Facebook

Millionen Nutzer und Unternehmen sind auf Facebook aktiv. Was zunächst als Netzwerk für Freunde gedacht war, ist zu einem eigenen Wirtschaftszweig geworden. Rechtliche Fragen im gibt es viele: der Datenschutz und gefälschte Profile, gekaufte Follower und rechtswidrige Inhalte, Facebook-Apps und Urheberrechte ... . Hier finden Sie alle Antworten.

Eigentlich sollte die eigene Handynummer zur Zwei-Faktor-Authentifizierung bei Facebook die Sicherheit der User erhöhen – Untersuchungen zeigen aber jetzt, dass das Unternehmen aus Kalifornien genau diese Telefonnummern zu anderen Zwecken nutzt. Konkret gibt Facebook diese personenbezogenen Daten an Werbefirmen weiter – und zwar ohne vorher eine entsprechende Einwilligung zur Weitergabe vom Betroffenen einzuholen. ... Weiterlesen ...

So langsam wird es unübersichtlich. Die Frage, ob soziale Medien eigene Bewertungsmaßstäbe über das Grundrecht auf freie Meinung stellen dürfen, beschäftigt derzeit häufig deutsche Gerichte. Allerdings mit unterschiedlichen Ergebnissen. Das Landgericht Frankfurt/Main kam im September zu dem Schluss, dass das Sperren von Usern zulässig ist, wenn ihre Kommentare die Rechte anderer einschränken. ... Weiterlesen ...

Facebook muss sich immer wieder die Frage stellen, wann es in Ordnung ist, User-Kommentare zu löschen. Nachdem das Netzwerk jetzt den Post einer AfD-Politikerin entfernt hatte, musste das Oberlandesgericht (OLG) München entscheiden. Die Richter kamen zu dem Schluss: Die Meinungsfreiheit gilt mittelbar auch für den Zuckerberg-Riesen. Durch die Löschung des Kommentars hat Facebook die Meinungsfreiheit der Nutzerin auf seiner Plattform eingeschränkt. Die Folge: Facebook durfte den Post nicht löschen. Wie begründeten die Richter ihre Entscheidung? ... Weiterlesen ...

Schlechte Nachrichten für Facebook: Erneut ist das soziale Netzwerk zum Ziel einer Hackerattacke geworden. Ein halbes Jahr nach dem letzten großen Datenskandal ist auch jetzt eine Vielzahl an Usern von dem Datenleck betroffen: Insgesamt 50 Millionen User sollen von dem Angriff betroffen sein. Dabei konnten die Hacker anscheinend nicht nur Profil-Informationen abrufen, sondern auch Anmeldungen bei anderen Diensten vornehmen, die mit Facebook verknüpft sind. ... Weiterlesen ...

Der Skandal um die Weitergabe von Userdaten an Cambridge Analytica hat das Zutrauen in das soziale Netzwerk beschädigt. Die Auswirkungen belegt eine aktuelle Befragung von viereinhalbtausend zufällig ausgewählten US-Amerikanern. Mehr als 40 Prozent von ihnen haben im vergangenen Jahr eine Facebook-Pause eingelegt. Ein Viertel aller Befragten hat die App sogar vom Handy entfernt. ... Weiterlesen ...

Seit Inkrafttreten des NetzDG greifen viele Social-Media-Plattformen in ihren Kommentarspalten stärker durch: Kommentare werden schneller gelöscht, Nutzer häufiger gesperrt. Wie die Facebook- oder Twitter-Entscheider dabei vorgehen, bleibt in der Regel unklar. Das Oberlandesgericht München hat nun geurteilt: Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung steht über den individuellen Richtlinien eines Netzwerks. ... Weiterlesen ...

Wechselt ein Restaurantbesitzer von einem Franchise-System zum anderen, werden die positiven Kritiken des alten Lokals hinfällig. Mit diesem Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main den Rechtsstreit zwischen zwei Anbietern von Systemgastronomie beendet. Nach Umstellung des Konzepts hatte ein Unternehmer seine Facebook-Seite zwar umbenannt. Besucherzahlen, Bewertungen und „Gefällt-mir“-Angaben hatte er jedoch stehenlassen. ... Weiterlesen ...

Wenn Verstorbene Briefe oder Tagebücher hinterlassen, gehen diese grundsätzlich an die Erben. Dass das so auch bei digitalen Daten ist, hat jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Worum ging es in dem konkreten Fall? Und was überzeugte die Richter? ... Weiterlesen ...

Auch in der zweiten Instanz hat ein Gericht dem sozialen Medium das Recht zugestanden, Kommentare zu löschen und Mitglieder auszuschließen. Beschwert hatte sich ein Nutzer, der nach Aussage von Facebook wiederholt gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen hatte. Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wird nach dem Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe durch die Maßnahmen nicht verletzt. ... Weiterlesen ...

Wer fremde Posts weiter verbreitet, identifiziert sich nicht unbedingt mit deren Aussage. Manchmal geht es lediglich darum, die eigenen Follower auf eine bestimmte Meinungsäußerung aufmerksam zu machen. Werden die Beiträge allerdings mit einer zustimmenden Bemerkung geteilt, macht sich der Absender den Inhalt zu eigen – und muss gegebenenfalls selbst für strafrechtliche Aussagen haften. ... Weiterlesen ...

14 Millionen Nutzer des größten sozialen Netzwerks werden derzeit gebeten, alte Beiträge zu überprüfen. Aufgrund eines technischen Fehlers könnten die für jedermann sichtbar gewesen sein, auch wenn die Verfasser nur im engen Freundeskreis posten wollten. Facebook hat den Bug nach eigenen Worten inzwischen gefunden und behoben. Mit der öffentlichen Erklärung will man das eigene Bewusstsein für Datenschutz demonstrieren. ... Weiterlesen ...

Ein Angestellter eines städtischen Tochterunternehmens veröffentlicht in den sozialen Medien einen menschenverachtenden Kommentar. Sein Profilfoto zeigt ihn in seiner Dienstuniform. Nachdem kurz darauf die örtliche Tageszeitung berichtet, spricht der Arbeitgeber die fristlose Kündigung aus. Zu Recht, wie jetzt das Sächsische Landesarbeitsgericht geurteilt hat: Mit seiner Schmähung einer ganzen Bevölkerungsgruppe habe der Mann seinem Unternehmen massiv geschadet. ... Weiterlesen ...

Der Skandal um die Analysefirma Cambridge Analytica hat für Facebook tiefgreifendere Folgen als der öffentliche Aufschrei der User. Aktionäre haben jetzt Klage gegen das Zuckerberg-Netzwerk in den USA eingereicht. Was ärgert die Aktionäre? Und wie reagiert Facebook auf den dauerhaften Shitstorm? ... Weiterlesen ...

Facebook, Twitter und Europa werden einfach keine Freunde. Die EU-Kommission bemängelte kürzlich, dass sich die sozialen Netzwerke aus den USA nicht an geltende Verbraucherschutzbestimmungen halten. Das geht aus einem Papier der Brüsseler Behörde hervor. Was droht Facebook und Twitter? Und was will die EU-Kommission unternehmen, um endlich für Recht und Ordnung zu sorgen? ... Weiterlesen ...

Das Landgericht Berlin sieht zahlreiche Richtlinien des sozialen Mediums als unvereinbar mit dem Datenschutzrecht an. Profilbilder und Namen von Nutzern dürfen demnach nicht für Werbung verwendet werden. Auch eine Weiterleitung der Daten in die USA ist nicht zulässig. Facebook hat bereits Berufung angekündigt. ... Weiterlesen ...

Facebook macht es seinen Usern nach wie vor schwer, die eigenen Daten zu schützen. Das will das Social Network jetzt ändern, indem es ein neues Privacy-Center einführt. Was erwartet Nutzer? Und warum legt die Datenkrake Facebook plötzlich Wert auf Transparenz? ... Weiterlesen ...

Facebook steht in Deutschland politisch besonders unter Druck, illegale Beiträge zu blockieren. Darauf scheint der Mark-Zuckerberg-Konzern im ersten Halbjahr 2017 reagiert zu haben. Denn: Deutschland lässt weltweit die meisten Posts sperren. Das geht aus dem Transparenzbericht von Facebook hervor. Welche Inhalte stoßen den deutschen Behörden sauer auf? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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