroffen? Und welche Gefahr ging von der Sicherheitslücke aus? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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Impressumspflicht: 7 wichtige Fragen zum Impressum für Webseiten

Jede Webseite braucht ein Impressum. Gut, nicht jede Seite. Aber geschätzt 90% aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach TMG, auch Anbieterkennzeichnung genannt. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz. Dabei ist es gar nicht so schwer, ein vollständiges Impressum zu erstellen und korrekt auf der eigenen Seite einzubinden. Wir zeigen Ihnen die häufigsten Fehler und Abmahnfallen und sorgen dafür, dass Sie diese Sorge los werden. Weiterlesen »

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DSGVO: Das müssen Webseitenbetreiber und Unternehmer wissen!

Datenschutz ist für alle Webseitenbetreiber, Unternehmer sowie Shopbetreiber und Dienstleister bereits seit Jahren ein wichtiges Thema. Nutzertracking, Kundenbestellungen, E-Mail Kampagnen: überall spielt der Datenschutz eine wesentliche Rolle. 2018 kamen auf alle Unternehmen weitreichende Änderungen zu: Seit dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) auch in Deutschland verbindlich. Diese stellt viele Grundsätze des Datenschutzrechts nach dem alten BDSG auf den Kopf. Weiterlesen »

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Cookie-Hinweis und Einwilligung auf Webseiten: Quatsch oder Pflicht?

Viele Seitenbetreiber konfrontieren ihre Besucher mit einem Cookie-Hinweis auf der Webseite. So einfach ist das Thema "Cookies auf Webseiten" aber leider nicht umzusetzen. Brauchen Seitenbetreiber überhaupt einen Cookie Hinweis oder sogar eine Einwilligung? Wenn ja, für alle Cookies? Welche Rolle spielt das aktuelle EuGH-Urteil dabei? Was ist ein Consent Tool? Welche Hinweise müssen dann in der Datenschutzerklärung stehen? Und wie genau sollte der Text für die Cookie Warnung aussehen? Weiterlesen »

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