Ratgeber Internetrecht:

Das Internetrecht ist sehr schnelllebig und umfasst zahlreiche komplexe Rechtgebiete.

Auf unseren Ratgeberseiten informieren wir Sie verständlich, aktuelle und rechtssicher über die Hintergründe des Medienrechts.

In vielen Branchen wie dem IT-Bereich, dem Journalismus oder den Neuen Medien stellen  sich Einzelunternehmer die Frage, ob die eigene Tätigkeit oder die von freien Mitarbeitenden tatsächlich als selbstständig einzustufen ist oder ob eine Scheinselbstständigkeit vorliegt. Ist dem so, gilt der betroffene Mitarbeiter als sozialversicherungspflichtig – und das hat Konsequenzen für Auftraggeber und Auftragnehmer. Wie Scheinselbstständigkeit in einem Arbeitsverhältnis definiert wird, wer das wie und wann prüft und was passiert, wenn es sich nicht um eine “echte” Selbstständigkeit handelt, klären wir in diesem Beitrag. ... Weiterlesen ...

Sie sind Unternehmer oder haben eine Agentur und ärgern sich regelmäßig über schlechte Bewertungen? Negative Bewertungen bei Google, Amazon, eBay und Co. sind nicht nur ärgerlich, sondern können gleichzeitig auch geschäftsschädigende Bewertungen sein: Kunden gehen verloren oder kommen gar nicht erst, die Repuation des Unternehmens wird beschädigt, Ihre Rankings bei Google & Co. können negativ beeinflusst werden. Aber wie sollten Sie am besten zum Beispiel gegen negative Rezensionen vorgehen? Sollten Sie auf eine schlechte Rezension bei Amazon antworten? Sollten Sie eine negative eBay-Bewertung melden? Oder müssen Sie doch einen Anwalt einschalten, um dafür zu sorgen, dass bei eBay eine negative Bewertung am Ende verschwunden ist? Lesen Sie die Antworten in diesem Beitrag. ... Weiterlesen ...

Was hat das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) mit meinem Online-Kurs zu tun, fragen sich viele Anbieter von Lernplattformen und Online-Akademien. Die zahlreichen jüngsten Entscheidungen der Gerichte bringen kein Licht ins Dunkel, sondern lassen wesentliche Fragen ungeklärt. Fallen B2B Verträge unter das FernUSG und ab wann liegt eine „räumliche Trennung” im Sinne des FernUSG vor? Spätestens jetzt ist es an der Zeit, sich mit den Vorgaben des FernUSG zu befassen und Ihr eigenes Angebot zu überprüfen.

Wir geben Ihnen einen Überblick über die aktuellen gerichtlichen Entscheidungen, zeigen auf, wo der Unterschied liegt, wenn Sie Digistore24, Copecart oder einen anderen Payment Anbieter für den Abschluss Ihrer Online-Kurse verwenden und fassen zusammen, was Sie als Anbieter zum FernUSG wissen müssen. ... Weiterlesen ...

Wer seinen Firmennamen, die Produktbezeichnung oder das designte Logo als Marke schützen möchte, sollte seine Markenanmeldung nicht ohne vorherige Markenrecherche in die Wege leiten – denn nur dadurch können Sie sicherstellen, dass Ihre Wunschmarke einzigartig ist und nicht bereits jemand anderes die Rechte an ihr angemeldet hat. Was bei Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen zu beachten ist, welche Datenbanken Sie nutzen können und wann es ratsam ist, die Markenrecherche einem Anwalt zu überlassen, klären wir jetzt. ... Weiterlesen ...

Markenrechtsverletzungen sind nicht nur ein Problem global bekannter Unternehmen, sondern können jedes kleine Unternehmen treffen. Gerade dann, wenn Sie es geschafft haben, sich mit Ihren Dienstleistungen und Produkten auf dem Markt einen Namen zu machen, kann eine solche Markenverletzung Ihr Unternehmen existenziell schädigen. In diesem Artikel erklären wir Ihnen, was genau eine Markenverletzung ist und wie Sie vorgehen, wenn Sie feststellen, dass jemand Ihre Marke gegen Ihren Willen verwendet. ... Weiterlesen ...

Nicht immer ist jede Markeneintragung in Deutschland nachvollziehbar. So finden sich mitunter auch eher allgemeine Begriffe als eingetragene Marken, die die Anforderungen an den Markenschutz eigentlich nicht erfüllen. Ein bekanntes Beispiel, das vor einiger Zeit für Aufruhr unter Selbstständigen und Unternehmen sorgte: Der Begriff “Webinar”, der beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke angemeldet ist. Damit darf die Bezeichnung ohne Erlaubnis des Inhabers nicht für gewerbliche Zwecke verwendet werden. Falls doch, können Sie abgemahnt werden. Doch droht für Webinar als geschützten Begriff wirklich eine Abmahnung? Gibt es eine rechtlich sichere alternative Bezeichnung? Wir schaffen Klarheit. ... Weiterlesen ...

Das Internet bietet mehr als eine Möglichkeit, sich einen Überblick über Fragen zu allgemeinen rechtlichen Themenbereichen und der Rechtslage zu verschaffen. Diverse Webseiten von Anwälten, Behördenseiten und Portale mit jeweiliger rechtlicher Ausrichtung geben Auskunft zu den meisten Rechtsgebieten. Im konkreten Einzelfall jedoch sollten Sie sich für eine spezifische Rechtsberatung an einen dafür ausgebildeten Rechtsvertreter wenden. Wie teuer die Unterstützung durch einen Rechtsanwalt ist und worauf Sie bei der Auswahl achten müssen, lesen Sie in unserem Artikel. ... Weiterlesen ...

Das Umsatzvolumen der Coaching-Branche lag nach den Ergebnissen der ICF Global Coaching Study 2020 für das Jahr 2019 weltweit auf 2,849 Milliarden US-Dollar (mit einer deutlichen Steigerung von 17,3 % im Vergleich zum Jahr 2015). Außerdem arbeiteten Stand 2020 weltweit etwa 71.000 Personen als Coaches. Die Branche hat also großen Zuwachs erhalten und ist dank neuen digitalen Möglichkeiten stetig im Wandel. Aber: das Berufsfeld ist groß, vielfältig und zum Teil unübersichtlich. Egal, ob Coach-Neuling, erfolgreicher Coaching-Business-Inhaber oder solche, die es werden wollen: wir beantworten Ihnen die wichtigsten Fragen, wenn Sie sich als Coach selbstständig machen wollen und geben Ihnen einen Überblick zu den rechtlichen Herausforderungen, die sich hinter einem Coaching-Unternehmen verstecken.   ... Weiterlesen ...

Cookies, Datenschutzerklärung, Auftragsverarbeitungen: Die DSGVO treibt auch 5 Jahre nach Inkrafttreten viele Unternehmer, Webdesigner und Onlineshopbetreiber oft noch in den Wahnsinn. Sie möchten endlich wissen, was genau Sie tun müssen, um Ihre Website und ihr Business DSGVO-konform zu gestalten? Dann sind Sie hier genau richtig. Wir erklären Ihnen die wichtigsten Fakten rund um die Datenschutzgrundverordnung, für wen sie wann gilt, was Sie tun müssen, um nicht gegen die Vorschriften zu verstoßen und welche Rechte Ihre Kunden haben. ... Weiterlesen ...

Vereine gibt es in Deutschland viele und vor allem unterschiedliche Arten: Musikverein, Sportverein, Freizeitverein, Heimatverein, aber auch Vereine zur Förderung von Tier-und Naturschutz.

Aber was genau ist überhaupt ein Verein, was zeichnet einen eingetragenen Verein aus und wie wird er gegründet?

Die wichtigsten Fragen rund um die Vereinsgründung haben wir in diesem Artikel für Sie beantwortet.

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Webdesigner und Agenturen haben neben der Webseitenerstellung für Ihre Kunden noch zahlreiche andere Aufgaben: Erstellen und Versenden von Newslettern, Hosten von Webseiten, Entwerfen von Werbekampagnen, Auswählen von Texten und Bildern, Pflegen von Social Media Profilen oder die  Betreuung laufender Projekte. Deshalb gibt es beim Thema Haftung auch viele Fragen: Hafte ich als Webdesigner für die erstellte Webseite? Und wenn ja, wofür genau und wie lange? Müssen Agenturen die Webseiten und Newsletter der Kunden auf Rechtsverstöße prüfen? Wie geht das praktisch und ohne, dass ein Anwalt jeden einzelnen Schritt überprüft?

Jederzeit und überall die Lieblingsserie weiterschauen und nicht um 20:15 Uhr auf den Primetime-Film im Fernsehen warten und sich alle halbe Stunde durch die endlose Werbung quälen. Streaming machts möglich und ist heutzutage kaum noch aus den Wohnzimmern wegzudenken. Der Streaming-Gigant Netflix konnte in den letzten 10 Jahren von weltweit knapp 27,49 Millionen Abonnenten auf 223,09 Abonnenten aufstocken (Quelle: Statista).

Auch Seiten wie Popcorn Time und kinox.to erfreuen sich großer Beliebtheit. Aber wo liegt da die Schwelle zwischen Legalität und Illegalität? Wir klären auf, welche Streaming-Dienste legal sind und was Sie bei einer Abmahnung wegen Streamings tun müssen.

Erhalten Sie vom Arbeitgeber ein Kündigungsschreiben, so heißt das noch lange nicht, dass die Kündigung auch wirksam ist. Möglicherweise leidet sie bereits an einem offensichtlichen Mangel mit der Folge, dass eine Kündigungsschutzklage erfolgsversprechend ist. Wir bieten Ihnen im Folgenden eine Checkliste, mit welcher Sie Ihre Kündigung prüfen können, klären Sie über Kündigungsfristen und -gründe auf, stellen Ihnen ein Muster-Kündigungsschreiben zum kostenlosen Download zur Verfügung und klären ein für alle Mal die Frage, was mit Resturlaub, Minus- und Überstunden nach der Kündigung passiert. ... Weiterlesen ...

Sie haben gerade ein Unternehmen gegründet oder sind dabei eins zu gründen? Neben zahlreichen weiteren Entscheidungen müssen Sie sich auch mit steuerrechtlichen Fragen beschäftigen. Wie zum Beispiel wollen Sie mit der Umsatzsteuer verfahren?  Ist die Kleinunternehmerregelung etwas für Sie? Wie erfolgt als Kleinunternehmer das Rechnungen Schreiben? Diese Fragen werden wir im Folgenden näher beleuchten.

Dank „Widerrufsjoker“ lassen sich viele Verbraucherkredite widerrufen – und das auch noch Jahre nach Vertragsabschluss. Greift das ewige Widerrufsrecht, sparen Sie oftmals viel Geld, müssen keine teure Vorfälligkeitsentschädigung zahlen und haben die Möglichkeit, Kredite mit hohen Zinsen zu preiswerteren Konditionen umzuschichten. Wie Sie aus Ihrem Kreditvertrag wieder rauskommen, welche Rechte und Pflichten Sie haben und in welchen Fällen ein Widerruf möglich ist, erfahren Sie in diesem Beitrag.

Da grenzüberschreitende Verträge im Internet sehr häufig vorkommen, muss als nächstes geklärt werden, welches Recht zur Anwendung kommt. Die nachfolgenden Ausführungen gelten natürlich nur dann, wenn deutsche Gerichte international zuständig sind (siehe die vorherigen Ausführungen).

In Deutschland gibt es über 8.000 Fachanwälte für Arbeitsrecht und noch unzählige weitere Anwälte, die auf das Arbeitsrecht spezialisiert sind. Sie alle beraten Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei typischen Streitthemen wie Arbeitszeugnis, Abmahnung oder Kündigungen. Ein Fachanwalt oder eine Fachanwältin für Arbeitsrecht setzt Ihre Rechte gemeinsam mit Ihnen durch.
Wie teuer ist eine Klage? Was kostet eine Erstberatung? Wie finden Sie einen guten Rechtsanwalt? Wir zeigen Ihnen, worauf es ankommt, um bei Qualifikation und die Erfahrung der Anwälte eine Auswahl zu treffen. ... Weiterlesen ...

Gerade haben Sie noch ganz entspannt die Webseite Ihres Kunden fertiggestellt und im nächsten Moment erhalten Sie Post von der Künstlersozialkasse und fragen sich, was Sie damit zu tun haben? Oder schlimmer: Eines Tages stehen die Prüfer der Deutschen Rentenversicherung vor Ihren Toren und wollen Ihrem Unternehmen einer Betriebsprüfung unterziehen?
Solche Überraschungen lassen sich verhindern. Mithilfe des folgenden Beitrages erfahren Sie alles nötige, was Sie über die Künstlersozialkasse sowie die damit verbundene Künstlersozialabgabe wissen müssen. So sind Sie für die Zukunft perfekt aufgestellt, wenn Sie das nächste Mal erneut einen Brief der KSK in den Händen halten. ... Weiterlesen ...

Die Covid-19-Pandemie hat das Land im Griff: Die Infektionszahlen steigen, immer mehr Unternehmen haben mit Einnahmeausfällen zu kämpfen, eine Welle jagt die nächste. Arbeitnehmer und Selbständige fragen sich, wer ihren Lohn und Arbeitsausfälle bei Krankschreibung, Quarantäne und Kurzarbeit übernimmt. Rechtsanwalt Sören Siebert klärt auf, welche Rechte und Pflichten Sie jetzt haben.

Bereits im Sommer 2020 arbeiteten 36 Prozent der Angestellten in Deutschland im Homeoffice. Aufgrund der Corona-Pandemie waren Arbeitgeber bis Ende Juni des letzten Jahres sogar dazu verpflichtet, ihren Angestellten Homeoffice anzubieten. Damit Beschäftigte auch nach Ende der Pandemie verlässliche gesetzliche Rahmenbedingungen für Homeoffice haben, legte Arbeitsminister Heil am 14. Januar 2021 seinen zweiten Entwurf für das Mobile Arbeit Gesetz vor. Was sagt das Gesetz? Und wie sah der erste Referentenentwurf für das Mobile Arbeit Gesetz aus?

Die Lohnsteuer wird auf Einkünfte aus nicht selbstständiger Arbeit erhoben. Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit sind im Wesentlichen Lohneinkünfte, die vom Arbeitgeber bezahlt werden. Sie ist eine Sonderform der Einkommensteuer. Ihre Besonderheit liegt in dem Erhebungsverfahren. Beschäftigen Sie in Ihrem Unternehmen Angestellte, so sind Sie als Arbeitgeber dazu verpflichtet, für den Arbeitnehmer die Lohnsteuer an das Finanzamt abzuführen. Erfahren Sie hier mehr! ... Weiterlesen ...

Jeder, der ein Einkommen erwirtschaftet oder bezieht, muss Einkommensteuer zahlen. Im Angestelltenverhältnis übernimmt der Arbeitgeber die Abwicklung für Sie. Spätestens wenn Sie ein Einzelunternehmen oder eine Personengesellschaft gründen, müssen Sie sich selbst darum kümmern. Was Sie als Existenzgründer bei der Einkommensteuererklärung im Einzelnen wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel. ... Weiterlesen ...

Die Gewerbesteuer hat für Sie – genau wie die Umsatzsteuer – eine enorme Bedeutung. Als Existenzgründer befassen Sie sich schnell mit der Frage, ob Sie Gewerbesteuer zahlen müssen. Grundsätzlich sind alle Gewerbetreibende gewerbesteuerpflichtig. Nur Freiberufler sind von der Gewerbesteuer befreit. Wenn Sie einem Gewerbe nachgehen oder eine selbstständige Tätigkeit ausüben, müssen Sie daher auf verschiedene Dinge achten. Erfahren Sie hier mehr.

Sie wollen eine Gesellschaft gründen, wissen aber nicht welche? Vielleicht passt ja die offene Handelsgesellschaft (kurz: OHG) zu Ihnen. In unserem Ratgeber stellen wir Ihnen diese Gesellschaft mit ihren Vor- und Nachteilen vor und erklären Ihnen, was Sie bei der OHG beachten sollten. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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