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Eigentlich dürfen die Bundesländer allein entscheiden, wie sie ihre Bildung gestalten. Damit Schulen hierzulande jedoch digital und technologisch in der heutigen Zeit ankommen, hat der Bundestag eine Grundgesetzänderung beschlossen. Die soll es dem Bund erlauben, Geld in die Schulen zu investieren. Diese Verfassungsreform haben die Länder jetzt aber blockiert. Warum gehen sie diesen Schritt? Und was bedeutet das für den Digitalpakt für Schulen? ... Weiterlesen ...

Nicht nur der Spekulatius liegt schon in den Regalen der Supermärkte, auch in den Unternehmen jeder Größenordnung laufen die Vorbereitungen auf die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel an. Auf die alljährlich verschickten Mailings in Form von Weihnachtskarten oder Weihnachtsbriefen an Lieferanten und Geschäftspartner fällt in diesem Jahr allerdings der Schatten der DSGVO – hier befürchten insbesondere Marketingprofis, dass der Datenschutz den netten Grüßen aus der Unternehmensführung ein Ende bereitet hat. ... Weiterlesen ...

Eine besonders gefährliche Schadsoftware legt immer mehr private und gewerbliche Systeme lahm. Das Problem hat inzwischen solche Ausmaße angenommen, dass das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Unternehmen und öffentliche Einrichtungen eindringlich vor der Bedrohung warnt. Das Hinterhältige an Emotet: Es scheint von Absenderadressen zu kommen, mit denen die Nutzer tatsächlich in Kontakt stehen. ... Weiterlesen ...

Am Lützowplatz in Berlin steht derzeit ein Plakat mit der Message „Für eine besinnliche Zeit: Sag Nein zur AfD!“. Daneben sind ein Coca-Cola-Weihnachtsmann und das Logo der Getränkefirma zu sehen. Mittlerweile ist klar: Das Plakat ist ein Fake und stammt nicht von Coca-Cola. Wer steckt hinter der Aktion? Und wie haben Coca-Cola und AfD darauf reagiert? ... Weiterlesen ...

Youtube-Inhalte sind scheinbar in Gefahr – zumindest dann, wenn man als User von Europa aus auf die zahlreichen Kanäle zugreifen möchte. Per Geoblocking droht die Plattform jetzt damit, künftig Europäer von Inhalten auszuschließen. Der Grund: Die geplante EU-Urheberrechtsreform, die sich aktuell noch im Gesetzgebungsverfahren befindet. ... Weiterlesen ...

Die letzten Jahre hatten es angedeutet: Die CeBIT macht nicht mehr lange. Jetzt – nach 32 Jahren – schließt die einst weltgrößte Computermesse ihre Pforten. Damit endet eine Ära der deutschen Messelandschaft. Warum wurde die CeBIT eingestellt? ... Weiterlesen ...

Die große Zahl an Beschwerden von Onlinehändlern zeigt Wirkung: Das Bundeskartellamt wird das Verhalten von Amazon gegenüber seinen Marketplace-Anbietern genauer untersuchen. Sollte dabei deutlich werden, dass der Internet-Riese seine Machtposition missbraucht, dürfte das Konsequenzen haben. Allerdings nicht unbedingt in Form eines Bußgelds. Vielmehr könnte Amazon gezwungen werden, seine Geschäftsbedingungen anzupassen. ... Weiterlesen ...

Verwenden Unternehmen Testergebnisse, um ihre Produkte zu bewerben, müssen sie zahlreiche rechtliche Anforderungen erfüllen. Dass dabei auch die Lesbarkeit der Fundquelle eine Rolle spielt, hat das Landgericht (LG) Coburg bestätigt. Worauf sollten Händler achten, wenn sie auf die Quelle von Testergebnissen hinweisen? ... Weiterlesen ...

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Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen abgemahnten Filesharing Nutzern einige hochspezialisierte Anwaltskanzleien gegenüber. Gerade im Internet gibt es zahlreiche haarsträubend falsche und gefährlich Ratschläge. Wir zeigen ihnen, was Sie wissen müssen. 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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