Bildklau: Welcher Streitwert ist bei Abmahnungen angemessen?

(6 Bewertungen, 4.33 von 5)

In den letzen Jahren wurden Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Bilderklau immer häufiger abgemahnt. Gestritten wird neben dem Schadensersatz hier auch immer über die Höhe der Abmahnkosten. Das LG Berlin hatte nun darüber zu entscheiden, welcher Streitwert in einem gerichtlichen Verfahren für eine Bild-Abmahnung angemessen ist.

Erfolglose außergerichtliche Abmahnung

Gegenstand der Verfahren waren die Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen. Nachdem ein Rechteinhaber einen vermeintlichen „Bilddieb“ hatte abmahnen lassen, gab dieser letztlich keine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab.

Nur so kann allerdings in aller Regel die Wiederholungsgefahr ausgeräumt werden und ein teures gerichtliches Verfahren vermieden werden. Zu beachten ist an dieser Stelle auch, dass grundsätzlich der Bildnutzer den Beweis dafür erbringen muss, dass ihm in einer vollständigen Rechtekette ein Nutzungsrecht an dem Foto eingeräumt worden ist.

Der Fotograf verfolgte die Rechte an seinen Lichtbildwerken daraufhin weiter und reichte Klage vor dem Landgericht Berlin ein.

Landgericht Berlin: 6.000 EUR Streitwert für den Unterlassungsanspruch

Mit Beschlüssen vom 4.2.2014 sowie 13.02.2014 (Az. 16 O 609/13 sowie 16 O 587/13) hat das Landgericht Berlin den Streitwert für den Unterlassungsanspruch auf jeweils 6.000 EUR pro Lichtbildwerk festgesetzt.

Dieser Streitwert erhöht sich nochmals um den Betrag, der vom Fotografen als Rechteinhaber als Schadensersatz für unberechtigte Nutzung und Rechtsanwaltskosten eingeklagt werden soll.

Anzeige

Dies hat zur Folge, dass bereits in der ersten Instanz Kosten in Höhe von knapp 2.500 EUR für Rechtsanwälte und Gericht anfallen, die derjenige zu tragen hat, der den Rechtsstreit verliert.

Fazit:

Die Beschlüsse vom Landgericht Berlin verdeutlichen nochmals das enorme Kostenrisiko, das entsteht, wenn man sich um einen Unterlassungsanspruch vor Gericht streitet. In einer Vielzahl der Fälle kann solch ein gerichtliches Verfahren bereits im Vorfeld vermieden werden, wenn der Abgemahnte für sich nach Erhalt einer Abmahnung überlegt:

  • Habe ich an dem Bild ein Nutzungsrecht erhalten?
  • Kann ich dieses Nutzungsrecht im Zweifel auch in einer vollständigen Rechtekette nachweisen?
  • Steht mir ein sonstiges Recht zur Seite, das die Nutzung des Bildes legitimiert?

Kommt man bei den obigen Frage zu einem „NEIN“ als Antwort, sollte man in Erwägung ziehen, die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, um weitere Kosten zu vermeiden.

Allerdings sollte man auch in diesem Fall nicht unbedacht den meist beigelegten Entwurf einer strafbewehrten Unterlassungserklärung unterzeichnen. Schließlich gilt diese dann ein Leben lang und man setzt sich einem unnötigen Risiko aus, bei einer zu weit formulierten Unterlassungserklärung zu einem späteren Zeitpunkt eine schmerzhafte Vertragsstrafe zahlen zu müssen.

Im Zweifelsfall kann an dieser Stelle ein auf Urheberrecht spezialisierter Rechtsanwalt weiterhelfen, die Unterlassungserklärung möglichst eng zu formulieren und auch den geforderten Schadensersatz weiter herunter zu verhandeln.

Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Captcha Aktualisieren
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Urheberrecht: Keine Ausnahmen für Schul-Webseiten Das nennt man wohl realitätsbezogenes Lernen. Der Streit um die Veröffentlichung einer Hausarbeit aus dem Spanisch-Unterricht hat es bis vor den Europäischen Ge...
Weiterlesen...
BGH: Online-Videorekorder verstoßen gegen das Urheberrecht Im Streit um die Zulässigkeit von internetbasierten Videorecordern hat nun der Bundesgerichtshof ein Machtwort gesprochen. Nach Ansicht der Karlsruher Richter v...
Weiterlesen...
Sperrtafeln ade: Einigung zwischen YouTube und GEMA Musikfans und Songschreiber sind gleichermaßen erfreut: Nach sieben Jahren zäher Verhandlungen und gerichtlicher Auseinandersetzungen werden zahlreiche Songs en...
Weiterlesen...
Kazaa, Emule und Co: Klage gegen deutsche Tauschbörsen-Nutzer Auch in Deutschland beginnt die Musikindustrie nun damit, Nutzer von Peer-to-Peer Tauschbörsen gerichtlich zu verfolgen. Dies kündigte die deutsche La...
Weiterlesen...
Geoblocking: Bleibt Europa bei Youtube-Inhalten künftig außen vor? Youtube-Inhalte sind scheinbar in Gefahr – zumindest dann, wenn man als User von Europa aus auf die zahlreichen Kanäle zugreifen möchte. Per Geoblocking droht d...
Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support