Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Das Kölner Softwareunternehmen Eyeo darf auch weiterhin sein Programm zur Unterdrückung von Werbung im Internet anbieten. Nachdem die Revisionsklage dreier Medienunternehmen vom Oberlandesgericht München abgewiesen wurde, ist nun der Weg frei für eine endgültige Entscheidung des Bundesgerichtshofs. Alternativ bleibt den Webseitenbetreibern die Möglichkeit, ihre Inhalte für Benutzer von Adblock Plus zu sperren. ... Weiterlesen ...

Was Kunden freuen dürfte, beunruhigt derzeit Marketplace-Händler in den USA: Ab Oktober sollen neue, verbraucherfreundliche Rücksende-Richtlinien gelten, die kleinere Verkäufer finanziell und logistisch überfordern könnten. Ebenso wie bei Amazon selbst sollen Kunden dann online eine Retoure in Auftrag geben können. Ohne weitere Nachfragen erhalten sie daraufhin im Amazon-Rücksendezentrum ein Etikett, dessen Kosten dem Verkäufer in Rechnung gestellt werden. ... Weiterlesen ...

Der „Testarossa“ von dem Luxusautobauer Ferrari ist ein Kultmodell. Bekannt wurde er u.a. durch die 80er-Jahre Serie „Miami Vice“. Nun musste Ferrari aber vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage in Bezug auf die Markenrechte an dem Wagen einstecken. In Zukunft könnte es Rasierer, Fahrräder und E-Bikes unter der Marke geben. ... Weiterlesen ...

Rund 2500 Beschwerden über ungebetene Anrufer, die zu einem Wechsel des Stromanbieters auffordern – das veranlasste die Bundesbehörde dazu, die höchste Strafe ihrer bisherigen Geschichte auszusprechen. Das Argument, dass die Werbemaßnahmen von unabhängigen Vertriebsfirmen durchgeführt worden seien, ließ die Wettbewerbsaufsicht nicht gelten: Verantwortung könne nicht an Subunternehmer delegiert werden. ... Weiterlesen ...

Ein Mann muss seinen Urlaub kurzfristig absagen. Sein Blindenhund, den er im Alltag ständig braucht, ist plötzlich und unerwartet erkrankt. Der Urlauber storniert die Reise, die er ohne den Hund auf keinen Fall antreten kann. Doch die Rücktrittsversicherung will die Stornokosten nicht übernehmen. Und sie bekommt vor Gericht Recht. ... Weiterlesen ...

Filesharing betrifft in vielen Fällen nicht nur den Abgemahnten selbst, sondern auch seine Familienmitglieder. Häufig müssen Ehepartner und Lebensgefährten sich nach einer Abmahnung damit auseinandersetzen, wer für das Filesharing verantwortlich war. Aber muss der Anschlussinhaber seine Lebenspartnerin anlasslos über die Risiken des Filesharings belehren? ... Weiterlesen ...

Beim Preisvergleich von Online-Konten müssen Verbraucher auch weiterhin sehr genau hinschauen. Denn nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs dürfen Banken zusätzlich zu einer monatlichen Pauschale auch noch Kosten für die Zusendung von TANs per SMS in Rechnung stellen. Allerdings gilt das nur für solche Transaktionsnummern, die auch wirklich bei einem Banking-Vorgang zum Einsatz kommen. ... Weiterlesen ...

Abgemahnte haben es schwer: Abmahner fordern häufig hohe Summen für Filesharing. Außerdem gehen Abmahner immer davon aus, dass der Anschlussinhaber das Filesharing begangen hat. Für viele kommt die Abmahnung aber völlig unerwartet, weil sie selbst gar kein Filesharing betrieben haben. Aber muss der Abgemahnte dann seine Unschuld beweisen? ... Weiterlesen ...

Ein Mann musste seinen Urlaub kurzfristig absagen. Sein Blindenhund, den er im Alltag ständig braucht, war plötzlich und unerwartet erkrankt. Der Urlauber stornierte die Reise, die er ohne den Hund auf keinen Fall antreten konnte. Doch die Rücktrittsversicherung wollte die Stornokosten nicht übernehmen. Und bekam vor Gericht Recht. ... Weiterlesen ...

Beim Filesharing bekommt immer derjenige die Abmahnung, auf den der Internetanschluss angemeldet ist. Um den Anschlussinhaber herauszufinden, ermitteln die Abmahner zuerst die IP beim Filesharing-Vorgang. Die IP-Adresse wird dann einem Anschluss zugeordnet. Hierbei passieren immer wieder Ermittlungsfehler. Wird die IP falsch ermittelt, bekommt ein Anschlussinhaber die Abmahnung, der mit dem Filesharing nichts zu tun hatte. Aber reicht das als Argument vor Gericht aus? ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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