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Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

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Ein kleiner Fehler kann für Unternehmen heute eine Abmahnung im Briefkasten bedeuten. Einmal die dazugehörige Unterlassungserklärung unterschrieben, dürfen sie nicht noch einmal denselben Fehler machen. Ansonsten ist eine Vertragsstrafe fällig. Können Händler die Unterlassungsvereinbarung wieder kündigen? Das hat jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Was müssen Händler wissen? ... Weiterlesen ...

Promis und Politiker stehen im Netz immer wieder unter Beschuss. Die Kritiker verstecken sich dabei oftmals hinter falschen Namen. Das stößt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sauer auf. Er will daher eine Klarnamenpflicht im Internet einführen. Wären diese technisch realisierbar? Und würden Klarnamen den Umgang im Netz wirklich verbessern? ... Weiterlesen ...

Die DSGVO trat vor einem Jahr in Kraft. Viele kleine Unternehmen und Gründer ohne eigene Rechtsabteilung sind weiterhin mit den zahllosen neuen gesetzlichen Vorgaben überfordert: die eigene Webseite DSGVOkonform gestalten, Datenschutzerklärungen anpassen, Werbung und Newsletter rechtssicher aussenden und vieles mehr. Wir zeigen Ihnen, was Sie konkret tun können, um nicht abgemahnt zu werden und das Thema „Webseiten DSGVOkonform gestalten“ endlich abzuhaken. ... Weiterlesen ...

Mit seinen leistungsstarken Smartphones ist Huawei mittlerweile zum zweigrößten Handy-Anbieter der Welt aufgestiegen. Diese Entwicklung könnte jetzt einen erheblichen Dämpfer erhalten. Denn: Google kappt seine Beziehungen zu Huawei. Wie kommt es zu diesem Schritt? Und was heißt das für Nutzer von Huawei-Smartphones? ... Weiterlesen ...

Vor allem kleine Unternehmer sollen sich künftig nicht mehr vor überzogenen Forderungen wegen unbedeutender Rechtsverstöße fürchten. Mit ihrem aktuellen Gesetzentwurf will die Bundesregierung die finanziellen Anreize für sogenannte Abmahnvereine verringern. Die dürfen außerdem nur noch dann tätig werden, wenn sie vorab vom Bundesamt für Justiz überprüft wurden. ... Weiterlesen ...

Die Piratenpartei gab bekannt, dass die bayerische Polizei mehrfach und über Stunden hinweg Nummernschilder von allen Fahrern auf Autobahnen aufgezeichnet und aufbewahrt haben soll. Dabei soll sie automatisierte Lesegeräte für die Nummernschilder verwendet haben, um Fahndungen nachzugehen. Darf die Polizei das? Und was sagen Gerichte zum Kfz-Kennzeichen-Scanning? ... Weiterlesen ...

Die Bilanz nach zwölf Monaten Datenschutz-Grundverordnung fällt weit weniger spektakulär aus als erwartet. Befürchtete Abmahnwellen sind bisher ausgeblieben. Die zuständigen Behörden haben in gerade mal 75 Fällen Geldstrafen verhängt. Verändert hat sich allerdings das Bewusstsein der Verbraucher. Sie legten genau 37.148-mal Beschwerde wegen mangelhaftem Datenschutz ein. ... Weiterlesen ...

Grundsätzlich sind Werbemails, zu denen keine Einwilligung des Empfängers vorliegt, nur unter strengen Voraussetzungen möglich. In der Regel dürfen Unternehmen diese nur an Bestandskunden, die bereits ein ähnliches Produkt gekauft haben, schicken. Was aber, wenn eine Firma die unverlangte Mail nicht selbst, sondern ein beauftragter Dienstleister versendet hat? Müssen sich Unternehmen das zurechnen lassen? Diese Frage hat jetzt das Landgericht (LG) Frankenthal beantwortet. ... Weiterlesen ...

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Abmahnung wegen Filesharing: Was können Sie tun?

Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen abgemahnten Filesharing Nutzern einige hochspezialisierte Anwaltskanzleien gegenüber. Gerade im Internet gibt es zahlreiche haarsträubend falsche und gefährlich Ratschläge. Wir zeigen ihnen, was Sie wissen müssen. 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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