Markenrecht

Wer seinen Firmennamen, die Produktbezeichnung oder das designte Logo als Marke schützen möchte, sollte seine Markenanmeldung nicht ohne vorherige Markenrecherche in die Wege leiten – denn nur dadurch können Sie sicherstellen, dass Ihre Wunschmarke einzigartig ist und nicht bereits jemand anderes die Rechte an ihr angemeldet hat. Was bei Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen zu beachten ist, welche Datenbanken Sie nutzen können und wann es ratsam ist, die Markenrecherche einem Anwalt zu überlassen, klären wir jetzt. ... Weiterlesen...

Nicht immer ist jede Markeneintragung in Deutschland nachvollziehbar. So finden sich mitunter auch eher allgemeine Begriffe als eingetragene Marken, die die Anforderungen an den Markenschutz eigentlich nicht erfüllen. Ein bekanntes Beispiel, das vor einiger Zeit für Aufruhr unter Selbstständigen und Unternehmen sorgte: Der Begriff “Webinar”, der beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarke angemeldet ist. Damit darf die Bezeichnung ohne Erlaubnis des Inhabers nicht für gewerbliche Zwecke verwendet werden. Falls doch, droht eine Abmahnung. Doch ist das wirklich so? Wir schaffen Klarheit. ... Weiterlesen...

Sobald der November näher rückt, bereiten sich Einzelhandel und E-Commerce gleichermaßen auf einen Ansturm kaufwilliger Kunden auf Schnäppchenjagd vor. Menschen stehen Schlange vor Geschäften, die Bestellzahlen in Online-Shops steigen rasant – das ist die Cyber Week, die mit Black Friday und Cyber Monday wie keine andere Woche im Jahr im Zeichen von Rabatt-Aktionen, Schnäppchen und Technik-Highlights steht und das alljährliche Weihnachtsgeschäft einläutet. Für Händler bedeuten die vielen Verkäufe aber auch massenweise Retouren und Umtäusche. Damit Sie im November 2023 nicht den Kopf verlieren, haben wir Ihnen die wichtigsten Punkte zur Cyber Week zusammengestellt. ... Weiterlesen...

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware? ... Weiterlesen...

Die "UEFA Euro 2021" hat begonnen. Fußball wird in den nächsten Wochen privat und im Job das Gesprächsthema Nummer 1 sein. Wir informieren über rechtliche Fallstricke und klären die häufigsten Fragen zur EM 2021. Inklusive der Frage, wer eigentlich Europameister wird... . ... Weiterlesen...

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google Ads (früher AdWords)  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. ... Weiterlesen...

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. ... Weiterlesen...

Für den Schutz der eigenen Domain spielen markenrechtliche Ansprüche eine große Rolle. Die eigene Marke bietet zum einen Schutz gegen Trittbrettfahrer und verwechslungsfähige Domians anderer Seitenbetreiber. Die eigene Marke kann aber auch helfen, sich gegen Abmahnungen oder Herausgabeverlangen bezüglich der eigenen Domain erfolgreich zu wehren. ... Weiterlesen...