Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

Ein Grafiker entwarf riesige Karikaturen der beiden Ex-Bayern-Stars Franck Ribéry und Arjen Robben als Varianten von Batman und Robin. Er zeigte diese beim DFB-Pokal-Halbfinale zwischen Bayern und Borussia Dortmund im April 2015 in der Münchner Allianz Arena. Unter den Karikaturen platzierte der Grafiker den Slogan "The Real Badman & Robben". Der FC Bayern entwarf darauf selbst eine ähnliche Variante mit demselben Slogan. Er druckte diese auf Merchandise-Artikel. Das Landgericht (LG) München entschied jetzt: Das durfte der FC Bayern nicht. Wie hatte der Verein die Rechte des Grafikers verletzt? ... Weiterlesen ...

Die chinesische Firma Shanghai Zhi Zhen Network Technology, bekannt unter Xiao-i, ist auf künstliche Intelligenz spezialisiert. Sie reichte jetzt Klage gegen Apple ein. Der Vorwurf: Apple verletze mit seinem auf iPhones vorinstallierten Sprachassistenzsystem Siri ein Patent von Xiao-i. Jetzt muss ein Gericht in Shanghai entscheiden. Was fordert das chinesische Unternehmen von Apple? ... Weiterlesen ...

Im Streit um Raubkopien zwischen dem Constantin Film Verleih und YouTube hat der Europäische Gerichtshof nun für Klarheit gesorgt. Zwar ist die Video-Plattform gegenüber den Rechteinhabern zur Auskunft verpflichtet. Herausgegeben werden muss aber nur die Postadresse der Uploader – wenn sie denn vorhanden ist. E-Mail, Telefonnummer oder IP-Adresse dagegen bleiben geheim. ... Weiterlesen ...

Grundsätzlich müssen Unternehmen dafür sorgen, dass die eigene Webseite keine Inhalte führt, die das Urheberrecht verletzten. Was ist aber, wenn Unbekannte das CMS hacken und so urheberrechtlich geschützten Content auf der Seite platzieren? Müssen Unternehmen dafür haften? Das musste jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg entscheiden. Was müssen Seitenbetreiber wissen? ... Weiterlesen ...

In der Regel verfügen Mietwagen über Autoradios. Kunden können darüber Radiosender empfangen. Müssen die Mitwagenfirmen daher Gebühren an Verwertungsgesellschaften zahlen? Diese Frage musste jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) beantworten. Zuvor hatten zwei Verwertungsgesellschaften gegen Fahrzeugverleiher in Schweden geklagt. Die Richter entschieden: Die Unternehmen müssen keine Gebühren für die Radios in ihren Autos zahlen. Wie begründeten sie ihr Urteil? ... Weiterlesen ...

Laden Nutzer bei YouTube Inhalte hoch, die gegen das Urheberrecht verstoßen, haben die Rechteinhaber einen Anspruch darauf, den Namen und die Adresse des Verantwortlichen zu erhalten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss aktuell klären, ob das auch die Telefonnummer, Mail- und IP-Adresse umfasst. Die Schlussanträge des Generalanwalts Henrik Saugmandsgaard Øe sagen jetzt: Diese Daten sind vom Auskunftsanspruch nicht abgedeckt. Wie begründet der Generalanwalt seine Einschätzung? Und welche Vorgaben macht das Gesetz zum Auskunftsanspruch? ... Weiterlesen ...

Pünktlich zum Jahresbeginn verspricht das weltgrößte Videoportal mehr Transparenz im Hinblick auf gesperrte und entmonetarisierte Videos. YouTuber sollen auf einen Blick erkennen können, für welche Teile eines Clips Beschwerden vorliegen. Eine spezielle Trim-Funktion schneidet dann auf Wunsch die beanstandeten Sequenzen heraus, ohne dass der Ersteller zusätzlich Hand anlegen muss.  ... Weiterlesen ...

Verschwinden die beliebten Anwendungen des Facebook-Konzerns bald von den Smartphones deutscher Nutzer? Das Landgericht München zumindest hat entschieden, dass die Apps in ihrer derzeitigen Form gegen fremde Patente verstoßen. Zwar ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Trotzdem könnte Blackberry als Patentinhaber den Facebook-Konzern zum Handeln zwingen. ... Weiterlesen ...

Die Videoplattform YouTube bietet für Musikfreunde nicht nur autorisierte Videos von Künstlern und Produzenten, sondern ebenso eine Vielzahl an illegalen Uploads. Diese können ganz unterschiedlich aussehen und sind zum Beispiel in Form von privaten Mitschnitten auf Konzerten beliebt. Dabei kommt es regelmäßig zu Urheberrechtsverstößen. Der EuGH muss nun entscheiden, wie Haftungsfragen für diese Verstöße zu regeln sind. ... Weiterlesen ...

TCL ist ein großes, chinesisches Unternehmen, das auf dem deutschen Markt bisher nur wenig bekannt ist. Mittlerweile dringt es jedoch vor allem mit seinen Kopfhörern und Smartphones in die Läden hierzulande. Jetzt droht TCL der erste Ärger. Die südkoreanische Firma LG Electronics hat Klage gegen TCL eingereicht. Wie kommt LG dazu? ... Weiterlesen ...

Das amerikanische Softwareunternehmen Adobe hat gemeinsam mit der New York Times und dem sozialen Netzwerk Twitter Pläne vorgestellt, die künftig dabei helfen sollen, gefälschte Inhalte von echten Inhalten auf Fotos zu unterscheiden. Dies soll vor allem den Urhebern zugutekommen – aber auch den Konsumenten. Die Basis für die Verifizierung von Online-Inhalten soll nach offiziellen Verlautbarungen schon in den nächsten Monaten erstellt werden. ... Weiterlesen ...

Mit der aktuellen Version seines Betriebssystems hat Apple den unkomplizierten Login-Dienst „Anmelden mit Apple“ eingeführt. Zuvor hatte sich Apple den Dienst patentieren lassen. Das Unternehmen Blix Inc. sagt jetzt: Apple hat mit seinem Login-Dienst ein Patent verletzt. Denn: Blix hat bereits ein Patent für einen sehr ähnlichen Login-Dienst angemeldet. Hat Apple bei Blix kopiert? ... Weiterlesen ...

Lizengo ist einer der größten Anbieter für günstige Keys für Anwendungssoftware. So finden Verbraucher nicht nur online, sondern auch bei Edeka Windows 10 Pro ab 40 Euro und Office 2019 ab 105 Euro. Der Preis bei Microsoft liegt dafür deutlich höher. Lizengo fand sich daher immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert, keine legalen Lizenzen zu verkaufen. Microsoft gab jetzt an, den Anbieter zu verklagen. Wie sieht der Softwarehersteller seine Produktrechte verletzt? ... Weiterlesen ...

Die EU-Regeln zum Urheberrecht bedeuten das Ende des freien Internets. Mit dieser Aussage will JU-Chef Tilman Kuban das Thema wieder auf die Tagesordnung bringen. Andernfalls würden Menschen auf der Suche nach Musik und Videos zunehmend ins Darknet getrieben. Die CDU/CSU-Nachwuchsorganisation fordert eine „Urheberrechtsreform 2.0“ - ohne Upload-Filter. ... Weiterlesen ...

Wenn es um die Veröffentlichung von Fotos geht, dann ist ein damit einhergehender Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Abgebildeten nur dann zulässig, wenn eine entsprechende Einwilligung vorliegt. Problematisch ist aber, wie lange eine derartige Einwilligung gültig sein kann – das Landgericht Frankfurt am Main hat hierzu eine aktuelle Entscheidung getroffen. ... Weiterlesen ...

Die Urheberrechtsreform der EU wurde durchgewunken und ist beschlossen. Im EU-Parlament sprachen sich 348 Abgeordnete für die neuen Regelungen rund um Leistungsschutzrecht und Uploadfilter aus. 274 Abgeordnete waren dagegen. Jetzt warten weitreichende Veränderungen auf das Internet und die Digitalwirtschaft. Womit müssen User rechnen? Noch am vergangenen Wochenende gingen rund 200.000 Menschen in Deutschland auf die Straße, um gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter zu demonstrieren. ... Weiterlesen ...

Kurz vor dem finalen Beschluss der neuen Urheberrechtsreform macht auch Wikipedia noch einmal mobil. Eine Abstimmung unter den deutschen Autoren hat ergeben: Wikipedia schaltet sich für einen Tag ab, um gegen die geplanten Upload-Filter und das Leistungsschutzrecht zu protestieren. Wie soll die Abschaltung aussehen? Und welche Auswirkungen hätte die Reform auf Wikipedia? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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