Blogs, Foren, Web2.0

Müssen Blogger und Seitenbetreiber für Inhalte ihrer Nutzer (Bewertungen, Postings,  Kommentare usw.) haften? Müssen Nutzerinhalte vorab geprüft werden? Wie weit geht diese Haftung, und kann man für fremde Beiträge abgemahnt werden?

Jederzeit und überall die Lieblingsserie weiterschauen und nicht um 20:15 Uhr auf den Primetime-Film im Fernsehen warten und sich alle halbe Stunde durch die endlose Werbung quälen. Streaming machts möglich und ist heutzutage kaum noch aus den Wohnzimmern wegzudenken. Der Streaming-Gigant Netflix konnte in den letzten 10 Jahren von weltweit knapp 27,49 Millionen Abonnenten auf 223,09 Abonnenten aufstocken (Quelle: Statista). Auch Seiten wie Popcorn Time und kinox.to erfreuen sich großer Beliebtheit. Aber wo liegt da die Schwelle zwischen Legalität und Illegalität? Wir klären auf, welche Streaming-Dienste legal sind und was Sie bei einer Abmahnung wegen Streamings tun müssen. ... Weiterlesen...

In der Praxis kommt es immer wieder dazu, dass Nutzer Ihren Account bei Facebook, Google & Co. löschen wollen. Oft, weil die Nutzer mit ihren alten Inhalten im Netz nicht mehr in Verbindung gebracht werden wollen. Andere Nutzer wollen hingegen nicht, dass Daten wie Name und Anschrift bei Anbietern gespeichert bleiben, obwohl sie diese Dienste nicht mehr nutzen. ... Weiterlesen...

Sie haben gerade ein Unternehmen gegründet oder sind dabei eins zu gründen? Neben zahlreichen weiteren Entscheidungen müssen Sie sich auch mit steuerrechtlichen Fragen beschäftigen. Wie zum Beispiel wollen Sie mit der Umsatzsteuer verfahren?  Ist die Kleinunternehmerregelung etwas für Sie? Wie erfolgt als Kleinunternehmer das Rechnungen Schreiben? Diese Fragen werden wir im Folgenden näher beleuchten. ... Weiterlesen...

Das Internet bietet durch soziale Netzwerke die Möglichkeit, sich mit anderen Usern zu verbinden und auszutauschen. Daneben tragen Plattformen wie Facebook, Instagram oder Snapchat auch dazu bei, sich in virtuellen Interessensgemeinschaften und Gruppen zu betätigen. Auf Facebook können Unternehmen, private Organisationen oder Künstler durch eigene Fanpages Informationen veröffentlichen und Werbezwecke verfolgen. Diskussionen gab es bislang immer um den Datenschutz auf gewerblichen Facebookseiten. Im Juni 2018 (Az. C 210/16) hatte der EuGH entschieden, dass Betreiber von Fanpages für Datenschutzverstöße auf Facebook mitverantwortlich sind. Facebook hatte reagiert und ein "Page Controller Addendum" für Fanseiten-Betreiber online gestellt. Im November 2021 hat das OVG Schleswig-Holstein entschieden, dass die Datenschutzbehörde in diesem Fall zu Recht verlangen konnte, eine Facebook Fanpage abzuschalten. Heißt das, dass jetzt alle Unternehmen ihre Fanseite abschalten müssen? Und was bedeuten die einzelnen Urteile?   Zurück zur Übersicht: "Datenschutz"   ... Weiterlesen...

Was müssen Sie als Betreiber einer Webseite oder als Blogger bei der Verwendung von Bildern beachten? Wo lauern rechtliche Fallstricke und Abmahnungen bei der Nutzung bei Bildrechten? Und viel wichtiger: Wie können Sie diese Abmahnfallen umgehen? Unser Ratgeber zeigt Ihnen die größten Stolperfallen zum Thema Bildrechte im Internet bei Blogs und Webseiten. ... Weiterlesen...

Immer wieder kommt es dazu, dass Betreiber von Internetseiten oder Internetshops abgemahnt werden. Nicht selten stellt sich dabei die Frage, ob hier tatsächlich das Hauptaugenmerk auf der Verfolgung von Wettbewerbsverstößen liegt oder doch eher juristische Abzocke dahinter steckt. Teilweise kommt es zu regelrechten Abmahnwellen, bei denen Abmahnvereine oder einzelne Unternehmen in einer sehr hohen Anzahl von Fällen gegen Gewerbetreibende vorgehen. ... Weiterlesen...

Visuelle Inhalte wie Bilder, Grafiken und Videos stehen bei Seitenbetreiber und Webdesigner hoch im Kurs. Shops, Blogs, eBay-Angebote oder Unternehmenswebsite kommen nicht ohne hochwertiges Bildmaterial aus, zum Beispiel für Produktbilder. Was die rechtliche Seite im Zusammenhang mit Nutzungsrechte, Urheberschaft & Co. angeht herrscht aber oft große Unsicherheit. Unzählige Webseiten und Onlineshops wurden bereits wegen rechtswidriger Nutzung von Bildern und Produktfotos abgemahnt. Dabei können Abmahnungen leicht verhindert werden, wenn man einige Grundregeln einhält. ... Weiterlesen...

Facebook ist in aller Munde. Nicht nur Erwachsene, sondern auch immer mehr Jugendliche und sogar Kinder sind auf Facebook angemeldet und nutzen die Plattform täglich bis zu mehreren Stunden, egal ob am Computer oder auf dem Smartphone. Eltern wissen dabei oftmals gar nicht, was Facebook überhaupt ist, was ihre Kinder auf dieser Internetseite machen können und welchen Gefahren sie dabei ausgesetzt sind. ... Weiterlesen...

Bei Facebook & Co tobt der Kampf um die Deutungshoheit der aktuellen Flüchtlingsproblematik. Inhaltlich und menschlich ist dort längst jedes Maß verloren gegangen. Die Debatte „Gutmenschen gegen Nazis“ hat aber auch eine rechtliche Seite: Was ist Meinungsfreiheit, was ist strafbare Hetze? Darf, soll oder muss ich rassistische Kommentare melden oder anzeigen? Kann man wegen Hetzparolen auf Facebook seinen Job verlieren? Wir versuchen zumindest in einen Aspekt dieser Debatte Klarheit zu bringen. ... Weiterlesen...

Creative Commons Lizenzen machen es Unternehmen einfach, urheberrechtlich geschützte Werke im Web kostenlos und rechtssicher zu verwenden. Trotzdem kommt es immer wieder vor, dass Nutzer Bilder, Texte oder Video anders verwenden, als es eine Lizenz vorgibt. Gerichte mussten daher in den letzten Jahren immer wieder die Frage beantworten, ob User gegen die Nutzungsrechte verstoßen hatten. Wir zeigen, was eine CC Lizenz ist, wann eine kommerzielle Nutzung vorliegt und wann Rechteinhaber einen Schadensersatzanspruch haben. ... Weiterlesen...

Betreiber von Foren und Blogs, Inhaber von Telefonanschlüssen sowie Internetnutzer sind oft sehr erstaunt, wenn Sie für Rechtsverstöße abgemahnt werden, die sich gar nicht selbst begangen haben. Dies betrifft rechtswidrige Postings der Nutzer (user generated content) genau so wie die Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für die für die Nutzung von Tauschbörsen durch Mitbewohner, Freunde oder die eigenen Kinder.   ... Weiterlesen...

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  ... Weiterlesen...

Der Fahrdienst „Uber“ ist seit Wochen viel in den Medien besprochen worden. Nach einem Gerichtsurteil durfte der Fahrdienst seine Services eigentlich nicht mehr anbieten. Nun wurde das Verbot vorerst wieder aufgehoben. Die Betreiber wollen den Service jedoch weiter aufrechterhalten. Die Genossenschaft Taxi Deutschland will weiterhin gegen Uber vorgehen. Dennoch nutzen immer mehr Leute den privaten Fahrdienst und lassen sich Fahrten vermitteln. Doch ganz unproblematisch ist die Nutzung von Uber nicht. Was sind die Konsequenzen für Nutzer und Fahrer? ... Weiterlesen...

Auch Beleidigungsdelikte (Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung...) lassen sich über das Netz begehen. So hat z.B. das AG Rheinbach (Az.: 2 Ds 397/95) bereits 1996 entschieden, dass die Bezeichnung einer Chat-Teilnehmerin als "Schlampe" eine strafbare Beleidigung darstellt. Daran ändert es auch nichts, dass in dem betreffenden Forum beleidigende Äußerungen an der Tagesordnung sind. ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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www.kanzlei-siebert.de

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