Markenrecht

Im Markenrecht stellen sich zahlreiche Fragen: Was ist eine Marke überhaupt? Wie entsteht Markenschutz? Für wen ist eine Marke sinnvoll?Welche Konsequenzen drohen bei Markenrechtsverletzungen? Wir zeigen Ihnen was Sie rund um das Thema Markenrecht wissen müssen.

In der Auseinandersetzung zwischen einem Hersteller von Fahrradtaschen und Deutschlands größter Verkaufsplattform hat nun der Bundesgerichtshof ein Urteil gesprochen. Es geht dabei um Werbeanzeigen im Rahmen der Google-Suchergebnisse. Künftig darf Amazon hier nicht mehr den Markennamen Ortlieb verwenden, um damit auch auf andere Hersteller zu verlinken. ... Weiterlesen ...

Dank „Transparency“ und „authorized.by“ sollen Onlinekunden in Deutschland künftig sicher sein, nur noch Originalprodukte zu erhalten. Damit gehen die beiden wichtigsten Verkaufsplattformen unterschiedliche Wege. Amazon setzt auf eine eigene Software, mit der jedes einzelne Produkt eines Herstellers erfasst wird. eBay kooperiert mit einem Münchner Start-up, das autorisierte Händler zertifiziert. ... Weiterlesen ...

Bei Markenzeichen, die dem des angebissenen Apfels ähnlich sehen könnten, versteht der IT-Riese aus Cupertino keinen Spaß. Das musste jetzt ein kleiner Marketingverein aus der Nähe von Bonn erfahren. Sechs linksrheinische Gemeinden entwickelten dort ein apfelförmiges Logo zum Bewerben eines Fahrradrundwegs. Und erhielten wenig später Post von deutschen Apple-Anwälten. ... Weiterlesen ...

Eine kostspielige Lektion in Sachen Kennzeichenrecht haben Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 12 eines Ratinger Gymnasiums erhalten. Die angehenden Abiturienten hatten mit einem großen Fest Einnahmen für ihren Abiball generieren wollen. Als Motto für ihre Veranstaltung wählten sie allerdings die eingetragene Schutzmarke eines großen Party-Veranstalters. Der mahnte ab und ließ damit die Abiball-Kasse auf einen Schlag um 3100,- Euro schrumpfen. ... Weiterlesen ...

Kann eine leckere Kombination von Milch, Fett, Gewürzen und weiteren Zutaten als schützenswertes Werk eingestuft werden? Mit dieser Frage musste sich jetzt der Europäische Gerichtshof auseinandersetzen. Der niederländische Hersteller des „Original Heks’nkaas“ sah im Streich-Dip „Witte Wievenkaas“ eine unzulässige Kopie des eigenen Produkts. Die Luxemburger Richter allerdings fällten ihr Urteil ganz ohne eine Geschmacksprobe. ... Weiterlesen ...

Mit dem Begriff „Ballermann“ verbinden Deutsche heute vor allem den Strandabschnitt auf Mallorca, der für Schlagermusik und Sangria bekannt ist. Dass dahinter eigentlich eine eingetragene Marke steckt, weiß kaum jemand. Das Oberlandesgericht (OLG) München verurteilte daher jetzt eine Diskothek in der Oberpfalz zu einer Schadensersatzzahlung. Diese hatte eine Ballermann-Party veranstaltet – ohne über die Lizenz dafür zu verfügen. Wie begründeten die Richter ihre Entscheidung? ... Weiterlesen ...

Die bayerische Landeshauptstadt München hat sich die Marke „Wiesn“ schützen lassen. Die Stadt beabsichtigt hierdurch den „guten Namen“ des Oktoberfestes zu erhalten. Als nächster Schritt ist die Eintragung von „Oktoberfest“ als Marke geplant. ... Weiterlesen ...

Viele Unternehmen möchten sich Namen von Sehenswürdigkeiten zu Marketingzwecken zunutze machen. Ein Unternehmen versuchte jüngst, einen Champagner nach dem gleichnamigen Schloss Neuschwanstein zu benennen. Der EuGH entschied nun endgültig über das Schicksal der Marke „Neuschwanstein“. ... Weiterlesen ...

Markenrechtsverletzungen sind nicht nur ein Problem global bekannter Unternehmen, sondern können jedes mittelständische Unternehmen treffen, das es geschafft hat, sich mit seinen Dienstleistungen oder Produkten auf dem Markt zu platzieren und bekannt zu machen. Doch was ist eine Marke und wann wird diese verletzt? Ein Überblick: ... Weiterlesen ...

Kreative Markennamen helfen Unternehmen, Kunden für sich zu gewinnen. Wie weit dürfen sie dabei gehen? Die spanische Restaurantkette „La Mafia Se Sienta A La Mesa“ – zu Deutsch „Die Mafia setzt sich zu Tisch“ – wollte ihren Markennamen schützen lassen. Das darf sie jedoch nicht, wie das Gericht der Europäischen Union (EuG) jetzt entschieden hat. Was störte die Richter an dem Namen? ... Weiterlesen ...

Der erste Schritt ist geschafft: Das DPMA hat die Löschung der umstrittenen Marke "Black Friday" beschlossen. Es handele sich bei dem Begriff „Black Friday“ um einen allgemein geläufigen Hinweis auf eine große Rabattaktion Ende November. Markenrechte oder gar Abmahnungen wären in diesem Zusammenhang zukünftig ausgeschlossen. Zum Aufatmen ist es aber noch zu früh: Der Markeninhaber hat Beschwerde gegen die Entscheidung angekündigt. ... Weiterlesen ...

Die High Heels von Christian Louboutin erkennen Modefans auf den ersten Blick: Pariser Chic mit zehn Zentimeter hohen Pfennigabsätzen und einer knallroten Unterseite. Genau die ließ sich der Designer im Jahr 2010 als Marke eintragen. Dann allerdings brachte ein niederländischer Unternehmer ebenfalls Modelle mit roter Sohle in den Verkauf. Nun muss der EuGH entscheiden, ob er damit gegen Markenrecht verstoßen hat. ... Weiterlesen ...

Ein kalifornischer Hersteller von Kaffeemischgetränken muss Schadensersatz für die unrechtmäßige Nutzung von Katzenfotos zahlen. Allerdings handelt es sich um ein ganz bestimmtes Tier, das in Internet und Medien für seinen auffälligen, mürrischen Gesichtsausdruck bekannt ist. Das Unternehmen hatte zwar bei den Besitzern der Katze die Nutzungsrechte erworben, war aber mit seiner Werbung weit über das vereinbarte Maß hinaus gegangen. ... Weiterlesen ...

Der chinesische Tech-Hersteller Xiaomi wollte sein „Mi Pad“ in der EU als Unionsmarke eintragen lassen, um auch in Europa Absätze zu generieren. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) jetzt verboten. Was hat die Richter zu dieser Entscheidung bewogen? ... Weiterlesen ...

Der syrische Getränkehersteller Mitico wollte seine „Master Cola“ in der EU markenrechtlich schützen lassen, um dann auch in Europa damit durchzustarten. Coca Cola fand den Schriftzug der Konkurrenz jedoch zu ähnlich – und gewann jetzt damit nach Jahren vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG). Was überzeugte die Richter? ... Weiterlesen ...

„Red Bull verleiht Flüüügel“ - die Marke Red Bull ist weltbekannt, nicht nur für ihren Slogan und ihre skizzenartigen Werbecomics, sondern auch für die typischen Farben blau und silber. Doch den alleinigen Anspruch auf diese Farb-Kombi darf sich Red Bull nicht sichern, entschied das EuG. ... Weiterlesen ...

Der „Testarossa“ von dem Luxusautobauer Ferrari ist ein Kultmodell. Bekannt wurde er u.a. durch die 80er-Jahre Serie „Miami Vice“. Nun musste Ferrari aber vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage in Bezug auf die Markenrechte an dem Wagen einstecken. In Zukunft könnte es Rasierer, Fahrräder und E-Bikes unter der Marke geben. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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