Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Namen, Adressen, Telefonnummern und sogar Fotos von Hauseingängen und Klingelschildern: Über die App des Berliner Start-up-Unternehmens „Gorillas“ konnten sich Cyberkriminelle bis vor Kurzem problemlos mit Daten versorgen. Mittlerweile hat der Lieferdienst den Zugang geschlossen und Kunden informiert – allerdings nicht über das gesamte Ausmaß des Datenlecks. ... Weiterlesen ...

Endlich ist es soweit: Der digitale Impfpass startet EU-weit am 01. Juli 2021. Zusammen mit den nationalen Impfstrategien sollen die Mitgliedstaaten nicht nur gegen Corona besser gewappnet sein, sondern auch für künftige Pandemien und die damit verbundenen Anstrengungen. Rund um den digitalen Impfpass war in Deutschland eine große gesellschaftliche Diskussion entbrannt. ... Weiterlesen ...

Unternehmer und öffentliche Hand sollen künftig Microsoft-Cloud-Dienste im Einklang mit den DSGVO-Vorschriften nutzen können. Mit der Ankündigung reagiert der Software-Konzern auf die Forderungen von Datenschutz-Behörden nach zwei Urteilen des Europäischen Gerichtshofs. Damit war der Transfer von Daten aus der EU in die USA praktisch für unzulässig erklärt worden. ... Weiterlesen ...

Nicht erst durch den aktuellen Fall rund um Christoph Metzelder steht das Thema Kinderpornografie wieder einmal im Fokus der Aufmerksamkeit. Von Interesse sind dabei vor allem die sozialen Netzwerke wie Facebook & Co. Die EU hat sich jetzt dafür entschieden, dass die Betreiber von Online-Plattformen die Kommunikation ihrer User künftig wieder scannen dürfen. ... Weiterlesen ...

Auch ein inaktiver Account verursacht Kosten. Darauf will Deutschlands beliebtester Bezahldienst aufmerksam machen, indem er eine neue Gebühr für gewerbliche Nutzer einführt. 10 Euro sollen Unternehmern pauschal in Rechnung gestellt werden, wenn ihr PayPal-Konto ein Jahr lang keine Ein- oder Ausgänge verzeichnet. Allerdings: Schon durch einmaliges Einloggen kann die Gebühr vermieden werden. ... Weiterlesen ...

Google Pay ist bisher als Bezahldienst bekannt. Das soll sich nach dem Willen des Konzerns schon bald ändern, denn: Google Pay soll künftig als Shopping-Plattform fungieren. Im Heimatland USA ist diese Funktion für User schon verfügbar – in Deutschland ist zeitnah mit der Einführung des Google Marktplatzes zu rechnen. ... Weiterlesen ...

Der Streit zwischen den beiden IT-Riesen Facebook und Apple um die Privatsphäre der Verbraucher geht weiter. Der Zuckerberg-Konzern spricht jetzt iPhone-Besitzer direkt an, und zwar über die Facebook- und Instagram-Apps auf ihren Geräten. Die Botschaft: Wer die beiden sozialen Plattformen auch weiterhin kostenlos nutzen will, soll der Verarbeitung seiner Daten zustimmen. ... Weiterlesen ...

Wenn der Computer plötzlich durch ein Warnfenster blockiert zu sein scheint, kann man als Nutzer schon mal unruhig werden. Ganz falsch wäre es dann allerdings, die angebliche Support-Hotline anzurufen. Denn dahinter verbergen sich Cyberkriminelle, die es auf Geld und Daten abgesehen haben. Die Bundesnetzagentur geht immer wieder gegen solche Betrüger vor. ... Weiterlesen ...

Stellvertretend für alle Opfer von Hatespeech und Verleumdung im Netz hat Grünen-Politikerin Renate Künast Klage gegen den Facebook-Konzern eingereicht. Das Ziel: Einmal als rechtswidrig erkannte Postings sollen bei erneutem Hochladen automatisch gelöscht werden. In einem ähnlichen Fall hatte 2019 der Europäische Gerichtshof einer österreichischen Politikerin recht gegeben. ... Weiterlesen ...

App Tracking Transparency oder kurz: ATT, so nennt Apple sein neues Werkzeug für mehr Datenschutz. Damit müssen Nutzer von iOS 14.5 schon beim Download einer App entscheiden, ob sie einer Verarbeitung ihrer persönlichen Daten zustimmen. Das freut Verbraucher, besorgt aber Werbebranche und App-Entwickler. Denn ohne die entsprechenden Smartphone-Daten ist ihr Geschäftsmodell in Gefahr. ... Weiterlesen ...

Im Zusammenhang mit der Pandemie treten auch bei Angestellten und ihren Dienstherren häufig Fragen auf. Die Themen Fürsorgepflicht, Homeoffice, Testpflicht oder Quarantäne sind immer wieder Inhalt von juristischen Auseinandersetzungen. Das Arbeitsgericht Köln hatte nun über die Kündigungsschutzklage eines Dachdeckers zu entscheiden, der auf Anordnung des Gesundheitsamtes nicht zur Arbeit erschienen war. ... Weiterlesen ...

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen verweist Vodafone-Kunden auf zwei aktuelle Urteile zum Umgang mit Mietgeräten. Unter anderem geht es um Router oder Receiver, die nach Beendigung des Vertrages nicht zurückgegeben werden. Das Unternehmen hat in solchen Fällen den Neupreis von 250,- Euro in Rechnung gestellt. Diese und weitere Regelungen haben Gerichte jetzt in erster Instanz für unwirksam erklärt. ... Weiterlesen ...

Sie sind von der Plattform abhängig und empfinden die Geschäftsbeziehung als ausgesprochen schwierig: In einer umfangreichen Untersuchung des Bundesverbands Onlinehandel haben 1600 gewerbliche Marketplace-Händler ihrem Unmut Ausdruck verliehen. BVOH-Präsident Oliver Prothmann sieht nicht nur das Unternehmen selbst, sondern auch die Bundesregierung in der Pflicht. ... Weiterlesen ...

Algorithmen machen Fehler. Das gilt auch für die automatische Zuordnung von Warenabbildungen bei Deutschlands größter Verkaufsplattform Amazon. Händler wissen über die Grenzen der Software Bescheid; sie müssen deshalb die Produktdarstellungen in regelmäßigen Abständen kontrollieren. Einen entsprechenden Beschluss vom März dieses Jahres hat jetzt das Oberlandesgerichts Frankfurt am Main veröffentlicht. ... Weiterlesen ...

Die Software sei mangelhaft, das Geschäftsmodell fragwürdig und beim Kauf der Lizenzen habe man alternative Anbieter bewusst übersehen. Die IT-Experten des Chaos Computer Clubs zeigen wenig Verständnis für die öffentliche Unterstützung der Kontakt-Verfolgungs-App „Luca“. Nachdem gerade eine weitere Sicherheitslücke aufgedeckt worden ist, fordert der CCC, keine Steuergelder mehr in das Projekt zu investieren. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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