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Die Delivery Hero Germany GmbH hat über Jahre hinweg Vorschriften zum Datenschutz missachtet. Deshalb hat die Berliner Datenschutzbeauftragte jetzt das bisher höchste Bußgeld verhängt, das seit Inkrafttreten der DSGVO für ein deutsches Unternehmen fällig wurde. Sie will damit auch andere Firmen dazu motivieren, die Sicherheit ihrer Kundendaten ernst zu nehmen. ... Weiterlesen ...

Schon 2015 hatte man dem chinesischen Hersteller Lenovo vorgeworfen, die eigenen Geräte mit Spyware auszustatten. Nicht umsonst hatte es daraufhin eine Strafe in Millionenhöhe gegeben – und auch strenge Auflagen durch die US-Finanzaufsichtsbehörde FTC. Wenig erstaunlich, dass Lenovo seitdem verstärkt im Fokus der Aufmerksamkeit steht. Nun hat sich herausgestellt: Die Systemsoftware macht die Laptops anfällig für Manipulationen von außen. ... Weiterlesen ...

Der Online-Handel hat ein Problem: E-Commerce-Unternehmen vernichten zu viele Retouren. Um das zu ändern, legte das Bundesumweltministerium kürzlich einen Gesetzesentwurf vor. Wie will die Regierung dafür sorgen, dass Verkäufer weniger Ware in den Müll schmeißen? Und wie fallen die Reaktionen auf den Gesetzesentwurf aus? ... Weiterlesen ...

Slack ist mit rund 10 Millionen Usern einer der wichtigsten Dienste für Team-Kommunikation am Markt. Für deutsche Unternehmen war es bisher jedoch schwierig, mit dem Programm die Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einzuhalten. Das ändert Slack jetzt, indem es das sogenannte Data Residency einführt. Was haben Unternehmen davon? ... Weiterlesen ...

Das Veröffentlichen von Fotos einer Demonstration auf den Social-Media-Kanälen der Essener Polizei war rechtswidrig. Mit diesem Urteil hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Geklagt hatten zwei Teilnehmer einer Demonstration gegen Rechtsextremismus. Sie waren auf Bildern zu erkennen, die die Polizei auf ihren Twitter- und Facebook-Accounts veröffentlicht hatte. ... Weiterlesen ...

Die Zahlungsdiensterichtlinie PSD2 soll das Bezahlen im Internet sicherer machen. Aktuell sorgt die Umstellung bei Verbrauchern jedoch für Verwirrung. Denn: Viele wissen nicht, was die Neuerung bedeutet. Das nutzen Kriminelle aus. Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz warnt daher vor verschiedenen Betrugsmaschen. Was ändert die neue Zahlungsrichtlinie? Und mit welchen Tricks arbeiten Kriminelle, um an das Geld von Bankkunden zu kommen? ... Weiterlesen ...

Eigentlich gilt: Werke, die dauerhaft an öffentlichen Plätzen stehen, fallen unter die Panoramafreiheit. Verbraucher können daher nach Belieben Fotos davon machen und diese in sozialen Netzwerken veröffentlichen. Das gilt jedoch nicht, wenn es sich um eine vorrübergehende Kunstinstallation handelt. Das musste jetzt auch eine Hobbyfotografin feststellen. Wie ist die Rechtslage bei Kunstwerken in der Öffentlichkeit? ... Weiterlesen ...

eBay Kleinanzeigen ist die Anlaufstelle für Verbraucher, um gebrauchte oder gar neue Ware zu günstigen Preisen zu ergattern. In Foren berichteten in den letzten Wochen jedoch immer wieder User davon, dort auf Betrüger hereingefallen zu sein. Jetzt warnt die Polizei in Niedersachsen vor einer Betrugsmasche auf eBay. Worauf müssen Verbraucher achten? ... Weiterlesen ...

Vor wenigen Tagen war Wikipedia für User vorrübergehend nicht erreichbar. Der Grund: Unbekannte legten die Seite mit einem DDoS-Angriff lahm. Damit das nicht wieder passiert, spendete jetzt die Stiftung des Mäzen Craig Newmark 2,5 Millionen US-Dollar an das Online-Lexikon. Wie will Wikipedia das Geld nutzen? Und warum springt die Stiftung ein? ... Weiterlesen ...

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Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen abgemahnten Filesharing Nutzern einige hochspezialisierte Anwaltskanzleien gegenüber. Gerade im Internet gibt es zahlreiche haarsträubend falsche und gefährlich Ratschläge. Wir zeigen ihnen, was Sie wissen müssen. 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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