Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Ausgerechnet am Tag des Terroranschlags von Nizza erschien auf dem Kanal eines bekannten Internet-Stars ein Video, in dem Passanten auf äußerst geschmacklose Art und Weise erschreckt wurden. Doch weder die Ängste seiner Mitmenschen noch die deutsche Justiz schien „ApoRed“ ernst zu nehmen. Nachdem er den ersten Prozesstermin vor dem Hamburger Amtsgericht hatte platzen lassen, wurde er nun zu einer Bewährungsstrafe und Arbeitsstunden verurteilt. ... Weiterlesen ...

Bis Ende des Jahres sollen die AGB der beliebten Foto-App deutschen Gesetzen angepasst werden. Das betrifft vor allem die Nutzungsrechte an Bildern, die Weitergabe von Daten an Werbetreibende und die Austragung von Rechtsstreitigkeiten vor US-Schiedsgerichten. Das Unternehmen aus Kalifornien kommt damit Forderungen deutscher Verbraucherschützer nach. Die Funktionsweise der Social-Media-Plattform wird dadurch nicht eingeschränkt. ... Weiterlesen ...

Der smarte Lautsprecher-Assistent ist noch nicht einmal auf dem Markt, da muss der Hersteller bereits nachbessern. Nachdem Tester stundenlang unfreiwillig von den eingebauten Mikrofonen abgehört worden waren, hat man nun einen der Aktivierungsmechanismen abgeschaltet. Geblieben sind zumindest bei einigen Verbrauchern Zweifel an der Vertraulichkeit ihrer Daten. ... Weiterlesen ...

In Filesharing-Fällen werden zunächst die Inhaber des Internetanschlusses abgemahnt. Oft sind aber nahe Familienangehörige für den urheberrechtlichen Verstoß verantwortlich. Das Amtsgericht Braunschweig musste sich fragen, ob ein Onkel für mehrere Filesharing-Verstöße seines Neffen verantwortlich ist. ... Weiterlesen ...

Der Einsatz von Kameras zur Dokumentation von Unfällen im Straßenverkehr bleibt umstritten. Mehrfach haben Oberlandesgerichte die Bilder solcher Frontscheibenkameras als Beweismittel zugelassen. Vor dem Amtsgericht München dagegen hatte die Fahrerin eines beschädigten BMW nun Pech: Statt einer Entschädigung des Täters handelte sie sich einen Bußgeldbescheid ein. ... Weiterlesen ...

Die Betreiberin eines Hostels muss für ihre Gästezimmer nur dann eine Rundfunkgebühr zahlen, wenn sie dort tatsächlich Radio, TV, Computer oder Internetzugang zur Verfügung stellt. Mit dieser Entscheidung hat das Bundesverwaltungsgericht erstmals eine Ausnahme von der grundsätzlichen Beitragspflicht für Wohn- und Betriebsstätten zugelassen. Obwohl das Urteil nur Hotel- und Gästezimmer betrifft, sehen Kritiker der Rundfunkgebühr eine Trendwende. ... Weiterlesen ...

Wer in diesen Tagen bei einer Dating-App mit potentiellen Partnerinnen oder Partnern chattet, tut das vielleicht nicht ganz so sorglos, wie bisher. Denn eine französische Userin hat gerade von ihrem Recht auf Herausgabe ihrer gespeicherten Daten Gebrauch gemacht. Ihre Bilanz: 800 Seiten Informationen, Chatverläufe und ein Einblick in ihre „dunkelsten Geheimnisse“. ... Weiterlesen ...

Ein auf Deutschland begrenzter Rechtsbegriff gehört nun endgültig der Vergangenheit an. Durch die Änderung des Telemediengesetzes soll die Abdeckung mit frei zugänglichen Hotspots endlich auf internationales Niveau angehoben werden. Um sich vor illegalen Film- und Musik-Uploads zu schützen, können Kunstschaffende und Rechteinhaber allerdings im Schadensfall verlangen, einzelne Seiten zu sperren. ... Weiterlesen ...

Ein verlorener Gegenstand geht in den Besitz des Finders über, wenn der Eigentümer nicht innerhalb von sechs Monaten ermittelt wird. Das gilt auch für Handys oder Tablets. Was aber tut der rechtmäßige neue Besitzer, wenn das gefundene Smartphone gesperrt ist? Dann ist er mit sofortiger Wirkung Eigentümer eines Geräts, das er selbst leider nicht benutzen kann. ... Weiterlesen ...

Filesharing Abmahnungen betreffen häufig nicht nur den Anschlussinhaber. Dieser erhält zwar die Abmahnung. Seine Familienmitglieder geraten aber häufig schnell in den Verdacht, das Filesharing begangen zu haben, wenn der Anschlussinhaber den Verstoß nicht begangen hat. Das Landgericht Stuttgart hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob der Anschlussinhaber für Verstöße seines Neffen verantwortlich ist. ... Weiterlesen ...

Fast jeder hat es schon einmal erlebt: Man sitzt am Flughafen und freut sich auf den Urlaub und dann hat der Flug Verspätung oder fällt aus. Aber Fluggäste können in diesen Fällen häufig eine Entschädigung von den Fluggesellschaften verlangen. Viele Fluggäste lassen sich dabei von Fluggastrechte-Portalen helfen. Aber wann dürfen diese Portale die Ansprüche überhaupt geltend machen? ... Weiterlesen ...

Eine bestens durchorganisierte kriminelle Organisation hat in großem Stil bei Verkäufern von Elektroartikeln mit gestohlenen Kreditkartendaten eingekauft. Mehr als 1000 Täter müssen sich nun wegen Geldwäsche und Betrug verantworten. Die meisten handelten in gutem Glauben: Laut ihren Arbeitsverträgen kamen sie einer Tätigkeit als „Verzollungsassistent“ nach. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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