Blogs, Foren, Web2.0

Müssen Blogger und Seitenbetreiber für Inhalte ihrer Nutzer (Bewertungen, Postings,  Kommentare usw.) haften? Müssen Nutzerinhalte vorab geprüft werden? Wie weit geht diese Haftung, und kann man für fremde Beiträge abgemahnt werden?

Jederzeit und überall die Lieblingsserie weiterschauen und nicht um 20:15 Uhr auf den Primetime-Film im Fernsehen warten und sich alle halbe Stunde durch die endlose Werbung quälen. Streaming machts möglich und ist heutzutage kaum noch aus den Wohnzimmern wegzudenken. Der Streaming-Gigant Netflix konnte in den letzten 10 Jahren von weltweit knapp 27,49 Millionen Abonnenten auf 223,09 Abonnenten aufstocken (Quelle: Statista). Auch Seiten wie Popcorn Time und kinox.to erfreuen sich großer Beliebtheit. Aber wo liegt da die Schwelle zwischen Legalität und Illegalität? Wir klären auf, welche Streaming-Dienste legal sind und was Sie bei einer Abmahnung wegen Streamings tun müssen. ... Weiterlesen...

Unternehmen stehen heute immer wieder vor der Frage, ob sie Sozialen Netzwerke aktiv nutzen, dulden oder gar verbieten sollten. An dieser Frage scheiden sich die Geister. Wie und ob Mitarbeiter im Büro Linkedin, Xing, Twitter und Co. nutzen dürfen, muss unbedingt schriftlich festgehalten werden. Denn sonst setzten sich Unternehmen einem zu großen Sicherheitsrisiko aus. ... Weiterlesen...

Visuelle Inhalte wie Bilder, Grafiken und Videos stehen bei Seitenbetreiber und Webdesigner hoch im Kurs. Shops, Blogs, eBay-Angebote oder Unternehmenswebsite kommen nicht ohne hochwertiges Bildmaterial aus, zum Beispiel für Produktbilder. Was die rechtliche Seite im Zusammenhang mit Nutzungsrechte, Urheberschaft & Co. angeht herrscht aber oft große Unsicherheit. Unzählige Webseiten und Onlineshops wurden bereits wegen rechtswidriger Nutzung von Bildern und Produktfotos abgemahnt. Dabei können Abmahnungen leicht verhindert werden, wenn man einige Grundregeln einhält. ... Weiterlesen...

Was müssen Sie als Betreiber einer Webseite oder als Blogger bei der Verwendung von Bildern beachten? Wo lauern rechtliche Fallstricke und Abmahnungen bei der Nutzung bei Bildrechten? Und viel wichtiger: Wie können Sie diese Abmahnfallen umgehen? Unser Ratgeber zeigt Ihnen die größten Stolperfallen zum Thema Bildrechte im Internet bei Blogs und Webseiten. ... Weiterlesen...

Google gerät regelmäßig mit den Datenschutzbehörden aneinander. Neben AdSense und Google Street View ist es vor allem das Tracking-Tool „Google Analytics“, das seit Jahren Anlass für Rechtsstreitigkeiten und Auseinandersetzungen mit Datenschützern bietet.Spätestens mit dem Wegfall des Privacy Shields sei ein rechtssicherer Datentransfer der von Google Analytics erhobenen personenbezogenen Daten in die USA nicht mehr möglich. Die Datenschutzbehörden Österreichs, Frankreichs und Italiens erklärten den Einsatz des Analysetools für unzulässig. Was bedeutet das für Webseitenbetreiber? Darf ich Tools wie Google Analytics, die personenbezogene Daten übertragen, überhaupt noch benutzen? Und wenn nicht – welche Alternativen gibt es? Das und mehr erfahren Sie jetzt. ... Weiterlesen...

Viele Website-Betreiber konfrontieren ihre Webseitenbesucher mit einem Cookie-Hinweis oder einem Cookie Banner. So einfach ist das Thema "Cookies auf Webseiten" aber leider nicht umzusetzen. Brauchen Webseitenbetreiber überhaupt einen Cookie Hinweis laut DSGVO und wo liegt der Unterschied zu einer Einwilligung? Ist eine Einwilligung für alle Cookies nötig? Welche Rolle spielt das neue TTDSG dabei? Was ist ein Consent Tool? Brauche ich zusätzlich zum DSGVO-konformen Cookie Banner noch einen Hinweis in der Datenschutzerklärung? Und wie genau sollte der Text für die Cookie Warnung aussehen, damit er dsgvo-konform ist? ... Weiterlesen...

Jeder Gründer steht am Anfang seiner Karriere als selbstständiger Unternehmer vor einer Vielzahl steuerrechtlicher Fragen. Eine Entscheidung die jeder Existenzgründer treffen muss ist seine Einstufung bezüglich der Umsatzsteuerbehandlung. Will er beim Rechnungen schreiben von der Kleinunternehmerregelung Gebrauch machen oder besser nicht? Diese Frage werden wir im Folgenden näher beleuchten. ... Weiterlesen...

Am 01. März 2007 ist das neue Telemediengesetz (TMG) in Kraft getreten. Das Gesetz löst die bisher für die Haftung im Internet maßgeblichen Normen  des Teledienstegesetz (TDG), des Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und des Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) ab. ... Weiterlesen...

Datenschützern war der Facebook Like Button schon lange ein Dorn im Auge. Facebook sammelt über dieses Tool millionenfach Daten ohne Wissen der Nutzer. Der Facebook Like Button, der sich auf Millionen von Webseiten finden lässt, könnte jetzt zu massenhaften Abmahungen bei Webseitenbetreibern führen. Das LG Düsseldorf hat nämlich entschieden, dass diese Funktion gegen deutsches Datenschutzrecht verstößt. Was bedeutet dieses Urteil für Seitenbetreiber? Wir haben die 6 wichtigsten Fakten. ... Weiterlesen...

Eine von Webmastern immer wieder aufgeworfene Frage ist die nach der Haftung für die Inhalte der verlinkten Webseiten. Juristen ist es beim gegenwärtigen Stand der Rechtsprechung und der Diskussion in der rechtswissenschaftlichen Literatur nicht möglich, darauf eine verbindliche Auskunft zu erteilen. Webmaster versuchen daher, einer Haftung mit Hilfe sogenannter Disclaimer zu begegnen. ... Weiterlesen...

Facebook ist in aller Munde. Nicht nur Erwachsene, sondern auch immer mehr Jugendliche und sogar Kinder sind auf Facebook angemeldet und nutzen die Plattform täglich bis zu mehreren Stunden, egal ob am Computer oder auf dem Smartphone. Eltern wissen dabei oftmals gar nicht, was Facebook überhaupt ist, was ihre Kinder auf dieser Internetseite machen können und welchen Gefahren sie dabei ausgesetzt sind. ... Weiterlesen...

Bei Facebook & Co tobt der Kampf um die Deutungshoheit der aktuellen Flüchtlingsproblematik. Inhaltlich und menschlich ist dort längst jedes Maß verloren gegangen. Die Debatte „Gutmenschen gegen Nazis“ hat aber auch eine rechtliche Seite: Was ist Meinungsfreiheit, was ist strafbare Hetze? Darf, soll oder muss ich rassistische Kommentare melden oder anzeigen? Kann man wegen Hetzparolen auf Facebook seinen Job verlieren? Wir versuchen zumindest in einen Aspekt dieser Debatte Klarheit zu bringen. ... Weiterlesen...

Creative Commons Lizenzen machen es Unternehmen einfach, urheberrechtlich geschützte Werke im Web kostenlos und rechtssicher zu verwenden. Trotzdem kommt es immer wieder vor, dass Nutzer Bilder, Texte oder Video anders verwenden, als es eine Lizenz vorgibt. Gerichte mussten daher in den letzten Jahren immer wieder die Frage beantworten, ob User gegen die Nutzungsrechte verstoßen hatten. Wir zeigen, was eine CC Lizenz ist, wann eine kommerzielle Nutzung vorliegt und wann Rechteinhaber einen Schadensersatzanspruch haben. ... Weiterlesen...

Immer wieder kommt es dazu, dass Betreiber von Internetseiten oder Internetshops abgemahnt werden. Nicht selten stellt sich dabei die Frage, ob hier tatsächlich das Hauptaugenmerk auf der Verfolgung von Wettbewerbsverstößen liegt oder doch eher juristische Abzocke dahinter steckt. Teilweise kommt es zu regelrechten Abmahnwellen, bei denen Abmahnvereine oder einzelne Unternehmen in einer sehr hohen Anzahl von Fällen gegen Gewerbetreibende vorgehen. ... Weiterlesen...

Betreiber von Foren und Blogs, Inhaber von Telefonanschlüssen sowie Internetnutzer sind oft sehr erstaunt, wenn Sie für Rechtsverstöße abgemahnt werden, die sich gar nicht selbst begangen haben. Dies betrifft rechtswidrige Postings der Nutzer (user generated content) genau so wie die Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für die für die Nutzung von Tauschbörsen durch Mitbewohner, Freunde oder die eigenen Kinder.   ... Weiterlesen...

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  ... Weiterlesen...

Der Fahrdienst „Uber“ ist seit Wochen viel in den Medien besprochen worden. Nach einem Gerichtsurteil durfte der Fahrdienst seine Services eigentlich nicht mehr anbieten. Nun wurde das Verbot vorerst wieder aufgehoben. Die Betreiber wollen den Service jedoch weiter aufrechterhalten. Die Genossenschaft Taxi Deutschland will weiterhin gegen Uber vorgehen. Dennoch nutzen immer mehr Leute den privaten Fahrdienst und lassen sich Fahrten vermitteln. Doch ganz unproblematisch ist die Nutzung von Uber nicht. Was sind die Konsequenzen für Nutzer und Fahrer? ... Weiterlesen...

Auch Beleidigungsdelikte (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung...) lassen sich über das Netz begehen. So hat z.B. das AG Rheinbach (Az.: 2 Ds 397/95) bereits 1996 entschieden, dass die Bezeichnung einer Chat-Teilnehmerin als "Schlampe" eine strafbare Beleidigung darstellt. Daran ändert es auch nichts, dass in dem betreffenden Forum beleidigende Äußerungen an der Tagesordnung sind. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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