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6 Fragen zu: Impressum für Webseiten

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Jede Webseite braucht ein Impressum. Gut, nicht jede Seite. Aber geschätzt 90% aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach TMG, auch Anbieterkennzeichnung genannt. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz. Dabei ist es gar nicht so schwer, die ein vollständiges Impressum zu erstellen und korrekt auf der eigenen Seite einzubinden. Wir zeigen Ihnen die häufigsten Fehler und Abmahnfallen und sorgen dafür, dass Sie diese Sorge los werden.

Inhaltsverzeichnis:

  1. Was ist ein Impressum?
  2. Können Verstöße gegen die Impressumspflicht abgemahnt werden?
  3. Wer benötigt ein Impressum?
  4. Impressum auch für private Webseiten?
  5. Wo muss das Impressum auf der Seite eingebunden werden?
  6. Wie erstelle ich ein korrektes Impressum?

--> Der folgende Beitrag hilft Seitenbetreibern, rechtliche Risiken und Abmahnungen im Zusammenhang mit einem falschen Impressum zu vermeiden und erklärt die Impressumspflicht. Sie können mit unseren kostenlosen Impressums-Generator auch sofort Ihr individuelles Impressum erstellen.

1. Was ist ein Impressum?

Die Pflicht zur so genannten "Anbieterkennzeichnung" (Impressumspflicht) ergibt sich aus § 5 TMG sowie § 55 RStV. Hintergrund dieser Impressumspflicht ist, dass die Nutzer der Seite wissen sollen, mit wem sie es zu tun haben. Dazu muss eine ladungsfähige Anschrift vorhanden sein, damit rechtliche Ansprüche gegen einen Seitenbetreiber notfalls auch gerichtlich durchgesetzt werden können.

Der Begriff „Impressum“ stammt ursprünglich aus dem Presserecht, hat sich aber auch für Webseiten eingebürgert, die nicht dem Bereich der Presse zuzuordnen sind, etwa für Online-Shops, Unternehmenswebseiten oder halbprivate Webseiten.

2. Können Verstöße gegen die Impressumspflicht abgemahnt werden?

Verstöße gegen die Impressumspflicht wurden in den letzten Jahren tausendfach abgemahnt. Die Rechtsprechung ist hierbei jedoch nicht einheitlich. Teilweise vertreten die Gerichte die Auffassung, dass bei fehlendem oder unvollständigem Impressum ein Rechtsverstoß vorliegt, so etwa das Landgericht Düsseldorf oder das OLG Hamm. Andere Gerichte differenzieren hier und gehe davon aus, dass bestimmte Verstöße gegen die Impressumsvorschriften nicht abmahnfähig sind, beispielsweise das Hanseatische OLG und auch das OLG Koblenz.

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Jeder Webseitenbetreiber sollte sich aufgrund der uneinheitlichen Rechtsprechung Gedanken darüber machen, ob er ein Impressum benötigt und welche Angaben enthalten sein müssen.

3. Wer benötigt ein Impressum?

Ein Impressum ist nach § 5 Telemediengesetz (TMG) vorgeschreiben für "geschäftsmäßige Online-Dienste". Das TMG stellt also darauf ab, ob die Inhalte, Waren oder Leistungen auf der Website üblicherweise gegen Entgelt angeboten werden. Dies betrifft also zunächst einmal sämtliche Seitenbetreiber, die Waren (Online-Shops) oder Dienstleistungen (Web-Hoster, Softwarevermietung) anbieten. Somit besitzen sie eine Impressumspflicht.

Die Vorschrift des § 55 Rundfunkstaatsvertrages (RstV) stellt für die Impressumspflicht hingegen auf die Inhalte der Website ab. Danach benötigt ein Impressum, wer (regelmäßig) journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte online stellt, die zur Meinungsbildung beitragen können. Was dies in der Praxis bedeutet, ist hingegen schwer zu sagen. Sind beispielsweise Blogger Anbieter regelmäßiger journalistischer Inhalte? Wenn ja, trifft eine Impressumspflicht nach TMG für alle Blogger zu oder nur für die Guten? Was ist mit den so genannten Katzencontent-Seiten? Und wer beurteilt, ob Inhalte im Internet belanglos sind oder die Grenze zum journalistisch „wertvollen“ Inhalt erreicht ist? All diese Fragen sind momentan gerichtlich nicht oder nicht abschließend geklärt.

Jede Webseite, die nicht rein privat ist, benötigt ein Impressum. Hier können Sie kostenlos mit wenigen Klicks ein abmahnsicheres Impressum erstellen.

Sören Siebert
Sören SiebertRechtsanwalt

4. Impressum auch für private Webseiten?

Rein private Webseiten sind zunächst von der Impressumspflicht ausgenommen. § 5 TMG spricht von geschäftsmäßigen Online-Diensten, die ein Impressum benötigen. Auch § 55 RStV geht davon aus, dass bei Webseiten, die ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, kein Impressum notwendig ist. Hier gibt es aber zwei Punkte zu beachten:

Zum einen ist die Rechtsprechung sehr streng bei der Einordnung einer Website in Bezug auf unternehmerisches bzw. geschäftsmäßiges Handeln. Schon ein Werbebanner oder die Teilnahme an einem Affiliat-Programm kann dazu führen, dass eine Website nicht mehr als rein privat gilt. Wer also Werbebanner oder Partnerprogramme auf seiner Seite laufen lässt, sollte ein Impressum aufnehmen. Dies gilt auch, wenn mit der Werbung keine oder minimale Umsätze generiert werden.

Rechtlich noch nicht geklärt ist auch der Bereich der journalistischen Artikel oder redaktionellen Inhalte im Internet. Auch Blogger und Forenbetreiber sollten deshalb über ein Impressum verfügen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass von der Impressumspflicht nach TMG wohl nur Seiten ausgenommen sind, die sich tatsächlich auf rein private und familiäre Inhalte beschränken (mein Kind, meine Katze, mein Haus). Alle anderen Seitenbetreiber sollten, um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden, über ein Impressum verfügen.

5. Wo muss das Impressum auf der Seite eingebunden werden?

Das Gesetz spricht davon, dass die Angaben „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ zu halten sind. Um Sicher zu gehen, sollten die Angaben deshalb in einem eigenen Menüpunkt in der Navigation, der von jeder Unterseite aus zu erreichen ist, eingebunden werden. Der Menüpunkt sollte mit „Impressum“ oder „Anbieterkennzeichnung“ benannt werden.

Die Impressums- Angaben sollte nicht in einen Pop-Up-Fenster erscheinen, da diese Funktion von vielen Nutzern unterdrückt wird. Dies hätte zur Konsequenz, dass die Angaben nicht einsehbar sind und somit als nicht existierend gewertet werden.

6. Wie erstelle ich ein Impressum?

Unterliegen Sie auch der Impressumspflicht? eRecht24 hat einen Impressum Generator entwickelt, mit dem Sie kostenlos, schnell und einfach ein abmahnsichers impressum für Ihre Webseite erstellen können:

--> Erstellen Sie jetzt Ihr kostenloses Webseiten-Impressum mit unserem Impressum-Generator

 

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Kommentare  
Jester
0 # Jester 19.01.2016, 22:44 Uhr
Was soll's, wenn man ein nicht vorhandenes Impressum von Deutschen Blogbetreibern meldet, aber sich gewisse Deutsche Rechtsanwälte oder Google selbst nicht darum kümmert. Ich sehe nicht ein, dass manche Blogger abgemahnt werden und Seiten wie z.B. http://egoistenblog.blogspot.com welche schon seit 2010 im Netz stehen nicht einmal Ansatzweise berührt werden. Warum genießen plötzlich gewisse Leute anscheinend einen besonderen Schutz vom lieben Gesetz, wenn andere ohne zu zögern sofort abgemahnt werden? Da kann mit dem Rechtssystem doch irgendwas nicht stimmen. Oder irre ich da etwa? Vor dem Gesetz ist jeder gleich? Schaut aber nicht so aus!
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Dede
+1 # Dede 16.02.2016, 23:46 Uhr
a) hat die Seite (Stand heute, 16.02.2016, 23:45 Uhr) ein Impressum (http://egoistenblog.blogspot.de/p/impressum.html)
b) was hat Google damit zu tun?
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Dete
-1 # Dete 29.05.2016, 23:46 Uhr
blogspot gehört zu google
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mumpel
0 # mumpel 13.04.2016, 17:42 Uhr
BTW:
Abmahnung und Bußgeld sind zwei paar Schuhe. Abmahnungen bekommt man von der Konkurrenz, Bußgelder von den Ordnungsbehörden. Rechtsanwälte werden sich wohl kaum gegenseitig abmahnen, zumal nur dann ein direkter Wettbewerb besteht wenn die Anwälte in der selben Stadt wohnen, also direkt dieselbe Klientel bekommen könnten. Ein RA in Hamburg kann m.E. nicht mit einem RA in München in direktem Wettbewerb stehen.
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Psikko
0 # Psikko 11.03.2016, 10:28 Uhr
Die Sache die Jester anspricht, entspricht trotzdem der Realität!
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denotro
0 # denotro 19.04.2016, 21:35 Uhr
danke mir gut spielaffe
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EHN
0 # EHN 18.04.2016, 17:45 Uhr
Frage: Ist bekannt oder sogar verhandelt, ob man das Impressum (speziell Postadresse + E-Mailadresse) auch als Bild (GIF, JPG) auf der Webseite hinterlegen kann? So wären sie vor Robots sicherer und man hätte trotzdem alle Angaben sichtbar.
Speziell auch dann ,wenn man seine gesamte (kleine) Webseite so aufbaut, dass sie nur aus Bildern besteht die die Texte enthalten (Angebot, Preise, "Über" usw.), so dass ein Leser zwingend die Anzeige von Bildern erlauben muss, um die Seite überhaupt darstellen zu können.
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MST
0 # MST 20.04.2016, 19:00 Uhr
Das Gesetz sagt nicht das eine Website maschinenlesbar sein muss.
Ich selbst habe als Kontakt z.B auch meine Email als Bild.
Als ladungsfähige Anschrift habe ich die Adresse meines Rechtsanwaltes angegeben. Da wissen die Abmahnanwälte gleich wo sie dann sind.
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Tina
0 # Tina 31.05.2016, 02:17 Uhr
Eine Frage: Wenn jemand kein Impressum angibt, also weder Name noch Anschrift vorhanden ist, wie will dann jemand diese Person abmahnen? Die Abmahnung kann doch gar nicht zugestellt werden?
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Rechtsanwalt Sören Siebert
0 # Rechtsanwalt Sören Siebert 31.05.2016, 07:51 Uhr
Dzitiere Tina:
Eine Frage: Wenn jemand kein Impressum angibt, also weder Name noch Anschrift vorhanden ist, wie will dann jemand diese Person abmahnen? Die Abmahnung kann doch gar nicht zugestellt werden?


Die Domainabfrage/ whois wäre eine Möglichkeit.
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Axel
0 # Axel 12.06.2016, 02:08 Uhr
zitiere Rechtsanwalt Sören Siebert :
Die Domainabfrage/ whois wäre eine Möglichkeit.

Wobei diese auch anonymisiert werden können...
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Mathy
0 # Mathy 06.06.2016, 07:52 Uhr
Hallo,

Wenn ich meine Webseite in 3 Sprachen erstelle, muss auf auf meine Seite in 3 Sprachen impressum haben oder reicht wenn ich auf deutsch habe?

Danke
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Axel
0 # Axel 12.06.2016, 02:10 Uhr
Das wäre eine gute Frage. Ich hatte damals eine Seite gesehen, welche auf Englisch aber das Impressum auf deutsch war.
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Michael
0 # Michael 06.06.2016, 21:04 Uhr
Hallo,

vielleicht kann mir ja jemand helfen. Wenn ich auf Facebook eine Seite erstelle, auf der ich über aktuelle Geld zurück Aktionen berichte, brauche ich dann dafür auch ein Impressum ?
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Axel
0 # Axel 12.06.2016, 02:13 Uhr
Ist das im Bereich des Journalismus oder ähnlichem oder geschieht es in deiner Freizeit?

Das kann dir bestimmt ein Anwalt oder wer sich damit auskennt, beantworten.
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shad0wman
0 # shad0wman 25.06.2016, 11:32 Uhr
Bei Facebook bist Du verantwortlich für das Impressum. Ich würde dort immer eins rein setzen. Wer sich bei solchen SocialNetworks schon transparent macht, dürfte sich auch darüber nicht mukieren, denke ich.
Facebook selber ist ein US-Unternehmen und untersteht daher den Gesetzmässigkeiten der USA. Wer eine deutsche Seite bei Facebook erstellt steht unter der Gesetzeslage der Bundesrepublik Deutschland.
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Daniel Nennstiel
0 # Daniel Nennstiel 10.07.2016, 11:03 Uhr
Hallo,
ich betreibe ein kleines Webradio. Das ganze läuft über laut.fm, wo ich einen Radiostream zur Verfügung gestellt bekomme. Derzeit überarbeite ich meine Senderhomepage. Was muss ins Impressum? Bzw was muss ich bei meinem jetzigen Impressum ergänzen, ändern, hinzufügen etc? Hier mal der Link:
http://radio-barbarossa.com/impressum/
Wäre schön, wenn jemand draufschauen könnte und mir Tipps, Verbesserungsvorschläge etc geben kann.
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Rechtsanwalt Sören Siebert
0 # Rechtsanwalt Sören Siebert 12.07.2016, 08:31 Uhr
Nutzen Sie unseren Impressums-Generator:
https://www.e-recht24.de/impressum-generator.html
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