Nachwuchsorganisation für „mehr Freiheit im Netz“
Urheberschutz ja bitte, aber eine „Zensurkeule“ darf daraus nicht werden. So lässt sich Tilman Kubans Haltung zur umstrittenen Reform zusammenfassen. Für den JU-Vorsitzenden steht außer Frage, dass die im Frühjahr beschlossene EU-Regelung nur mit Uploadfiltern umsetzbar ist. Ebenso klar sei aber, dass auch der beste Algorithmus niemals nur Urheberrechtsverletzungen aussortiere. Vielmehr würden Satire und Parodien einer solchen Technologie zum Opfer fallen. Inhalte also, die nach Ansicht der Jungen Union selbstverständlich ihren Platz im Netz haben sollten.
„Der Tod des freien Internets“
Schon im Frühjahr hatte der Unionsnachwuchs die Abgeordneten aufgefordert, gegen die Reform zu stimmen. Kernpunkt der Kritik war der damalige Artikel 13, der jetzt als Artikel 17 im Regelwerk aufgelistet ist. Er sieht vor, dass kommerzielle Internetplattformen selbst überprüfen müssen, ob hochgeladenes Material urheberrechtlich geschützt ist.
Die Folge sind nach Meinung der Jungen Union restriktive Upload-Regeln, die im Extremfall sogar unliebsame Meinungen aussortieren könnten. Das, so Kuban, komme dem Tod des freien Internets gleich. Darüber hinaus sei zu erwarten, dass computer-affine Nutzer künftig an anderen Orten nach Musik, Bildern und Videos Ausschau hielten: im Darknet beispielsweise.
Kommt die „Urheberrechtsreform 2.0“?
Der JU-Vorsitzende vergleicht den Kampf seiner Organisation gegen Upload-Filter mit Freiheitskämpfen voriger Generationen. Gleichzeitig forderte er, auf junge Menschen mit Sachverstand in der Digitalpolitik zu hören. Das Urheberrecht sei wichtig, die Reform könne aber nicht mit Ideen des 20. Jahrhunderts entwickelt werden.
Nach den Vorstellungen der Jungen Union soll eine „Urheberrechtsreform 2.0“ auch der Wirtschaft größere Freiheit für die Entwicklung digitaler Geschäftsmodelle zugestehen. Andernfalls hätten in diesem Bereich Chinesen und Amerikaner die Nase vorn.
Fazit
Der Unionsnachwuchs will sich in Sachen „Urheberrechtsreform“ noch nicht geschlagen geben. Neue Argumente gibt es nicht; dafür werden einmal mehr die Warnungen von IT-Experten zitiert. Erst vor wenigen Wochen hat die Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zugegeben, noch keine Alternative zu Upload-Filtern gefunden zu haben.
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