Jede Webseite braucht ein Impressum. Gut, nicht jede Seite. Aber geschätzt 90% aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach TMG, auch Anbieterkennzeichnung genannt. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz. Dabei ist es gar nicht so schwer, ein vollständiges Impressum zu erstellen und korrekt auf der eigenen Seite einzubinden. Wir zeigen Ihnen die häufigsten Fehler und Abmahnfallen und sorgen dafür, dass Sie diese Sorge los werden.
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InhaltsverzeichnisImpressumspflicht:
- Was ist ein Impressum?
- Können Verstöße gegen die Impressumspflicht abgemahnt werden?
- Wer benötigt ein Impressum?
- Impressum auch für private Webseiten?
- Wo muss das Impressum auf der Seite eingebunden werden?
- Wie erstelle ich ein korrektes Impressum?
--> Der folgende Beitrag hilft Seitenbetreibern, rechtliche Risiken und Abmahnungen im Zusammenhang mit einem falschen Impressum zu vermeiden und erklärt die Impressumspflicht. Sie können mit unseren kostenlosen Impressums-Generator auch sofort Ihr individuelles Impressum erstellen.
1. Was ist ein Impressum?
Hintergrund der Impressumspflicht ist, dass die Nutzer der Seite wissen sollen, mit wem sie es zu tun haben.
Der Begriff „Impressum“ stammt ursprünglich aus dem Presserecht, hat sich aber auch für Webseiten eingebürgert, die nicht dem Bereich der Presse zuzuordnen sind, etwa für Online-Shops, Unternehmenswebseiten oder halbprivate Webseiten.
2. Können Verstöße gegen die Impressumspflicht abgemahnt werden?
Verstöße gegen die Impressumspflicht wurden in den letzten Jahren tausendfach abgemahnt. Die Rechtsprechung ist hierbei jedoch nicht einheitlich. Teilweise vertreten die Gerichte die Auffassung, dass bei fehlendem oder unvollständigem Impressum ein Rechtsverstoß vorliegt, so etwa das Landgericht Düsseldorf oder das OLG Hamm. Andere Gerichte differenzieren hier und gehe davon aus, dass bestimmte Verstöße gegen die Impressumsvorschriften nicht abmahnfähig sind, beispielsweise das Hanseatische OLG und auch das OLG Koblenz.
Jeder Webseitenbetreiber sollte sich aufgrund der uneinheitlichen Rechtsprechung Gedanken darüber machen, ob er ein Impressum benötigt und welche Angaben enthalten sein müssen.
3. Wer benötigt ein Impressum?
Ein Impressum ist nach § 5 Telemediengesetz (TMG) vorgeschreiben für "geschäftsmäßige Online-Dienste". Das TMG stellt also darauf ab, ob die Inhalte, Waren oder Leistungen auf der Website üblicherweise gegen Entgelt angeboten werden. Dies betrifft also zunächst einmal sämtliche Seitenbetreiber, die Waren (Online-Shops) oder Dienstleistungen (Web-Hoster, Softwarevermietung) anbieten. Somit besitzen sie eine Impressumspflicht.
Die Vorschrift des § 55 Rundfunkstaatsvertrages (RstV) stellt für die Impressumspflicht hingegen auf die Inhalte der Website ab. Danach benötigt ein Impressum, wer (regelmäßig) journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte online stellt, die zur Meinungsbildung beitragen können. Was dies in der Praxis bedeutet, ist hingegen schwer zu sagen. Sind beispielsweise Blogger Anbieter regelmäßiger journalistischer Inhalte? Wenn ja, trifft eine Impressumspflicht nach TMG für alle Blogger zu oder nur für die Guten? Was ist mit den so genannten Katzencontent-Seiten? Und wer beurteilt, ob Inhalte im Internet belanglos sind oder die Grenze zum journalistisch „wertvollen“ Inhalt erreicht ist? All diese Fragen sind momentan gerichtlich nicht oder nicht abschließend geklärt.
Jede Webseite, die nicht rein privat ist, benötigt ein Impressum. Hier können Sie kostenlos mit wenigen Klicks ein abmahnsicheres Impressum erstellen.
4. Impressum auch für private Webseiten?
Rein private Webseiten sind zunächst von der Impressumspflicht ausgenommen. § 5 TMG spricht von geschäftsmäßigen Online-Diensten, die ein Impressum benötigen. Auch § 55 RStV geht davon aus, dass bei Webseiten, die ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, kein Impressum notwendig ist. Hier gibt es aber zwei Punkte zu beachten:
Zum einen ist die Rechtsprechung sehr streng bei der Einordnung einer Website in Bezug auf unternehmerisches bzw. geschäftsmäßiges Handeln. Schon ein Werbebanner oder die Teilnahme an einem Affiliat-Programm kann dazu führen, dass eine Website nicht mehr als rein privat gilt. Wer also Werbebanner oder Partnerprogramme auf seiner Seite laufen lässt, sollte ein Impressum aufnehmen. Dies gilt auch, wenn mit der Werbung keine oder minimale Umsätze generiert werden.
Rechtlich noch nicht geklärt ist auch der Bereich der journalistischen Artikel oder redaktionellen Inhalte im Internet. Auch Blogger und Forenbetreiber sollten deshalb über ein Impressum verfügen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass von der Impressumspflicht nach TMG wohl nur Seiten ausgenommen sind, die sich tatsächlich auf rein private und familiäre Inhalte beschränken (mein Kind, meine Katze, mein Haus). Alle anderen Seitenbetreiber sollten, um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden, über ein Impressum verfügen.
5. Wo muss das Impressum auf der Seite eingebunden werden?
Das Gesetz spricht davon, dass die Angaben „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ zu halten sind. Um Sicher zu gehen, sollten die Angaben deshalb in einem eigenen Menüpunkt in der Navigation, der von jeder Unterseite aus zu erreichen ist, eingebunden werden. Der Menüpunkt sollte mit „Impressum“ oder „Anbieterkennzeichnung“ benannt werden.
Die Impressums- Angaben sollte nicht in einen Pop-Up-Fenster erscheinen, da diese Funktion von vielen Nutzern unterdrückt wird. Dies hätte zur Konsequenz, dass die Angaben nicht einsehbar sind und somit als nicht existierend gewertet werden.
6. Wie erstelle ich ein Impressum?
Unterliegen Sie auch der Impressumspflicht? eRecht24 hat einen Impressum Generator entwickelt, mit dem Sie kostenlos, schnell und einfach ein abmahnsichers impressum für Ihre Webseite erstellen können:
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Sören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.
b) was hat Google damit zu tun?
Abmahnung und Bußgeld sind zwei paar Schuhe. Abmahnungen bekommt man von der Konkurrenz, Bußgelder von den Ordnungsbehörden. Rechtsanwälte werden sich wohl kaum gegenseitig abmahnen, zumal nur dann ein direkter Wettbewerb besteht wenn die Anwälte in der selben Stadt wohnen, also direkt dieselbe Klientel bekommen könnten. Ein RA in Hamburg kann m.E. nicht mit einem RA in München in direktem Wettbewerb stehen.
Speziell auch dann ,wenn man seine gesamte (kleine) Webseite so aufbaut, dass sie nur aus Bildern besteht die die Texte enthalten (Angebot, Preise, "Über" usw.), so dass ein Leser zwingend die Anzeige von Bildern erlauben muss, um die Seite überhaupt darstellen zu können.
Ich selbst habe als Kontakt z.B auch meine Email als Bild.
Als ladungsfähige Anschrift habe ich die Adresse meines Rechtsanwaltes angegeben. Da wissen die Abmahnanwälte gleich wo sie dann sind.
Die Domainabfrage/ whois wäre eine Möglichkeit.
Wobei diese auch anonymisiert werden können...
Wenn ich meine Webseite in 3 Sprachen erstelle, muss auf auf meine Seite in 3 Sprachen impressum haben oder reicht wenn ich auf deutsch habe?
Danke
vielleicht kann mir ja jemand helfen. Wenn ich auf Facebook eine Seite erstelle, auf der ich über aktuelle Geld zurück Aktionen berichte, brauche ich dann dafür auch ein Impressum ?
Das kann dir bestimmt ein Anwalt oder wer sich damit auskennt, beantworten.
Facebook selber ist ein US-Unternehmen und untersteht daher den Gesetzmässigkeiten der USA. Wer eine deutsche Seite bei Facebook erstellt steht unter der Gesetzeslage der Bundesrepublik Deutschland.
Wenn ich also in Canada sitze und eine deutschsprachige Facebook Seite erstelle, brauche ich ein Impressum? Ich würde mir da keine großen Sorgen machen. Die müßten mich erstmal finden in Canada.
Ein anderes Beispiel ist die Veröffentlichung von Beiträgen auf Seiten ausländischer Anbieter (Blogs z.B.). Das Angebot selbst wird von einer ausländischen Firma erbracht, der Nutzer nutzt dies nur, um z.B. seine Meinung zu veröffentlichen. Wenn ich da ein Impressum bräuchte, bräuchte ich es wohl auch hier- unter jedem meiner Beiträge.
Es wirft eine Frage auf, die der Gesetzgeber wohl wegen Unkenntnis üer die Natur des Internets nicht geklärt hat: Ja wann genau gilt den das TMG?
ich betreibe ein kleines Webradio. Das ganze läuft über laut.fm, wo ich einen Radiostream zur Verfügung gestellt bekomme. Derzeit überarbeite ich meine Senderhomepage. Was muss ins Impressum? Bzw was muss ich bei meinem jetzigen Impressum ergänzen, ändern, hinzufügen etc? Hier mal der Link:
http://radio-barbarossa.com/impressum/
Wäre schön, wenn jemand draufschauen könnte und mir Tipps, Verbesserungsvorschläge etc geben kann.
https://www.e-recht24.de/impressum-generator.html
Auf der domain wollen wir nur noch ein Logobild (darin Text: Danke für Treue... o.ä.") auf der Startseite zeigen, bis die Domain gekündigt ist/stillgelegt wird und damit Besucher informiert sind, aber nicht auf eine Fehlerseite laufen. Benötigen wir für diese Lösung und übergangszeit auch ein Impressum??? Vielen vielen Dank für die hilfe.
dafür aber jede menge komischer angebote zu niedrigpreisen oder tiere (auch exoten) zu verschenken...
allerdings kommen sie alle aus irgendeinem land, wo man vorweg den preis für den transport zahlen soll...
auf geld gegen ware lassen sie sich nicht ein...
sehr betrugähnlich oder???
http://feeds.feedburner.com/erecht24
1. Wen genau betrifft die Impressumspflicht?
Seiten in deutscher Sprache? Diese können aber auch im Ausland erstellt werden, unterlägen anderer Gesetze und sind auch nicht einklagbar. Speziell bei Blogs ist das auch gar nicht nachvollziehbar.
Oder Seiten, die nicht auf deutsch sind, aber in Deutschland gehostet bzw. erstellt werden?
2. Wie steht es um den Schutz der Privatsphäre für private Seitenbetreiber? Die Angabe der eigenen Hausadresse ist m.E. riskant z.B. können eigene Abwesenheitszeiten dadurch sehr öffentlich werden. Gibt es hier Schutzmeachnismen? Sowas sollte das gesetz doch auch berücksichtigen.
ich habe auch die gleiche Frage... und ich finde keine Antwort.
ich möchte im Impressum eine gemietete Geschäftsadresse ausweisen und nicht den tatsächlichen Sitz meines Unternehmens (da das mein Elternhaus ist). Post jeglicher Art, also auch Einschreiben, können an die Geschäftsadresse geschickt werden und werden dort (dank Vollmacht) auch angenommen.
Die Geschäftsadresse ist ausschließlich für Impressum und Post jeglicher Art gedacht.
Angemeldet bleibt das Gewerbe an meinem Wohnsitz. Das heißt Finanzamt und Co. schicken ihre Post direkt zu mir und nicht am meine Geschäftsadresse.
Nun würde ich gerne wissen, ob dies legal ist oder ob ich damit abmahnfähig werde.
Vielen Dank.
Anni
Ist es in dem Fall unmöglich, in Deutschland ein Buch/Blog zu veröffentlichen oder gibt es da einen "Trick"?
1. die Seite(n) auf einem deutschen Server liegen,
2. ein Internetangebot o.Ä. in Deutschland einen Standort hat (bei einem Blog wohl kaum nachweisbar),
3. eine .de Domäne registriert wurde.
Wenn ich z:b. also in Rußland eine Blog auf deutsch erstelle, oder einfach in Rußland meine Seiten lagere, ohne dabei als Person mit deutscher Adresse in Erscheinung zu treten, wüßte ich nicht, wozu es ein Impressum braucht.
Es hängt alles an der Frage, wie sich der Einflußbereich des TMG definiert.
M.E. zeigt der Gesetzgeber hier wenig Medienkompetenz.
So bietet eine Firma eine sogenannte WHOIS sichere Seite für Erotikdienstleistungen an, mit der Zusage:
KEINER kann den echten Inhaber feststellen!
Darüberhinaus bietet dieser Anbieter an:
eine "Pay for Coins" Zahlungsart zu implementieren, wo keiner feststellen kann wer letztendlich das Geld erhält.
Ebenfalls soll eine Umsatzsteuerpflicht Infolge des Sitzes der Firma auf Teneriffa für den Betreiber nicht möglich sein .
Ich denke das steht auf sehr wackeligen Füßen?
blog posts. After all I'll be subscribing to your
rss feed and I hope you write again very soon!
My weblog: BHW: http://googoosh1988.mihanblog.com/post/7
Vermutlich nicht, oder? Sonst wäre das vermutlich eine ziemliche Goldgrube.
Ja, müssen Sie:
https://www.e-recht24.de/news/datenschutz/205.html
ich betreibe einen kleinen Chat. Die Website enthält nur den Chat sonst nichts. Also auch keine Werbung. Lediglich ein Link direkt auf der Anmeldeseite verweist auf die Software mit der der Chat betrieben wird. Dies ist ein OpenSource Produkt und verlangt, dass dies kenntlich gemacht wird.
Eine öffentliche Registrierung ist nicht eingerichtet. Die Chatter können nur von mir selbst händisch angelegt werden aufgrund von Empfehlungen anderer Chatter oder weil ich die Leute selbst aus anderen Onlineplattformen kenne.
Brauche ich für diese Seite ein Impressum?
Vielen Dank.
Thomas
Hallo,
ich habe, wie viele Andere mit SPAM auf die E-Mailadresse im Impressum zu kämpfen. Meine Idee war eine DE-Mail-Adresse zu verwenden. Diese müsste doch auch §5 TMG erfüllen, oder?