Abmahnung

Unzählige Internetnutzer und Seitenbetreiber wurden bereits abgemahnt, mit oft drastischen finanziellen Folgen. Was ist eine Abmahnungen überhaupt? Was muss ich beachten um nicht abgemahnt zu werden? Wie reagiere ich auf eine Abmahnung?


Nahezu jeder Unternehmer ist heute mit der eigenen Website im Internet vertreten. Bei der eigenen Unternehmenswebseite lauern aber zahlreiche rechtliche Fallstricke. Ein unvollständiges Impressum, eine Domain, die fremde Markenrechte verletzt oder die unzulässige Übernahme fremder Inhalte wie Texte oder Bilder führen immer wieder zu teuren Abmahnungen. Oder noch schlimmer: Dazu, dass Sie Ihre Webseite schließen müssen. ... Weiterlesen...

Ein Newsletter ist auch in Zeiten von Instagram, Facebook und Youtube weiterhin das erfolgreichste Werbemittel im Internet. Allerdings gibt es hier mit der DSGVO zahlreiche rechtliche Fallstricke, die häufig mit einer Abmahnungen des Newsletterversenders enden. Um Ihren Newsletter rechtssicher zu gestalten, sollten Sie die folgenden Grundsätze beachten. ... Weiterlesen...

Auch bei der Gestaltung der Consent Banner gibt es einige rechtliche Fallstricke zu beachten.Die Verbraucherzentrale hat in den letzten Wochen ca. 1.000 Webseiten dahin untersucht, ob ein Consent Banner vorhanden und korrekt eingebunden ist. Bei 100 Webseiten war dies nach Auffassung der Verbraucherzentrale nicht der Fall, diese wurden abgemahnt. Wir erklären Ihnen, was Sie wissen müssen, um nicht abgemahnt zu werden. ... Weiterlesen...

Jede Webseite braucht ein Impressum. Gut, nicht jede Seite. Aber geschätzt 90 % aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach dem TMG, auch Anbieterkennzeichnung genannt. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz. Dabei ist es gar nicht so schwer, ein vollständiges Impressum zu erstellen und korrekt auf der eigenen Seite einzubinden. Wir zeigen Ihnen die häufigsten Fehler und Abmahnfallen und sorgen dafür, dass Sie diese Sorge loswerden. ... Weiterlesen...

Die Begriffe "Garantie", "Gewährleistung" und "Produkthaftung" spielen für Käufer und Verkäufer eine große Rolle. Allerdings werden die Begriffe immer wieder verwechselt, falsch verstanden oder nicht richtig angewendet. Gerade bei Käufen und Verkäufen im Internet ist es wichtig, den Unterschied zwischen Garantie und Gewährleitung zu kennen. Hier besteht im Gegensatz zum stationären Handeln oft nicht die Möglichkeit, schnell mal beim Vertragspartner vorbeizugehen und auftretende Probleme zu lösen. ... Weiterlesen...

Die Impressumspflicht bei Facebook wirft aktuell viele Fragen auf: Benötigt jede Facebook Seite ein Impressum? Wie muss ein Impressum bei Facebook aussehen? Wie kann man bei Facebook überhaupt eine Seite "Impressum" erstellen? Wir zeigen Ihnen, wie Sie ein abmahnsicheres Impressum für Ihre Facebook-Profil oder Ihre Fanpage erstellen. Zudem können Sie unseren Facebook Impressum Generator nutzen, welcher auch für Webauftritte geeignet ist. ... Weiterlesen...

Der "Gefällt-mir" oder „Like“-Button von Facebook findet sich auf immer mehr Blogs, Webseiten und Onlineshops. Allerdings wird gerade der Einsatz des Like-Button von Facebook von Datenschützern sehr kritisch gesehen. Die ersten Seitenbetreiber, die den „Gefällt-mir-Knopf“ auf ihrer Seite eingebunden haben, wurden bereits abgemahnt. Wir zeigen Ihnen, was Sie bei der Einbindung des Like-Button beachten sollten und bieten unseren Nutzern ein kostenloses Muster für eine Facebook-Datenschutzerklärung. ... Weiterlesen...

Da es für Dienstleister im Internet noch nicht genügend gesetzliche Informationspflichten gibt, trat zum 17.05.2010 eine neue „Informationspflichtenverordnung“ in Kraft. Die Verordnung verpflichtet  Dienstleister dazu, den Kunden zahlreiche Informationen über ihr Unternehmen sowie die rechtlichen Bedingungen des Vertragsschlusses zur Verfügung zu stellen. Da die Vorschrift zusätzlich zu bereits bestehenden Normen (etwa der Impressumspflicht) gilt, kommt es zu zahlreichen Überschneidungen, besteht eine große rechtliche Unsicherheit. Es ist damit zu rechnen, dass die ersten Abmahnungen nicht lange auf sich warten lassen. ... Weiterlesen...

Das Thema Widerrufsrecht bleibt für Shopbetreiber und eBay - Händler spannend. Wir zeigen Ihnen, was Sie beachten müssen, um nicht wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung abgemahnt zu werden. Wir zeigen Ihnen, welche neuen Entwicklungen es rund um das Widerrufsrecht gibt und welche Auswirkungen diese auf Shopbetreiber und Händler bei eBay, Amazon & Co haben. ... Weiterlesen...

Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, heißt es Ruhe bewahren! Wichtig: Wenn Sie jetzt richtig und schnell reagieren, können Sie sich hohe Kosten und viel Ärger ersparen. Wir zeigen Ihnen Schritt für Schritt, was hinter einer Filesharing Abmahnung steckt, was Sie jetzt tun müssen und welche Fehler Sie unbedingt vermeiden sollten. ... Weiterlesen...

Immer wieder fragen uns unsere Leser, ob Sie für Ihre unternehmerischen Tätigkeiten im Internet eigentlich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) oder Nutzungsbedingungen benötigen und wo sie diese herbekommen. Egal ob Shops, Webdesigner, Portalbetreiber oder Werbeagenturen: zum Thema AGB gibt es viele Missverständnisse, Irrtümer und Mythen. Wir sagen Ihnen was Sie zum Thema AGB wissen müssen. ... Weiterlesen...

Für Kunden, die online einkaufen, ist das Widerrufsrecht eine gute Sache. Die Ware kann online bestellt, zuhause getestet und bei Nichtgefallen ohne Angabe von Gründen zurück gesendet werden. Shopbetreiber hingegen stehen vor der Frage, wie das Widerrufsrecht möglichst eingeschränkt werden kann, um die finanziellen Verluste im Zusammenhang mit der Widerrufsware in Grenzen zu halten. ... Weiterlesen...

Achtung! Dieser Beitrag ist veraltet! Ausführungen zum aktuellen Widerrufsrecht finden Sie in unserem neuen Beitrag "Neues Widerrufsrecht: Was Shopbetreiber und eBay-Händler wissen müssen". Mit einer Reaktionszeit von mehreren Jahren nach Auftreten der ersten Diskussionen, Abmahnungen und Gerichtsurteile zur Musterwiderrufsbelehrung hat das Justizministerium gehandelt. Zum 01.04.2008 trat die „Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung“ in Kraft, verbunden mit einer neuen Musterbelehrung. ... Weiterlesen...

Die rechts -und abmahnsichere Gestaltung eines Onlineshops stellt viele Shopbetreiber vor große Probleme. Die Rechtslage ist unübersichtlich, die maßgeblichen Gesetze ändern sich häufig, massenhafte Abmahnungen verursachen massive Kosten bei Shopbetreibern. Auch die Gerichte tragen durch teilweise widersprüchliche Urteile zu großer Verunsicherung der Onlinehändler und Dienstleister bei. Wie zeigen die häufigsten Fehler und erklären, wie Sie diese Fehler vermeiden.  ... Weiterlesen...

Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (kurz „IDO-Verband“) hat in den letzten Jahren insbesondere aufgrund seiner enormen Zahl an Abmahnungen unter Online-Händlern eine zweifelhafte Berühmtheit erlangt. Doch darf der IDO-Verband überhaupt (noch) abmahnen? ... Weiterlesen...

In der aktuellen Corona-Krise müssen viele Händler möglichst schnell Waren verkaufen. Was liegt da näher als auf einer Plattform wie eBay zu verkaufen. Und noch schneller geht es, wenn man die sich AGB einfach kostenlos im Netz besorgt. Zur Not kopiere ich mir was zusammen. So denken aktuell viele Verkäufer im Netz. Sinnvoller ist es aber, sich einmal mit dem Thema "AGB und eBay" zu beschäftigen, um sich dann in den nächsten Wochen und Monaten auf das eigentliche Geschäft zu konzentrieren. Wir erklären, was Sie zum Thema eBay-AGB alles wissen müssen.  ... Weiterlesen...

Immer wieder kam es in der Vergangenheit dazu, dass Verwender von Google Ads (früher AdWords)  abgemahnt wurden, wenn sie fremde Marken sowie Produkt- oder Geschäftsbezeichnungen der Konkurrenz als Keywords verwendet haben. Dies hatte oftmals schwere finanzielle Folgen. Auf Grund des hohen Streitwerts in Markensachen kann allein die Abmahnung schnell mehr als 1.500 € kosten. Ob dieses Verhalten aber überhaupt eine Markenrechtsverletzung darstellt, ist schon seit geraumer Zeit in der Rechtsprechung umstritten und noch nicht abschließend geklärt. ... Weiterlesen...

In nahezu alle Unternehmen verfügen Mitarbeiter heute über einen Internetzugang. Arbeitgeber und Mitarbeiter sind sich oftmals aber nicht im klaren darüber, welche rechtlichen Risiken hier auftreten können und wer für diese haftet. Darf privat am Arbeitsplatz gesurft werden, wie sieht es mit der Haftung für illegale Aktivitäten der Mitarbeiten (Tauschbörsen) aus, wann drohen arbeitsrechtliche Konsequenzen wie Abmahnung oder Kündigung? ... Weiterlesen...

Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen oder Filesharing Netzwerken sind heute noch das Ziel der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München. Die Kanzlei spricht Abmahnungen für bekannte Firmen aus dem Musik- und Filmgeschäft aus. Wir zeigen Ihnen in einer umfangreichen Übersicht, wie Sie richtig auf Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer reagieren und teure Fehler vermeiden. ... Weiterlesen...

Das Thema „Widerrufs- und Rückgabebelehrung“ ist aufgrund massenhafter Abmahnungen für Shop-Betreiber, Dienstleister und Händler auf eBay, Amazon & Co. ein rotes Tuch. Zum 11.06.2010 tritt nun eine Gesetzesänderung in Kraft, die für alle Online-Händler wichtige Änderungen mit sich bringt. Sämtliche Rückgabe- und Widerrufsbelehrungen  müssen exakt zu diesem Tag überarbeitet werden. Es ist zu befürchten, dass Online-Shops, die nicht handeln, eine neue Abmahnwelle droht. Dafür bringt die Gesetzesänderung auch positives, etwa die Möglichkeit, endlich auch bei eBay mit 14 Tagen Widerruf zu belehren. ... Weiterlesen...

Webseiten bestehen aus einer Vielzahl von Bestandteilen: Texte, Bilder, Videos, das Layout und Datenbanken, auch die Domain spielt eine Rolle. Die Frage ist jedoch, ob und wie Webseiten an sich überhaupt rechtlich gegen Nachahmungen geschützt sind.  ... Weiterlesen...

Seit Jahren werden an Tauschbörsen- und Filesharing Nutzer massenhaft Abmahnungen verschickt. Bei vielen Abgemahnten, die noch jahrelang Post von Anwälten oder Inkassofirmen erhalten stellt sich die Frage nach der Verjährung der Forderungen. Leider kann man diese Frage aus rechtlicher Sicht gar nicht so leicht beantworten. Wir zeigen, was Sie zu Verjährungsfristen, Mahnbescheid und Widerspruch wissen müssen. ... Weiterlesen...

Immer wieder kommt es dazu, dass Betreiber von Internetseiten oder Internetshops abgemahnt werden. Nicht selten stellt sich dabei die Frage, ob hier tatsächlich das Hauptaugenmerk auf der Verfolgung von Wettbewerbsverstößen liegt oder doch eher juristische Abzocke dahinter steckt. Teilweise kommt es zu regelrechten Abmahnwellen, bei denen Abmahnvereine oder einzelne Unternehmen in einer sehr hohen Anzahl von Fällen gegen Gewerbetreibende vorgehen. ... Weiterlesen...

Hersteller von Markenwaren aller Art sehen es ungern, wenn ihre hochpreisigen Produkte in Onlineshops oder bei eBay deutlich preiswerter und ohne die im stationären Handel oft übliche hochwertige Produktpräsentation verramscht werden. Aber können die Hersteller den Händlern überhaupt vorschreiben, ob und wie die Ware im Internet verkauft werden kann? Und haben Vertriebsverbote Konsequenzen für die Käufer der Ware? ... Weiterlesen...

Liegt eine Abmahnung wegen Filesharing im Briefkasten, ist der erste Schock groß. Viele Abgemahnte suchen dann schnelle Hilfe im Internet. Bei manchen der Vorlagen, Muster und Tipps aus Internetforen sollten Sie aber vorsichtig sein. Besonders viele Irrtümer und Halbwahrheiten gibt es im Zusammenhang mit der so genannten „modifizierten Unterlassungserklärung“. Rechtsanwalt Sören Siebert erklärt, was es damit auf sich hat. ... Weiterlesen...

Unter Umständen kann bei Domainstreitigkeiten auch das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) zur Anwendung kommen. Dies ist vor allem beim so genannten Domaingrabbing der Fall, das den Handel mit Domains teilweise in ein unseriöses Licht gerückt haben. ... Weiterlesen...

Für den Schutz der eigenen Domain spielen markenrechtliche Ansprüche eine große Rolle. Die eigene Marke bietet zum einen Schutz gegen Trittbrettfahrer und verwechslungsfähige Domians anderer Seitenbetreiber. Die eigene Marke kann aber auch helfen, sich gegen Abmahnungen oder Herausgabeverlangen bezüglich der eigenen Domain erfolgreich zu wehren. ... Weiterlesen...

Seit Jahren überziehen Anwälte der Musik- und Filmunternehmen Internetnutzer mit hunderttausenden Abmahnungen wegen angeblich oder tatsächlich illegaler Nutzung von Tauschbörsen. Wir zeigen Ihnen, was eine Abmahnung im Zusammenhang mit Tauschbörsen eigentlich bedeutet, wie Sie richtig reagieren und welche Fehler Sie vermeiden sollten. ... Weiterlesen...

Den Lebensunterhalt mit dem eigenen Blog im Internet verdienen, sein eigener Herr sein, was die zeitliche Flexibilität angeht, eigene Visionen durchsetzen – vielen Internetnutzer und hobbymäßig ausgerichtete Blogger träumen genau hiervon. Auf den ersten Blick erscheint es auch ganz einfach, sein Geld durch die Vermarktung durch die Schaltung von Werbebannern, Produkttests oder Verlinkungen zu anderen Webseiten zu verdienen.Dass auch bei diesem Geschäftsmodell zahlreiche rechtliche Fallstricke lauern, die kostenintensive Abmahnungen nach sich ziehen können, zeigt der folgende Artikel. ... Weiterlesen...

Das EU-Parlament hat wichtige Änderungen für Online-Händler und Kunden beschlossen: Unter anderem soll die so genannte „Button-Lösung“ für kostenpflichtige Dienste eingeführt werden, es soll eine EU-weit einheitliche Widerrufsfrist von 14 Tagen geben, die so genannte 40-Euro-Klausel bei Widerruf soll entfallen. Dadurch sollen zum einen die Rechte der Verbraucher gestärkt werden, zum anderen sollen die Gesetze innerhalb der europäischen Union vereinheitlicht werden. Die Änderungen im Einzelnen: ... Weiterlesen...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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www.kanzlei-siebert.de

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