Ratgeber Internetrecht:

Das Internetrecht ist sehr schnelllebig und umfasst zahlreiche komplexe Rechtgebiete.

Auf unseren Ratgeberseiten informieren wir Sie verständlich, aktuelle und rechtssicher über die Hintergründe des Medienrechts.

 Facebook, Twitter, Instagram – Social Media Marketing ist aus den Unternehmen heutzutage nicht mehr wegzudenken. Dennoch stehen Firmen immer wieder vor der Frage, ob sie soziale Netzwerke wie die Plattform Facebook aktiv nutzen, dulden oder gar verbieten sollten. An dieser Frage scheiden sich die Geister. Wie und ob Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Büro auf Social Media Kanälen interagieren dürfen, müssen Sie unbedingt schriftlich festhalten. Denn sonst setzten Sie sich als Unternehmen einem zu großen Sicherheitsrisiko aus. Um das Potenzial von Social Media vollends auszuschöpfen und kein Risiko einzugehen, sollten Sie unbedingt Social Media Guidelines haben. Mehr dazu lesen Sie in unserem Artikel. ... Weiterlesen ...

Erhalten Sie vom Arbeitgeber ein Kündigungsschreiben, so heißt das noch lange nicht, dass die Kündigung auch wirksam ist. Möglicherweise leidet sie bereits an einem offensichtlichen Mangel mit der Folge, dass eine Kündigungsschutzklage erfolgsversprechend ist. Wir bieten Ihnen im Folgenden eine Checkliste, mit welcher Sie Ihre Kündigung prüfen können, klären Sie über Kündigungsfristen und -gründe auf, stellen Ihnen ein Muster-Kündigungsschreiben zum kostenlosen Download zur Verfügung und klären ein für alle Mal die Frage, was mit Resturlaub, Minus- und Überstunden nach der Kündigung passiert.

Jederzeit und überall die Lieblingsserie weiterschauen und nicht um 20:15 Uhr auf den Primetime-Film im Fernsehen warten und sich alle halbe Stunde durch die endlose Werbung quälen. Streaming machts möglich und ist heutzutage kaum noch aus den Wohnzimmern wegzudenken. Der Streaming-Gigant Netflix konnte in den letzten 10 Jahren von weltweit knapp 27,49 Millionen Abonnenten auf 223,09 Abonnenten aufstocken (Quelle: Statista).

Auch Seiten wie Popcorn Time und kinox.to erfreuen sich großer Beliebtheit. Aber wo liegt da die Schwelle zwischen Legalität und Illegalität? Wir klären auf, welche Streaming-Dienste legal sind und was Sie bei einer Abmahnung wegen Streamings tun müssen.

Seit dem 28. Mai 2022 ist in Deutschland die neue Preisangabenverordnung – kurz PAngV – in Kraft getreten. Die darin enthaltenen Änderungen betreffen sowohl den E-Commerce als auch den Einzelhandel. Welche Neuerungen die Preisangabenverordnung vorsieht, was Händler bei der Preisauszeichnung beachten müssen, welche Informationspflichten seit Mai 2022 für Händler gelten sowie weitere wichtige Fragen zur Preisangabenverordnung, klären wir in diesem Beitrag. ... Weiterlesen ...

Müssen E-Mails eine Signatur enthalten? Gehört ein Impressum zwingend in geschäftliche E-Mails? Schreibt die DSGVO bestimmte Pflichtangaben in einer Nachricht vor? Drohen hier teure Bußgelder oder Abmahnungen, wenn diese Vorgaben nicht eingehalten werden? Wir erklären, was Sie zum Thema E-Mail-Signatur und DSGVO wissen müssen.

Authentische Kundenbewertungen fördern Vertrauen, dienen als Orientierungshilfe, beeinflussen die Kaufentscheidung und stärken die Kundenbindung – denn zufriedene Kunden werden ein Produkt oder eine Dienstleistung eher erneut kaufen, als unzufriedene Käufer. Schlechte Bewertungen im Internet können die eigene Reputation hingegen nachhaltig schädigen – auch dann, wenn sie gar nicht der Wahrheit entsprechen. Wie Sie mit Kundenbewertungen umgehen sollten, wann Sie das Recht haben, negative Rezensionen löschen zu lassen und was es zu beachten gilt, wenn Sie Kundenmeinungen auf Ihrer Website veröffentlichen möchten, erfahren Sie in diesem Beitrag. ... Weiterlesen ...

Viele Nutzer fragen sich, was die Apps auf ihren Handys und Tablets eigentlich so alles mit ihren Daten anstellen. Die App-Entwickler stellen sich vor allem die Frage: „Brauche ich eine Datenschutzerklärung?“ Apps könnten doch vielleicht mit einem Link auf die Datenschutzerklärung der Website versenden werden. Aber Obacht! Was Sie als Entwickler bei der Datenschutzerklärung für Apps unbedingt beachten müssen und ob es für die Datenschutzerklärung Ihrer App eine Vorlage gibt, lesen Sie in diesem Beitrag.

Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharing in einer Tauschbörse erhalten haben, heißt es Ruhe bewahren! Wichtig: Wenn Sie jetzt richtig und schnell reagieren, können Sie sich für die Filesharing-Abmahnung hohe Kosten und viel Ärger ersparen. Wir zeigen Ihnen Schritt für Schritt, was hinter einer Filesharing Abmahnung von Abmahnkanzleien steckt, was Sie jetzt tun müssen und welche Fehler Sie unbedingt vermeiden sollten.

Sind Sie Unternehmer und Anbieter von Waren und Dienstleistungen, dann trifft Sie neuerdings die Pflicht, einen neuen Kündigungsbutton im Online-Bereich einzuführen. Ihre Kunden können so ihre Verträge schnell und problemlos kündigen, wie sie diese zuvor auch abgeschlossen haben. Das soll die Kündigungsprozesse für Verbraucher erleichtern, um sich aus unkonventionell langen Vertragslaufzeitverlängerungen zu befreien. Doch was genau ist mit “Kündigungsbutton“ gemeint und wie müssen Sie diesen integrieren? Sind auch Altverträge betroffen? All das erklären wir Ihnen in diesem Beitrag. ... Weiterlesen ...

Auch dieses Jahr steht nach dem Jahreswechsel nicht nur der Neujahrsputz an, sondern eine Reihe neuer Gesetze, die uns 2023 beschäftigen werden. Es ist für jeden etwas dabei: Ob Online-Shop-Betreiber, Website-Inhaber, Arbeitgeber oder E-Business-Besitzer. Bei uns erfahren Sie auf welche Gesetzesneuerungen Sie 2023 ein Auge haben sollten.

Nach der Safe-Harbour-Entscheidung und dem gescheiterten EU-U.S.-Privacy Shield haben sich die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen und der Präsident der USA Joe Biden auf einen neuen transatlantischen Datenschutzrahmen (EU-U.S. Data Privacy Framework) geeinigt. Mit diesem Datenschutzrahmen soll wieder eine Nutzung von Tracking-/ Analytic- und Marketing-Tools aus den USA problemlos zulässig sein. Daneben soll auch der Rückgriff auf Standardvertragsklauseln der Vergangenheit angehören. Doch bis dahin übertragen Sie personenbezogene Daten rechtswidrig in die USA, wenn Sie U.S.-Tools nutzen, die eben solche Daten in die USA senden. ... Weiterlesen ...

Die Frage der Unternehmensform hat viele wichtige Auswirkungen auf Ihre Tätigkeit als selbstständiger Unternehmer. Zum einen auf die Frage der Haftung, zum anderen auf die Frage der steuerlichen Beurteilung und zuletzt auf zahlreiche buchhalterische Fragen, etwa der Bilanzierungspflicht. In unserem Beitrag zeigen wir Ihnen die Vor- und Nachteile der verschiedenen Rechtsformen auf.

Sie haben eine Idee für ein Produkt, einen Shop oder eine Dienstleistung und möchten direkt mit der Website starten? Gleich am Anfang stellen sich für Sie wahrscheinlich einige Fragen: Darf ich jede Domain verwenden, die ich möchte? Wo soll ich meine Website hosten? Brauche ich einen eigenen Server? Was sollte ich beim Hosting-Vertrag beachten? Muss ich meine Webseite verschlüsseln? Was gilt beim Datenschutz? Und darf ich alle Inhalte posten, wie es mir gefällt – oder kann ich mich haftbar machen? Diese und weitere Fragen klären wir in diesem ausführlichen Artikel. ... Weiterlesen ...

Google gerät regelmäßig mit den Datenschutzbehörden aneinander. Neben AdSense und Google Street View ist es vor allem das Tracking-Tool „Google Analytics“, das seit Jahren Anlass für Rechtsstreitigkeiten und Auseinandersetzungen mit Datenschützern bietet.
Spätestens mit dem Wegfall des Privacy Shields sei ein rechtssicherer Datentransfer der von Google Analytics erhobenen personenbezogenen Daten in die USA nicht mehr möglich. Die Datenschutzbehörden Österreichs, Frankreichs und Italiens erklärten den Einsatz des Analysetools für unzulässig. Was bedeutet das für Webseitenbetreiber? Darf ich Tools wie Google Analytics, die personenbezogene Daten übertragen, überhaupt noch benutzen? Und wenn nicht – welche Alternativen gibt es? Das und mehr erfahren Sie jetzt.

Die rechts -und abmahnsichere Gestaltung eines Onlineshops stellt viele Shopbetreiber vor große Probleme. Die Rechtslage ist unübersichtlich, die maßgeblichen Gesetze und Vorgaben u.a. bezüglich der Informations- und Belehrungspflichten für Unternehmer ändern sich häufig. Im Zusammenhang mit der Corona-Krise haben sich viele Unternehmer mit lokalen Geschäften ein zweites Standbein zum Vertrieb Ihrer Waren mit einem Onlineshop aufgebaut. Der Online-Markt boomt! Wenn Sie als Unternehmer daher auf der Suche nach entsprechenden Tipps und Informationen sind, um die Rechtssicherheit Ihrer Website im Internet zu gewährleisten, sind Sie hier richtig.

Wenn es um Videokonferenzen geht, ist das amerikanische Tool Zoom wohl das meistgenutzte auf dem Markt. Da sich die Server von Zoom Video Communications, Inc. in den Vereinigten Staaten befinden, besteht eine rechtliche Lücke zwischen europäischen und US-amerikanischen Datenschutzbestimmungen. Eine rechtssichere und vor allem datenschutzkonforme Nutzung des Tools Zoom ist daher nicht immer gegeben. In unserem Artikel stellen wir Ihnen die wichtigsten Voraussetzungen zusammen, damit Sie Zoom DSGVO-konform nutzen können. ... Weiterlesen ...

Trotz Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Jahr 2018 kommt es aufgrund von Unsicherheiten immer noch zu zahlreichen Datenschutzverstößen im Internet. DSGVO-Abmahnungen wegen missachteter Datenschutzregeln sind oft die Folge. Aber sind die Abmahnungen überhaupt rechtens? Müssen Sie darauf reagieren? Wie hoch sind die Bußgelder, wenn Sie einen Datenschutzverstoß begangen haben, und was können Sie tun, um sich rechtlich abzusichern? Dies und mehr lesen Sie in unserem Artikel.

Wenn Sie eine Website betreiben, als Webdesigner arbeiten oder eine Agentur haben, kommen Sie von Beginn an jeden Tag mit dem Urheberrecht in Berührung: zum Beispiel, wenn Sie Bilder, Texte oder Videos auf Webseiten, bei Social Media oder in Newslettern verwenden. Doch dürfen Sie Fotos einfach so nutzen, auf denen andere Personen abgebildet sind? Brauchen Sie eine Lizenz vom Autor, wenn sie seinen Text veröffentlichen wollen? Und müssen Sie den Urheber nennen, auch wenn Sie das Foto von einer Bilderplattform heruntergeladen haben? Wir beantworten die wichtigsten Fragen und sagen Ihnen, was Sie konkret tun müssen, um Bilder, Texte und Videos rechtssicher zu nutzen. ... Weiterlesen ...

Seit 2018 stellt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) den Datenschutz in jedem Unternehmen auf den Kopf. . Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist streng geregelt und ruft unzählige Unternehmen und gewerbliche Anbieter von Waren und Dienstleistungen in die Pflicht . Eine wesentliche Rolle spielt dabei die geänderte Position des Datenschutzbeauftragten gemäß Datenschutzvorgaben. Wir zeigen, was Sie zu der Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten wissen müssen und verschaffen Ihnen einen Überblick über die Aufgaben, Vorteile und Kosten eines externen Datenschutzbeauftragten.

Das Internet bietet durch soziale Netzwerke die Möglichkeit, sich mit anderen Usern zu verbinden und auszutauschen. Daneben tragen Plattformen wie Facebook, Instagram oder Snapchat auch dazu bei, sich in virtuellen Interessensgemeinschaften und Gruppen zu betätigen.

Auf Facebook können Unternehmen, private Organisationen oder Künstler durch eigene Fanpages Informationen veröffentlichen und Werbezwecke verfolgen. Diskussionen gab es bislang immer um den Datenschutz auf gewerblichen Facebook Fanpages.

Im Juni 2018 hatte der EuGH entschieden, dass Betreiber von Fanpages für Datenschutzverstöße auf Facebook mitverantwortlich sind. Facebook hatte reagiert und ein "Page Controller Addendum" für Fanseiten-Betreiber online gestellt.

Im November 2021 hat das OVG Schleswig-Holstein entschieden, dass die Datenschutzbehörde in diesem Fall zu Recht verlangen konnte, eine Facebook Fanpage abzuschalten. Heißt das, dass jetzt alle Unternehmen ihre Fanseite abschalten müssen? Und was bedeuten die einzelnen Urteile?

In Deutschland gibt es über 8.000 Fachanwälte für Arbeitsrecht und noch unzählige weitere Anwälte, die auf das Arbeitsrecht spezialisiert sind. Sie alle beraten Arbeitnehmer und Arbeitgeber bei typischen Streitthemen wie Arbeitszeugnis, Abmahnung oder Kündigungen. Ein Fachanwalt oder eine Fachanwältin für Arbeitsrecht setzt Ihre Rechte gemeinsam mit Ihnen durch.
Wie teuer ist eine Klage? Was kostet eine Erstberatung? Wie finden Sie einen guten Rechtsanwalt? Wir zeigen Ihnen, worauf es ankommt, um bei Qualifikation und die Erfahrung der Anwälte eine Auswahl zu treffen. ... Weiterlesen ...

Verkäufe in Onlineshops im Internet, auch E-Commerce genannt, boomen! Betreiber von Onlineshops möchten Ihre Onlinepräsenzen ausbauen und Ihre Produkte nicht nur deutschlandweit sondern auch ins Ausland verkaufen.
Vor allem Anbieter bei eBay oder Amazon überlegen, über den eigenen Onlineshop auch europaweit oder sogar weltweit zu verkaufen. Aber wie schaffen Sie es, im Hinblick auf den Schutz der Kundendaten und die allgemeine Rechtssicherheit im Ausland, keine Abmahnungen zu kassieren?  
Wie müssen internationale Rechtstexte geschrieben sein, damit der Online-Handel in anderen Ländern abmahnsicher ist? Wir geben Ihnen einen Überblick darüber, wie Sie auch bei Verkäufen über Ihren Onlineshop in Frankreich, England, Spanien oder Österreich einen rechtssicheren Rahmen schaffen.

Viele Website-Betreiber konfrontieren ihre Webseitenbesucher mit einem Cookie-Hinweis oder einem Cookie Banner. So einfach ist das Thema "Cookies auf Webseiten" aber leider nicht umzusetzen. Brauchen Webseitenbetreiber überhaupt einen Cookie Hinweis laut DSGVO und wo liegt der Unterschied zu einer Einwilligung? Ist eine Einwilligung für alle Cookies nötig? Welche Rolle spielt das neue TTDSG dabei? Was ist ein Consent Tool? Brauche ich zusätzlich zum DSGVO-konformen Cookie Banner noch einen Hinweis in der Datenschutzerklärung? Und wie genau sollte der Text für die Cookie Warnung aussehen, damit er dsgvo-konform ist?

Corona hat das Land - trotz Lockerungen - weiter im Griff und ist noch immer nicht überstanden. Viele Händler haben seit Beginn der Pandemie begonnen zu digitalisieren und über den eigenen Onlineshop zu verkaufen, um wirtschaftlich zu überleben. Die eigenen AGB sind dabei die rechtliche Basis jedes Onlineshops. Beim Thema "AGB und Online Shops" gibt es für Händler  aber viele offene Fragen: Brauche ich als Onlineshop-Betreiber überhaupt AGB? Welche Klauseln sind erlaubt? Wo müssen die AGB im Shop eingebunden werden? Woher bekomme ich AGB für meinen Shop? Was kostet die Erstellung von Shop AGB durch einen Anwalt oder kann ich einfach kostenlos die Rechtstexte aus dem Internet übernehmen? Wir zeigen Shopbetreibern Schritt für Schritt, worauf Sie achten müssen.

Ein Newsletter ist auch in Zeiten von Instagram, Facebook und YouTube weiterhin für viele Unternehmen das erfolgreichste Werbemittel im Internet – und das nicht ohne Grund: Das Versenden von Werbemails ist kostengünstig und effektiv. Allerdings ist in Deutschland beim E-Mail-Marketing längst nicht alles erlaubt, was auch technisch möglich ist. Mit der Datenschutzgrundverordnung gibt es zahlreiche rechtliche Fallstricke für den Datenschutz bei Newslettern, die häufig mit einer Abmahnung des Versenders enden. Wie lassen sich also Newsletter rechtssicher erstellen und versenden? Was müssen Sie beim Thema Newsletter-Datenschutz beachten? Und wie funktioniert E-Mail-Marketing überhaupt? Das und mehr erfahren Sie in diesem Beitrag.

Als Unternehmen kommt man beim Online-Marketing heutzutage um eine Social-Media-Unternehmensseite kaum noch herum. Der eigene Facebook-Auftritt ist dabei ein beliebtes Werkzeug bei Social-Media-Netzwerken. Allerdings können Unternehmen mit unprofessionellen oder unzulässigen Maßnahmen schnell das Vertrauen der Nutzer und potenziellen Kunden verspielen.
Egal, ob Sie Einsteiger sind oder Facebook schon von privater Seite gut kennen: Lesen Sie hier, welche rechtlichen Anforderungen Sie bei der Planung, Einrichtung und Umsetzung der eigenen Facebook Unternehmensseite beachten müssen, wie Sie eine Facebook-Firmenseite erstellen und welche Schritte Sie für die erfolgreichen Nutzung der Seite auf dem Schirm haben sollten.

Als Shopbetreiber können Sie mit Rabattaktionen und Gutscheinen als Marketing-Tool Umsatz, Kundenzufriedenheit und Traffic massiv steigern. Gerade in den boomenden Zeiten des Online-Shopping greifen immer mehr Shopbetreiber auf diese vielfältigen Werkzeuge zurück. Aber Achtung: Die meisten Shopbetreiber unterschätzen die rechtlichen Fallstricke. Wichtig ist: Sie als Gutscheinaussteller müssen festlegen was, wann, wie lange und wie viel der Kunde erwerben kann.

Eine Facebook-Fanpage wird verwendet, um Ihre klassische Unternehmenswebseite zu ergänzen oder zu ersetzen. Sie bietet zwar viele Funktionen, hat aber auch Schlupflöcher im Datenschutz. Wie Sie den vollen Nutzen einer Facebook-Fanpage ausschöpfen und das auch noch datenschutzkonform, erfahren Sie in diesem Beitrag. ... Weiterlesen ...

Gerade haben Sie noch ganz entspannt die Webseite Ihres Kunden fertiggestellt und im nächsten Moment erhalten Sie Post von der Künstlersozialkasse und fragen sich, was Sie damit zu tun haben? Oder schlimmer: Eines Tages stehen die Prüfer der Deutschen Rentenversicherung vor Ihren Toren und wollen Ihrem Unternehmen einer Betriebsprüfung unterziehen?
Solche Überraschungen lassen sich verhindern. Mithilfe des folgenden Beitrages erfahren Sie alles nötige, was Sie über die Künstlersozialkasse sowie die damit verbundene Künstlersozialabgabe wissen müssen. So sind Sie für die Zukunft perfekt aufgestellt, wenn Sie das nächste Mal erneut einen Brief der KSK in den Händen halten. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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