Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Die islamistischen Anschläge von Paris und Nizza haben zum Erlass von Notstandsgesetzen geführt, die bis heute in Kraft sind. Aus Angst vor weiterem Terror nehmen die Franzosen die Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen hin. Nun muss ein weiteres Mal ein Mann ins Gefängnis wegen einer Straftat, die es bis zur Verhängung des Ausnahmezustands gar nicht gab: den Besuch islamistischer Webseiten. ... Weiterlesen ...

Amazon setzt in der Vorweihnachtszeit unglaublich viel Geld um. Kunden sollten im Moment aber besonders aufmerksam sein, wenn es um günstige Schnäppchen geht. Bei Amazon treiben sich im Moment betrügerische Verkäufer herum, die dort mit Fake-Angeboten und Fake-Shops Kunden in die Falle locken wollen. Wir erklären Ihnen, worauf Sie achten müssen. ... Weiterlesen ...

Wer abgemahnt wird, hat es schwer: die Abmahner fordern häufig horrende Summen für Filesharing. Außerdem gehen Abmahner immer davon aus, dass der Anschlussinhaber das Filesharing begangen hat. Für viele kommt die Abmahnung sogar völlig unerwartet, weil sie selbst gar kein Filesharing betrieben haben. Aber muss man als Abgemahnter seine Familienangehörigen ans Messer liefern, wenn die auch das Internet benutzt haben? ... Weiterlesen ...

Deutschlands größtem Online-Händler scheint es ernst zu sein bei seinem Kampf für überzeugende Sterne-Bewertungen. Seit August hat Amazon 500.000 aktuelle und alte Rezensionen gelöscht. Inzwischen ist es Händlern offiziell verboten, ihre Produkte im Tausch gegen eine Bewertung kostenlos abzugeben. Damit will Amazon die Glaubwürdigkeit seiner Rankings erhöhen. ... Weiterlesen ...

Es ist eine Schnäppchenschlacht, die seit einigen Jahren den Beginn der Weihnachtssaison markiert: der Black Friday, der inmitten des langen amerikanischen Thanksgiving- Wochenendes liegt. Auch der deutsche Online-Handel hat die Tradition aufgegriffen und lockt mit besonderen Rabatten, vor allem im Elektronik-Bereich. Doch die Werbung mit dem „Black Friday“ könnte teuer werden: Ein Unternehmen aus Hong Kong hat sich die Markenrechte an dem Begriff gesichert. Wer ihn unerlaubt in der Werbung benutzt muss in diesem Jahr mit einer teuren Abmahnung rechnen. ... Weiterlesen ...

"Bisher 100 Euro, jetzt nur noch 80 Euro“: So oder so ähnlich klingen viele Werbeslogans, die Händler für ihre Produktwerbung nutzen. Bei dieser Werbestrategie gibt es aber auch zeitliche Grenzen. Das LG Bochum hat sich mit der Frage beschäftigt, wie lange Händler eigentlich mit alten Preisen werben dürfen. ... Weiterlesen ...

PayPal ist in den letzten Jahren mehr und mehr zu einem der Standard-Zahlungsdienstleister geworden. 188 Millionen aktive Kundenkonten zählt PayPal nach eigenen Angaben. Die Kunden schätzen PayPal wegen der schnellen und sicheren Zahlungsabwicklung. Aber der Dienst wird von einigen Kunden auch genutzt, um anonym Überweisungen für illegale Waren zu erhalten. Muss PayPal die Daten des Kontoinhabers dann im Streitfall offenlegen? ... Weiterlesen ...

Die größte deutsche Verkaufs-Plattform ist nicht nur bei Online-Shoppern und Anbietern beliebt. Von den hohen Besucherzahlen profitieren immer häufiger auch Betrüger. Mit unschlagbar günstigen Angeboten bringen sie Kunden dazu, auf sichere Zahlungsmethoden zu verzichten. Noch ehe die Käufer den Betrug bemerken, sind die gefälschten Accounts wieder verschwunden. Neben den Schnäppchenjägern sind oft auch ahnungslose Marketplace-Verkäufer die Opfer. ... Weiterlesen ...

Wann erlischt das Widerrufsrecht der Nutzer? Auch beim internetbasierten Bezahlfernsehen gibt es ein Widerrufsrecht. Die für die Nutzer der Dienste wichtige Frage ist nur, kann es vor Ablauf der gesetzlichen Frist erlöschen? Die Antwort liefert nun das Oberlandesgericht München mit einem aktuellen Urteil. ... Weiterlesen ...

Stellen Sie sich vor, Sie haben einen Artikel ordnungsgemäß retourniert und warten vergeblich auf die Rückerstattung des Kaufpreises. Ihre Nachfrage wird prompt per Mail beantwortet. Allerdings mit dem Hinweis, dass man Ihnen das Geld nur dann auszahlen wird, wenn Sie glaubhaft machen können, nicht Saddam Hussein zu sein. Wie würden Sie reagieren? Würden Sie glauben, dass es sich tatsächlich um eine völlig ernst gemeinte Mail des Apple- Kundendienstes handelt? ... Weiterlesen ...

Viele Händler nutzen Verkaufsplattformen wie Amazon Marketplace, um ihre Waren im Internet anzubieten. Allerdings bergen diese Plattformen auch verschiedene Missbrauchsgefahren. Dass Onlinehändler immer für ihre Angebote haften, selbst wenn Änderungen durch Dritte vorgenommen wurden, mussten in zwei aktuellen Urteilen des Bundesgerichtshofs (BGH) zwei Onlinehändler erfahren. ... Weiterlesen ...

Arbeitgeber wollen verständlicherweise wissen, was ihre Beschäftigten während der Arbeitszeit so alles treiben. Was liegt da näher, als einen so genannten Keylogger auf den Dienstrechnern zu installieren? Damit wird nämlich genau protokolliert, was die Angestellten über die Tastatur eingeben. Doch ist das rechtlich wirklich erlaubt? ... Weiterlesen ...

In der Internet-Gemeinde ist es ein Running Gag: Zuviel nackte Haut wird auf dem Netzwerk in kürzester Zeit gelöscht; meldet man allerdings Hetze und Aufrufe zu Gewalt, sieht Facebook darin „keinen Verstoß gegen unsere Gemeinschaftsstandards“. Nun stehen erstmals mehrere US-Manager des Unternehmens im Fokus eines Ermittlungsverfahrens. Der Verdacht: Beihilfe zur Volksverhetzung sowie Duldung von Holocaustleugnung, Gewaltandrohung und Mordaufrufen. ... Weiterlesen ...

Musikfans und Songschreiber sind gleichermaßen erfreut: Nach sieben Jahren zäher Verhandlungen und gerichtlicher Auseinandersetzungen werden zahlreiche Songs endlich auch von Deutschland aus auf dem hierzulande bekanntesten Videoportal abrufbar sein. Wieviel YouTube ab sofort an die GEMA zahlt, soll ein Geheimnis bleiben. Für die Zuschauer zählt in der Hauptsache sowieso nur, dass seit Dienstag die meisten bisher gesperrten Videos wieder freigeschaltet sind. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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