Unvollständiger Name im Impressum kann abgemahnt werden

(6 Bewertungen, 3.50 von 5)

Für viele Webmaster ist das Impressum eine lästige gesetzliche Pflicht, die es zu erfüllen gilt. Häufig wird es deshalb nur stiefmütterlich behandelt, was schnell zu Unachtsamkeiten führt. Dabei können schon kleinste Nachlässigkeiten für kommerzielle Betreiber zu teuren Abmahnungen führen.

So entschied jüngst das OLG Düsseldorf (Urteil vom 04.11.2008, Az. I-20 U 125/08), das bereits die unvollständige Angabe des Namens eines Geschäftsführers in einem Impressum einen erheblichen Verstoß gegen die Angabepflichten aus § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG darstellt. Als unvollständige Angabe sei dabei auch das Abkürzen des Vornamens des verantwortlichen Geschäftsführers zu werten. Insbesondere für etwaige Rechtsstreitigkeiten sahen die Richter eine erhebliche Bedeutung in der Vollständigkeit der Angaben eines Impressums. Zudem sei – so die Richter weiter – ein Verstoß gegen eine dem Verbraucherschutz dienende Vorschrift stets als erheblich anzusehen.

Das Gericht entschied auch, dass die kurzzeitige Unerreichbarkeit des Impressums aufgrund einer technisch bedingten Überarbeitung der Website keinen Verstoß gegen das Erfordernis der „ständigen Verfügbarkeit“ nach  § 5 Abs. 1 TMG darstellt. So führten die Richter hierzu aus, dass ein lediglich nur wenige Minuten andauernder Verstoß nicht geeignet sei, die Interessen der Mitbewerber zu beeinträchtigen. 

Fazit:

Das Urteil macht erneut deutlich, wie wichtig vollständige Angaben in einem Impressum sind und das ein Verstoß gegen die aus § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG bestehenden Angabepflichten eine abmahnfähige Wettbewerbsverletzung darstellt.

Um das Risiko von Abmahnung zu minimieren, haben wir einen Impressums-Generator entwickelt, den Sie kostenfrei nutzen können.

Autor: Christian Hense

Anzeige
Kommentare  
Brigitte
+1 # Brigitte 20.03.2019, 10:16 Uhr
Können in einem Impressum auch mehrere Personen namentlich auftreten - z.B. bei einer Initiative? Oder darf grundsätzlich nur ein einziger Name verantwortlich erscheinen?
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Max
+1 # Max 30.10.2017, 06:12 Uhr
Hallo wie ist es bei merheren Vornamen.
Kann ich ein Gewerbe anmelden unter z.B. Max Moritz Mustermann und im Impressum nur den zweiten Vornamen angeben also Moritz Mustermann. Oder wäre das schon ein Abmahngrund?
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Patricia
+3 # Patricia 19.10.2017, 14:17 Uhr
Ich habe eine Homepage als Fotomodel. Ich möchte keine Stalker haben indem ich mich auffindbar mache durch meinen Nachnamen, auch arbeite ich als Therapeutin; ich möchte nicht, dass meine Patienten wissen dass ich auch als Fotomodel arbeite. Ist es zulässig, dass ich meinen Namen etwas verdeckter preisgebe (ich habe im Impressum ein Button "Adresse" eingebaut, dass man drücken kann- habe darauf hingewiesen dass mein Name dort steht- und erst dann sieht man meinen Nachnamen. Ist das zulässig?
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Dirk Tannert
+1 # Dirk Tannert 13.10.2017, 10:35 Uhr
Wenn der Webmaster, der ursprünglich Inhalt und Gestaltung einer Unternehmenswebseite verantwortlich war, aus dem Unternehmen scheidet, kann er auf die Löschung seines Namens aus dem Impressum bestehen?
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Rechtsanwalt Sören Siebert
+1 # Rechtsanwalt Sören Siebert 16.10.2017, 11:44 Uhr
Das kommt darauf an, was genau er gemacht hat, warum und zu welchem Zweck er überhaupt als "Webmaster" im Impressum steht und was ggf. arbeitsvertraglich dazu vereinbart wurde.
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
SB
+1 # SB 03.07.2017, 11:31 Uhr
Hallo Herr Siebert,

wir möchten in Kürze unseren Onlineshop veröffentlichen. Dazu müssen wir jedoch noch ein Gewerbe anmelden. Was wir jedoch nicht möchten, sind unsere privaten Namen im Impressum angeben. Bei welcher Rechtsform dürfen wir dies weglassen? Bislang dachten wir, einfach nur ein Einzelgewerbe anzumelden.....aber dann MUSS der Name des Gewerbebetreibenden hinein...oder reicht dabei der "Firmenname", den wir vergeben?

Es ist ein ganz normaler Onlineshop, nichts "Krummes" oder so. Nur unsere Anonymität würden wir in diesem Leben gerne behalten. Wir leben auf dem Dorf und wir leben gerne zurückgezogen.
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Rechtsanwalt Sören Siebert
+1 # Rechtsanwalt Sören Siebert 28.06.2017, 11:11 Uhr
Ja, dann sollten Sie Ihre USt-ID in das Impressum schreiben.
Am einfachsten erstellen Sie das Impressum mit unserem Generator:
https://www.e-recht24.de/impressum-generator.html
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
K
+1 # K 28.06.2017, 10:09 Uhr
Muss ich bei einer Facebook Fanpage eine Umsatzsteuer ID drin stehen haben ?Ich möchte über diese Fanpage etwas verkaufen.

Mit freundlichen Grüßen
K.a
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Rechtsanwalt Sören Siebert
+1 # Rechtsanwalt Sören Siebert 05.04.2017, 14:10 Uhr
Sie dürfen auch den 2. Vornamen angeben, aber nicht nur den 2. Vornamen.
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
namenlos
+2 # namenlos 18.01.2018, 01:34 Uhr
Ist nicht nur von "einem" ausgeschrieben Vornamen die Rede? Warum sollte das nicht der 2. oder gar 3. Vorname sein können
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Elke Dullenkopf
+1 # Elke Dullenkopf 05.04.2017, 10:57 Uhr
Vielen Dank für den Artikel!

Darf ich auch nur den zweiten Vornamen angeben mit Nachname und Anschrift? Also nicht den ersten Vor- sondern nur den zweiten Vornamen?

MfG

E. D.
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Kira
+1 # Kira 06.03.2016, 18:52 Uhr
Wie sieht das bei mehreren Vornamen und Titeln aus?
Wäre es in Ordnung, nur den ersten Vornamen zu verwenden und die rechtlich anerkannte Kurzform des Adelstitels ([Vorname] von [Nachname]) und den Titel selbst wegzulassen?

Ich weiß, das ist eine sehr spezielle Frage, aber ich würde ungern den ganzen Namen angeben, weil das so furchtbar eingebildet klingt.
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Rechtsanwalt Sören Siebert
+1 # Rechtsanwalt Sören Siebert 07.03.2016, 14:41 Uhr
Der erste Vorname + Nachname sollte im Normallfall genügen. Da Adelstitel aber Namensbestandteile sind kommt es darauf an, wie Sie sonst auftreten.

Wenn Sie/ Ihr Unternehmen sonst immer beispielsweise mit "Kira Freifrau von Berlichingen" auftreten sollten Sie dies auch im Impressum so halten.
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Captcha Aktualisieren
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Neue Muster-Widerrufsbelehrung 2013: Was Shopbetreiber und Händler bei eBay wissen müssen Auch Sie können Ihre Widerrufsbelehrung für Onlineshops, Amazon und eBay & Co einfach und schnell rechtssicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen! Das Th...
Weiterlesen...
Abmahnung wegen Bilderklau: Wie teuer ist die Übernahme fremder Produktfotos?  Über die Nutzung eines Bildes entscheidet, wer das Bild gemacht hat. Insbesondere im Internet werden aber häufig einfach fremde Fotos oder andere Bilder...
Weiterlesen...
Fotos in Beiträgen: Wann dürfen Fotos einer Person in redaktionellen Beiträgen verwendet werden? Bilder von Personen dürfen nicht verwendet werden, wenn diese ihre Einwilligung hierzu nicht erteilt haben. Aber gilt das auch, wenn die Bilder in  redak...
Weiterlesen...
Pixelio-Urteil: Urheber muss nicht im Bild vermerkt werden Nach dem Urteil Anfang des Jahres zum Thema Urheberrechtsvermerk auf Bildern der Bilddatenbank Pixelio muss der Urheber nun doch nicht auf dem Bild selbst gek...
Weiterlesen...
Abmahnung und Filesharing: Müssen die Dokumentationskosten bei Urheberrechtsverletzung gezahlt werden? Von vielen Empfängern einer urheberrechtlichen Abmahnung wird neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung und der Zahlung von Schadensersatz und RA-Gebühren...
Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support