Ratgeber Internetrecht:

Das Internetrecht ist sehr schnelllebig und umfasst zahlreiche komplexe Rechtgebiete.

Auf unseren Ratgeberseiten informieren wir Sie verständlich, aktuelle und rechtssicher über die Hintergründe des Medienrechts.

Plattformsteuer... - was? Wieder mal ein neues Gesetz, das sich wie ein Zungenbrecher spricht. Das neue PStTG soll für mehr Steuertransparenz bei Online Plattformen sorgen. Auf diese Weise sollen die Finanzbehörden besser nachvollziehen können, welcher Anbieter was und wie viel auf welcher Online-Plattform verkauft. Wer nun welche Angaben machen muss und worauf Sie als Plattformbetreiber oder Anbieter achten müssen, erklären wir Ihnen im Folgenden. ... Weiterlesen ...

Als Unternehmen kommt man beim Online-Marketing heutzutage um eine Unternehmensseite auf Social-Media-Plattformen kaum noch herum. Der eigene Facebook-Auftritt ist dabei ein beliebtes Werkzeug bei Social-Media-Netzwerken. Allerdings können Unternehmen mit unprofessionellen oder unzulässigen Maßnahmen schnell das Vertrauen der Nutzer und potenziellen Kunden verspielen.
Egal, ob Sie Einsteiger sind oder Facebook schon von privater Seite gut kennen: Lesen Sie hier, welche rechtlichen Anforderungen Sie bei der Planung, Einrichtung und Umsetzung der eigenen Facebook Unternehmensseite beachten müssen, wie Sie eine Facebook-Firmenseite erstellen und welche Schritte Sie für die erfolgreichen Nutzung der Seite auf dem Schirm haben sollten.

Die Werbung mit Testimonials und Kundenstimmen wird für Unternehmer und Shop-Betreiber als Marketing-Strategie immer wichtiger. Denn kaum etwas ist für einen zögernden Kunden überzeugender als die positive Bewertung, Erfahrung und Meinung von anderen Kunden zu einem bestimmten Produkt oder einer Dienstleistung.
Doch Vorsicht: Beim Online-Marketing und dem Einsatz mit Testimonials müssen zahlreiche rechtliche Aspekte beachtet werden. Wie Sie rechtssicher mit Testimonials werben können, erfahren Sie in unserem Beitrag.

Designen von Logos, Grafiken und Templates, Texten von Webtexten und Pressemitteilungen, Erstellen und Betreuen von Webseiten und Online-Shops bis hin zur Konzeption kompletter Werbekampagnen und Social-Media-Strategien: Für viele Unternehmen ist die kreative und technische Unterstützung durch professionelle Agenturen und Webdesigner nicht mehr wegzudenken. Rechtliche Fragen bleiben dabei jedoch häufig vernachlässigt: Müssen Webdesigner für eine erstellte Website haften? Ist meine Agentur für fremde Inhalte verantwortlich, auch wenn sie vom Kunden zugeschickt werden? Muss die Werbeagentur oder das beauftragende Unternehmen eine Werbekampagne auf Rechtsverstöße prüfen? Das und mehr verraten wir Ihnen jetzt. ... Weiterlesen ...

Dank Social Media, Digitalisierung und Web 2.0 war es noch nie so leicht, ein eigenes Unternehmen zu gründen, wie heute. Ob Onlinekurs, das selbstgeschriebene E-Book, ein erfolgreicher Blog, die eigene App oder digitale Tools, Abos oder Produkte: Das Internet und die digitale Transformation bietet zahllose Möglichkeiten, sich selbstständig zu machen. Digitale Geschäftsmodelle werden immer beliebter – doch was ist ein „digital business“ eigentlich genau? Worauf müssen Unternehmer achten, wenn sie im Netz digitale Produkte und Dienstleistungen verkaufen? Und wie lassen sich Business, Unternehmenswebsite und eigene Inhalte am besten absichern? Das und mehr verraten wir Ihnen in diesem Beitrag. ... Weiterlesen ...

Seit Beginn der Corona-Pandemie gehören Home Office und Videokonferenzen für viele Berufstätige zum Alltag. Aber nicht nur Meetings und Besprechungen finden online statt, sondern auch Schulungen, Weiterbildungen und Seminare. Wer Veranstaltungen online anbieten möchte, kommt um das Thema Datenschutz nicht drum herum. Datenschutzerklärung, AV-Vertrag und rechtssichere AGB sind nur einige Punkte, die es zu beachten gilt. Aber auch Unternehmen, die Tools wie Zoom und Co. betriebsintern nutzen wollen, sollten sich rechtlich absichern. Worauf es ankommt, erklären wir in diesem Beitrag. ... Weiterlesen ...

Das Umsatzvolumen der Coaching-Branche lag nach den Ergebnissen der ICF Global Coaching Study 2020 für das Jahr 2019 weltweit auf 2,849 Milliarden US-Dollar (mit einer deutlichen Steigerung von 17,3 % im Vergleich zum Jahr 2015). Außerdem arbeiteten Stand 2020 weltweit etwa 71.000 Personen als Coaches. Die Branche hat also großen Zuwachs erhalten und ist dank neuen digitalen Möglichkeiten stetig im Wandel. Aber: das Berufsfeld ist groß, vielfältig und zum Teil unübersichtlich. Egal, ob Coach-Neuling, erfolgreicher Coaching-Business-Inhaber oder solche, die es werden wollen: wir beantworten Ihnen die wichtigsten Fragen rund ums Thema Coaching und geben Ihnen einen Überblick zu den rechtlichen Herausforderungen, die sich hinter einem Coaching-Unternehmen verstecken.   ... Weiterlesen ...

Kaum ein Thema hat gegen Mitte bzw. Ende des Jahres 2022 so viel Aufmerksamkeit erzeugt, wie das Thema Google Fonts. Vieles war und ist weiterhin unklar, weil gerade die Rechtsprechung dahingehend unterschiedlicher Rechtsauffassung ist. Eines ist aber sicher: Die Einbindung von Google Fonts, sofern sie nicht lokal in der EU erfolgt, ist rechtswidrig.

Bieten Sie Ihren B2C-Kunden Leistungen und Produkte wie z.B. Online-Kurse, Coachings, Memberships oder Abonnements an, gelten seit März 2022 die Neuerungen des Gesetzes für faire Verbraucherverträge. Zu diesen Neuerungen gehören verkürzte Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen, der verpflichtende Kündigungsbutton und einfachere Kündigungsbedingungen. Die neuen Regeln sollen vor allem die Kundenseite stärken und zur Verbesserung von Verbraucherrechten beitragen. Welche Gesetzesänderungen konkret in Kraft getreten sind und welche Vorgaben Sie spätestens jetzt unbedingt umsetzen müssen, haben wir Ihnen in diesem Artikel zusammengefasst. ... Weiterlesen ...

 Facebook, Twitter, Instagram – Social Media Marketing ist aus den Unternehmen heutzutage nicht mehr wegzudenken. Dennoch stehen Firmen immer wieder vor der Frage, ob sie soziale Netzwerke wie die Plattform Facebook aktiv nutzen, dulden oder gar verbieten sollten. An dieser Frage scheiden sich die Geister. Wie und ob Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Büro auf Social Media Kanälen interagieren dürfen, müssen Sie unbedingt schriftlich festhalten. Denn sonst setzten Sie sich als Unternehmen einem zu großen Sicherheitsrisiko aus. Um das Potenzial von Social Media vollends auszuschöpfen und kein Risiko einzugehen, sollten Sie unbedingt Social Media Guidelines haben. Mehr dazu lesen Sie in unserem Artikel. ... Weiterlesen ...

Erhalten Sie vom Arbeitgeber ein Kündigungsschreiben, so heißt das noch lange nicht, dass die Kündigung auch wirksam ist. Möglicherweise leidet sie bereits an einem offensichtlichen Mangel mit der Folge, dass eine Kündigungsschutzklage erfolgsversprechend ist. Wir bieten Ihnen im Folgenden eine Checkliste, mit welcher Sie Ihre Kündigung prüfen können, klären Sie über Kündigungsfristen und -gründe auf, stellen Ihnen ein Muster-Kündigungsschreiben zum kostenlosen Download zur Verfügung und klären ein für alle Mal die Frage, was mit Resturlaub, Minus- und Überstunden nach der Kündigung passiert.

Jederzeit und überall die Lieblingsserie weiterschauen und nicht um 20:15 Uhr auf den Primetime-Film im Fernsehen warten und sich alle halbe Stunde durch die endlose Werbung quälen. Streaming machts möglich und ist heutzutage kaum noch aus den Wohnzimmern wegzudenken. Der Streaming-Gigant Netflix konnte in den letzten 10 Jahren von weltweit knapp 27,49 Millionen Abonnenten auf 223,09 Abonnenten aufstocken (Quelle: Statista).

Auch Seiten wie Popcorn Time und kinox.to erfreuen sich großer Beliebtheit. Aber wo liegt da die Schwelle zwischen Legalität und Illegalität? Wir klären auf, welche Streaming-Dienste legal sind und was Sie bei einer Abmahnung wegen Streamings tun müssen.

Seit dem 28. Mai 2022 ist in Deutschland die neue Preisangabenverordnung – kurz PAngV – in Kraft getreten. Die darin enthaltenen Änderungen betreffen sowohl den E-Commerce als auch den Einzelhandel. Welche Neuerungen die Preisangabenverordnung vorsieht, was Händler bei der Preisauszeichnung beachten müssen, welche Informationspflichten seit Mai 2022 für Händler gelten sowie weitere wichtige Fragen zur Preisangabenverordnung, klären wir in diesem Beitrag. ... Weiterlesen ...

Müssen E-Mails eine Signatur enthalten? Gehört ein Impressum zwingend in geschäftliche E-Mails? Schreibt die DSGVO bestimmte Pflichtangaben in einer Nachricht vor? Drohen hier teure Bußgelder oder Abmahnungen, wenn diese Vorgaben nicht eingehalten werden? Wir erklären, was Sie zum Thema E-Mail-Signatur und DSGVO wissen müssen.

Authentische Kundenbewertungen fördern Vertrauen, dienen als Orientierungshilfe, beeinflussen die Kaufentscheidung und stärken die Kundenbindung – denn zufriedene Kunden werden ein Produkt oder eine Dienstleistung eher erneut kaufen, als unzufriedene Käufer. Schlechte Bewertungen im Internet können die eigene Reputation hingegen nachhaltig schädigen – auch dann, wenn sie gar nicht der Wahrheit entsprechen. Wie Sie mit Kundenbewertungen umgehen sollten, wann Sie das Recht haben, negative Rezensionen löschen zu lassen und was es zu beachten gilt, wenn Sie Kundenmeinungen auf Ihrer Website veröffentlichen möchten, erfahren Sie in diesem Beitrag. ... Weiterlesen ...

Viele Nutzer fragen sich, was die Apps auf ihren Handys und Tablets eigentlich so alles mit ihren Daten anstellen. Die App-Entwickler stellen sich vor allem die Frage: „Brauche ich eine Datenschutzerklärung?“ Apps könnten doch vielleicht mit einem Link auf die Datenschutzerklärung der Website versenden werden. Aber Obacht! Was Sie als Entwickler bei der Datenschutzerklärung für Apps unbedingt beachten müssen und ob es für die Datenschutzerklärung Ihrer App eine Vorlage gibt, lesen Sie in diesem Beitrag.

Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharing in einer Tauschbörse erhalten haben, heißt es Ruhe bewahren! Wichtig: Wenn Sie jetzt richtig und schnell reagieren, können Sie sich für die Filesharing-Abmahnung hohe Kosten und viel Ärger ersparen. Wir zeigen Ihnen Schritt für Schritt, was hinter einer Filesharing Abmahnung von Abmahnkanzleien steckt, was Sie jetzt tun müssen und welche Fehler Sie unbedingt vermeiden sollten.

Sind Sie Unternehmer und Anbieter von Waren und Dienstleistungen, dann trifft Sie neuerdings die Pflicht, einen neuen Kündigungsbutton im Online-Bereich einzuführen. Ihre Kunden können so ihre Verträge schnell und problemlos kündigen, wie sie diese zuvor auch abgeschlossen haben. Das soll die Kündigungsprozesse für Verbraucher erleichtern, um sich aus unkonventionell langen Vertragslaufzeitverlängerungen zu befreien. Doch was genau ist mit “Kündigungsbutton“ gemeint und wie müssen Sie diesen integrieren? Sind auch Altverträge betroffen? All das erklären wir Ihnen in diesem Beitrag. ... Weiterlesen ...

Auch dieses Jahr steht nach dem Jahreswechsel nicht nur der Neujahrsputz an, sondern eine Reihe neuer Gesetze, die uns 2023 beschäftigen werden. Es ist für jeden etwas dabei: Ob Online-Shop-Betreiber, Website-Inhaber, Arbeitgeber oder E-Business-Besitzer. Bei uns erfahren Sie auf welche Gesetzesneuerungen Sie 2023 ein Auge haben sollten.

Nach der Safe-Harbour-Entscheidung und dem gescheiterten EU-U.S.-Privacy Shield haben sich die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und der Präsident der USA Joe Biden auf einen neuen transatlantischen Datenschutzrahmen (EU-U.S. Data Privacy Framework) geeinigt. Mit diesem Datenschutzrahmen soll wieder eine Nutzung von Tracking-/ Analytic- und Marketing-Tools aus den USA problemlos zulässig sein. Daneben soll auch der Rückgriff auf Standardvertragsklauseln der Vergangenheit angehören. Doch bis dahin übertragen Sie personenbezogene Daten rechtswidrig in die USA, wenn Sie U.S.-Tools nutzen, die eben solche Daten in die USA senden. ... Weiterlesen ...

Die Frage der Unternehmensform hat viele wichtige Auswirkungen auf Ihre Tätigkeit als selbstständiger Unternehmer. Zum einen auf die Frage der Haftung, zum anderen auf die Frage der steuerlichen Beurteilung und zuletzt auf zahlreiche buchhalterische Fragen, etwa der Bilanzierungspflicht. In unserem Beitrag zeigen wir Ihnen die Vor- und Nachteile der verschiedenen Rechtsformen auf.

Sie haben eine Idee für ein Produkt, einen Shop oder eine Dienstleistung und möchten direkt mit der Website starten? Gleich am Anfang stellen sich für Sie wahrscheinlich einige Fragen: Darf ich jede Domain verwenden, die ich möchte? Wo soll ich meine Website hosten? Brauche ich einen eigenen Server? Was sollte ich beim Hosting-Vertrag beachten? Muss ich meine Webseite verschlüsseln? Was gilt beim Datenschutz? Und darf ich alle Inhalte posten, wie es mir gefällt – oder kann ich mich haftbar machen? Diese und weitere Fragen klären wir in diesem ausführlichen Artikel. ... Weiterlesen ...

Google gerät regelmäßig mit den Datenschutzbehörden aneinander. Neben AdSense und Google Street View ist es vor allem das Tracking-Tool „Google Analytics“, das seit Jahren Anlass für Rechtsstreitigkeiten und Auseinandersetzungen mit Datenschützern bietet.
Spätestens mit dem Wegfall des Privacy Shields sei ein rechtssicherer Datentransfer der von Google Analytics erhobenen personenbezogenen Daten in die USA nicht mehr möglich. Die Datenschutzbehörden Österreichs, Frankreichs und Italiens erklärten den Einsatz des Analysetools für unzulässig. Was bedeutet das für Webseitenbetreiber? Darf ich Tools wie Google Analytics, die personenbezogene Daten übertragen, überhaupt noch benutzen? Und wenn nicht – welche Alternativen gibt es? Das und mehr erfahren Sie jetzt. ... Weiterlesen ...

Die rechts -und abmahnsichere Gestaltung eines Onlineshops stellt viele Shopbetreiber vor große Probleme. Die Rechtslage ist unübersichtlich, die maßgeblichen Gesetze und Vorgaben u.a. bezüglich der Informations- und Belehrungspflichten für Unternehmer ändern sich häufig. Im Zusammenhang mit der Corona-Krise haben sich viele Unternehmer mit lokalen Geschäften ein zweites Standbein zum Vertrieb Ihrer Waren mit einem Onlineshop aufgebaut. Der Online-Markt boomt! Wenn Sie als Unternehmer daher auf der Suche nach entsprechenden Tipps und Informationen sind, um die Rechtssicherheit Ihrer Website im Internet zu gewährleisten, sind Sie hier richtig.

Wenn es um Videokonferenzen geht, ist das amerikanische Tool Zoom wohl das meistgenutzte auf dem Markt. Da sich die Server von Zoom Video Communications, Inc. in den Vereinigten Staaten befinden, besteht eine rechtliche Lücke zwischen europäischen und US-amerikanischen Datenschutzbestimmungen. Eine rechtssichere und vor allem datenschutzkonforme Nutzung des Tools Zoom ist daher nicht immer gegeben. In unserem Artikel stellen wir Ihnen die wichtigsten Voraussetzungen zusammen, damit Sie Zoom DSGVO-konform nutzen können. ... Weiterlesen ...

Trotz Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Jahr 2018 kommt es aufgrund von Unsicherheiten immer noch zu zahlreichen Datenschutzverstößen im Internet. DSGVO-Abmahnungen wegen missachteter Datenschutzregeln sind oft die Folge. Aber sind die Abmahnungen überhaupt rechtens? Müssen Sie darauf reagieren? Wie hoch sind die Bußgelder, wenn Sie einen Datenschutzverstoß begangen haben, und was können Sie tun, um sich rechtlich abzusichern? Dies und mehr lesen Sie in unserem Artikel.

Wenn Sie eine Website betreiben, als Webdesigner arbeiten oder eine Agentur haben, kommen Sie von Beginn an jeden Tag mit dem Urheberrecht in Berührung: zum Beispiel, wenn Sie Bilder, Texte oder Videos auf Webseiten, bei Social Media oder in Newslettern verwenden. Doch dürfen Sie Fotos einfach so nutzen, auf denen andere Personen abgebildet sind? Brauchen Sie eine Lizenz vom Autor, wenn sie seinen Text veröffentlichen wollen? Und müssen Sie den Urheber nennen, auch wenn Sie das Foto von einer Bilderplattform heruntergeladen haben? Wir beantworten die wichtigsten Fragen und sagen Ihnen, was Sie konkret tun müssen, um Bilder, Texte und Videos rechtssicher zu nutzen. ... Weiterlesen ...

Seit 2018 stellt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) den Datenschutz in jedem Unternehmen auf den Kopf. . Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist streng geregelt und ruft unzählige Unternehmen und gewerbliche Anbieter von Waren und Dienstleistungen in die Pflicht . Eine wesentliche Rolle spielt dabei die geänderte Position des Datenschutzbeauftragten gemäß Datenschutzvorgaben. Wir zeigen, was Sie zu der Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten wissen müssen und verschaffen Ihnen einen Überblick über die Aufgaben, Vorteile und Kosten eines externen Datenschutzbeauftragten.

Das Internet bietet durch soziale Netzwerke die Möglichkeit, sich mit anderen Usern zu verbinden und auszutauschen. Daneben tragen Plattformen wie Facebook, Instagram oder Snapchat auch dazu bei, sich in virtuellen Interessensgemeinschaften und Gruppen zu betätigen.

Auf Facebook können Unternehmen, private Organisationen oder Künstler durch eigene Fanpages Informationen veröffentlichen und Werbezwecke verfolgen. Diskussionen gab es bislang immer um den Datenschutz auf gewerblichen Facebook Fanpages.

Im Juni 2018 hatte der EuGH entschieden, dass Betreiber von Fanpages für Datenschutzverstöße auf Facebook mitverantwortlich sind. Facebook hatte reagiert und ein "Page Controller Addendum" für Fanseiten-Betreiber online gestellt.

Im November 2021 hat das OVG Schleswig-Holstein entschieden, dass die Datenschutzbehörde in diesem Fall zu Recht verlangen konnte, eine Facebook Fanpage abzuschalten. Heißt das, dass jetzt alle Unternehmen ihre Fanseite abschalten müssen? Und was bedeuten die einzelnen Urteile?

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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