Markenrecht

Im Markenrecht stellen sich zahlreiche Fragen: Was ist eine Marke überhaupt? Wie entsteht Markenschutz? Für wen ist eine Marke sinnvoll?Welche Konsequenzen drohen bei Markenrechtsverletzungen? Wir zeigen Ihnen was Sie rund um das Thema Markenrecht wissen müssen.

Die High Heels von Christian Louboutin erkennen Modefans auf den ersten Blick: Pariser Chic mit zehn Zentimeter hohen Pfennigabsätzen und einer knallroten Unterseite. Genau die ließ sich der Designer im Jahr 2010 als Marke eintragen. Dann allerdings brachte ein niederländischer Unternehmer ebenfalls Modelle mit roter Sohle in den Verkauf. Nun muss der EuGH entscheiden, ob er damit gegen Markenrecht verstoßen hat. ... Weiterlesen ...

Ein kalifornischer Hersteller von Kaffeemischgetränken muss Schadensersatz für die unrechtmäßige Nutzung von Katzenfotos zahlen. Allerdings handelt es sich um ein ganz bestimmtes Tier, das in Internet und Medien für seinen auffälligen, mürrischen Gesichtsausdruck bekannt ist. Das Unternehmen hatte zwar bei den Besitzern der Katze die Nutzungsrechte erworben, war aber mit seiner Werbung weit über das vereinbarte Maß hinaus gegangen. ... Weiterlesen ...

Der chinesische Tech-Hersteller Xiaomi wollte sein „Mi Pad“ in der EU als Unionsmarke eintragen lassen, um auch in Europa Absätze zu generieren. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) jetzt verboten. Was hat die Richter zu dieser Entscheidung bewogen? ... Weiterlesen ...

Der syrische Getränkehersteller Mitico wollte seine „Master Cola“ in der EU markenrechtlich schützen lassen, um dann auch in Europa damit durchzustarten. Coca Cola fand den Schriftzug der Konkurrenz jedoch zu ähnlich – und gewann jetzt damit nach Jahren vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG). Was überzeugte die Richter? ... Weiterlesen ...

„Red Bull verleiht Flüüügel“ - die Marke Red Bull ist weltbekannt, nicht nur für ihren Slogan und ihre skizzenartigen Werbecomics, sondern auch für die typischen Farben blau und silber. Doch den alleinigen Anspruch auf diese Farb-Kombi darf sich Red Bull nicht sichern, entschied das EuG. ... Weiterlesen ...

Der „Testarossa“ von dem Luxusautobauer Ferrari ist ein Kultmodell. Bekannt wurde er u.a. durch die 80er-Jahre Serie „Miami Vice“. Nun musste Ferrari aber vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage in Bezug auf die Markenrechte an dem Wagen einstecken. In Zukunft könnte es Rasierer, Fahrräder und E-Bikes unter der Marke geben. ... Weiterlesen ...

Kunden suchen heute viele Produkte online. Auf vielen Webseiten können die Kunden auch durch bestimmte Suchbegriffe die gewünschten Produkte finden. Aber was ist, wenn der Kunde nach einer bestimmten Marke sucht, ihm aber nur andere Produkte angezeigt werden? Hierzu gibt es eine Entscheidung desHanseatischen Oberlandesgerichts. ... Weiterlesen ...

Viele Entwickler lassen sich für ihre Apps einprägsame und griffige Namen einfallen. Dann nervt es natürlich, wenn Konkurrenten ähnliche Titel für ihre Software verwenden. Der Bundesgerichtshof musste sich fragen, ob Bezeichnungen von Apps geschützt sind. ... Weiterlesen ...

 
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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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