Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Markenrechtsverletzungen sind nicht nur ein Problem global bekannter Unternehmen, sondern können jedes mittelständische Unternehmen treffen, das es geschafft hat, sich mit seinen Dienstleistungen oder Produkten auf dem Markt zu platzieren und bekannt zu machen. Doch was ist eine Marke und wann wird diese verletzt? Ein Überblick: ... Weiterlesen ...

Ein paar Tage lang sah es so aus, als könnten kleine Blogger und Shopbesitzer aufatmen: Um Abmahnmissbrauch auf Basis der Datenschutz-Grundverordnung zu verhindern, wollten CDU und CSU noch vor der Sommerpause eine gesetzliche Regelung auf den Weg bringen. Doch daraus wurde nichts - obwohl eine Mehrheit im Bundestag den professionellen Abmahnern gerne Grenzen setzen möchte. ... Weiterlesen ...

Verleger und öffentlich-rechtliche Sender wollen im Netz nicht zu wirtschaftlichen Konkurrenten werden. ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen daher künftig weniger sogenannte „presseähnliche“ Inhalte veröffentlichen und stattdessen ihre Online-Mediatheken ausbauen. Mit dem Kompromiss endet voraussichtlich ein jahrelanger juristischer Streit um die Internetangebote der gebührenfinanzierten Sender. ... Weiterlesen ...

Die Hälfte der Deutschen braucht Unterstützung im Umgang mit Online-Angeboten. Zu diesem Ergebnis kommen das Bundesjustizministerium und der Verein „Deutschland sicher im Netz“ in ihrem jährlich erstellten Sicherheitsindex. Die Betroffenen wüssten zu wenig über mögliche Schutzmaßnahmen im Internet oder setzen diese nicht um. Die Macher der Studie fordern nun Aufklärungsarbeit. ... Weiterlesen ...

14 Millionen Nutzer des größten sozialen Netzwerks werden derzeit gebeten, alte Beiträge zu überprüfen. Aufgrund eines technischen Fehlers könnten die für jedermann sichtbar gewesen sein, auch wenn die Verfasser nur im engen Freundeskreis posten wollten. Facebook hat den Bug nach eigenen Worten inzwischen gefunden und behoben. Mit der öffentlichen Erklärung will man das eigene Bewusstsein für Datenschutz demonstrieren. ... Weiterlesen ...

Die DSGVO zeigt erste Konsequenzen für die beiden Messenger WhatsApp und Snapchat. Die 235.000 Angestellten des deutschen Auto-Zulieferers Continental dürfen beide Dienste ab sofort nicht mehr auf Firmengeräten nutzen. Stattdessen soll auf „sichere, verfügbare Alternativen“ zurückgegriffen werden. Der börsennotierte Konzern will so die persönlichen Daten von Kunden und eigenem Personal schützen. ... Weiterlesen ...

Ein Angebot im Internet bot für „geblitzte“ Autofahrer die Übernahme der Strafe inklusive Punkte und Führerscheinentzug gegen Zahlung von 1000 Euro an. Der Anbieter hielt, was er versprach, dennoch musste sich der Autofahrer in einem Strafverfahren wegen falscher Verdächtigung seinen Freispruch hart erkämpfen. ... Weiterlesen ...

Im Zusammenhang mit dem europaweiten Geltungsbeginn der DSGVO achtet Twitter seit Ende Mai genauer auf das Alter seiner Nutzer. Und zwar auch rückwirkend. Das führt zu kuriosen Ergebnissen: Erwachsene Mitglieder werden plötzlich blockiert, weil sie bei der Accounterstellung noch keine 13 Jahre alt waren. Auch junge Organisationen und Unternehmen sind betroffen. ... Weiterlesen ...

Es ging leider doch sehr schnell: Wenige Tage nach dem Start der DSGVO gibt es – neben unzähligen Phishing-Mails – die ersten Abmahnungen. Die optimistischen Aussagen von Seiten der Politik und Juristen, dass es „eine DSGVO-Abmahnwelle nicht geben werde“, haben sich leider als falsch erwiesen. ... Weiterlesen ...

Eine Reihe technischer Fehler bei einem Echo-Gerät beschäftigt derzeit Amazon-Techniker in den USA. Im Haus einer Familie aus Portland wurde eine Unterhaltung zwischen Eheleuten aufgezeichnet, gespeichert und an einen Arbeitskollegen gesendet. Ohne das Wissen der Abgehörten. Amazon spricht von einem Einzelfall. Das Paar allerdings sorgt sich um seine Privatsphäre und will die smarten Lautsprecher zurückgeben. ... Weiterlesen ...

Wie reguliert man die riesige Onlinewelt? Sei es eBay oder eine andere Plattform, hier müssen sich die Anbieter an gewisse „Spielregeln“ halten. Wird dagegen verstoßen, sichern die meisten durch vertragliche Klauseln zu, eine Strafe zu zahlen. Oder es erfolgt eine Abmahnung und es muss dann eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden, um die Wiederholungsgefahr zu verringern und mit Strafe zu belegen. Jedoch ist die Höhe der Vertragsstrafe nicht in Stein gemeißelt und im folgenden Fall der Streitgegenstand. ... Weiterlesen ...

Zahlreiche große Internet-Anbieter kommen ihren Pflichten bei der Entsorgung von Altgeräten nicht nach. Eine Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe DUH kommt zu dem Schluss, dass die gesetzlichen Regelungen systematisch unterlaufen werden: durch fehlende Information, mangelhafte Rücksendeangebote oder hohe Hürden für Verbraucher. Die DUH reagiert nun mit Abmahnungen. ... Weiterlesen ...

Viele Käufer schätzen den Komfort, von DHL oder anderen Lieferdiensten über den Status einer Sendung informiert zu werden. Ab dem 25. Mai allerdings dürfen Online-Händler E-Mail-Adressen nur noch mit ausdrücklicher Einwilligung der Kunden an Zusteller weitergeben. Was können Shopinhaber tun, um sowohl den Wünschen ihrer Kunden als auch den Anforderungen der DSGVO gerecht zu werden? ... Weiterlesen ...

Die weitverbreitete Unsicherheit angesichts der neuen Datenschutzregeln nutzen zahlreiche Betrüger, um an Online-Identitäten und Zugangsdaten zu kommen. Entsprechende Mails sind oft höchst professionell gestaltet und mit den Original-Logos großer Anbieter versehen. Der Zeitpunkt ist ideal für Phishing-Versuche: Tatsächlich haben viele Anbieter in diesen Tagen die AGB angepasst und weisen ihre Kunden nun darauf hin. ... Weiterlesen ...

Wer Agenturen und Call-Center mit Kundenakquise beauftragt, ist selbst für die rechtmäßige Durchführung verantwortlich. Die Bundesnetzagentur hat nun gegen den bundesweiten Strom- und Gasanbieter E wie Einfach eine sechsstellige Geldbuße verhängt. Im Auftrag des Unternehmens sollen Verbraucher immer wieder und gegen ihren Willen mit Werbeanrufen belästigt worden sein. Mutterkonzern E.ON weist die Vorwürfe zurück. ... Weiterlesen ...

Kurz vor dem 25. Mai läuft vielen Datenschutzbeauftragten die Zeit davon. Das geht aus einer repräsentativen Untersuchung vom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien hervor. Lediglich ein Viertel der Befragten gab dabei an, alle notwendigen Veränderungen umgesetzt zu haben. Die übrigen hoffen nun auf Nachsicht und eine Schonfrist bei der Anwendung der Verordnung. ... Weiterlesen ...

Weil er die Grenze zwischen Spiel und Wirklichkeit überschritten hat, muss ein leidenschaftlicher Gamer ins Gefängnis. Der Mann hatte die Server des Spiels „World of Warcraft“ mit massiven DDoS-Angriffen mehrfach zum Absturz gebracht. Dem Betreiber Blizzard Entertainment entstand dadurch ein Schaden von rund 30.000 Dollar. Grund für die Sabotageaktion waren Streitigkeiten mit anderen WoW-Spielern. ... Weiterlesen ...

Ein Angestellter eines städtischen Tochterunternehmens veröffentlicht in den sozialen Medien einen menschenverachtenden Kommentar. Sein Profilfoto zeigt ihn in seiner Dienstuniform. Nachdem kurz darauf die örtliche Tageszeitung berichtet, spricht der Arbeitgeber die fristlose Kündigung aus. Zu Recht, wie jetzt das Sächsische Landesarbeitsgericht geurteilt hat: Mit seiner Schmähung einer ganzen Bevölkerungsgruppe habe der Mann seinem Unternehmen massiv geschadet. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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