Strafrecht

Das Internet scheint wie geschaffen zur Begehung von Straftaten. Es ist scheinbar anonym, erreicht Millionen potenzieller Opfer, die Strafverfolgung ist oft unmöglich. Die Bandbreite der Delikte reicht von Beleidigungen und Betrug über Phishing und gehackte Bankaccounts bis zum Identitätsdiebstahl.

Beim Überfahren roter Ampeln kann es zu saftigen Bußgeldern kommen, auch Punkte in Flensburg und Fahrverbote drohen. Sogar Freiheitsstrafen können in bestimmten Fällen verhängt werden. Wann Bußgelder gezahlt werden müssen, wie hoch diese ausfallen und worauf man sonst bei Rot-Gelb-Grün achten sollte. ... Weiterlesen...

Wollte man früher ein Video schauen, war der Weg ins Kaufhaus oder in die Videothek um die Ecke unumgänglich. Das hat sich mit dem Einzug von Breitbandzugängen für das Internet geändert. Viele Nutzer laden sich heute ihre Wunschfilme bequem aus dem Internet auf ihren PC, brennen diese auf DVD oder streamen Sie per Netzwerk direkt auf den Fernseher. ... Weiterlesen...

Bei Facebook & Co tobt der Kampf um die Deutungshoheit der aktuellen Flüchtlingsproblematik. Inhaltlich und menschlich ist dort längst jedes Maß verloren gegangen. Die Debatte „Gutmenschen gegen Nazis“ hat aber auch eine rechtliche Seite: Was ist Meinungsfreiheit, was ist strafbare Hetze? Darf, soll oder muss ich rassistische Kommentare melden oder anzeigen? Kann man wegen Hetzparolen auf Facebook seinen Job verlieren? Wir versuchen zumindest in einen Aspekt dieser Debatte Klarheit zu bringen. ... Weiterlesen...

Flattert ein Bußgeldbescheid ins Haus, ist der Schreck erst einmal groß. Doch während viele Verkehrssünder Bußgelder und Punkte für einen Verkehrsverstoß noch zähneknirschend akzeptieren, schmerzt ein ein- bis dreimonatiges Fahrverbot besonders. Vor allem Autofahrer, die aus beruflichen Gründen auf ihr Auto angewiesen sind, werden durch ein Fahrverbot vor große organisatorische Herausforderungen gestellt. ... Weiterlesen...

Don't Drink and Drive – jeder Autofahrer weiß, dass er unter Einfluss von Alkohol und Drogen am Steuer nichts verloren hat. Dennoch passieren jedes Jahr unzählige Unfälle durch Trunkenheit im Verkehr. Werden Sie erwischt, müssen Sie mit empfindlichen Strafen rechnen, vom Bußgeld bis zum Führerscheinentzug. ... Weiterlesen...

In dem nachfolgenden Artikel soll kurz dargestellt werden, welche gesetzlichen Regelungen bei der Definition von Abstand und Abstandsverstoß einschlägig sind, welche Bußgelder oder Strafen bei einem Abstandsverstoß drohen, wie der Abstand durch die kontrollierenden Polizeibeamten gemessen und wie ein Abstandsverstoß von Vornherein vermieden werden kann. ... Weiterlesen...

Eine Delle im Blech des PKW auf dem Nachbarparkplatz - Beim Einparken und Rangieren passiert dies oft schneller als man denkt. Und auch wenn es nur ein kleiner Blechschaden oder ein Kratzer im Lack ist: Wer in einer solchen Situation einfach seiner Wege geht, begeht Fahrerflucht. Und die wird in Deutschland hart bestraft. ... Weiterlesen...

Die CDU/CSU begrüßt die Pläne des Bundesinnenministers Schäuble, Online-Durchsuchungen möglichst schnell möglich zu machen. Der Chef der Unions-Fraktion im Bundestag Volker Kauder sieht die heimlichen Online-Durchsuchungen lediglich als möglichen Einzelfall und nicht als Regelfall. Mit dieser Argumentation versuchte auch schon der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA) Jörg Zierke die  bestehenden Befürchtungen zu beschwichtigen. ... Weiterlesen...

Auch Beleidigungsdelikte (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung...) lassen sich über das Netz begehen. So hat z.B. das AG Rheinbach (Az.: 2 Ds 397/95) bereits 1996 entschieden, dass die Bezeichnung einer Chat-Teilnehmerin als "Schlampe" eine strafbare Beleidigung darstellt. Daran ändert es auch nichts, dass in dem betreffenden Forum beleidigende Äußerungen an der Tagesordnung sind. ... Weiterlesen...

Immer mehr Menschen nutzen das Internet zur Erledigung alltäglicher Geschäfte wie Einkäufe, Bestellungen oder Banküberweisungen. Mit der steigenden Nutzerzahl steigt auch die Gefahr, Opfer von Internetbetrug zu werden. Mit immer neuen Methoden und Tricks wird versucht, die mangelnde Kenntnis über Gefahren und die Gutgläubigkeit der Verbraucher auszunutzen. ... Weiterlesen...

Das Aufkommen an unaufgeforderten Werbe-Mails (Spam-Mails) hat in den letzten Jahren sprunghaft zugenommen. IT-Sicherheitsunternehmen schätzen, dass weltweit 80% aller E-Mails in diese Kategorie fallen. In den letzten Monaten haben Spammer nun eine neue Möglichkeit gefunden, mit unerwünschter E-Mail-Werbung Geld zu verdienen. Die Rede ist vom so genannten Aktien-Spam. ... Weiterlesen...

Unter dem Begriff Hacker stellt man sich landläufig das personifizierte Böse im World Wide Web vor. Dass die sogenannten Hacker es eigentlich nicht so gerne sehen, permanent mit illegalen Aktionen in Verbindung gebracht zu werden und dass das Eindringen in fremde Computersysteme eigentlich als Cracking bezeichnet wird, soll hier nicht das Thema sein. Das Thema hier lautet Strafrecht im Internet. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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