Vertragsrecht

Bei Millionen über das internet geschlossener Verträge bleiben rechliche Streitigkeiten nicht aus. Oft stellen sich Fragen wie:

  • Wann ist ein Vertrag wirksam, wann kann ich kündigen?
  • Welche Rechte haben Kunden, welche Pflichten haben Verkäufer?
  • Was ist das Widerrufsrecht, was ist ein Privatverkauf?

Veranstaltungskarten selbst ausdrucken und dafür auch noch Service-Entgelt bezahlen? Teuren Premiumversand buchen und die Tickets dann frankiert mit einer 60-Cent-Marke im Briefkasten finden? Viele Kunden der CTS Eventim AG fühlten sich in den vergangenen Jahren verschaukelt oder regelrecht abgezockt. Nach mehrjährigen Verhandlungen hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden: Die Vertragsklauseln des Unternehmens waren teilweise unwirksam. ... Weiterlesen ...

Eine Frau stirbt an Krebs. PayPal teilt dem Witwer darauf in einem Schreiben mit, dass sie damit gegen eine Vereinbarung der Geschäftsbedingungen verstoßen habe. Der Witwer geht damit zur BBC, was PayPal einen kleinen Shitstorm einbringt. Wie kam es zu dem unglücklichen Fall? Und was sagt PayPal zu dem herausgegebenen Schreiben? ... Weiterlesen ...

Drei, zwei, eins – doch nicht meins. Wenn ein Verkäufer unmittelbar nach dem Ende eines Angebots merkt, dass er den Preis falsch angegeben hat, kann er den Kauf anfechten. Der Schnäppchenjäger hat in diesem Fall das Nachsehen, auch wenn er beim Ersteigern eigentlich alles richtig gemacht hat. So hat das Amtsgericht München entschieden, und damit für große Erleichterung seitens des Verkäufers gesorgt. ... Weiterlesen ...

Wer einen Vertrag für Kabel- oder Internetfernsehen abschließt, bindet sich oft über viele Monate. Was aber, wenn er nach einem Wohnungswechsel von seinem Anbieter gar nicht mehr versorgt werden kann? Dann gilt ein Sonderkündigungsrecht. Die Frist beginnt aber erst mit dem Tag des Umzugs. Manch ein Kunde zahlt also drei Monate weiter, ohne eine Leistung zu erhalten. ... Weiterlesen ...

Jeder Amazon-Kunde kennt die Bestellbestätigung, die die Plattform unmittelbar nach dem Klick auf den Kaufbutton verschickt. Dass es sich dabei noch nicht um eine Vertragsannahme durch Amazon handelt, hat jetzt das Amtsgericht (AG) Plettenberg (Urteil vom 23.10.2017, Az. 1 C 219/17) klargestellt. Wann kommt es also zum Vertragsschluss bei Amazon-Bestellungen? ... Weiterlesen ...

Ein Autokäufer freute sich über ein besonderes Schnäppchen: Er kaufte ein Auto für 15 Euro, obwohl es eigentlich einen Wert von 11.500 Euro hatte. Die Freude währte aber nur kurz. Das Oberlandesgerichts Frankfurt a.M. hat entschieden, warum der Kaufvertrag unwirksam war. Wir zeigen, was es mit der Entscheidung auf sich hat. ... Weiterlesen ...

Fast jeder hat es schon einmal erlebt: Man sitzt am Flughafen und freut sich auf den Urlaub und dann hat der Flug Verspätung oder fällt aus. Aber Fluggäste können in diesen Fällen häufig eine Entschädigung von den Fluggesellschaften verlangen. Viele Fluggäste lassen sich dabei von Fluggastrechte-Portalen helfen. Aber wann dürfen diese Portale die Ansprüche überhaupt geltend machen? ... Weiterlesen ...

Die meisten Flüge werden heutzutage bequem über das Internet gebucht. Dabei hat man die Qual der Wahl, ob man den Flug direkt auf der Homepage der Airline oder über eines der zahlreichen Preis-Vergleich-Portale bucht. Während diese Plattformen damit werben, in Sekundenschnelle den günstigsten Flug zu finden, hat die direkte Buchung bei der Airline den Vorteil, dass man sicher sein kann, nicht die Katze im Sack zu kaufen und bei der Buchung über versteckte Vermittlergebühren nicht doch mehr zu zahlen. ... Weiterlesen ...

Re-Commerce boomt. Immer mehr Internet-Plattformen sprießen aus dem Boden. Sie kaufen z.B. gebrauchte Handys, Kameras und Bücher an. Verbraucherschützer haben jetzt aber einmal die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Portale unter die Lupe genommen und einige Mängel festgestellt. Kritik hagelt es u.a. für die Preispolitik der Portale. ... Weiterlesen ...

Wer als Unternehmer regelmäßig Verträge schließt, setzt dafür meist AGB ein. Das erleichtert die Abwicklung, weil immer wieder die gleichen Vertragstexte verwendet werden. AGB unterliegen aber auch besonderen Bestimmungen. Nicht alle Regelungen sind erlaubt. Das Amtsgericht Mannheim musste die Frage beantworten, ob sich Unternehmer Zahlungsfristen von 3 Monaten vorbehalten dürfen. ... Weiterlesen ...

Wann erlischt das Widerrufsrecht der Nutzer? Auch beim internetbasierten Bezahlfernsehen gibt es ein Widerrufsrecht. Die für die Nutzer der Dienste wichtige Frage ist nur, kann es vor Ablauf der gesetzlichen Frist erlöschen? Die Antwort liefert nun das Oberlandesgericht München mit einem aktuellen Urteil. ... Weiterlesen ...

Bei Tuifly und Airberlin kam es in den vergangenen Tagen aufgrund interner Streitigkeiten zu zahlreichen Flugannullierungen. Viele Mitarbeiter meldeten sich krank, um gegen Umstrukturierungsvorhaben zu protestieren. Die Leidtragenden waren die Passagiere. Tuifly verkündet: „Entschädigungs- beziehungsweise Schadensersatzansprüche der Kunden entstehen daraus nicht“. Stimmt das? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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