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Markenrechtsverletzungen sind nicht nur ein Problem global bekannter Unternehmen, sondern können jedes mittelständische Unternehmen treffen, das es geschafft hat, sich mit seinen Dienstleistungen oder Produkten auf dem Markt zu platzieren und bekannt zu machen. Doch was ist eine Marke und wann wird diese verletzt? Ein Überblick: ... Weiterlesen ...

Ein paar Tage lang sah es so aus, als könnten kleine Blogger und Shopbesitzer aufatmen: Um Abmahnmissbrauch auf Basis der Datenschutz-Grundverordnung zu verhindern, wollten CDU und CSU noch vor der Sommerpause eine gesetzliche Regelung auf den Weg bringen. Doch daraus wurde nichts - obwohl eine Mehrheit im Bundestag den professionellen Abmahnern gerne Grenzen setzen möchte. ... Weiterlesen ...

Verleger und öffentlich-rechtliche Sender wollen im Netz nicht zu wirtschaftlichen Konkurrenten werden. ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen daher künftig weniger sogenannte „presseähnliche“ Inhalte veröffentlichen und stattdessen ihre Online-Mediatheken ausbauen. Mit dem Kompromiss endet voraussichtlich ein jahrelanger juristischer Streit um die Internetangebote der gebührenfinanzierten Sender. ... Weiterlesen ...

Die Hälfte der Deutschen braucht Unterstützung im Umgang mit Online-Angeboten. Zu diesem Ergebnis kommen das Bundesjustizministerium und der Verein „Deutschland sicher im Netz“ in ihrem jährlich erstellten Sicherheitsindex. Die Betroffenen wüssten zu wenig über mögliche Schutzmaßnahmen im Internet oder setzen diese nicht um. Die Macher der Studie fordern nun Aufklärungsarbeit. ... Weiterlesen ...

14 Millionen Nutzer des größten sozialen Netzwerks werden derzeit gebeten, alte Beiträge zu überprüfen. Aufgrund eines technischen Fehlers könnten die für jedermann sichtbar gewesen sein, auch wenn die Verfasser nur im engen Freundeskreis posten wollten. Facebook hat den Bug nach eigenen Worten inzwischen gefunden und behoben. Mit der öffentlichen Erklärung will man das eigene Bewusstsein für Datenschutz demonstrieren. ... Weiterlesen ...

Die DSGVO zeigt erste Konsequenzen für die beiden Messenger WhatsApp und Snapchat. Die 235.000 Angestellten des deutschen Auto-Zulieferers Continental dürfen beide Dienste ab sofort nicht mehr auf Firmengeräten nutzen. Stattdessen soll auf „sichere, verfügbare Alternativen“ zurückgegriffen werden. Der börsennotierte Konzern will so die persönlichen Daten von Kunden und eigenem Personal schützen. ... Weiterlesen ...

Ein Angebot im Internet bot für „geblitzte“ Autofahrer die Übernahme der Strafe inklusive Punkte und Führerscheinentzug gegen Zahlung von 1000 Euro an. Der Anbieter hielt, was er versprach, dennoch musste sich der Autofahrer in einem Strafverfahren wegen falscher Verdächtigung seinen Freispruch hart erkämpfen. ... Weiterlesen ...

Im Zusammenhang mit dem europaweiten Geltungsbeginn der DSGVO achtet Twitter seit Ende Mai genauer auf das Alter seiner Nutzer. Und zwar auch rückwirkend. Das führt zu kuriosen Ergebnissen: Erwachsene Mitglieder werden plötzlich blockiert, weil sie bei der Accounterstellung noch keine 13 Jahre alt waren. Auch junge Organisationen und Unternehmen sind betroffen. ... Weiterlesen ...

Es ging leider doch sehr schnell: Wenige Tage nach dem Start der DSGVO gibt es – neben unzähligen Phishing-Mails – die ersten Abmahnungen. Die optimistischen Aussagen von Seiten der Politik und Juristen, dass es „eine DSGVO-Abmahnwelle nicht geben werde“, haben sich leider als falsch erwiesen. ... Weiterlesen ...

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Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen abgemahnten Filesharing Nutzern einige hochspezialisierte Anwaltskanzleien gegenüber. Gerade im Internet gibt es zahlreiche haarsträubend falsche und gefährlich Ratschläge. Wir zeigen ihnen, was Sie wissen müssen. 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
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Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.