Markenrecht

Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen sind im Internet an der Tagesordnung. Was regelt das Markenrecht, wie entsteht Markenschutz, wo kann man eine Marke anmelden? Wie setze ich als Unternehmer den Schutz meiner Marke durch und was kann man tun, um Abmahnungen zu vermeiden?

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  ... Weiterlesen...

Die Idee für die eigene Internetseite steht, der eigene Online-Shop will online gestellt werden – was jetzt noch fehlt ist ein passender Domainname. Dieser sollte Besucher neugierig macht, gut in Suchmaschinen ranken und thematisch gut zur eigenen Seite passen. Bei der Registrierung oder dem Kauf und späteren Verwendung einer Domain sollten Sie aber die häufigsten Fehler und rechtlichen Fallstricke kennen. ... Weiterlesen...

Nahezu jeder Unternehmer ist heute mit der eigenen Website im Internet vertreten. Bei der eigenen Unternehmenswebseite lauern aber zahlreiche rechtliche Fallstricke. Ein unvollständiges Impressum, eine Domain, die fremde Markenrechte verletzt oder die unzulässige Übernahme fremder Inhalte wie Texte oder Bilder führen immer wieder zu teuren Abmahnungen. Oder noch schlimmer: Dazu, dass Sie Ihre Webseite schließen müssen. ... Weiterlesen...

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google-AdWords  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. ... Weiterlesen...

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware? ... Weiterlesen...

Die Markenrecherche ist Grundlage einer erfolgreichen Markenanmeldung und Markenentwicklung. Aber welche Bedeutung haben Marken überhaupt? Was ist bei Markenrecherchen zu beachten, um Abmahnungen und rechtlichen Auseinandersetzungen vorzubeugen? Und welche Kosten entstehen hierfür? ... Weiterlesen...

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. ... Weiterlesen...

Für den Schutz der eigenen Domain spielen markenrechtliche Ansprüche eine große Rolle. Die eigene Marke bietet zum einen Schutz gegen Trittbrettfahrer und verwechslungsfähige Domians anderer Seitenbetreiber. Die eigene Marke kann aber auch helfen, sich gegen Abmahnungen oder Herausgabeverlangen bezüglich der eigenen Domain erfolgreich zu wehren. ... Weiterlesen...

Die Wahl der Domain ist für eine Internetpräsenz oft von entscheidender Bedeutung. Deshalb soll zunächst kurz auf den Aufbau von Domains eingegangen werden, bevor die rechtlichen Hintergründe erläutert werden. Um auf eine der unzähligen registrierten Seiten des World Wide Web zu gelangen, muss jeder angeschlossene Rechner über das Internetprotokoll (IP) ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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