Abmahnung

Unzählige Internetnutzer und Seitenbetreiber wurden bereits abgemahnt, mit oft drastischen finanziellen Folgen. Was ist eine Abmahnungen überhaupt? Was muss ich beachten um nicht abgemahnt zu werden? Wie reagiere ich auf eine Abmahnung?


Sie wollen eine Webseite für Ihr Unternehmen rechtssicher online stellen und regelmäßig aktualisieren? Oder erstellen Sie als Agentur und Webdesigner Webseiten für Ihre Kunden und wollen kein Haftungsrisiko eingehen? Ob Sie Gründer oder schon länger etablierter Unternehmer sind, ob Sie als Inhaber eines Shops oder Webdesigner arbeiten: Wir geben Ihnen hier einen Überblick über alles was Sie wissen müssen und jede Menge Tipps, um eine rechtssichere Website zu erstellen und - viel wichtiger - dauerhaft rechtssicher zu betreiben. ... Weiterlesen...

In nahezu alle Unternehmen verfügen Mitarbeiter heute über einen Internetzugang. Arbeitgeber und Mitarbeiter sind sich oftmals aber nicht im klaren darüber, welche rechtlichen Risiken hier auftreten können und wer für diese haftet. Darf privat am Arbeitsplatz gesurft werden, wie sieht es mit der Haftung für illegale Aktivitäten der Mitarbeiten (Tauschbörsen) aus, wann drohen arbeitsrechtliche Konsequenzen wie Abmahnung oder Kündigung? ... Weiterlesen...

Die Impressumspflicht bei Facebook wirft aktuell viele Fragen auf: Benötigt jede Facebook Seite ein Impressum? Wie muss ein Impressum bei Facebook aussehen? Wie kann man bei Facebook überhaupt eine Seite "Impressum" erstellen? Wir zeigen Ihnen, wie Sie ein abmahnsicheres Impressum für Ihre Facebook-Profil oder Ihre Fanpage erstellen. Zudem können Sie unseren Facebook Impressum Generator nutzen, welcher auch für Webauftritte geeignet ist. ... Weiterlesen...

Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, heißt es Ruhe bewahren! Wichtig: Wenn Sie jetzt richtig und schnell reagieren, können Sie sich hohe Kosten und viel Ärger ersparen. Wir zeigen Ihnen Schritt für Schritt, was hinter einer Filesharing Abmahnung steckt, was Sie jetzt tun müssen und welche Fehler Sie unbedingt vermeiden sollten. ... Weiterlesen...

Ein Newsletter ist auch in Zeiten von Instagram, Facebook und Youtube weiterhin für viele Unternehmen das erfolgreichste Werbemittel im Internet. Allerdings gibt es hier mit der DSGVO zahlreiche rechtliche Fallstricke, die häufig mit einer Abmahnungen des Newsletterversenders enden. Bevor Sie Newsletter versenden, stellt sich oft die Frage: Wie komme ich eigentlich an Kontaktdaten potenzieller Kunden, die ich in meinen Verrteiler aufnehmen kann? In der Praxis ist es gar nicht so einfach 5.000 oder 10.000 E-Mail-Adressen einzusammeln, deren Empfänger sich im Idealfall auch noch für Ihr Produkt oder ihre Dienstleistung interessieren. ... Weiterlesen...

Jede Webseite braucht ein Impressum. Gut, nicht jede Seite. Aber geschätzt 90 % aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach dem TMG, auch Anbieterkennzeichnung genannt. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz. Dabei ist es gar nicht so schwer, ein vollständiges Impressum zu erstellen und korrekt auf der eigenen Seite einzubinden. Sie müssen nicht länger suchen: Wir zeigen Ihnen die häufigsten Fehler und Abmahnfallen und sorgen dafür, dass Sie als Anbieter eines Impressums diese Sorge loswerden. ... Weiterlesen...

Immer wieder fragen uns Agenturen, Webworker, Webdesigner oder Websiteinhaber aus dem Online-Handel, ob Sie eigentlich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) benötigen. Und wenn ja, ob es dafür einen AGB Generator oder eine AGB Vorlage oder AGB Muster gibt oder ob man AGB nicht einfach im Netz kopieren kann. Egal ob Agenturen oder Webdesigner: Nur mit passenden AGB können Sie Ihre Haftung minimieren und Zahlungsausfälle sowie rechtliche Auseinandersetzungen mit ihren Kunden vermeiden. Wir geben Ihnen Antworten auf häufige Fragen, die Sie sich als Unternehmer im Netz zum Thema „AGB Erstellen“ stellen, woher Sie rechtssichere AGB bekommen und welche Fehler Sie vermeiden sollten. ... Weiterlesen...

Fast jede Webseite benötigt ein Consent Tool. Leider gibt es bei der Gestaltung der Consent Banner zahlreiche rechtliche Fallstricke, die Sie kennen sollten. Die Verbraucherzentrale hat in diesem Zusammenhang ca. 1.000 Webseiten zu der Frage untersucht, ob ein Consent Banner vorhanden und korrekt eingebunden ist. Bei 100 Webseiten war das nach Auffassung der Verbraucherzentrale nicht der Fall, diese wurden abgemahnt. Wir erklären Ihnen, was Sie wissen müssen, um Abmahnungen wegen fehlerhafter Consent Banner zu vermeiden. ... Weiterlesen...

Die rechts -und abmahnsichere Gestaltung eines Onlineshops stellt viele Shopbetreiber vor große Probleme. Die Rechtslage ist unübersichtlich, die maßgeblichen Gesetze ändern sich häufig, massenhafte Abmahnungen verursachen massive Kosten bei Shopbetreibern. Auch die Gerichte tragen durch teilweise widersprüchliche Urteile zu großer Verunsicherung der Onlinehändler und Dienstleister bei. Wie zeigen die häufigsten Fehler und erklären, wie Sie diese Fehler vermeiden.  ... Weiterlesen...

Auf Social Media Plattformen wie Facebook und Instagram werden keine Millionen, sondern Milliarden Fotos und Bilder geteilt. Bei Urheberrechten und Bildrechten in sozialen Netzwerken gibt es aber immer noch zahllose Missverständnisse und Halbwahrheiten im Netz. Es wird also Zeit, darüber aufzuklären, was bei Instagram, Facebook, Twitter & sonstigen Social Media Kanälen eigentlich erlaubt ist und was nicht. ... Weiterlesen...

Den Lebensunterhalt mit dem eigenen Blog im Internet verdienen, sein eigener Herr sein, was die zeitliche Flexibilität angeht, eigene Visionen durchsetzen – vielen Internetnutzer und hobbymäßig ausgerichtete Blogger träumen genau hiervon. Auf den ersten Blick erscheint es auch ganz einfach, sein Geld durch die Vermarktung durch die Schaltung von Werbebannern, Produkttests oder Verlinkungen zu anderen Webseiten zu verdienen.Dass auch bei diesem Geschäftsmodell zahlreiche rechtliche Fallstricke lauern, die kostenintensive Abmahnungen nach sich ziehen können, zeigt der folgende Artikel. ... Weiterlesen...

Die Begriffe "Garantie", "Gewährleistung" und "Produkthaftung" spielen für Käufer und Verkäufer eine große Rolle. Allerdings werden die Begriffe immer wieder verwechselt, falsch verstanden oder nicht richtig angewendet. Gerade bei Käufen und Verkäufen im Internet ist es wichtig, den Unterschied zwischen Garantie und Gewährleitung zu kennen. Hier besteht im Gegensatz zum stationären Handeln oft nicht die Möglichkeit, schnell mal beim Vertragspartner vorbeizugehen und auftretende Probleme zu lösen. ... Weiterlesen...

Seit Jahren überziehen Anwälte der Musik- und Filmunternehmen Internetnutzer mit hunderttausenden Abmahnungen wegen angeblich oder tatsächlich illegaler Nutzung von Tauschbörsen. Wir zeigen Ihnen, was eine Abmahnung im Zusammenhang mit Tauschbörsen eigentlich bedeutet, wie Sie richtig reagieren und welche Fehler Sie vermeiden sollten. ... Weiterlesen...

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware? ... Weiterlesen...

Immer wieder kommt es dazu, dass Betreiber von Internetseiten oder Internetshops abgemahnt werden. Nicht selten stellt sich dabei die Frage, ob hier tatsächlich das Hauptaugenmerk auf der Verfolgung von Wettbewerbsverstößen liegt oder doch eher juristische Abzocke dahinter steckt. Teilweise kommt es zu regelrechten Abmahnwellen, bei denen Abmahnvereine oder einzelne Unternehmen in einer sehr hohen Anzahl von Fällen gegen Gewerbetreibende vorgehen. ... Weiterlesen...

In der aktuellen Corona-Krise müssen viele Händler möglichst schnell Waren verkaufen. Was liegt da näher als auf einer Plattform wie eBay zu verkaufen. Und noch schneller geht es, wenn man die sich AGB einfach kostenlos im Netz besorgt. Zur Not kopiere ich mir was zusammen. So denken aktuell viele Verkäufer im Netz. Sinnvoller ist es aber, sich einmal mit dem Thema "AGB und eBay" zu beschäftigen, um sich dann in den nächsten Wochen und Monaten auf das eigentliche Geschäft zu konzentrieren. Wir erklären, was Sie zum Thema eBay-AGB alles wissen müssen.  ... Weiterlesen...

Liegt eine Abmahnung wegen Filesharing im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Bei manchen der Vorlagen, Muster und Tipps aus Internetforen sollten Sie aber vorsichtig sein. Besonders viele Irrtümer und Halbwahrheiten gibt es im Zusammenhang mit der so genannten „modifizierten Unterlassungserklärung“. Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was es damit auf sich hat. ... Weiterlesen...

Seit Jahren werden an Tauschbörsen- und Filesharing Nutzer massenhaft Abmahnungen verschickt. Bei vielen Abgemahnten, die noch jahrelang Post von Anwälten oder Inkassofirmen erhalten stellt sich die Frage nach der Verjährung der Forderungen. Leider kann man diese Frage aus rechtlicher Sicht gar nicht so leicht beantworten. Wir zeigen, was Sie zu Verjährungsfristen, Mahnbescheid und Widerspruch wissen müssen. ... Weiterlesen...

Da es für Dienstleister im Internet noch nicht genügend gesetzliche Informationspflichten gibt, trat zum 17.05.2010 eine neue „Informationspflichtenverordnung“ in Kraft. Die Verordnung verpflichtet  Dienstleister dazu, den Kunden zahlreiche Informationen über ihr Unternehmen sowie die rechtlichen Bedingungen des Vertragsschlusses zur Verfügung zu stellen. Da die Vorschrift zusätzlich zu bereits bestehenden Normen (etwa der Impressumspflicht) gilt, kommt es zu zahlreichen Überschneidungen, besteht eine große rechtliche Unsicherheit. Es ist damit zu rechnen, dass die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. ... Weiterlesen...

Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (kurz „IDO-Verband“) hat in den letzten Jahren insbesondere aufgrund seiner enormen Zahl an Abmahnungen unter Online-Händlern eine zweifelhafte Berühmtheit erlangt. Doch darf der IDO-Verband überhaupt (noch) abmahnen? ... Weiterlesen...

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google Ads (früher AdWords)  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. ... Weiterlesen...

Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen oder Filesharing Netzwerken sind heute noch das Ziel der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München. Die Kanzlei spricht Abmahnungen für bekannte Firmen aus dem Musik- und Filmgeschäft aus. Wir zeigen Ihnen in einer umfangreichen Übersicht, wie Sie richtig auf Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer reagieren und teure Fehler vermeiden. ... Weiterlesen...

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  ... Weiterlesen...

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. ... Weiterlesen...

Für den Schutz der eigenen Domain spielen markenrechtliche Ansprüche eine große Rolle. Die eigene Marke bietet zum einen Schutz gegen Trittbrettfahrer und verwechslungsfähige Domians anderer Seitenbetreiber. Die eigene Marke kann aber auch helfen, sich gegen Abmahnungen oder Herausgabeverlangen bezüglich der eigenen Domain erfolgreich zu wehren. ... Weiterlesen...

Das EU-Parlament hat wichtige Änderungen für Online-Händler und Kunden beschlossen: Unter anderem soll die so genannte „Button-Lösung“ für kostenpflichtige Dienste eingeführt werden, es soll eine EU-weit einheitliche Widerrufsfrist von 14 Tagen geben, die so genannte 40-Euro-Klausel bei Widerruf soll entfallen. Dadurch sollen zum einen die Rechte der Verbraucher gestärkt werden, zum anderen sollen die Gesetze innerhalb der europäischen Union vereinheitlicht werden. Die Änderungen im Einzelnen: ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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www.kanzlei-siebert.de

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