Urheberrecht

14. Februar 2019: Als die Verhandlungen zur neuen EU-Urheberrechtsreform kürzlich scheiterten, hatten vor allem Gegner von Artikel 13 wieder Hoffnung. Denn: Artikel 13 sollte Plattformen dazu verpflichten, über einen Upload-Filter das Hochladen von geschützten Inhalten zu verhindern. Jetzt stellt sich heraus: Anscheinend sollen Upload-Filter für fast alle Plattformen obligatorisch werden. Wie sehen die neuen Pläne für den Upload-Filter im Detail aus? Und wann entscheidet sich, ob es die neue Urheberrechtsreform so geben wird? ... Weiterlesen ...

04. Februar 2019: Die Reform des europäischen Urheberrechts ist vorerst gescheitert. 11 Staaten lehnten den aktuellen Gesetzesentwurf ab – darunter auch Deutschland. Wie steht es nun um die Reform? Welche Inhalte stehen besonders in der Kritik? ... Weiterlesen ...

29. Dezember 2018: Die Open Knowledge Foundation (OKFN) hat auf offenegesetze.de alle Bundesgesetzblätter frei zugänglich im Web veröffentlicht. Diese gelten als wichtig, da Gesetze in Deutschland erst in Kraft treten, wenn sie dort erschienen sind. Der Stiftung droht jetzt jedoch Ärger, da sie nicht über das Urheberrecht für die Dokumente verfügt. Wer trägt die Rechte an den Bundesgesetzblättern? Und warum geht die OKFN diesen Schritt? ... Weiterlesen ...

11. Dezember 2018: In der Unterlassungsklage von DFB-Kicker Julian Draxler und seiner Freundin hat das Oberlandesgericht Köln eine klare Unterscheidung zwischen Wort- und Bildberichterstattung vorgenommen. Während die Informationen über eine vermeintliche Urlaubsaffäre des damaligen Mannschaftskapitäns von öffentlichem Interesse seien, unterlägen entsprechende Fotos dem Schutz der Privatsphäre. Insbesondere Draxlers Freundin müsse eine Veröffentlichung persönlicher Aufnahmen nicht hinnehmen. ... Weiterlesen ...

05. Dezember 2018: Youtube-Inhalte sind scheinbar in Gefahr – zumindest dann, wenn man als User von Europa aus auf die zahlreichen Kanäle zugreifen möchte. Per Geoblocking droht die Plattform jetzt damit, künftig Europäer von Inhalten auszuschließen. Der Grund: Die geplante EU-Urheberrechtsreform, die sich aktuell noch im Gesetzgebungsverfahren befindet. ... Weiterlesen ...

26. November 2018: Noch ist die geplante EU-Urheberrechtsreform nicht verabschiedet – dennoch macht sich bereits jetzt Panik breit: Vom YouTube-Ende bis hin zum Wegfall des freien Internets ist in Schlagzeilen die Rede. Diese sorgen automatisch für Unsicherheit und erzeugen negative Stimmung. Das Problem: Der Durchschnittsuser kann kaum eine Meldung richtig einordnen. ... Weiterlesen ...

22. Oktober 2018: Trotz der deutlichen Kritik hat sich das EU-Parlament für den Vorschlag zum neuen EU-Urheberrecht entschieden. Damit wird eine europäische Regelung, die nach der Datenschutzgrundverordnung (kurz: DSGVO) und der ePrivacy-Verordnung zu mehr Einheitlichkeit der Rechtsvorschriften führen soll, immer wahrscheinlicher. ... Weiterlesen ...

28. September 2018: Gerichtsentscheidungen wie diese will das Europäische Parlament durch die gerade beschlossene Urheberrechtsreform und die Nutzung von Upload-Filtern in Zukunft überflüssig machen. Doch der Fall von Sarah Brightman aus dem Jahr 2008 muss noch nach altem Recht beurteilt werden. Und auch hier ist der Rat aus Luxemburg gefragt. Es geht um Konzert- und Studioaufnahmen, um Rechtsverletzungen und um Schadensersatz. ... Weiterlesen ...

13. September 2018: Das Europaparlament stimmte am Mittwoch für eine Reform des Urheberrechts. Diese Reform lehnte das Parlament bei der vorherigen Abstimmung im Juli noch ab. Bei der jüngsten Abstimmung sprach sich das Parlament auch für die beiden umstrittensten Artikel aus: Das EU-Leistungsschutzrecht und den Upload-Filter. Doch was bedeuten die Neuerungen konkret für die Praxis? ... Weiterlesen ...

18. August 2018: Die EU-Urheberrechtsreform soll unter anderem die umstrittenen Upload-Filter ins Netz bringen. Das EU-Parlament stimmte jetzt über den aktuellen Entwurf der Reform ab und kam zu dem Schluss: So geht das nicht. Wie ging die Abstimmung aus? Und wie steht es nun um die Urheberrechtsreform? ... Weiterlesen ...

09. August 2018: Das nennt man wohl realitätsbezogenes Lernen. Der Streit um die Veröffentlichung einer Hausarbeit aus dem Spanisch-Unterricht hat es bis vor den Europäischen Gerichtshof geschafft. Denn das Referat enthält ein Bild der Stadt Córdoba, das eine Schülerin von einem öffentlichen Reiseportal übernommen hatte. Der Urheber des Fotos forderte 400,- Euro Schadensersatz und die Abgabe einer Unterlassungserklärung. ... Weiterlesen ...

08. Mai 2018: Wenn die Makakendame Naruto im indonesischen Busch Internetempfang hat, grinst sie jetzt wahrscheinlich bis über beide Ohren. Denn obwohl der Rechtsstreit um ihr Selbstporträt bereits beigelegt schien, wird sich ein Gericht nun erneut damit befassen. Der Richter fürchtet nämlich, dass die Tierschützer von PETA nur deswegen für eine Einstellung des Verfahrens plädieren, weil sie ein richtungsweisendes Urteil vermeiden wollen. ... Weiterlesen ...

03. Mai 2018: Bereits das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll für weniger illegale Inhalte im Web sorgen. Die EU-Kommission will jetzt jedoch einen Schritt weiter gehen: Sie fordert von Online-Plattformen den Einsatz von Upload-Filtern. Wofür müssen Facebook, YouTube und Co. jetzt sorgen? ... Weiterlesen ...

24. Januar 2018: Ein kurioser Fall hat wieder einmal die Funktionsweise von YouTubes Content-ID-System zur Erkennung von geschütztem Material in Frage gestellt. Es geht um zehn Stunden Weißes Rauschen, hochgeladen von einem Soundkünstler. Der soll nun zahlen, weil seine Aufnahme angeblich das Urheberrecht von anderen Anbietern verletzt. ... Weiterlesen ...

27. Dezember 2017: Plötzlich berühmt: Ein Kölner Kunststudent fand seine Zeichnungen auf einer weltweit vertriebenen Handtasche von Zara – obwohl er nie mit dem Modelabel gesprochen oder diesem die Erlaubnis dazu erteilt hatte. Jetzt stehen beide Parteien im Rechtsstreit. Was droht dem Konzern? ... Weiterlesen ...

24. Dezember 2017: Völlig legal können in Zukunft Musiktitel und Videos sämtlicher Künstler der UMG auf Facebook und Instagram eingestellt werden. Die Zusammenarbeit könnte richtungsweisend sein: Zum ersten Mal finden eine Social-Media-Plattform und ein Musikunternehmen einen Weg, lizenzierte Songs für ein breites Publikum nutzbar zu machen. ... Weiterlesen ...

15. November 2017: Dass Urheberrechtsverletzungen verboten sind, sollte hinlänglich bekannt sein. Kommt es dennoch zu einer Rechtsverletzung, ist oftmals eine Abmahnung die Folge. Spätestens diese sollte den Täter oder Störer aufrütteln und dazu bringen, etwas an seinem Verhalten oder den technischen Voraussetzungen zu ändern. Im vorliegenden Fall brachte sogar eine Verurteilung keine Besserung und führte dazu, dass es erneut zu einem Verfahren kam. ... Weiterlesen ...

14. Oktober 2017: Nicht immer verkaufen Händler auf Verkaufsplattformen legale Produkte. Das Amtsgericht Hamburg hat sich gefragt, wann ein Händler für den Verkauf von urheberrechtswidrigen „Bootleg-CDs“ verantwortlich ist. ... Weiterlesen ...

05. Oktober 2017: Ein auf Deutschland begrenzter Rechtsbegriff gehört nun endgültig der Vergangenheit an. Durch die Änderung des Telemediengesetzes soll die Abdeckung mit frei zugänglichen Hotspots endlich auf internationales Niveau angehoben werden. Um sich vor illegalen Film- und Musik-Uploads zu schützen, können Kunstschaffende und Rechteinhaber allerdings im Schadensfall verlangen, einzelne Seiten zu sperren. ... Weiterlesen ...

13. September 2017: Nach zweijährigen Auseinandersetzungen haben sich die Tierschutzorganisation PETA und der Fotograf David Slater geeinigt: Der Rechtsstreit um das Selbstporträt eines wilden Äffchens wird beigelegt. Dafür spendet der Künstler 25 Prozent der künftigen Einnahmen für das Bild zum Schutz des Lebensraums des Foto-Stars. Der bisher einmalige Fall hatte sowohl Spott als auch Grundsatzdiskussionen über Urheberrechte ausgelöst. ... Weiterlesen ...