Das Wichtigste zum Facebook-Impressum

Worum geht's?

Die Impressumspflicht bei Facebook wirft aktuell viele Fragen auf: Benötigt jede Facebookseite - Unternehmensseiten sowie private Profile - ein Impressum? Wie muss ein Impressum bei Facebook aussehen? Wie kann man bei Facebook überhaupt eine Seite "Impressum" erstellen und welche Richtlinien sind zu beachten? Wir zeigen Ihnen, wie Sie ein abmahnsicheres Impressum für Ihre Facebookprofil oder Ihre Fanseite erstellen. Zudem können Sie unseren Facebook Impressum Generator nutzen, welcher auch für Webauftritte geeignet ist.

Online-Marketing und private Seiten auf Facebook: Pflicht für die Anbieterkennzeichnung?

Das Impressum bei Facebook: Der rechtliche Überblick

Die Mehrzahl der Inhalte im Internet wie Websites und Blogs benötigen ein Impressum. Dabei handelt es sich um die Anbieterkennzeichnung, die u. a. die Herkunftsangaben des Webseitenbetreibers beinhaltet - dazu gehören Name der Firma, Anschrift, E-Mail-Adresse usw.

Die Pflicht, ein Impressum zu führen, hat sich bei vielen Seitenbetreibern nicht zuletzt aufgrund unzähliger Abmahnungen rumgesprochen. Aufgrund eines aktuellen Urteils stellt sich jetzt die Frage, ob auch Facebookseiten und Facebookprofile ein Impressum benötigen und ob Facebooknutzer für ein fehlendes Impressum im Privatprofil abgemahnt werden können.

Im Zusammenhang mit der Impressumspflicht bei Facebook stellen sich 5 Fragen:

1. Müssen Facebook-Seiten auch über ein Impressum verfügen?
2. Benötigen private Facebookprofile ein Impressum?
3. Was muss in einem Impressum stehen?
4. Muss das Impressum „Impressum“ heißen?
5. Wie erstellt man eine Impressums-Seite auf Facebook?

1. Müssen Facebookseiten auch ein Impressum haben?

Durch zahlreiche Abmahnungen in den letzten Jahren ist die Impressumspflicht jedem Seitenbetreiber ein Begriff. Für viele Websites und Blogs sowie im Online-Marketing für jeden Online-Shop und Unternehmensseiten besteht eine Pflicht für die Anbieterkennzeichnung.

Auch Facebookprofile und Fanseiten müssen über ein Impressum verfügen, wenn Sie nicht rein privat sind. Das Gesetz macht hier keinen Unterschied, ob es sich um eine Website, einen Blog oder eben ein Facebookprofil handelt. Sicherheit ist hier also besser als Nachsicht.

2. Benötigen private Websites ebenfalls ein Impressum?

Es besteht oft im Internet der Irrglaube, dass nur Websites von Firmen oder Onlineshops ein Impressum benötigen. Das ist aber falsch.

Das Gegenteil von „privat“ im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist nämlich „geschäftsmäßig“ und nicht „gewerblich“ oder „geschäftlich“. Und geschäftsmäßig ist „jede nachhaltige Tätigkeit, egal ob mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht“. Es kommt also nicht darauf an, ob die Seite von einem Unternehmen betrieben wird oder ob damit Gewinne erzielt werden. Viele Blogs unterliegen der Impressumspflicht, ebenso wie viele Websites, von denen der Betreiber denkt, sie sei „privat“. Genaue Kriterien für eine Abgrenzung fehlen aber leider.

Gesetzliche Vorgaben nicht ganz eindeutig

Die Gerichte sind bei der Frage „Privat ja oder nein“ oft sehr streng. Schon ein Werbebanner auf der Seite genügt nach Ansicht vieler Richter, und die Seite gilt nicht mehr als private Seite. Da auf Facebook aber auf jeder Profilseite Werbung eingebunden wird, stellt sich die Frage, ob jedes Facebookprofil und jede -fanseite damit automatisch „geschäftsmäßig“ ist.

Auch wenn die Werbung hier von der Social-Media-Seite selbst und nicht vom jeweiligen Nutzer geschaltet wird, gibt es leider keine eindeutige Antwort. Als Vergleich kann man die Fälle des Domainparkings heranziehen. Dabei werden nicht genutzte Domains bei einem Anbieter zwischengeparkt, der Plattformbetreiber schaltet dann auf diesen Domains Werbung. Hier haben die Gerichte schon entschieden, dass diese Bannerschaltung dem Domaininhaber zugerechnet werden kann. Auch wenn es dabei meist um Markenrechtsverletzungen ging, ist nicht ausgeschlossen, dass einige Gerichte diese Argumentation auch auf Facebook übertragen.

3. Was genau muss in einem Impressum stehen?

Die Informationen die bei Facebook ins Impressum gehören sind inhaltlich die gleichen Angaben, die auch in die Anbieterkennzeichnung einer Webseite gehören. Das sind: 

• Name und Vorname des Betreibers 
• ladungsfähige Anschrift (kein Postfach)
• Kontaktdaten (E-Mail, Telefon, Fax, wenn vorhanden)
• Bei Unternehmen: Rechtsform und Vertretungsbefugnis
• wenn vorhanden USt-ID, Registergericht und Registernummer
• besondere Angaben für bestimmte Berufe 

Zu der Frage, welche Angaben genau in ein Impressum gehören, können Sie sich in unserem ausführlichen Beitrag „Impressum für Webseiten“ informieren.

4. Muss das Impressum „Impressum“ heißen?

Bisher haben die Gerichte entschieden, dass nicht unbedingt die Bezeichnung "Impressum" verwendet werden muss. Auch "Anbieter", "Kontakt" oder "Über uns" wurden akzeptiert. Nach dem aktuellen Urteil des LG Aschaffenburg ist für ein Impressum auf Facebook die standardmäßige Bezeichnung „Info“ aber gerade NICHT ausreichend. Durch das neue Facebook-Design findet sich auf der Seiteninfo nun ein extra Punkt "Impressum" unter der Anschrift und den Öffnungszeiten. Dort können Sie bequem Ihr Impressum hinterlegen oder verlinken. Wie das geht, erklären wir Ihnen etwas weiter unten im Artikel.

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Sören SiebertRechtsanwalt

5. Wie kann man bei Facebook ein „Impressum“ anlegen?

Legen Sie im Info-Bereich auf der Fanpage einen Punkt Impressum an und fügen Sie das Facebook Impressum, dass Sie mit unserem Impressum Generator erzeugt haben dort ein. Legen Sie dann einen Link zum "Impressum" an und verlinken Sie auf die Info-Seite mit den Impressums-Angaben. 

Was ist mit der mobilen Facebook-Ansicht?

Die Impressumspflicht gilt unabhängig davon, mit welchen Endgeräten ein Dienst aufgerufen wird. Beim Aufrufen der mobilen Facebook-Version https://m.facebook.com oder einer Facebook-App werden allerdings keine Tabs angezeigt. Dies betrifft die originalen Facebookreiter ebenso wie nachträglich hinzugefügte Tabs.

Leider ist es hier so, dass im Falle gerichtlicher Auseinandersetzungen jeder Seitenbetreiber selbst für die rechtssichere Gestaltung verantwortlich ist. Das Argument, dass es schließlich an der Social-Media-Seite selbst liegt, wenn die Reiter in der mobilen Version nicht angezeigt werden, wird kein Gericht überzeugen.

Eine Möglichkeit ist es, zusätzlich zu der Facebook Impressum Seite einen Link "Impressum" in die Infobox der Fanseite einzufügen. Diese kann dann auf die eigentliche Impressums-Seite Ihres Facebookauftritts verlinken.

So können Sie die Verlinkung auf Ihrer Facebook-Seite umsetzen:

• Öffnen Sie über den News Feed und das Menü die Verwaltungsübersicht Ihrer Seite und klicken Sie links im Menü auf den "Seiteninfos bearbeiten" Button

• Danach können Sie in der Seiteninfo Übersicht unter dem Punkt "Impressum" den Hinweis und die Verlinkung zum Impressum hinterlegen

• Wenn Sie diese Änderungen gespeichert haben, erscheinen die Hinweise im Infobereich Ihrer Seite

Update:

Achtung Abmahngefahr! Aktuell werden Impressumsverstöße auf der Plattform Facebook massenhaft abgemahnt. Jeder Verwalter einer Fanpage bzw. Social-Media-Seite sollte die hier genannten Hinweise zum Erstellen eines Impressums auf Facebook also ernst nehmen.

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