Markenrecht

Markenrechtsverletzungen sind nicht nur ein Problem global bekannter Unternehmen, sondern können jedes kleine Unternehmen treffen. Gerade dann, wenn Sie es geschafft haben, sich mit Ihren Dienstleistungen und Produkten auf dem Markt einen Namen zu machen, kann eine solche Markenverletzung Ihr Unternehmen existenziell schädigen. In diesem Artikel erklären wir Ihnen, was genau eine Markenverletzung ist und wie Sie vorgehen, wenn Sie feststellen, dass jemand Ihre Marke gegen Ihren Willen verwendet. ... Weiterlesen...

Wer seinen Firmennamen, die Produktbezeichnung oder das designte Logo als Marke schützen möchte, sollte seine Markenanmeldung nicht ohne vorherige Markenrecherche in die Wege leiten – denn nur dadurch können Sie sicherstellen, dass Ihre Wunschmarke einzigartig ist und nicht bereits jemand anderes die Rechte an ihr angemeldet hat. Was bei Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen zu beachten ist, welche Datenbanken Sie nutzen können und wann es ratsam ist, die Markenrecherche einem Anwalt zu überlassen, klären wir jetzt. ... Weiterlesen...

Nicht immer ist jede Markeneintragung in Deutschland nachvollziehbar. So finden sich mitunter auch eher allgemeine Begriffe als eingetragene Marken, die die Anforderungen an den Markenschutz eigentlich nicht erfüllen. Ein bekanntes Beispiel, das vor einiger Zeit für Aufruhr unter Selbstständigen und Unternehmen sorgte: Der Begriff “Webinar”, der beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke angemeldet ist. Damit darf die Bezeichnung ohne Erlaubnis des Inhabers nicht für gewerbliche Zwecke verwendet werden. Falls doch, können Sie abgemahnt werden. Doch droht für Webinar als geschützten Begriff wirklich eine Abmahnung? Gibt es eine rechtlich sichere alternative Bezeichnung? Wir schaffen Klarheit. ... Weiterlesen...

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google Ads (früher AdWords)  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. ... Weiterlesen...

Nach § 12 BGB genießen sowohl persönliche Namen als auch die Firma (der Name eines Unternehmens) Schutz vor unbefugter Verwendung durch Dritte. Rechtliche Konflikte können hier vor allem in Fällen der Gleichnamigkeit entstehen. ... Weiterlesen...