News & Urteile zum Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

Wenn Medien Bilder von bekannten Persönlichkeiten zeigen, müssen sie dafür in vielen Fällen nicht um Erlaubnis fragen. Denn bei allen sogenannten „Bildnissen der Zeitgeschichte“ wiegt das öffentliche Interesse schwerer als das Persönlichkeitsrecht der Berühmtheiten. Zum Bebildern von Gewinnspielen und Clickbait-Artikeln müssen Günter Jauch und Sascha Hehn aber nicht herhalten. ... Weiterlesen ...

Ein Grafiker entwarf riesige Karikaturen der beiden Ex-Bayern-Stars Franck Ribéry und Arjen Robben als Varianten von Batman und Robin. Er zeigte diese beim DFB-Pokal-Halbfinale zwischen Bayern und Borussia Dortmund im April 2015 in der Münchner Allianz Arena. Unter den Karikaturen platzierte der Grafiker den Slogan "The Real Badman & Robben". Der FC Bayern entwarf darauf selbst eine ähnliche Variante mit demselben Slogan. Er druckte diese auf Merchandise-Artikel. Das Landgericht (LG) München entschied jetzt: Das durfte der FC Bayern nicht. Wie hatte der Verein die Rechte des Grafikers verletzt? ... Weiterlesen ...

Im Streit um Raubkopien zwischen dem Constantin Film Verleih und YouTube hat der Europäische Gerichtshof nun für Klarheit gesorgt. Zwar ist die Video-Plattform gegenüber den Rechteinhabern zur Auskunft verpflichtet. Herausgegeben werden muss aber nur die Postadresse der Uploader – wenn sie denn vorhanden ist. E-Mail, Telefonnummer oder IP-Adresse dagegen bleiben geheim. ... Weiterlesen ...

Laden Nutzer bei YouTube Inhalte hoch, die gegen das Urheberrecht verstoßen, haben die Rechteinhaber einen Anspruch darauf, den Namen und die Adresse des Verantwortlichen zu erhalten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss aktuell klären, ob das auch die Telefonnummer, Mail- und IP-Adresse umfasst. Die Schlussanträge des Generalanwalts Henrik Saugmandsgaard Øe sagen jetzt: Diese Daten sind vom Auskunftsanspruch nicht abgedeckt. Wie begründet der Generalanwalt seine Einschätzung? Und welche Vorgaben macht das Gesetz zum Auskunftsanspruch? ... Weiterlesen ...

Pünktlich zum Jahresbeginn verspricht das weltgrößte Videoportal mehr Transparenz im Hinblick auf gesperrte und entmonetarisierte Videos. YouTuber sollen auf einen Blick erkennen können, für welche Teile eines Clips Beschwerden vorliegen. Eine spezielle Trim-Funktion schneidet dann auf Wunsch die beanstandeten Sequenzen heraus, ohne dass der Ersteller zusätzlich Hand anlegen muss.  ... Weiterlesen ...

Die Videoplattform YouTube bietet für Musikfreunde nicht nur autorisierte Videos von Künstlern und Produzenten, sondern ebenso eine Vielzahl an illegalen Uploads. Diese können ganz unterschiedlich aussehen und sind zum Beispiel in Form von privaten Mitschnitten auf Konzerten beliebt. Dabei kommt es regelmäßig zu Urheberrechtsverstößen. Der EuGH muss nun entscheiden, wie Haftungsfragen für diese Verstöße zu regeln sind. ... Weiterlesen ...

Das amerikanische Softwareunternehmen Adobe hat gemeinsam mit der New York Times und dem sozialen Netzwerk Twitter Pläne vorgestellt, die künftig dabei helfen sollen, gefälschte Inhalte von echten Inhalten auf Fotos zu unterscheiden. Dies soll vor allem den Urhebern zugutekommen – aber auch den Konsumenten. Die Basis für die Verifizierung von Online-Inhalten soll nach offiziellen Verlautbarungen schon in den nächsten Monaten erstellt werden. ... Weiterlesen ...

Lizengo ist einer der größten Anbieter für günstige Keys für Anwendungssoftware. So finden Verbraucher nicht nur online, sondern auch bei Edeka Windows 10 Pro ab 40 Euro und Office 2019 ab 105 Euro. Der Preis bei Microsoft liegt dafür deutlich höher. Lizengo fand sich daher immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert, keine legalen Lizenzen zu verkaufen. Microsoft gab jetzt an, den Anbieter zu verklagen. Wie sieht der Softwarehersteller seine Produktrechte verletzt?

Die EU-Regeln zum Urheberrecht bedeuten das Ende des freien Internets. Mit dieser Aussage will JU-Chef Tilman Kuban das Thema wieder auf die Tagesordnung bringen. Andernfalls würden Menschen auf der Suche nach Musik und Videos zunehmend ins Darknet getrieben. Die CDU/CSU-Nachwuchsorganisation fordert eine „Urheberrechtsreform 2.0“ - ohne Upload-Filter.

Wenn es um die Veröffentlichung von Fotos geht, dann ist ein damit einhergehender Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Abgebildeten nur dann zulässig, wenn eine entsprechende Einwilligung vorliegt. Problematisch ist aber, wie lange eine derartige Einwilligung gültig sein kann – das Landgericht Frankfurt am Main hat hierzu eine aktuelle Entscheidung getroffen. ... Weiterlesen ...

Die Urheberrechtsreform der EU wurde durchgewunken und ist beschlossen. Im EU-Parlament sprachen sich 348 Abgeordnete für die neuen Regelungen rund um Leistungsschutzrecht und Uploadfilter aus. 274 Abgeordnete waren dagegen. Jetzt warten weitreichende Veränderungen auf das Internet und die Digitalwirtschaft. Womit müssen User rechnen? Noch am vergangenen Wochenende gingen rund 200.000 Menschen in Deutschland auf die Straße, um gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter zu demonstrieren. ... Weiterlesen ...

Die Veröffentlichung eines Standbilds aus dem Neo Magazin Royale im Bericht über ein kommerzielles Leserangebot der Computer Bild war zulässig. Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Köln enthielt der Artikel nicht nur Werbung, sondern auch sachliche Information. Der Moderator muss den Abdruck der Aufnahme daher hinnehmen.

Als die Verhandlungen zur neuen EU-Urheberrechtsreform kürzlich scheiterten, hatten vor allem Gegner von Artikel 13 wieder Hoffnung. Denn: Artikel 13 sollte Plattformen dazu verpflichten, über einen Upload-Filter das Hochladen von geschützten Inhalten zu verhindern. Jetzt stellt sich heraus: Anscheinend sollen Upload-Filter für fast alle Plattformen obligatorisch werden. Wie sehen die neuen Pläne für den Upload-Filter im Detail aus? Und wann entscheidet sich, ob es die neue Urheberrechtsreform so geben wird? ... Weiterlesen ...

Die Bilddatenbank Pixelio stellte bislang eine ergiebige Geldquelle für einige skrupellose Hobbyfotografen und ihre Anwälte dar. Mit einem aktuellen Beschluss läutet das Kammergericht (KG) Berlin nun eine Wende der bisherigen Abmahnpraxis im Urheberrecht ein und beschneidet damit die Verdienstmöglichkeiten von Fotografen auf ein angemessenes Maß.

Die korrekte Kennzeichnung von Fotos ist leider ein Dauerbrenner. Bei den aktuellen Abmahnungen geht es um Bilder von fotolia. Fotolia schreibt, es genügt wenn der Fotograf im Impressum benannt wird. Einige Fotografen, die Ihre Bilder über Fotolia anbieten sehen das aber anders und lassen Fotolia-Kunden kostenpflichtig abmahnen.

Werke der Baukunst wie etwa Häuser oder Stadien und deren Entwürfe unterliegen dem Urheberrechtsschutz, wenn sie eine persönliche geistige Leistung darstellen. Kürzlich hatte sich das OLG Frankfurt am Main mit der Frage zu beschäftigen, ob bereits aufgrund der Präsentation eines Architektenplans durch den Bauträger eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. ... Weiterlesen ...

In den letzen Jahren wurden Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Bilderklau immer häufiger abgemahnt. Gestritten wird neben dem Schadensersatz hier auch immer über die Höhe der Abmahnkosten. Das LG Berlin hatte nun darüber zu entscheiden, welcher Streitwert in einem gerichtlichen Verfahren für eine Bild-Abmahnung angemessen ist. ... Weiterlesen ...

Im Zuge fortschreitender Digitalisierung gehen immer mehr Webseitenbetreiber dazu über, sich von ihren Grafikern digitalisierte Logos oder Grafiken entwickeln zu lassen. In diesem Zusammenhang hat nun der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsauffassung geändert, ab wann solch eine Grafik urheberrechtlichen Schutz genießt. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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