Ratgeber Internetrecht:

Das Internetrecht ist sehr schnelllebig und umfasst zahlreiche komplexe Rechtgebiete.

Auf unseren Ratgeberseiten informieren wir Sie verständlich, aktuelle und rechtssicher über die Hintergründe des Medienrechts.

Es vergeht kaum eine Woche ohne neue Nachrichten zu Cookies, Tracking, Google Analytics und Einwilligungslösungen. Eine DSGVO ohne konkrete Regelungen dazu. Ein EuGH-Urteil, das feststellt, dass Tracking Cookies nur noch mit ausdrücklicher Einwilligung der Nutzer gesetzt werden dürfen. 12 einzelne Pressemitteilungen der Landesdatenschutzbeauftragten zu diesem Thema. Wie können Webseitenbetreiber denn jetzt überhaupt noch rechtskonform tracken? Hier finden Sie den aktuellen Stand mit konkreten Tools und Tipps zur Umsetzung ... ... Weiterlesen ...

Vor der DSGVO haben viele Shops, Webseitenbetreiber und Marketingverantwortliche ihren Nutzern E-Books, Freebies oder Gewinnspiele angeboten. Im Tausch dafür haben die Nutzer ihre E-Mail-Adresse angegeben und dann Newsletter und Produktangebote erhalten. Mit der DSGVO kam dann das so genannte „Koppelungsverbot“. Das Ergebnis war große Unsicherheit im Bereich Werbung und E-Mail-Marketing. Das OLG Frankfurt hat jetzt aber ein überraschendes Urteil gefällt, das alle Werbetreibenden freuen wird. ... Weiterlesen ...

Das aktuelle EuGH-Urteil zu Cookies und dem Facebook Like-Button hat hohe Wellen geschlagen. Die rechtlichen Hintergründe sind kompliziert, die Kurzversion des Urteils lautet: Ohne echte Einwilligung ist sind Tracking Cookies tabu, Seitenbetreiber sind für den Facebook Like Button auf ihrer Seite mit verantwortlich. Jeder Webseitenbetreiber muss sich also jetzt um die korrekte Umsetzung des Urteils kümmern. Der EuGH hat nämlich auch klar gemacht, dass Verstöße abgemahnt werden können. Wir zeigen Ihnen, was Sie tun können. ... Weiterlesen ...

Der EuGH hat in einem aktuellen Urteil klar gestellt, dass Seitenbetreiber für die Einbindung der Facebook Like Buttons mit verantwortlich sind. Auch die deutschen Gerichte (etwa LG Düsseldorf, AZ: 12 O 151/15) haben den Einsatz der „offiziellen“ Tools zum Sharen und Liken von Facebook & Co. aus Datenschutzgründen für unzulässig erklärt. Wir haben aber eine Lösung für alle Seitenbetreiber und Agenturen, die nicht auf diese Funktionen verzichten wollen: Das eRecht24 Safe Sharing Tool.

Chuck Norris hat die DSGVO umgesetzt. Sogar zweimal. Viele Unternehmer und Webseitenbetreiber tun sich aber auch 1 Jahr nach dem Start der EU-Datenschutzgrundverordnung schwer damit. Dokumentationen und Analysetools, AV-Verträge und Verfahrensverzeichnis, TOMs, Mitarbeiterschulungen und Auskunftspflichten sind einige Stichworte. Wir zeigen Ihnen, wie Sie die DSGVO umsetzen können und was Sie bei der Wahl einer geeigneten Lösung für Ihr Datenschutzmanagement beachten müssen. ... Weiterlesen ...

Mit der DSGVO benötigt eigentlich jedes Unternehmen im Netz ein sogenanntes Verarbeitungsverzeichnis. Wenn Sie sich gerade fragen "Was ist denn ein Verarbeitungsverzeichnis?", dann sollten Sie diese Wissenslücke schnell schließen. Die kurze Antwort: In diesem Verzeichnis müssen Sie all Ihre Verarbeitungsvorgänge auflisten. Woher kommen die Kundendaten in Ihrem Unternehmen? Wo gehen diese Daten hin? Wie lange werden Daten gespeichert? Was passiert mit Daten, wenn man sie nicht mehr benötigt? Das klingt kompliziert. Ist es auch. Aber mit den richtigen Vorlagen und Online-Tools können Sie diese lästige Pflicht schnell abhaken. ... Weiterlesen ...

Chatbots werden gefühlt auf jeder zweiten Webseite eingesetzt. Um die Kommunikation mit Kunden zu starten, Fragen zu beantworten, Verkäufe zu steigern. Die DSGVO verunsichert aber Entwickler und Anwender von Chatbots: Wie können Chatbots datenschutzkonform entwickelt und auf der Seite eingebunden werden? Die Gefahr: Bei DSGVO-Verstößen drohen empfindliche Geldbußen und der Verlust von Kundenvertrauen. Deshalb ist ein eine datenschutzkonforme Umsetzung wichtig. Wir klären was Chatbots sind, wofür diese eingesetzt werden und was Unternehmen und Programmierer in Sachen Chatbots und Datenschutz konkret beachten müssen. ... Weiterlesen ...

Viele Unternehmen setzen Twitter für effektives Marketing ein. Doch die Plattform sperrt immer wieder Accounts. Dafür gibt es verschiedene Gründe: Verantwortlich für Sperrungen sind unter anderem die neuen Vorgaben der Datenschutzgrund-Verordnung (DSGVO). Doch wie gehen Sie gegen Sperrungen bei Twitter vor? Welche Möglichkeiten bietet Twitter selbst? Und haben Sie im Fall der Fälle vor Gericht einen rechtlichen Anspruch darauf, dass Twitter den Account freischaltet? ... Weiterlesen ...

Einige Unternehmen stemmten die Mammut-Aufgabe „DSGVO“ mit Bravour. Andere hinken noch gewaltig hinterher. Doch nun klopft schon das nächste Datenschutzthema an die Tür. Die ePrivacy-Verordnung (ePVO) sollte ursprünglich zusammen mit der DSGVO erscheinen. Nun kommt diese aber wohl erst im Jahr 2020. Doch wie weit ist das Gesetzgebungsverfahren derzeit? Sollten Unternehmen schon jetzt erste Maßnahmen ergreifen? Was passiert, wenn Sie als Unternehmen die ePrivacy-Verordnung verschlafen? ... Weiterlesen ...

Inwieweit ändert die DSGVO eigentlich die Rechtslage für Fotografen? Gibt es bestimmte Szenen, die sie nicht mehr fotografieren dürfen? Wie sieht es aus, wenn sie Fotos in sozialen Netzwerken veröffentlichen? Was ist der Unterschied zwischen privaten und beruflich veranlassten Fotos wie einer Hochzeitsfotografie? Wir klären Sie über die wichtigsten Aspekte der DSGVO für Fotografen auf. ... Weiterlesen ...

Die DSGVO trat am 25. Mai 2018 in Kraft. Unternehmen sind dazu verpflichtet, ihre Vorgaben umzusetzen. Ansonsten drohen hohe Bußgelder und Abmahnungen durch Mitbewerber. Doch wie sieht es bei E-Mails aus? Sind Sie laut Datenschutzgrundverordnung dazu verpflichtet, geschäftliche E-Mails zu verschlüsseln? Was ist besser: Eine Inhalts- oder eine Transportverschlüsselung? Gibt es bezüglich der E-Mail-Verschlüsselung schon rechtliche Klarheit oder nur vage Empfehlungen der Datenschutzbehörden? ... Weiterlesen ...

Die Datenschutzbehörden machen bei Bußgeldern ernst: Die Deutsche Wohnen soll in Berlin ein Bußgeld von 14,5 Millionen Euro zahlen. Die französische Datenschutzbehörde verhängte gegen den Google ein DSGVO Bußgeld in Höhe von 50 Millionen Euro. Und auch mittlere und kleine Unternehmen sind betroffen. So musste zum Beispile Delivery Hero knapp 200.00 Euro Bußgeld in Deutschland zahlen.  Aber wofür drohen eigentlich Bußgelder? Ahnden die Datenschutzbehörden wirklich jeden Verstoß? Und wie hoch können die Bugelder der DSGVO ausfallen? ... Weiterlesen ...

Die DSGVO trat am 25. Mai 2018 in Kraft: Nach einem knappen Jahr führen die Datenschutzbeauftragten der Länder nun vermehrt Datenschutzkontrollen durch. Doch wozu dienen Datenschutzkontrollen? Drohen Ihnen als Unternehmen nun Bußgelder? Wie reagieren Sie auf ein entsprechendes Schreiben oder einen Besuch der Datenschutzbehörden? ... Weiterlesen ...

Die DSGVO regelt den Umgang mit persönlichen Daten. Dass davon auch die Bereiche „Kundenakquise“ und „Direktwerbung“ betroffen sind, ist vielen Werbetreibenden aber nicht bekannt. Ist Direktwerbung nach den Einschränkungen des Gesetzgebers durch die DSGVO überhaupt noch erlaubt? Wie kann man trotz Datenschutz noch Neukundengewinnung betreiben? Gibt es dabei einen Unterschied zwischen Privatpersonen und Unternehmen? Wie sind die Regelungen bei telefonischer und schriftlicher Akquise? Wir zeigen, welche Rechte und Pflichten Sie haben, was Sie beim Kontaktieren potenzieller Kunden beachten müssen und ob sich durch die neue ePrivacy-Verordnung im Jahr 2019 etwas ändert. ... Weiterlesen ...

Am 25. Mai 2018 trat die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft. Seitdem gibt es auch das „Recht auf Datenübertragbarkeit“. Onlinehändler, Agenturen und andere Dienstleister sind bei der Umsetzung der DSGVO mit praktischen Schwierigkeiten und Rechtsunsicherheit konfrontiert. Doch was ist das Recht auf Datenübertragbarkeit überhaupt? Wie setzen Sie die Vorschriften um? Drohen Ihnen bei Zuwiderhandlung hohe Bußgelder? ... Weiterlesen ...

Ein Sachbearbeiter veröffentlichte versehentlich Daten? Ein Dieb stahl Laptops und USB-Sticks? Hacker griffen Ihr Unternehmen an? Sicherheitsverstöße sind nicht gerade selten und der Albtraum eines jeden Datenschutzbeauftragten. Wenn Sie betroffen sind, sollten Sie schnell handeln. Die DSGVO schreibt vor, Datenpannen umgehend zu melden. Doch wann besteht eine Meldepflicht? Wer ist alles zu benachrichtigen? Wie ist diese Meldung auszugestalten? Gibt es eine Muster-Vorlage? ... Weiterlesen ...

Die Lohnsteuer wird auf Einkünfte aus nicht selbstständiger Arbeit erhoben. Einkünfte aus nicht selbständiger Arbeit sind im Wesentlichen Lohneinkünfte, die vom Arbeitgeber bezahlt werden. Sie ist eine Sonderform der Einkommensteuer. Ihre Besonderheit liegt in dem Erhebungsverfahren. Beschäftigen Sie in Ihrem Unternehmen Angestellte, so sind Sie als Arbeitgeber dazu verpflichtet, für den Arbeitnehmer die Lohnsteuer an das Finanzamt abzuführen. Erfahren Sie hier mehr! ... Weiterlesen ...

Keine Entwarnung für Webseitenbetreiber im Bereich DSGVO-Abmahnungen: Erst hatte das LG Würzburg geurteilt, dass Verstöße gegen die DSGVO abgemahnt werden können. Dann hatte das LG Bochum dagegen gehalten und Abmahnungen durch Wettbewerber nicht erlaubt. Jetzt hat das erste Oberlandesgericht entschieden und bestätigt, dass Datenschutzverstöße gegen die DSGVO abgemahnt werden können. ... Weiterlesen ...

Jeder, der ein Einkommen erwirtschaftet oder bezieht, muss Einkommensteuer zahlen. Im Angestelltenverhältnis übernimmt der Arbeitgeber die Abwicklung für Sie. Spätestens wenn Sie ein Einzelunternehmen oder eine Personengesellschaft gründen, müssen Sie sich selbst darum kümmern. Was Sie als Existenzgründer bei der Einkommensteuererklärung im Einzelnen wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel. ... Weiterlesen ...

Die DSGVO hat die Internetbranche in den vergangenen Monaten viel Arbeit gekostet. Vor allem die hohen Bußgelder und die Angst vor Abmahnungen haben Unternehmen, Webdesigner und Agenturen beschäftigt. Sorgt nun ein Urteil des LG Bochum für Entspannung an der Abmahnfront? Leider nur auf den ersten Blick.... ... Weiterlesen ...

Die Gewerbesteuer hat für Sie – genau wie die Umsatzsteuer – eine enorme Bedeutung. Als Existenzgründer befassen Sie sich schnell mit der Frage, ob Sie Gewerbesteuer zahlen müssen. Grundsätzlich sind alle Gewerbetreibende gewerbesteuerpflichtig. Nur Freiberufler sind von der Gewerbesteuer befreit. Wenn Sie einem Gewerbe nachgehen oder eine selbstständige Tätigkeit ausüben, müssen Sie daher auf verschiedene Dinge achten. Erfahren Sie hier mehr. ... Weiterlesen ...

Webdesigner und Agenturen haben neben der Webseitenerstellung für Ihre Kunden noch zahlreiche andere Aufgaben: Erstellen und Versenden von Newslettern, Hosten von Webseiten, Entwerfen von Werbekampagnen, Beschaffen von Texten und Bildern, Pflegen von Social Media Profilen oder die  Betreuung laufender Projekte. Dementsprechend gibt es beim Thema Haftung viele Fragen: Hafte ich als Webdesigner für die erstellte Webseite? Und wenn ja, wofür genau und wie lange? Müssen Agenturen die Webseiten und Newsletter der Kunden auf Rechtsverstöße prüfen? Wie geht das praktisch und ohne, dass ein Anwalt jeden einzelnen Schritt überprüft? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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