Facebook

Millionen Nutzer und Unternehmen sind auf Facebook aktiv. Was zunächst als Netzwerk für Freunde gedacht war, ist zu einem eigenen Wirtschaftszweig geworden. Rechtliche Fragen im gibt es viele: der Datenschutz und gefälschte Profile, gekaufte Follower und rechtswidrige Inhalte, Facebook-Apps und Urheberrechte ... . Hier finden Sie alle Antworten.

Accounts in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Instagram sind für User kostenlos – die Werbung jedoch nicht. Werbetreibende müssen zum Teil tief in die Tasche greifen, um das eigene Unternehmen in Anzeigen zu präsentieren. Wesentlich dabei ist die Reichweite der geschalteten Anzeigen. Facebook steht jetzt im Verdacht, diesbezüglich falsche Angaben zu machen. ... Weiterlesen ...

Nach jahrelangen Verhandlungen haben rund 1,6 Millionen Facebook-Nutzer einen Vergleich mit dem Konzern erzielt. Im Rahmen der Sammelklage erhält jeder einzelne von ihnen nun eine Entschädigung von mindestens 345 US-Dollar. Bereits im Jahr 2011 hatte das soziale Netzwerk Scans von Gesichtern gespeichert und mit neu hochgeladenen Fotos abgeglichen. Die Kläger waren darüber nicht informiert worden. ... Weiterlesen ...

In der Auseinandersetzung mit Apple geht der Zuckerberg-Konzern nun in die Offensive. Wer das soziale Netzwerk auf iOS-Geräten nutzt, soll bald mit einem bildschirmfüllenden Hinweis konfrontiert sein. Darin werden die Vorteile personalisierter Anzeigen für Verbraucher und Werbetreibende beschrieben. Das Ziel: Die Empfänger sollen in die Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook-Anwendungen aktiv einwilligen. ... Weiterlesen ...

Die Zeit läuft. Wer weiterhin über den beliebtesten Messenger der Welt kommunizieren will, muss bis zum 8. Februar neuen Nutzungsbedingungen zustimmen. Dazu gehört auch der Transfer von WhatsApp-Daten an den Mutterkonzern Facebook. Betroffen sind unter anderem Telefonnummern und IP-Adressen. Und zwar auch von solchen App-Nutzern, die gar keinen Facebook-Account besitzen. ... Weiterlesen ...

Wer unter echtem Namen postet, wird auf Hassrede und Bedrohungen eher verzichten. Mit dieser Argumentation verbietet das soziale Netzwerk, Accounts unter einem Pseudonym zu eröffnen. Wer es trotzdem tut, riskiert eine Sperre. Die Richter am Oberlandesgericht München haben diese Praxis nun für rechtmäßig erklärt. ... Weiterlesen ...

Die Frage, ob ein Facebook-Beitrag gegen die Gemeinschaftsstandards verstößt, lässt sich nicht immer innerhalb weniger Sekunden entscheiden. In solchen Fällen ist das soziale Medium berechtigt, den Nutzer für die Zeit der Überprüfung zu sperren. Ein Anspruch auf Schmerzensgeld entsteht auch dann nicht, wenn sich der Verdacht als unbegründet erweist. ... Weiterlesen ...

In der Auseinandersetzung mit der irischen Datenschutzbehörde DPC legt der Zuckerberg-Konzern nach. In einem Gerichtsdokument wirft er der DPC mangelnde Fairness und Wettbewerbsverzerrung vor. Damit schade man vor allem 410 Millionen europäischen Nutzern. Dann nämlich, wenn Facebook und Instagram wegen des strengen Datenschutzes in Europa nicht mehr angeboten würden. ... Weiterlesen ...

Im Juli hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden: Der Privacy Shield ist unzulässig. Unternehmen können diesen nicht mehr als rechtliche Grundlage nutzen, um Daten von der EU in die USA zu übertragen. Die irische Datenschutzbehörde hatte Facebook daher per vorläufiger Anordnung dazu aufgefordert, keine personenbezogenen Daten mehr auf Basis von Standardvertragsklauseln in die USA zu versenden. Der irische High Court entschied jetzt: Die vorläufige Anordnung muss gerichtlich überprüft werden. Was bemängelt Facebook an der Anordnung der Datenschutzbehörde? ... Weiterlesen ...

Australien arbeitet derzeit an einem Mediengesetz mit dem Namen „News Media Bargaining Code“. Dafür hat die Australische Kommission für Wettbewerb und Verbraucherschutz (ACCC) Ende Juli einen Verhaltenskodex vorgelegt. Dieser gibt vor: Digitalkonzerne wie Facebook und Google sollen dafür bezahlen, wenn sie Medieninhalte nutzen. Facebook drohte jetzt damit, dass User keinen Content von Nachrichtenseiten mehr teilen können, sollte das Gesetz wie geplant kommen. Welchen Zweck verfolgt Australien mit dem Mediengesetz? ... Weiterlesen ...

Schon vor zwei Jahren hatte sich der Bundesgerichtshof ausführlich mit dem Fall auseinandergesetzt. Und schließlich entschieden, dass ein Social-Media-Account nach dem Tod des Besitzers auf dessen Erben übergehe. Facebook allerdings übergab den Hinterbliebenen zwar einen USB-Stick mit einer riesigen PDF-Datei. Den Zugriff auf das Konto dagegen verweigerte man weiterhin. Nun bringt ein weiterer BGH-Beschluss Klarheit. ... Weiterlesen ...

In der letzten Oktoberwoche wird das soziale Medium keine neuen politischen Anzeigen mehr veröffentlichen. Damit will man verhindern, dass Nutzer durch gezielte Falschinformationen bei der Stimmabgabe beeinflusst werden. Denn eins steht nach Meinung von CEO Zuckerberg außer Frage: Diese Präsidentschaftswahl werde kein „Business as Usual“. ... Weiterlesen ...

Der Wert von Digitalkonzernen bemisst sich vor allem daran, über wie viele User-Daten sie verfügen. Daher versuchen Unternehmen, Nutzer stets im Kosmos der eigenen Plattform zu halten. Die USA will Plattformen jetzt aber dazu verpflichten, dass User ihre gespeicherten Daten zu anderen Portalen mitnehmen können. Facebook machte jetzt erste Vorschläge, wie das aussehen könnte. Warum gibt Facebook Vorschläge für die Portabilität von Daten ab? Und welche Daten will das Netzwerk portabel machen? ... Weiterlesen ...

Bei aller berechtigten Kritik an IT-Giganten wie Google, Facebook oder Apple: Einen unkontrollierten Zusammenbruch derartiger Unternehmen kann sich niemand wünschen. Zu diesem Schluss kommen zwei Wissenschaftler der Universität Oxford. Am Beispiel Facebook haben sie mögliche Folgen für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft untersucht. Ihre Bilanz: Für das Scheitern eines systemrelevanten Technik-Konzerns müssen Konzepte entwickelt werden. ... Weiterlesen ...

Politische Werbung in den sozialen Netzwerken steht schon länger in der Kritik. Facebook überlegt jetzt, Wahlwerbung im Vorfeld der US-Wahlen zu verbieten – eine finale Entscheidung zur Thematik steht allerdings noch aus. ... Weiterlesen ...

Nach einem Gespräch mit Mark Zuckerberg haben sich die Organisatoren der Kampagne „Stop Hate for Profit“ enttäuscht geäußert. Statt konstruktive Vorschläge zu liefern, habe der Facebook-Chef lediglich alte Argumente neu verpackt. Für die Bürgerrechtler ein Zeichen dafür, dass der Konzern die Forderungen der Bewegung immer noch nicht ernst nimmt. ... Weiterlesen ...

Die Kampagne „Stop Hate for Profit“ gewinnt mehr und mehr Anhänger. Nun wollen auch Coca Cola, Markenriese Unilever und Kaffeeröster Starbucks einen Monat lang keine Werbung auf Facebook schalten. Verunsicherte Anleger ziehen sich zurück, was CEO Mark Zuckerberg über sieben Milliarden Dollar gekostet haben soll. Dabei hat er bereits angekündigt, künftig konsequenter gegen Hassrede vorzugehen – auch bei Politikern. ... Weiterlesen ...

„Stop Hate for Profit“. Unter diesem Motto rufen Unternehmen in den USA dazu auf, den Zuckerberg-Konzern an seiner empfindlichsten Stelle zu treffen. Mit dabei so große Namen wie The North Face, Mozilla oder Ben & Jerry’s. Sie frieren ihre Werbe-Etats für Facebook ein, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen: Facebook soll endlich gegen hasserfüllte und rassistische Inhalte vorgehen. ... Weiterlesen ...

Die Löschung der Accounts des rechten Vereins „Ein Prozent“ auf Facebook und Instagram war rechtmäßig. Mit dieser Entscheidung hat das Oberlandesgericht Dresden das Urteil aus erster Instanz bestätigt. Grundsätzlich sei es sozialen Netzwerken freigestellt, „Hassorganisationen“ und deren Unterstützer von der Nutzung auszuschließen. ... Weiterlesen ...

Facebook sammelt nicht nur über sein gleichnamiges soziales Netzwerk Daten von Usern. Es erhebt auch Daten über seine Tochterportale WhatsApp und Instagram sowie über Drittanbieter, die Facebook-Tools wie den Gefällt-mir-Button nutzen. Das stuft das Bundeskartellamt als unzulässig ein. Der Fall landete beim Bundesgerichtshof (BGH). Dieser hat jetzt einen Termin für die mündliche Verhandlung angesetzt. Wann sehen sich das Bundeskartellamt und Facebook vor Gericht? Und wie hat die Vorinstanz entschieden? ... Weiterlesen ...

Seit der US-Kongresswahl im Jahr 2010 erinnert Facebook seine User an bevorstehende Wahlen. Studien hatten vorgelegt, dass das Netzwerk über eine Einblendung die Wahlbeteiligung steigern könne. In der Europäischen Union (EU) ist damit jetzt erst einmal Schluss. User in der EU erhalten keine Wahlerinnerung mehr. Wieso geht Facebook diesen Schritt? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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