News & Urteile zum Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

Seit dem 1. Februar ist es auf TikTok still – Videos mit Songs von großen Künstlern, wie Taylor Swift, Harry Styles, Adele, The Weeknd, Drake, Billie Eilish und Coldplay sind davon betroffen. Der Grund? Der Musik-Gigant Universal Music, hat seinen Lizenzvertrag mit TikTok nicht verlängert. Erhalten Sie einen Überblick über die Hintergründe und Auswirkungen in diesem Beitrag.   ... Weiterlesen ...

Wenn Medien Bilder von bekannten Persönlichkeiten zeigen, müssen sie dafür in vielen Fällen nicht um Erlaubnis fragen. Denn bei allen sogenannten „Bildnissen der Zeitgeschichte“ wiegt das öffentliche Interesse schwerer als das Persönlichkeitsrecht der Berühmtheiten. Zum Bebildern von Gewinnspielen und Clickbait-Artikeln müssen Günter Jauch und Sascha Hehn aber nicht herhalten. ... Weiterlesen ...

Ein Grafiker entwarf riesige Karikaturen der beiden Ex-Bayern-Stars Franck Ribéry und Arjen Robben als Varianten von Batman und Robin. Er zeigte diese beim DFB-Pokal-Halbfinale zwischen Bayern und Borussia Dortmund im April 2015 in der Münchner Allianz Arena. Unter den Karikaturen platzierte der Grafiker den Slogan "The Real Badman & Robben". Der FC Bayern entwarf darauf selbst eine ähnliche Variante mit demselben Slogan. Er druckte diese auf Merchandise-Artikel. Das Landgericht (LG) München entschied jetzt: Das durfte der FC Bayern nicht. Wie hatte der Verein die Rechte des Grafikers verletzt? ... Weiterlesen ...

Im Streit um Raubkopien zwischen dem Constantin Film Verleih und YouTube hat der Europäische Gerichtshof nun für Klarheit gesorgt. Zwar ist die Video-Plattform gegenüber den Rechteinhabern zur Auskunft verpflichtet. Herausgegeben werden muss aber nur die Postadresse der Uploader – wenn sie denn vorhanden ist. E-Mail, Telefonnummer oder IP-Adresse dagegen bleiben geheim. ... Weiterlesen ...

Laden Nutzer bei YouTube Inhalte hoch, die gegen das Urheberrecht verstoßen, haben die Rechteinhaber einen Anspruch darauf, den Namen und die Adresse des Verantwortlichen zu erhalten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss aktuell klären, ob das auch die Telefonnummer, Mail- und IP-Adresse umfasst. Die Schlussanträge des Generalanwalts Henrik Saugmandsgaard Øe sagen jetzt: Diese Daten sind vom Auskunftsanspruch nicht abgedeckt. Wie begründet der Generalanwalt seine Einschätzung? Und welche Vorgaben macht das Gesetz zum Auskunftsanspruch? ... Weiterlesen ...

Die Videoplattform YouTube bietet für Musikfreunde nicht nur autorisierte Videos von Künstlern und Produzenten, sondern ebenso eine Vielzahl an illegalen Uploads. Diese können ganz unterschiedlich aussehen und sind zum Beispiel in Form von privaten Mitschnitten auf Konzerten beliebt. Dabei kommt es regelmäßig zu Urheberrechtsverstößen. Der EuGH muss nun entscheiden, wie Haftungsfragen für diese Verstöße zu regeln sind. ... Weiterlesen ...

Lizengo ist einer der größten Anbieter für günstige Keys für Anwendungssoftware. So finden Verbraucher nicht nur online, sondern auch bei Edeka Windows 10 Pro ab 40 Euro und Office 2019 ab 105 Euro. Der Preis bei Microsoft liegt dafür deutlich höher. Lizengo fand sich daher immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert, keine legalen Lizenzen zu verkaufen. Microsoft gab jetzt an, den Anbieter zu verklagen. Wie sieht der Softwarehersteller seine Produktrechte verletzt?

Die EU-Regeln zum Urheberrecht bedeuten das Ende des freien Internets. Mit dieser Aussage will JU-Chef Tilman Kuban das Thema wieder auf die Tagesordnung bringen. Andernfalls würden Menschen auf der Suche nach Musik und Videos zunehmend ins Darknet getrieben. Die CDU/CSU-Nachwuchsorganisation fordert eine „Urheberrechtsreform 2.0“ - ohne Upload-Filter.

Wenn es um die Veröffentlichung von Fotos geht, dann ist ein damit einhergehender Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Abgebildeten nur dann zulässig, wenn eine entsprechende Einwilligung vorliegt. Problematisch ist aber, wie lange eine derartige Einwilligung gültig sein kann – das Landgericht Frankfurt am Main hat hierzu eine aktuelle Entscheidung getroffen. ... Weiterlesen ...

Als die Verhandlungen zur neuen EU-Urheberrechtsreform kürzlich scheiterten, hatten vor allem Gegner von Artikel 13 wieder Hoffnung. Denn: Artikel 13 sollte Plattformen dazu verpflichten, über einen Upload-Filter das Hochladen von geschützten Inhalten zu verhindern. Jetzt stellt sich heraus: Anscheinend sollen Upload-Filter für fast alle Plattformen obligatorisch werden. Wie sehen die neuen Pläne für den Upload-Filter im Detail aus? Und wann entscheidet sich, ob es die neue Urheberrechtsreform so geben wird? ... Weiterlesen ...

In den letzen Jahren wurden Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Bilderklau immer häufiger abgemahnt. Gestritten wird neben dem Schadensersatz hier auch immer über die Höhe der Abmahnkosten. Das LG Berlin hatte nun darüber zu entscheiden, welcher Streitwert in einem gerichtlichen Verfahren für eine Bild-Abmahnung angemessen ist. ... Weiterlesen ...

Endlich ist es soweit, Youtube wird nun offiziell und damit völlig legal, Spielfilme und Serien in voller Länge anbieten. Dafür kooperiert das Videoportal mit dem traditionsreichen Filmstudio Metro-Goldwyn-Meyer (MGM-Studios) und beteiligt dieses im Gegenzug an den Werbeeinnahmen. Damit ist MGM das erste große Studio aus Hollywood, das seine Produktionen in voller Länge auf Youtube anbieten wird. ... Weiterlesen ...

Immer mehr berufliche Tätigkeiten werden von zu Hause aus verrichtet. Dies dient der Flexibilität und Zeitersparnis für Unternehmen und Arbeitnehmer. Die Frage, wer gemäß Urheberrecht der Urheber einer zu Hause (“Home Office”) erstellten Software ist, hatte das OLG Köln (Urt. v. 25.02.2005 - Az.: 6 U 132/04) zu entscheiden.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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