Abmahnung

Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt. Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.

Ein kleiner Fehler kann für Unternehmen heute eine Abmahnung im Briefkasten bedeuten. Einmal die dazugehörige Unterlassungserklärung unterschrieben, dürfen sie nicht noch einmal denselben Fehler machen. Ansonsten ist eine Vertragsstrafe fällig. Können Händler die Unterlassungsvereinbarung wieder kündigen? Das hat jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Was müssen Händler wissen? ... Weiterlesen ...

Vor allem kleine Unternehmer sollen sich künftig nicht mehr vor überzogenen Forderungen wegen unbedeutender Rechtsverstöße fürchten. Mit ihrem aktuellen Gesetzentwurf will die Bundesregierung die finanziellen Anreize für sogenannte Abmahnvereine verringern. Die dürfen außerdem nur noch dann tätig werden, wenn sie vorab vom Bundesamt für Justiz überprüft wurden. ... Weiterlesen ...

Wegen angeblicher Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung versendet seit wenigen Tagen ein selbst ernannter Verbraucherschutzverband Abmahnungen. Empfänger sind vor allem Gewerbetreibende, die ein Kontaktformular ohne SSL/TLS-Verschlüsselung in ihre Homepage eingebaut haben. Auffällig ist dabei nicht nur die Menge der Zahlungsaufforderungen, die unmittelbar nach Gründung des Vereins verschickt wurden. ... Weiterlesen ...

Eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts München dürfte Konsequenzen für zahlreiche deutsche Onlinehändler haben. In dem Urteil geht es um die sogenannte Button-Lösung, also um die Präsentation des Warenkorbs unmittelbar vor dem Kaufabschluss. Hier gelten Vorschriften, die beispielsweise Amazon derzeit nicht erfüllt. Dadurch könnten auch Marketplace-Verkäufer bald das Ziel von Abmahnungen werden. ... Weiterlesen ...

Abmahnungen haben insbesondere im Wettbewerbsrecht die Aufgabe, juristische Konflikte schnell und ohne gerichtliche Auseinandersetzung zu lösen. Das entlastet zum einen die Justiz, sorgt aber andererseits auch zeitnah für klare Fronten und spart ganz nebenbei auch Kosten. Leider hat sich in der Vergangenheit schon öfter durch sogenannte Abmahnwellen eine äußerst profitable Abmahnpraxis durchgesetzt – hierzu hat der Bundesgerichtshof (kurz: BGH) jetzt ein Urteil gefällt. ... Weiterlesen ...

Harte Bandagen: Im Rennen um Händler für ihren Marktplatz sind jetzt die beiden Platzhirsche Amazon und eBay aneinandergeraten. Amazon soll dabei versucht haben, Händler auf eBay abzuwerben. Das empfand eBay natürlich als Frechheit und mahnte den Jeff-Bezos-Konzern daher ab. Wie wollte Amazon Shop-Betreiber zu einem Markplatzwechsel bewegen? Und was sagt das Unternehmen selbst zu den Vorwürfen? ... Weiterlesen ...

Durch die zahlreichen Schutzvorschriften hat sich insbesondere in Anbetracht der im Mai in Kraft getretenen DSGVO unter Unternehmern und Webseitenbetreibern die Sorge vor einer regelrechten „Abmahnwelle“ verbreitet. Gerade bei geringfügigen Verstößen soll nun aber dem Abmahnmissbrauch ein Riegel vorgeschoben werden: Abmahnungen, die lediglich zur Generierung von Aufwendungsersatz und Vertragsstrafen missbraucht werden, sollen in Zukunft nicht mehr durchsetzbar sein. ... Weiterlesen ...

Eigentlich sollen Abmahnungen den Wettbewerb im Online-Handel fair halten. In den letzten Jahren hat sich allerdings gezeigt: Mehr und mehr Unternehmen und Verbände nutzen den Mechanismus, um Konkurrenten zu schwächen und die eigenen Kassen zu füllen. Das bestätigt jetzt auch die neueste Studie des Onlineshop-Zertifizierers Trusted Shops. Wie schlimm ist die Abmahnflut aktuell?Und was können Händler dagegen tun? ... Weiterlesen ...

Das Unternehmen mynelli vertreibt nach eigenen Angaben Mode, Lifestyle-Produkte und Fun-Artikel. Viele Influencer sehen sich derzeit mit Abmahnungen der Kanzlei FAREDS mit Sitz in Hamburg konfrontiert. Die Kanzlei versendet im vermeintlichen Auftrag des Unternehmens mynelli Abmahnungen per E-Mail. Darin wirft sie den Adressaten vor, Schleichwerbung in dem sozialen Netzwerk Instagram zu betreiben. Dies stelle einen Verstoß gegen das Telemediengesetz und gegen wettbewerbsrechtliche Grundsätze dar. Obwohl nur wenige Kanzleien Abmahnungen via E-Mail versenden, sind diese dennoch ernst zu nehmen.  ... Weiterlesen ...

Aktuell erhalten viele Nutzer via E-Mail Fake-Abmahnungen. Verschiedene Rechtsanwälte mit angeblichem Sitz in London werfen den Empfängern vor, die Seite Kinox.to für das Abrufen illegaler Streams zu nutzen. Sie dürfen aufatmen: Es handelt sich um eine clevere Betrugsmasche.    eRecht24 klärt Sie über die Hintergründe auf! ... Weiterlesen ...

Nicht erst seit der DSGVO werden sie von Onlinehändlern gefürchtet: Abmahnschreiben sind in der Regel mit ärgerlich hohen Zahlungen verbunden. Dass dabei auch Missbrauch betrieben wird, fällt nicht zum ersten Mal auf. Neu allerdings ist, dass der Bundesgerichtshof von Betrug spricht: dann, wenn eine Abmahnung keinen wettbewerbsrechtlichen Hintergrund hat, sondern nur als Einnahmequelle dient. ... Weiterlesen ...

Was eigentlich den lauteren Wettbewerb sichern soll, wird häufig von unseriösen Vereinen und Anwälten als Einnahmequelle genutzt. Zum Nachteil vor allem kleinerer Onlinehändler. Mehrere Abmahnungen mit strafbewehrten Unterlassungserklärungen pro Jahr können sie durchaus die Existenz kosten. Die Bundesregierung will so bald wie möglich Abhilfe schaffen. Eine aktuelle Anfrage im Bundestag allerdings zeigt, dass noch viele Fragen zu klären sind. ... Weiterlesen ...

Gerade jetzt, wenn endlich wieder Fußballweltmeisterschaft ist, möchten auch viele Arbeitnehmer die Spiele ansehen. Dumm nur, wenn die Anstoßzeit noch während der Arbeitszeit ist, denn nicht jeder Arbeitgeber erlaubt das Fußballschauen während der Arbeitszeit. Hält sich ein Arbeitnehmer nicht an das Verbot, so kann ihm auch eine Abmahnung drohen, wie dieser aktuelle Fall zeigt. ... Weiterlesen ...

Ein paar Tage lang sah es so aus, als könnten kleine Blogger und Shopbesitzer aufatmen: Um Abmahnmissbrauch auf Basis der Datenschutz-Grundverordnung zu verhindern, wollten CDU und CSU noch vor der Sommerpause eine gesetzliche Regelung auf den Weg bringen. Doch daraus wurde nichts - obwohl eine Mehrheit im Bundestag den professionellen Abmahnern gerne Grenzen setzen möchte. ... Weiterlesen ...

Zahlreiche große Internet-Anbieter kommen ihren Pflichten bei der Entsorgung von Altgeräten nicht nach. Eine Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe DUH kommt zu dem Schluss, dass die gesetzlichen Regelungen systematisch unterlaufen werden: durch fehlende Information, mangelhafte Rücksendeangebote oder hohe Hürden für Verbraucher. Die DUH reagiert nun mit Abmahnungen. ... Weiterlesen ...

Das kennt jeder Verbraucher: Vor dem finalen Klick auf den Kauf-Button müssen User ein Häkchen setzen, das ihre Zustimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Anbieters bestätigt. Diese sollen für den Konsumenten leicht verständlich und lesbar sein, damit sie sich über die Vertragsbedingungen ein Bild machen können. PayPal kommt dieser Pflicht nicht nach, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband findet. Dieser mahnte den Zahlungsdienstleister daher ab. Warum verstoßen die AGB von PayPal gegen deutsches Recht? ... Weiterlesen ...

Abmahnungen müssen nicht von einem Anwalt ausgesprochen werden. Verbraucher können dies selbst vornehmen, solange die Formalien stimmen. Die Kosten dafür können sie sich – wie bei jeder Abmahnung – in einem Rechtsstreit erstatten lassen. Was ist aber, wenn Verbraucher erst selbst abmahnen, dann aber noch eine zweite Abmahnung durch einen Anwalt aussprechen lassen? Können sie sich die Kosten für die zweite Abmahnung ebenfalls zurückholen? Darüber hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main entschieden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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