Haftung für Links und Inhalte

Zahllose Abmahnungen und Gerichtsverfahren haben die Betreiber von Internetseiten, Shops, Foren und Blogs verunsichert. Muss ich tatsächlich für Links auf meiner Website haften? Was nutzt ein Disclaimer? Muss ich die Inhalte meiner Nutzer überprüfen und wie vermeide ich Abmahnungen?

eRecht24 hat bereits mehrfach über das brisante Safe-Harbor-Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum internationalen Datenschutzrecht berichtet. Sicher ist nun, dass der Umgang mit Kundendaten für eine Vielzahl deutscher Internet-Unternehmen weitaus problematischer wird. Unklar ist aber, wie betroffene Unternehmen im Einzelfall reagieren sollen. Rechtsanwalt Alex Goldberg hat die Konsequenzen der Entscheidung untersucht und erklärt exklusiv für e-Recht24-Leser, womit man jetzt zu rechnen hat und was getan werden muss. ... Weiterlesen...

Immer mehr Unternehmen drängen in das Web 2.0. Der eigene Facebook-Auftritt ist dabei derzeit das beliebteste Werkzeug im Bereich „Social Media“. Allerdings können Unternehmen mit unprofessionellen oder unzulässigen Maßnahmen schnell das Vertrauen der Nutzer und potentiellen Kunden verspielen. Unser Top-Artikel zeigt, welche rechtlichen Anforderungen bei der Planung und Umsetzung des eigenen Unternehmensauftritts bei Facebook beachtet werden müssen. ... Weiterlesen...

Wer als Händler im Internet erfolgreich Produkte verkaufen will, benötigt dafür zunächst einmal einen Online Shop. Unabhängig davon, ob sich der Shop-Betreiber dabei eines vorgefertigten Shop-Systems bedient oder einen eigenen Shop programmieren lässt: er muss in jedem Fall beachten, dass der Online Shop alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt. Gerade Online Shops sind dabei ein großer Angriffspunkt für Mitbewerber, um wettbewerbswidriges Verhalten der Konkurrenz abzumahnen. ... Weiterlesen...

Für einen ersten Überblick über die Rechtslage und bei Fragen zu allgemeinen rechtlichen Themen ist das Internet sehr hilfreich. Auf Anwalts-Webseiten, Portalen zu bestimmten rechtlichen Themen und Behördenseiten finden Sie zahlreiche Informationen zu jedem beliebigen Rechtsgebiet. Für eine fundierte Rechtsberatung in einem konkreten Einzelfall sollten Sie sich aber an einen ausgebildeten Rechtsanwalt wenden. Dies hat mehrere Gründe... ... Weiterlesen...

Das Internet bietet mehr als eine Möglichkeit, sich einen Überblick über Fragen zu allgemeinen rechtlichen Themenbereichen und die Rechtslage zu verschaffen. Diverse Webseiten von Anwälten, Behördenseiten und Portale mit jeweiliger rechtlicher Ausrichtung geben Auskunft zu den meisten Rechtsgebieten. Im konkreten Einzelfall jedoch sollten Sie sich für eine spezifische Rechtsberatung an einen dafür ausgebildeten Rechtsvertreter wenden. Dafür gibt es unterschiedliche Gründe. ... Weiterlesen...

Die rechts -und abmahnsichere Gestaltung eines Onlineshops stellt viele Shopbetreiber vor große Probleme. Die Rechtslage ist unübersichtlich, die maßgeblichen Gesetze ändern sich häufig, massenhafte Abmahnungen verursachen massive Kosten bei Shopbetreibern. Auch die Gerichte tragen durch teilweise widersprüchliche Urteile zu großer Verunsicherung der Onlinehändler und Dienstleister bei. Der folgende Beitrag benennt die häufigsten Fehler, die leider immer wieder in Onlineshops auftauchen und zeigt wie sich diese vermeiden lassen. ... Weiterlesen...

In nahezu alle Unternehmen verfügen Mitarbeiter heute über einen Internetzugang. Arbeitgeber und Mitarbeiter sind sich oftmals aber nicht im klaren darüber, welche rechtlichen Risiken hier auftreten können und wer für diese haftet. Darf privat am Arbeitsplatz gesurft werden, wie sieht es mit der Haftung für illegale Aktivitäten der Mitarbeiten (Tauschbörsen) aus, wann drohen arbeitsrechtliche Konsequenzen wie Abmahnung oder Kündigung? ... Weiterlesen...

Betreiber von Foren und Blogs, Inhaber von Telefonanschlüssen sowie Internetnutzer sind oft sehr erstaunt, wenn Sie für Rechtsverstöße abgemahnt werden, die sich gar nicht selbst begangen haben. Dies betrifft rechtswidrige Postings der Nutzer (user generated content) genau so wie die Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für die für die Nutzung von Tauschbörsen durch Mitbewohner, Freunde oder die eigenen Kinder.   ... Weiterlesen...

Wer Inhalte auf einer Website, in Foren oder Blogs präsentiert, ist mit zahlreichen Fragen in Bezug auf die Haftung für diese Inhalte konfrontiert. Kostenpflichtige Abmahnungen und Gerichtsverfahren um Webinhalte sind an der Tagesordnung. Jeder Seitenbetreiber sollte  sich deshalb einen Überblick über die Grundsätze der Haftung im Netz verschaffen. ... Weiterlesen...

Im Rahmen der Berichterstattung über die Änderungen des neuen TMG wurde vielfach über "neue" datenschutzrechtliche Belehrungspflichten für Webseiten-Betreiber berichtet. Hierzu bleibt fest zu stellen, dass durch das TMG in dieser Frage inhaltlich keine neuen Vorschriften geschaffen wurden. Die in diesem Zusammenhang oftmals diskutierte datenschutzrechtlichen Belehrungspflichten des Diensteanbieters in § 13 TMG fanden sich inhaltsgleich in den vorher anwendbaren Normen von TDDSG und MDStV. ... Weiterlesen...

Vor allem der Fall Compuserve/ Somm hat klar gemacht, wie leicht auch Provider im Internet mit dem Strafrecht in Konflikt geraten können. Eine kurze Einführung in den Fall: Das AG München (Az: 8340 Ds 465 Js 173158/95) hatte den Geschäftsführer der Compuserve GmbH als Mittäter u.a. wegen der Verbreitung pornographischer Schriften im Internet verurteilt. Anlass dafür waren Usegroups auf dem Server von Compuserve USA, ... Weiterlesen...

Nach § 7 Telemediengesetz (TMG) haftet der Betreiber einer Website für eigene Inhalte in vollem Umfang. Für fremde Inhalte haftet der Seitenbetreiber aber in der Regel nur dann, wenn er sich diese Inhalte zu eigen gemacht hat. Dies ist dann gegeben, wenn Kenntnis hinsichtlich dieser Inhalte besteht und es dem Anbieter technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung zu verhindern. ... Weiterlesen...

Als Inhalteanbieter oder "Content Provider" sieht das Telemediengesetz (TMG) jeden Seitenbetreiber an, der "eigene Informationen zur Nutzung im Internet bereithält". Der Betreiber ist Informationslieferant und muss für die Inhalte auf seiner Website einstehen. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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