Facebook

Millionen Nutzer und Unternehmen sind auf Facebook aktiv. Was zunächst als Netzwerk für Freunde gedacht war, ist zu einem eigenen Wirtschaftszweig geworden. Rechtliche Fragen im gibt es viele: der Datenschutz und gefälschte Profile, gekaufte Follower und rechtswidrige Inhalte, Facebook-Apps und Urheberrechte ... . Hier finden Sie alle Antworten.

Tagtäglich stellen Nutzer auf Facebook unzählige Beiträge ein. Die nützliche „Teilen“-Funktion auf Facebook erhöht die Reichweite dieser Inhalte. Doch können Nutzer eigentlich für das Teilen und Kommentieren von rechtswidrigem Content zur Verantwortung gezogen werden? Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit der Frage beschäftigt. Wir zeigen, worauf User achten sollten. ... Weiterlesen ...

Ohne den Facebook-Button kommt mittlerweile kaum noch eine Website aus. Millionenfach ist er auf den verschiedensten Seiten eingebunden. Der Verbraucherverband hat aber wegen der Datenübertragung Alarm geschlagen und ein Urteil erwirkt. Ist der Button jetzt damit wettbewerbswidrig? Und was können Sie als Websitebetreiber tun? ... Weiterlesen ...

Obwohl sie Benutzername und Passwort kennt, kämpft eine Mutter seit fünf Jahren vergeblich um Zugriff auf das Konto ihres toten Kindes. In zweiter Instanz hat das Kammergericht Berlin nun dem sozialen Netzwerk Recht gegeben. Das Fernmeldegeheimnis schütze auch die Äußerungen sämtlicher Gesprächspartner der Tochter in den möglicherweise privaten Kommunikationen. Weder Erb- noch Sorgerecht könnten diesen vom Grundgesetz abgedeckten Schutz aufheben. ... Weiterlesen ...

Das soziale Netzwerk ist nicht verpflichtet, seine Seiten nach verleumderischen Fotos abzusuchen, um diese zu löschen. Mit diesem Urteil hat das LG Würzburg den Antrag auf einstweilige Verfügung des syrischen Flüchtlings Anas Modamani zurückgewiesen. Der junge Mann war im Sommer 2015 durch ein Selfie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel berühmt geworden. Später tauchte das Foto in Postings rechtspopulistischer Webseiten auf, die ihn als Terrorist bezeichneten. ... Weiterlesen ...

Nachdem Whatsapp der Forderung nach einer Unterlassungserklärung nicht nachgekommen ist, sieht man sich nun vor Gericht: Die Verbraucherschützer haben wegen widerrechtlichen Sammelns und Speicherns von Daten beim Landgericht Berlin Klage gegen das kalifornische Unternehmen eingereicht. Sie wollen verhindern, dass Informationen über WhatsApp-Nutzer und deren Telefonkontakte an den Mutterkonzern Facebook weitergegeben werden. ... Weiterlesen ...

Die Nachricht über den Wahlsieg Donald Trumps war gerade wenige Stunden alt, da mehrten sich Vorwürfe, dass absichtlich verbreitete Falschmeldungen in den sozialen Medien die Wähler beeinflusst hätten. Obwohl Mark Zuckerberg diesen Eindruck noch immer vehement bestreitet, sind deutsche Politiker in Sorge: Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl beraten sie über Maßnahmen, die ein schnelles und konsequentes Löschen der sogenannten Fake News ermöglichen. Nun hat das Netzwerk reagiert. Ein Zusammenspiel von Nutzern und Experten soll den gezielten Einsatz von erfundenen Nachrichten eindämmen. ... Weiterlesen ...

Ein fehlender Link bei Facebook ist eigentlich keine Meldung. Wäre es nicht der einzige Link, der rechtlich wichtig ist: Der Impressums-Link. Seit einem Update des sozialen Netzwerks vor drei Wochen fehlt der für alle geschäftlichen Facebook-Seiten vorgeschriebene Link zum Impressum. Was nun? ... Weiterlesen ...

In der Internet-Gemeinde ist es ein Running Gag: Zuviel nackte Haut wird auf dem Netzwerk in kürzester Zeit gelöscht; meldet man allerdings Hetze und Aufrufe zu Gewalt, sieht Facebook darin „keinen Verstoß gegen unsere Gemeinschaftsstandards“. Nun stehen erstmals mehrere US-Manager des Unternehmens im Fokus eines Ermittlungsverfahrens. Der Verdacht: Beihilfe zur Volksverhetzung sowie Duldung von Holocaustleugnung, Gewaltandrohung und Mordaufrufen. ... Weiterlesen ...

Vor 3 Wochen hat die Hamburger Datenschutzbehörde den Austausch von Nutzerinformationen zwischen WhatsApp und dem Mutterkonzern Facebook per Gericht verboten hat. Danach passierte erst einmal: nichts. Die Frist, in der das Netzwerk eine Unterlassungserklärung abgeben sollte, verstrich am vergangenen Freitag. Die Verbraucherzentralen kündigten bereits eine Klage an. Aber jetzt geht Facebook in die Offensive: Per Eilantrag beim Verwaltungsgericht soll die Weitergabe von Kundendaten wieder erlaubt werden. ... Weiterlesen ...

Seit Anfang der Woche gibt WhatsApp die Daten seiner 35 Millionen Nutzer in Deutschland an den Mutterkonzern Facebook weiter. Und das, obwohl Kunden protestieren und Juristen die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens in Frage stellen. Johannes Caspar, der als Hamburger Datenschutzbeauftragter für die deutsche Facebook-Niederlassung zuständig ist, hat nun das Speichern und Weitergeben der Daten per Verwaltungsanordnung verboten. Doch Facebook zeigt sich unbeeindruckt. ... Weiterlesen ...

Der Proteststurm der WhatsApp-Kunden gegen die Weitergabe ihrer Telefonnummern an Facebook war nicht zu überhören. Doch weder die Betreiber des Messenger-Dienstes selbst noch der Mutterkonzern Facebook schienen sich daran zu stören. Nun wurde WhatsApp von Verbraucherschützern abgemahnt. Wer WhatsApp treu bleiben will, hat noch bis zum Ende der Woche Zeit, der Weitergabe seiner Telefonnummer für Werbung zu widersprechen. ... Weiterlesen ...

Zwei Jahre ist es her, dass Facebook den Messenger-Dienst WhatsApp für 19 Millionen US-Dollar gekauft hat. Ein Aufschrei ging damals durch die Internet-Gemeinde: Mark Zuckerbergs soziales Netzwerk würde das beliebte Smartphone-Programm ebenfalls zu einer werbelastigen Datensammelmaschine umbauen. Nun hat WhatsApp erste Konsequenzen aus der Übernahme angekündigt: Persönliche Daten wie die Telefonnummer der User können künftig an Facebook weitergegeben werden. ... Weiterlesen ...

Wer sich über Vorgesetzte und Arbeitskollegen auf Facebook oder Twitter lustig macht, sollte auf der Hut sein. Schnell ist ein solcher Kommentar geteilt oder weitergegeben. Dann nützt es auch nichts, wenn ehrverletzende Äußerungen in Form von Emojis daherkommen. Für das Arbeitsgericht Baden-Württemberg jedenfalls besteht kein Zweifel daran, dass sich hinter der Formulierung „das Fette ?“ eine Beleidigung verbirgt. ... Weiterlesen ...

„...es wird Sie schockieren, mit welchem Trick das Unternehmen zu diesem Zweck arbeitet!“ So oder so ähnlich lauten die Überschriften, mit denen Seiten und Anbieter bei Facebook & Co. möglichst hohe Reichweiten erzielen wollen. Der neugierig gewordene Leser klickt den Link an – und ist meist nach wenigen Zeilen enttäuscht. Denn in den seltensten Fällen hält der Inhalt, was die reißerische Einleitung verspricht. Nun will Facebook die unseriöse Taktik des Clickbaiting aushebeln. ... Weiterlesen ...

Hasspostings im Internet sind strafbar. Dass sie auch verfolgt werden, ist jetzt bei einer Razzia in 14 Bundesländern deutlich geworden. Die Polizei hat dabei die Wohnungen von 60 Verdächtigen durchsucht und Handys, Computer und Propagandamaterial sichergestellt. Betroffen waren vor allem die Mitglieder einer nicht-öffentlichen Facebook-Gruppe, in der über Monate hinweg der Nationalsozialismus verherrlicht und Volksverhetzung begangen wurde. ... Weiterlesen ...

 
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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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