Strafrecht

Die vermeintliche Anonymität des Internet verleitet dazu, zahlreiche Straftaten zu begehen.

Die Palette reicht von Beleidigungen in Foren über Identitätsdiebstahl auf Facebook bis hin zu Phishing-Attacken oder massenhaften Betrugsfällen beim Onlineshopping.

Lesen Sie aktuelle Urteile und News zum Strafrecht im Internet.

Von „Skimming“ sprechen Fachleute, wenn Kriminelle an Geldautomaten Kartendaten abgreifen. Wenn sie dann noch über eine versteckte Kamera die PIN-Eingabe beobachten, steht dem Betrug nichts mehr im Wege. Doch die Schadenssumme durch Skimming ist seit Jahren rückläufig. Der Grund: Deutsche Bankkarten werden immer sicherer. ... Weiterlesen ...

Mit einem europaweiten Aktionstag haben Polizei und Justiz auf die Strafbarkeit von Hassbotschaften und Hetze im Internet hingewiesen. Allein in Deutschland wurden 83 Wohnungen durchsucht und zahlreiche Laptops und Smartphones sichergestellt. Den Besitzern wird unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen. ... Weiterlesen ...

Über das Internet verkaufte die Bande Potenzpillen, starke Schmerzmittel und Arzneien gegen Krebs. Ebenfalls im Angebot: Präparate, die versuchsweise in Australien gegen Covid-19 getestet werden. Die Produkte wurden containerweise in Asien besorgt und an Kunden in aller Welt verschickt. Bei einer Razzia in München konnte nun der vermeintliche Kopf der Bande sowie ein weiterer Täter festgenommen werden. ... Weiterlesen ...

Über 100.000 Fälle von Internet-Kriminalität hat das BKA 2019 registriert, 15 Prozent mehr als im Vorjahr. Das stellt vor allem für Wirtschaftsunternehmen und öffentliche Einrichtungen eine Bedrohung dar. Und die Täter gehen mit der Zeit. Das belegen zahlreiche neue Betrugsmodelle nach Ausbruch der Covid-19-Pandemie. ... Weiterlesen ...

Nutzer des Bonusprogramms Payback werden derzeit vermehrt um ihre mühsam gesammelten Punkte gebracht. Guthaben im Wert von hundert Euro oder mehr wird in Discountern und Supermärkten abgerufen und eingelöst. Während sich Beschwerden bei den Verbraucherzentralen häufen, weist die Payback GmbH jede Verantwortung von sich: Eine Sicherheitslücke gebe es nicht. ... Weiterlesen ...

Wer kennt diesen Mann? So oder ähnlich fahndete die Polizei vor drei Jahren in einer Lingener Tageszeitung nach einem mutmaßlichen Straftäter. Dazu abgebildet war die Aufnahme aus einer Überwachungskamera, die eine Person beim Betreten einer Bank zeigte. Tatsächlich handelte es sich um einen seriösen Kunden, der daraufhin wegen des falschen Fahndungsaufrufs Schmerzensgeld verlangte. ... Weiterlesen ...

Erst vor einem Monat führte die Polizei in Frankfurt Razzien bei eBay-Verkäufern durch. Der Vorwurf: Sie sollen bei eBay und eBay-Kleinanzeigen gefälschte und gestohlene Ware verkaufen oder Produkte anbieten, die sie nicht besitzen. Dabei nahm die Polizei 27 Beschuldigte fest. Es wurden 600 Strafverfahren eingeleitet. Jetzt machen gefälschte Rechnungen bei eBay die Runde. Wie erkennen Händler die Fakes? ... Weiterlesen ...

Ein Trauerkranz, Pornos und eine Schachtel mit lebenden Kakerlaken: Diese und weitere geschmacklose Artikel wurden den Herausgebern eines E-Commerce-Newsletters im US-Bundesstaat Massachusetts anonym zugeschickt. Gleichzeitig wurde das Ehepaar auf Twitter bedroht, falls es weiterhin kritisch über eBay berichten sollte. Nun müssen sich sechs ehemalige Mitarbeiter der Verkaufsplattform vor Gericht für die Taten verantworten. ... Weiterlesen ...

Betrüger nutzen vor allem Online-Marktplätze, um gefälschte und gestohlene Ware zu verkaufen oder um Produkte anzubieten, die sie nicht besitzen. Der Polizei in Frankfurt ist jetzt ein Schlag gegen eine Gruppe von eBay-Betrügern gelungen. Dafür nahm sie eine groß angelegte Razzia in 27 Gebäuden im Stadtteil Frankfurt-Nordend vor. Was wird den Verdächtigen vorgeworfen? Und was brachte die Razzia? ... Weiterlesen ...

User finden im Web unzählige Angebote illegaler Streams. Dabei können sie für kleines Geld oder gar kostenfrei Pay-TV-Sender und Video-on-Demand-Channel abonnieren. Strafverfolgungsbehörden aus mehreren Ländern gelang jetzt ein großer Schlag gegen derartige Angebote. Sie konnten europaweit 50 Server vom Netz nehmen. Wie viele Kunden hatten die illegalen Streams? Und wo waren die Angebote zu finden? ... Weiterlesen ...

Schnell und unbürokratisch sollte sie kommen, die Hilfe für Unternehmer und Selbstständige während des Corona-Lockdowns. Aber bald stellte sich heraus: Unter den Antragstellern befanden sich nicht nur Menschen, die tatsächlich in finanzielle Not geraten waren. In allen sechzehn Bundesländern ermitteln die Behörden inzwischen wegen Subventionsbetrug, Geldwäsche und Datenfälschung. Schon jetzt steht fest: Der Schaden geht in die Millionen. ... Weiterlesen ...

Seit Anfang des Jahres kämpft Bayern verstärkt gegen Hasskommentare im Web. Dafür hat das Bundesland den ersten Hate-Speech-Beauftragten installiert. Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb gab bei seiner offiziellen Vorstellung an, mit harter Hand vorgehen zu wollen und angemessen hohe Strafen anzustreben. Jetzt liegen erste Zahlen vor: Im ersten Quartal 2020 hat Bayern 400 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das ließ Hartleb auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München wissen. Welcher Hate Speech steht dabei im Fokus? ... Weiterlesen ...

In den letzten Wochen mussten sich Verbraucher und Unternehmen vor allem vor Phishing-Mails in Acht nehmen, die die Coronakrise als Aufhänger nutzten. Dafür dürften viele User mittlerweile sensibilisiert sein. Betrüger versuchen es daher jetzt wieder anders. So berichten User davon, dass sie Phishing-Mails erhalten, die angeblich von eBay stammen sollen. Wie erkennen Nutzer die Mails? Und worauf haben es die Betrüger abgesehen? ... Weiterlesen ...

Die Phishing-Versuche mit Bezug zur Corona-Pandemie reißen nicht ab. Erst waren Phishing-Mails im Namen der Sparkassen, der WHO und des Bundesgesundheitsministeriums im Umlauf. Jetzt warnt die Zentrale Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) des Landeskriminalamts (LKA) Niedersachen vor einer neuen Masche. So machen aktuell gefälschte Mails die Runde, die von Unternehmen die Rückzahlung der Coronahilfen fordern. Wie erkennen Betriebe den Phishing-Versuch? ... Weiterlesen ...

Beleidigenden Äußerungen über eine Grünen-Politikerin im Zusammenhang auf Facebook haben im vergangenen Herbst heftige Diskussionen über Hassrede in den sozialen Medien ausgelöst. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte nun über das in dem Beitrag gepostete vermeintliche Zitat Künasts zu entscheiden. Ergebnis: Das umstrittene SharePic darf in dieser Form nicht mehr verbreitet werden. ... Weiterlesen ...

Die Coronakrise legt nicht nur die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben lahm. Sie bringt auch neue Betrugsmaschen hervor. Die neueste Gefahr: Aktuell sind in Deutschland Mails im Umlauf, die vom Bundesgesundheitsministerium stammen sollen. Sie führen im Anhang das Antragsformular „Familien- und Krankenurlaub“. Es handelt sich dabei jedoch um Phishing-Versuche. Wie erkennen Unternehmen und Mitarbeiter die Mails? Und welche Gefahr geht von den Mails aus? ... Weiterlesen ...

Damit Selbstständige und Unternehmen in der Coronakrise nicht pleitegehen, haben die Bundesländer finanzielle Soforthilfen ins Leben gerufen. Diese haben jetzt jedoch Kriminelle für betrügerische Zwecke genutzt. Sie lockten Antragsteller auf Fake-Webseiten, um so ihre Daten abzugreifen. Das Wirtschaftsministerium von NRW hat daher die Soforthilfe-Auszahlungen erst einmal gestoppt. Davon sind mehrere tausend Antragsteller betroffen. Was haben die Täter mit den Daten gemacht? Und wann zahlt NRW wieder Gelder aus? ... Weiterlesen ...

Auch die Justiz praktiziert Social Distancing. Um die Ausbreitung des Covid-19-Virus einzudämmen, beschränken sich Gerichte auf absolut notwendige Verhandlungen. Eine daraus resultierende Verlängerung der Untersuchungshaft müssen Beschuldigte unter bestimmten Umständen hinnehmen. Das hat jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe im Fall des Angeklagten in einem Mordprozess entschieden. ... Weiterlesen ...

Ausbleibende Warenlieferungen und geschlossene Geschäfte: Unternehmen müssen in der Coronakrise schwere Umsatzeinbußen hinnehmen. Dabei kämpfen vor allem kleine und mittelständische Unternehmen um ihre Existenz. Bund und Länder haben daher verschiedene Hilfspakete ins Leben gerufen. Das nutzen aktuell Betrüger aus. Sie versuchen über gefälschte Webseiten und Mails an sensible Unternehmensdaten zu kommen. Wie erkennen Unternehmen die Betrugsmaschen? ... Weiterlesen ...

Im September letzten Jahres hatte das Landgericht (LG) Berlin entschieden: Online-Beschimpfungen wie „Schlampe“ und „Drecks Schwein“ sind keine Beleidigungen. Sie sind freie Meinungsäußerungen. Die Klägerin Renate Künast muss diese hinnehmen. In einem sogenannten Abhilfebeschluss korrigierte das Gericht die Entscheidung im Januar und stufte 6 der Beiträge auf Facebook als Beleidigungen ein. Nun musste sich das Kammergericht (KG) Berlin mit dem Hate Speech befassen. Zu welchem Ergebnis kamen die Richter? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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