Markenrecht

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind im Internet an der Tagesordnung. Was regelt das Markenrecht, wie entsteht Markenschutz, wo kann man eine Marke anmelden? Wie setze ich als Unternehmer den Schutz meiner Marke durch und was kann man tun, um Abmahnungen zu vermeiden?

Sobald der November näher rückt, bereiten sich Einzelhandel und E-Commerce gleichermaßen auf einen Ansturm kaufwilliger Kunden auf Schnäppchenjagd vor. Menschen stehen Schlange vor Geschäften, die Bestellzahlen in Online-Shops steigen rasant – das ist die Cyber Week, die mit Black Friday und Cyber Monday wie keine andere Woche im Jahr im Zeichen von Rabatt-Aktionen, Schnäppchen und Technik-Highlights steht und das alljährliche Weihnachtsgeschäft einläutet. Für Händler bedeuten die vielen Verkäufe aber auch massenweise Retouren und Umtäusche. Damit Sie im November 2023 nicht den Kopf verlieren, haben wir Ihnen die wichtigsten Punkte zur Cyber Week zusammengestellt. ... Weiterlesen...

Die eigene Webseite ist für Unternehmer, Selbständige, Freiberufler und Privatpersonen eine Selbstverständlichkeit. Leider haben viele Seitenbetreiber Angst, im Dickicht von Impressum, Datenschutz,  DSGVO und Bildrechten Fehler zu machen, die teuer werden können. Überall lauern  rechtliche Fallstricke und Abmahn-Fallen. Wir zeigen Ihnen, was Webseitenbetreiber wissen müssen, damit die eigene Webseite nicht zur Kostenfalle wird. ... Weiterlesen...

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware? ... Weiterlesen...

Die Markenrecherche ist Grundlage einer erfolgreichen Markenanmeldung und Markenentwicklung. Aber welche Bedeutung haben Marken überhaupt? Was ist bei Markenrecherchen zu beachten, um Abmahnungen und rechtlichen Auseinandersetzungen vorzubeugen? Und welche Kosten entstehen hierfür? ... Weiterlesen...

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google Ads (früher AdWords)  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. ... Weiterlesen...

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  ... Weiterlesen...

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. ... Weiterlesen...

Für den Schutz der eigenen Domain spielen markenrechtliche Ansprüche eine große Rolle. Die eigene Marke bietet zum einen Schutz gegen Trittbrettfahrer und verwechslungsfähige Domians anderer Seitenbetreiber. Die eigene Marke kann aber auch helfen, sich gegen Abmahnungen oder Herausgabeverlangen bezüglich der eigenen Domain erfolgreich zu wehren. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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