Internetrecht: News und Urteile

Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.

eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.

Preissuchmaschinen machen es Kunden leicht, das gewünschte Produkt zum günstigsten Preis zu finden. Das stieß dem Laufschuhhersteller Asics jedoch sauer auf. Deshalb verbot das Unternehmen Händlern, seine Produkte Preissuchmaschinen zur Verfügung zu stellen. Jetzt hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) zu dieser Vorgehensweise geäußert: Ein generelles Verbot für die Nutzung von Preissuchmaschinen ist nicht diskussionswürdig. Was heißt das für Händler? ... Weiterlesen ...

Das Landgericht Berlin sieht zahlreiche Richtlinien des sozialen Mediums als unvereinbar mit dem Datenschutzrecht an. Profilbilder und Namen von Nutzern dürfen demnach nicht für Werbung verwendet werden. Auch eine Weiterleitung der Daten in die USA ist nicht zulässig. Facebook hat bereits Berufung angekündigt. ... Weiterlesen ...

Millionen Artikel von unterschiedlichen Anbietern aus der ganzen Welt: Auf dem Amazon Marketplace können Verbraucher schnell und einfach ihr Lieblingsprodukt günstig kaufen. Das Problem: Mittlerweile tummeln sich viele Fälschungen auf der Plattform. Verbraucherschützer in Deutschland haben jetzt vor allem das Parfum-Segment genauer unter die Lupe genommen. Worauf sollten Kunden achten? ... Weiterlesen ...

Die High Heels von Christian Louboutin erkennen Modefans auf den ersten Blick: Pariser Chic mit zehn Zentimeter hohen Pfennigabsätzen und einer knallroten Unterseite. Genau die ließ sich der Designer im Jahr 2010 als Marke eintragen. Dann allerdings brachte ein niederländischer Unternehmer ebenfalls Modelle mit roter Sohle in den Verkauf. Nun muss der EuGH entscheiden, ob er damit gegen Markenrecht verstoßen hat. ... Weiterlesen ...

„Höchste Qualität“, „Bester Kundenservice“, „Führendes Portal“: Händler bedienen sich gern vollmundigen Versprechen, um Kunden für sich zu gewinnen. Wie können sie jedoch ihre Spitzenstellung am Markt beweisen? Das Landgericht (LG) Hamburg sprach jetzt Analyse-Tools wie Similarweb und Wolfram Alpha eine Beweiskraft zu. Diese müssen Händler jedoch eindeutig liefern können. Worauf sollten Shopbetreiber achten? ... Weiterlesen ...

Facebook macht es seinen Usern nach wie vor schwer, die eigenen Daten zu schützen. Das will das Social Network jetzt ändern, indem es ein neues Privacy-Center einführt. Was erwartet Nutzer? Und warum legt die Datenkrake Facebook plötzlich Wert auf Transparenz? ... Weiterlesen ...

Zu Hause die monatliche Grundgebühr zahlen und in ganz Deutschland kostenlos per WLAN surfen – bei Kabelnetzbetreiber Unitymedia funktioniert das so: Die sieben Millionen Kunden des Kölner Unternehmens strahlen über ihre Router gleich zwei Signale aus. Eines dient zur persönlichen Nutzung, das andere als gebührenfreier Hotspot für die übrigen Unitymedia-Kunden. Eine Zustimmung dazu hält das Oberlandesgericht Köln für nicht notwendig. ... Weiterlesen ...

Nach einem Jahr Betrieb hat die EU-Kommission untersucht, wie gut ihre OS-Plattform funktioniert. Das Resultat: Die Online-Streitschlichtung ist nutzlos. Wie gingen Unternehmen und Verbraucher mit der Plattform um? Und: Können Händler jetzt den Link zur Alternativen Streitbeilegung von ihrer Webseite nehmen? ... Weiterlesen ...

Facebook steht in Deutschland politisch besonders unter Druck, illegale Beiträge zu blockieren. Darauf scheint der Mark-Zuckerberg-Konzern im ersten Halbjahr 2017 reagiert zu haben. Denn: Deutschland lässt weltweit die meisten Posts sperren. Das geht aus dem Transparenzbericht von Facebook hervor. Welche Inhalte stoßen den deutschen Behörden sauer auf? ... Weiterlesen ...

Immer raffinierter tarnen die Entwickler von Malware ihre Anwendungen. Im Gegenzug setzt Google inzwischen auf lernende Softwareprogramme, um Trojaner und Viren aus dem Play Store fernzuhalten. Aus Sicht des Internet-Riesen mit Erfolg: Im Jahr 2017 konnten 700.000 infizierte Apps und 100.000 Entwickler von Schadsoftware gebannt werden. ... Weiterlesen ...

Mit Vodafone, Telefónica und Deutscher Telekom hat die Identitätsplattform Verimi ihre ersten großen Partner gewonnen. Kunden der drei Anbieter brauchen sich künftig keine komplizierten Zugangsdaten mehr zu merken, um an ihre Accounts zu gelangen. Das Log-in übernimmt für sie der Mobile-Connect-Anbieter Verime mit Hilfe der Mobilfunknummer. Neben der einfachen Handhabung soll das Verfahren auch einen besseren Datenschutz garantieren. ... Weiterlesen ...

Während wir uns hierzulande im Web nahezu grenzenlos frei bewegen können, herrscht in China eine strenge Internetzensur. Immer wieder begrenzen die Behörden den Netzzugang und schließen Webseiten und Nutzer-Accounts. Bis März will China jetzt alle unlizenzierten VPN-Verbindungen kappen. ... Weiterlesen ...

Immer mehr Hersteller wehren sich gegen den E-Commerce-Giganten Amazon. Am 15. Februar muss der BGH jetzt zwei Fälle entscheiden, die sich um die Suchfunktion von Amazon drehen. Die Urteile könnten weitreichende Folgen für alle Shopbetreiber haben. Was erwartet den Online-Handel? ... Weiterlesen ...

Ein kalifornischer Hersteller von Kaffeemischgetränken muss Schadensersatz für die unrechtmäßige Nutzung von Katzenfotos zahlen. Allerdings handelt es sich um ein ganz bestimmtes Tier, das in Internet und Medien für seinen auffälligen, mürrischen Gesichtsausdruck bekannt ist. Das Unternehmen hatte zwar bei den Besitzern der Katze die Nutzungsrechte erworben, war aber mit seiner Werbung weit über das vereinbarte Maß hinaus gegangen. ... Weiterlesen ...

Drei, zwei, eins – doch nicht meins. Wenn ein Verkäufer unmittelbar nach dem Ende eines Angebots merkt, dass er den Preis falsch angegeben hat, kann er den Kauf anfechten. Der Schnäppchenjäger hat in diesem Fall das Nachsehen, auch wenn er beim Ersteigern eigentlich alles richtig gemacht hat. So hat das Amtsgericht München entschieden, und damit für große Erleichterung seitens des Verkäufers gesorgt. ... Weiterlesen ...

Angesichts eines massiven Shitstorms gegen einen ihrer Vlogger hat YouTube Konsequenzen gezogen. Der Amerikaner Logan Paul hatte sich in einem Clip mit der Leiche eines Suizidopfers gezeigt und dabei Witze gemacht. Bis auf weiteres werden seine Videos nicht mehr in der besonders lukrativen Vermarktungsform „Preferred“ zu sehen sein. Zwei Filmprojekte mit dem 22-Jährigen sind außerdem erstmal vom Tisch. ... Weiterlesen ...

Spätestens seit Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gehen die sozialen Medien häufiger gegen angebliche Regelverstöße vor. Nun hat es auch die deutsche Foto- und Plakat-Aktionistin Barbara erwischt. Mehrere ihrer Beiträge auf Facebook und Instagram wurden gelöscht. Sogar mit einer Deaktivierung ihres Accounts hat der Zuckerberg-Konzern gedroht. ... Weiterlesen ...

 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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