Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Das Veröffentlichen von Fotos einer Demonstration auf den Social-Media-Kanälen der Essener Polizei war rechtswidrig. Mit diesem Urteil hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Geklagt hatten zwei Teilnehmer einer Demonstration gegen Rechtsextremismus. Sie waren auf Bildern zu erkennen, die die Polizei auf ihren Twitter- und Facebook-Accounts veröffentlicht hatte. ... Weiterlesen ...

Die Zahlungsdiensterichtlinie PSD2 soll das Bezahlen im Internet sicherer machen. Aktuell sorgt die Umstellung bei Verbrauchern jedoch für Verwirrung. Denn: Viele wissen nicht, was die Neuerung bedeutet. Das nutzen Kriminelle aus. Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz warnt daher vor verschiedenen Betrugsmaschen. Was ändert die neue Zahlungsrichtlinie? Und mit welchen Tricks arbeiten Kriminelle, um an das Geld von Bankkunden zu kommen? ... Weiterlesen ...

Eigentlich gilt: Werke, die dauerhaft an öffentlichen Plätzen stehen, fallen unter die Panoramafreiheit. Verbraucher können daher nach Belieben Fotos davon machen und diese in sozialen Netzwerken veröffentlichen. Das gilt jedoch nicht, wenn es sich um eine vorrübergehende Kunstinstallation handelt. Das musste jetzt auch eine Hobbyfotografin feststellen. Wie ist die Rechtslage bei Kunstwerken in der Öffentlichkeit? ... Weiterlesen ...

eBay Kleinanzeigen ist die Anlaufstelle für Verbraucher, um gebrauchte oder gar neue Ware zu günstigen Preisen zu ergattern. In Foren berichteten in den letzten Wochen jedoch immer wieder User davon, dort auf Betrüger hereingefallen zu sein. Jetzt warnt die Polizei in Niedersachsen vor einer Betrugsmasche auf eBay. Worauf müssen Verbraucher achten? ... Weiterlesen ...

Vor wenigen Tagen war Wikipedia für User vorrübergehend nicht erreichbar. Der Grund: Unbekannte legten die Seite mit einem DDoS-Angriff lahm. Damit das nicht wieder passiert, spendete jetzt die Stiftung des Mäzen Craig Newmark 2,5 Millionen US-Dollar an das Online-Lexikon. Wie will Wikipedia das Geld nutzen? Und warum springt die Stiftung ein? ... Weiterlesen ...

Cookie-Banner sind für User lästig. Seitenbetreiber lassen sie diese daher einfach und schnell wegklicken. Eine Studie der Ruhr-Universität Bochum hat jetzt herausgefunden: Die meisten Cookie-Banner verstoßen gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Welche Regeln verletzen sie dabei? Und werden Webseitenbetreiber dafür bestraft? ... Weiterlesen ...

In der Regel nutzen Kriminelle digitale Sicherheitslücken, um Datenbanken zu kopieren, Bankkonten zu knacken oder mit fremder Kreditkarte einzukaufen. Dass Betrug jedoch auch offline eine Gefahr sein kann, bewies jetzt ein Verkäufer in Japan. Dieser sammelte die Kreditkartendaten von Kunden und nutzte sie dann für eigene Einkäufe. Wie kam der Verkäufer an die Daten? Und wie flog er auf? ... Weiterlesen ...

Als herauskam, dass Russland die US-Wahl im Jahr 2016 durch Hackerangriffe beeinflusst hatte, war die Frage: Woher hatte die USA diese Informationen? Mittlerweile ist klar: Ein CIA-Spion hatte über Jahre in Russland agiert. Wie kam der Spion an so sensible Informationen? Und wo ist der Spion heute? ... Weiterlesen ...

Mit dem Herbst steht beim Online-Marktplatz Ebay ein großes Update ins Haus: Ab dem 01. Oktober werden hier verstärkt Maßnahmen rund um den Verkäuferschutz umgesetzt. Diese zielen insbesondere auf Ebay-Plus-Verkäufer ab, gelten aber auch dann, wenn der Käufer selbst kein Ebay Plus nutzt. ... Weiterlesen ...

Mit Menstruations-Trackern können Frauen ihren Zyklus kontrollieren. Sie können darüber zum Beispiel den Eisprung im Blick behalten und so die Chancen auf eine Schwangerschaft steigern. Zwei Apps am Markt teilen die sensiblen User-Daten mit Facebook. Das fand die Menschenrechtsorganisation Privacy International heraus. Welche Apps sollten Frauen meiden? Und was sagen die App-Entwickler dazu? ... Weiterlesen ...

Anfang des neuen Jahrtausends gab es noch keine Handy-Flatrates. O2 bot bei zwei Prepaidtarifen die Option „O2 Easy Money“ an. Angerufene aus demselben Netz erhielten dabei pro Gesprächsminute 2 Cent Guthaben. Ein Kunde nutzte das Angebot und häufte ein Guthaben in Höhe von zig Tausend Euro an. Das gefiel O2 nicht. Der Telefonanbieter kündigte den Vertrag. Der Fall liegt jetzt dem Oberlandesgericht (OLG) München vor. Wie kam der Kunde auf so viel Guthaben? Und wie stehen die Chancen, dass er das Guthaben erhält? ... Weiterlesen ...

Die Sommerferien sind in fast allen Bundesländern vorbei und nun nähert sich für viele Erstklässler der große Tag der Einschulung. Mit bunten Schultüten und fein herausgeputzt soll der Start in den Schulalltag beginnen und natürlich auch in Bild und Ton festgehalten werden. Doch was ist eigentlich mit dem Datenschutz? An nicht wenigen Schulen sind Aufnahmen verboten – der Grund: die Regelungen der Datenschutzgrundverordnung (kurz: DSGVO). ... Weiterlesen ...

Bereits vor 3 Jahren hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden: Das neue BKA-Gesetz ist teilweise verfassungswidrig. Mittlerweile hat der Gesetzgeber nachgebessert. Nicht genug, wie die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) findet. Sie hat daher Verfassungsbeschwerde eingereicht. Was bemängelt die GFF am aktuellen BKA-Gesetz? ... Weiterlesen ...

Ende August hatten Forscher von Googles Project Zero eine Sicherheitslücke beim iPhone entdeckt. Dies soll einen Massenangriff auf das Smartphone ermöglicht haben. Apple sagt jetzt: Das stimmt so nicht. Das Unternehmen beschuldigt Google, Panik zu verbreiten. Wie sieht Apple den Angriff auf die iPhones? Und wie reagierte Google auf Apples Stellungnahme? ... Weiterlesen ...

Eigentlich sollen Kinder-Smartwatch-Tracker Eltern beruhigen. Eine Untersuchung des Anti-Viren-Herstellers Avast fand jetzt aber heraus: Eine knappe Million der GPS-Tracker am Markt ist ein echtes Sicherheitsrisiko. Welche Modelle sind betroffen? Und was macht die Uhren so unsicher? ... Weiterlesen ...

YouTube steht immer wieder in der Kritik. Der Vorwurf: Die Plattform unternehme zu wenig gegen Videos mit Hassrede. Im Juni dieses Jahres führte sie daher schärfere Regeln ein. Ein aktueller Bericht zeigt: Die neuen Vorgaben scheinen zu wirken. YouTube löschte mehr Videos als je zuvor. Welche Inhalte nimmt die Plattform offline? Und wie findet sie rechtswidrige Videos? ... Weiterlesen ...

Beim Datenschutz von Kindern macht selbst die sonst so großzügige USA keine Ausnahme. Google musste daher jetzt eine Strafe zahlen. Das Unternehmen hatte über seine Tochterfirma YouTube Daten von Kindern gesammelt, um personalisierte Werbung auszuspielen. Welche Strafe mussten Google und YouTube zahlen? Und wie müssen sich die Konzerne bessern? ... Weiterlesen ...

Das Sicherheitsunternehmen Imperva bietet unterschiedliche Sicherheitssysteme, die vor allem im gewerblichen Bereich eingesetzt werden. Als Experte für Cybersicherheit passierte hier nun das Unvorstellbare: Imperva wurde selbst zum Opfer eines Hackerangriffs. ... Weiterlesen ...

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) musste sich mit der Frage beschäftigen, ob die Deutsche Bahn beim Verkauf von Online-Tickets dem Verbraucher die Möglichkeit des SEPA-Lastschriftverfahrens anbieten muss, auch wenn dieser kein Konto in Deutschland führt. Am vergangenen Donnerstag fällte der EuGH sein Urteil. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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