Facebook

Millionen Nutzer und Unternehmen sind auf Facebook aktiv. Was zunächst als Netzwerk für Freunde gedacht war, ist zu einem eigenen Wirtschaftszweig geworden. Rechtliche Fragen im gibt es viele: der Datenschutz und gefälschte Profile, gekaufte Follower und rechtswidrige Inhalte, Facebook-Apps und Urheberrechte ... . Hier finden Sie alle Antworten.

Das zu erwartende Urteil könnte als „Schrems III“ in die Geschichte der Datenschutz-Rechtsprechung eingehen. Zum dritten Mal ist es dem österreichischen Juristen Max Schrems gelungen, die Praxis der Datenverarbeitung durch den Facebook-Konzern vor das oberste europäische Gericht zu bringen. Diesmal wird es um die Frage gehen, auf welche rechtliche Grundlage sich das soziale Medium beim Sammeln von Nutzerdaten stützt. ... Weiterlesen ...

Der Plan einer Zerschlagung des Social-Media-Riesen durch die Handelsbehörde FTC und mehr als 40 amerikanische Bundesstaaten ist erst einmal gescheitert. Laut zuständigem Gericht in Washington liegen die beanstandeten Übernahmen von WhatsApp und Instagram bereits zu lange zurück. Außerdem hätten die Kläger versäumt, ihre Vorwürfe in ausreichendem Maß mit Fakten zu untermauern. ... Weiterlesen ...

Der Bundesdatenschutz-Beauftragte Ulrich Kelber hat alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden aufgefordert, ihre Facebook-Auftritte bis zum Ende des Jahres abzuschalten. Andernfalls müsse ab Januar 2022 mit Sanktionen gerechnet werden. Zur Begründung sagte Kelber, der Betrieb einer solchen Seite sei derzeit nicht DSGVO-konform möglich. ... Weiterlesen ...

Der Streit zwischen den beiden IT-Riesen Facebook und Apple um die Privatsphäre der Verbraucher geht weiter. Der Zuckerberg-Konzern spricht jetzt iPhone-Besitzer direkt an, und zwar über die Facebook- und Instagram-Apps auf ihren Geräten. Die Botschaft: Wer die beiden sozialen Plattformen auch weiterhin kostenlos nutzen will, soll der Verarbeitung seiner Daten zustimmen. ... Weiterlesen ...

Stellvertretend für alle Opfer von Hatespeech und Verleumdung im Netz hat Grünen-Politikerin Renate Künast Klage gegen den Facebook-Konzern eingereicht. Das Ziel: Einmal als rechtswidrig erkannte Postings sollen bei erneutem Hochladen automatisch gelöscht werden. In einem ähnlichen Fall hatte 2019 der Europäische Gerichtshof einer österreichischen Politikerin recht gegeben. ... Weiterlesen ...

Accounts in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Instagram sind für User kostenlos – die Werbung jedoch nicht. Werbetreibende müssen zum Teil tief in die Tasche greifen, um das eigene Unternehmen in Anzeigen zu präsentieren. Wesentlich dabei ist die Reichweite der geschalteten Anzeigen. Facebook steht jetzt im Verdacht, diesbezüglich falsche Angaben zu machen. ... Weiterlesen ...

In der Auseinandersetzung mit Apple geht der Zuckerberg-Konzern nun in die Offensive. Wer das soziale Netzwerk auf iOS-Geräten nutzt, soll bald mit einem bildschirmfüllenden Hinweis konfrontiert sein. Darin werden die Vorteile personalisierter Anzeigen für Verbraucher und Werbetreibende beschrieben. Das Ziel: Die Empfänger sollen in die Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook-Anwendungen aktiv einwilligen. ... Weiterlesen ...

Die Zeit läuft. Wer weiterhin über den beliebtesten Messenger der Welt kommunizieren will, muss bis zum 8. Februar neuen Nutzungsbedingungen zustimmen. Dazu gehört auch der Transfer von WhatsApp-Daten an den Mutterkonzern Facebook. Betroffen sind unter anderem Telefonnummern und IP-Adressen. Und zwar auch von solchen App-Nutzern, die gar keinen Facebook-Account besitzen. ... Weiterlesen ...

Wer unter echtem Namen postet, wird auf Hassrede und Bedrohungen eher verzichten. Mit dieser Argumentation verbietet das soziale Netzwerk, Accounts unter einem Pseudonym zu eröffnen. Wer es trotzdem tut, riskiert eine Sperre. Die Richter am Oberlandesgericht München haben diese Praxis nun für rechtmäßig erklärt. ... Weiterlesen ...

In der Auseinandersetzung mit der irischen Datenschutzbehörde DPC legt der Zuckerberg-Konzern nach. In einem Gerichtsdokument wirft er der DPC mangelnde Fairness und Wettbewerbsverzerrung vor. Damit schade man vor allem 410 Millionen europäischen Nutzern. Dann nämlich, wenn Facebook und Instagram wegen des strengen Datenschutzes in Europa nicht mehr angeboten würden. ... Weiterlesen ...

Schon vor zwei Jahren hatte sich der Bundesgerichtshof ausführlich mit dem Fall auseinandergesetzt. Und schließlich entschieden, dass ein Social-Media-Account nach dem Tod des Besitzers auf dessen Erben übergehe. Facebook allerdings übergab den Hinterbliebenen zwar einen USB-Stick mit einer riesigen PDF-Datei. Den Zugriff auf das Konto dagegen verweigerte man weiterhin. Nun bringt ein weiterer BGH-Beschluss Klarheit. ... Weiterlesen ...

Politische Werbung in den sozialen Netzwerken steht schon länger in der Kritik. Facebook überlegt jetzt, Wahlwerbung im Vorfeld der US-Wahlen zu verbieten – eine finale Entscheidung zur Thematik steht allerdings noch aus. ... Weiterlesen ...

Wer beim sozialen Netzwerk Facebook die Standortbestimmung deaktiviert, geht automatisch davon aus, dass Daten rund um den Aufenthaltsort nicht gesammelt werden. Das ist aber ein Trugschluss, denn: Genau diese Daten werden auch weiterhin gespeichert – so zum Beispiel über die IP-Adressen der User. ... Weiterlesen ...

Ein User hatte im Frühjahr 2018 bei Facebook einen Post veröffentlicht. Dieser hatte Angela Merkel angegriffen und Flüchtlinge als kriminell, mordend und vergewaltigend dargestellt. In einem weiteren Beitrag hatte der User Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán zitiert, der Flüchtlinge als „Invasoren“ bezeichnete. Facebook löschte beide Beiträge. Sie verstießen aus Sicht des Netzwerks gegen die Gemeinschaftsstandards. Und: Facebook sperrte den Nutzer für 30 Tage. Das Oberlandesgericht (OLG) München musste jetzt entscheiden: Durfte Facebook das? ... Weiterlesen ...

Der Europäische Gerichtshof (kurz: EuGH) hat erst kürzlich entschieden, dass Beleidigungen auch weltweit zu löschen sind. Dazu kann das soziale Netzwerk notfalls auch gezwungen werden. Dies gilt insbesondere bei rechtswidrigen Beleidigungen und entspricht nicht nur dem EU-Recht, sondern berücksichtigt auch geltendes internationales Recht. ... Weiterlesen ...

Facebook ist erneut Opfer eines Daten-Hacks geworden. Das Tech-Unternehmen Comparitech und der Sicherheitsforscher Bob Diachenko fanden jetzt eine Datenbank im Netz, die Daten von 267 Millionen Facebook-Usern führte. Sie lag 2 Wochen lang auf einem ungeschützten Server. Welche Daten lagen offen im Netz? Und wie kamen die Kriminellen an die Daten? ... Weiterlesen ...

Seit Inkrafttreten des NetzDG greifen viele Social-Media-Plattformen in ihren Kommentarspalten stärker durch: Kommentare werden schneller gelöscht, Nutzer häufiger gesperrt. Wie die Facebook- oder Twitter-Entscheider dabei vorgehen, bleibt in der Regel unklar. Das Oberlandesgericht München hat nun geurteilt: Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung steht über den individuellen Richtlinien eines Netzwerks. ... Weiterlesen ...

Über Facebook können Händler sehr gut ihre Kunden erreichen. Auf den eigenen Facebook-Seiten wird deshalb oft Werbung platziert. Doch wie immer bei Werbung gilt: Pflichtangaben sind eben Pflicht. In einem aktuellen Fall ging es deswegen jetzt um die Werbung eines Autohauses bei Facebook. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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