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Preissuchmaschinen machen es Kunden leicht, das gewünschte Produkt zum günstigsten Preis zu finden. Das stieß dem Laufschuhhersteller Asics jedoch sauer auf. Deshalb verbot das Unternehmen Händlern, seine Produkte Preissuchmaschinen zur Verfügung zu stellen. Jetzt hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) zu dieser Vorgehensweise geäußert: Ein generelles Verbot für die Nutzung von Preissuchmaschinen ist nicht diskussionswürdig. Was heißt das für Händler? ... Weiterlesen ...

Das Landgericht Berlin sieht zahlreiche Richtlinien des sozialen Mediums als unvereinbar mit dem Datenschutzrecht an. Profilbilder und Namen von Nutzern dürfen demnach nicht für Werbung verwendet werden. Auch eine Weiterleitung der Daten in die USA ist nicht zulässig. Facebook hat bereits Berufung angekündigt. ... Weiterlesen ...

Millionen Artikel von unterschiedlichen Anbietern aus der ganzen Welt: Auf dem Amazon Marketplace können Verbraucher schnell und einfach ihr Lieblingsprodukt günstig kaufen. Das Problem: Mittlerweile tummeln sich viele Fälschungen auf der Plattform. Verbraucherschützer in Deutschland haben jetzt vor allem das Parfum-Segment genauer unter die Lupe genommen. Worauf sollten Kunden achten? ... Weiterlesen ...

Die High Heels von Christian Louboutin erkennen Modefans auf den ersten Blick: Pariser Chic mit zehn Zentimeter hohen Pfennigabsätzen und einer knallroten Unterseite. Genau die ließ sich der Designer im Jahr 2010 als Marke eintragen. Dann allerdings brachte ein niederländischer Unternehmer ebenfalls Modelle mit roter Sohle in den Verkauf. Nun muss der EuGH entscheiden, ob er damit gegen Markenrecht verstoßen hat. ... Weiterlesen ...

„Höchste Qualität“, „Bester Kundenservice“, „Führendes Portal“: Händler bedienen sich gern vollmundigen Versprechen, um Kunden für sich zu gewinnen. Wie können sie jedoch ihre Spitzenstellung am Markt beweisen? Das Landgericht (LG) Hamburg sprach jetzt Analyse-Tools wie Similarweb und Wolfram Alpha eine Beweiskraft zu. Diese müssen Händler jedoch eindeutig liefern können. Worauf sollten Shopbetreiber achten? ... Weiterlesen ...

Facebook macht es seinen Usern nach wie vor schwer, die eigenen Daten zu schützen. Das will das Social Network jetzt ändern, indem es ein neues Privacy-Center einführt. Was erwartet Nutzer? Und warum legt die Datenkrake Facebook plötzlich Wert auf Transparenz? ... Weiterlesen ...

Zu Hause die monatliche Grundgebühr zahlen und in ganz Deutschland kostenlos per WLAN surfen – bei Kabelnetzbetreiber Unitymedia funktioniert das so: Die sieben Millionen Kunden des Kölner Unternehmens strahlen über ihre Router gleich zwei Signale aus. Eines dient zur persönlichen Nutzung, das andere als gebührenfreier Hotspot für die übrigen Unitymedia-Kunden. Eine Zustimmung dazu hält das Oberlandesgericht Köln für nicht notwendig. ... Weiterlesen ...

Nach einem Jahr Betrieb hat die EU-Kommission untersucht, wie gut ihre OS-Plattform funktioniert. Das Resultat: Die Online-Streitschlichtung ist nutzlos. Wie gingen Unternehmen und Verbraucher mit der Plattform um? Und: Können Händler jetzt den Link zur Alternativen Streitbeilegung von ihrer Webseite nehmen? ... Weiterlesen ...

Facebook steht in Deutschland politisch besonders unter Druck, illegale Beiträge zu blockieren. Darauf scheint der Mark-Zuckerberg-Konzern im ersten Halbjahr 2017 reagiert zu haben. Denn: Deutschland lässt weltweit die meisten Posts sperren. Das geht aus dem Transparenzbericht von Facebook hervor. Welche Inhalte stoßen den deutschen Behörden sauer auf? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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