Strafrecht

Die vermeintliche Anonymität des Internet verleitet dazu, zahlreiche Straftaten zu begehen.

Die Palette reicht von Beleidigungen in Foren über Identitätsdiebstahl auf Facebook bis hin zu Phishing-Attacken oder massenhaften Betrugsfällen beim Onlineshopping.

Lesen Sie aktuelle Urteile und News zum Strafrecht im Internet.

Ein Trauerkranz, Pornos und eine Schachtel mit lebenden Kakerlaken: Diese und weitere geschmacklose Artikel wurden den Herausgebern eines E-Commerce-Newsletters im US-Bundesstaat Massachusetts anonym zugeschickt. Gleichzeitig wurde das Ehepaar auf Twitter bedroht, falls es weiterhin kritisch über eBay berichten sollte. Nun müssen sich sechs ehemalige Mitarbeiter der Verkaufsplattform vor Gericht für die Taten verantworten. ... Weiterlesen ...

Betrüger nutzen vor allem Online-Marktplätze, um gefälschte und gestohlene Ware zu verkaufen oder um Produkte anzubieten, die sie nicht besitzen. Der Polizei in Frankfurt ist jetzt ein Schlag gegen eine Gruppe von eBay-Betrügern gelungen. Dafür nahm sie eine groß angelegte Razzia in 27 Gebäuden im Stadtteil Frankfurt-Nordend vor. Was wird den Verdächtigen vorgeworfen? Und was brachte die Razzia? ... Weiterlesen ...

User finden im Web unzählige Angebote illegaler Streams. Dabei können sie für kleines Geld oder gar kostenfrei Pay-TV-Sender und Video-on-Demand-Channel abonnieren. Strafverfolgungsbehörden aus mehreren Ländern gelang jetzt ein großer Schlag gegen derartige Angebote. Sie konnten europaweit 50 Server vom Netz nehmen. Wie viele Kunden hatten die illegalen Streams? Und wo waren die Angebote zu finden? ... Weiterlesen ...

Schnell und unbürokratisch sollte sie kommen, die Hilfe für Unternehmer und Selbstständige während des Corona-Lockdowns. Aber bald stellte sich heraus: Unter den Antragstellern befanden sich nicht nur Menschen, die tatsächlich in finanzielle Not geraten waren. In allen sechzehn Bundesländern ermitteln die Behörden inzwischen wegen Subventionsbetrug, Geldwäsche und Datenfälschung. Schon jetzt steht fest: Der Schaden geht in die Millionen. ... Weiterlesen ...

Seit Anfang des Jahres kämpft Bayern verstärkt gegen Hasskommentare im Web. Dafür hat das Bundesland den ersten Hate-Speech-Beauftragten installiert. Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb gab bei seiner offiziellen Vorstellung an, mit harter Hand vorgehen zu wollen und angemessen hohe Strafen anzustreben. Jetzt liegen erste Zahlen vor: Im ersten Quartal 2020 hat Bayern 400 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das ließ Hartleb auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München wissen. Welcher Hate Speech steht dabei im Fokus? ... Weiterlesen ...

In den letzten Wochen mussten sich Verbraucher und Unternehmen vor allem vor Phishing-Mails in Acht nehmen, die die Coronakrise als Aufhänger nutzten. Dafür dürften viele User mittlerweile sensibilisiert sein. Betrüger versuchen es daher jetzt wieder anders. So berichten User davon, dass sie Phishing-Mails erhalten, die angeblich von eBay stammen sollen. Wie erkennen Nutzer die Mails? Und worauf haben es die Betrüger abgesehen? ... Weiterlesen ...

Die Phishing-Versuche mit Bezug zur Corona-Pandemie reißen nicht ab. Erst waren Phishing-Mails im Namen der Sparkassen, der WHO und des Bundesgesundheitsministeriums im Umlauf. Jetzt warnt die Zentrale Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) des Landeskriminalamts (LKA) Niedersachen vor einer neuen Masche. So machen aktuell gefälschte Mails die Runde, die von Unternehmen die Rückzahlung der Coronahilfen fordern. Wie erkennen Betriebe den Phishing-Versuch? ... Weiterlesen ...

Beleidigenden Äußerungen über eine Grünen-Politikerin im Zusammenhang auf Facebook haben im vergangenen Herbst heftige Diskussionen über Hassrede in den sozialen Medien ausgelöst. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte nun über das in dem Beitrag gepostete vermeintliche Zitat Künasts zu entscheiden. Ergebnis: Das umstrittene SharePic darf in dieser Form nicht mehr verbreitet werden. ... Weiterlesen ...

Die Coronakrise legt nicht nur die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben lahm. Sie bringt auch neue Betrugsmaschen hervor. Die neueste Gefahr: Aktuell sind in Deutschland Mails im Umlauf, die vom Bundesgesundheitsministerium stammen sollen. Sie führen im Anhang das Antragsformular „Familien- und Krankenurlaub“. Es handelt sich dabei jedoch um Phishing-Versuche. Wie erkennen Unternehmen und Mitarbeiter die Mails? Und welche Gefahr geht von den Mails aus? ... Weiterlesen ...

Damit Selbstständige und Unternehmen in der Coronakrise nicht pleitegehen, haben die Bundesländer finanzielle Soforthilfen ins Leben gerufen. Diese haben jetzt jedoch Kriminelle für betrügerische Zwecke genutzt. Sie lockten Antragsteller auf Fake-Webseiten, um so ihre Daten abzugreifen. Das Wirtschaftsministerium von NRW hat daher die Soforthilfe-Auszahlungen erst einmal gestoppt. Davon sind mehrere tausend Antragsteller betroffen. Was haben die Täter mit den Daten gemacht? Und wann zahlt NRW wieder Gelder aus? ... Weiterlesen ...

Auch die Justiz praktiziert Social Distancing. Um die Ausbreitung des Covid-19-Virus einzudämmen, beschränken sich Gerichte auf absolut notwendige Verhandlungen. Eine daraus resultierende Verlängerung der Untersuchungshaft müssen Beschuldigte unter bestimmten Umständen hinnehmen. Das hat jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe im Fall des Angeklagten in einem Mordprozess entschieden. ... Weiterlesen ...

Ausbleibende Warenlieferungen und geschlossene Geschäfte: Unternehmen müssen in der Coronakrise schwere Umsatzeinbußen hinnehmen. Dabei kämpfen vor allem kleine und mittelständische Unternehmen um ihre Existenz. Bund und Länder haben daher verschiedene Hilfspakete ins Leben gerufen. Das nutzen aktuell Betrüger aus. Sie versuchen über gefälschte Webseiten und Mails an sensible Unternehmensdaten zu kommen. Wie erkennen Unternehmen die Betrugsmaschen? ... Weiterlesen ...

Im September letzten Jahres hatte das Landgericht (LG) Berlin entschieden: Online-Beschimpfungen wie „Schlampe“ und „Drecks Schwein“ sind keine Beleidigungen. Sie sind freie Meinungsäußerungen. Die Klägerin Renate Künast muss diese hinnehmen. In einem sogenannten Abhilfebeschluss korrigierte das Gericht die Entscheidung im Januar und stufte 6 der Beiträge auf Facebook als Beleidigungen ein. Nun musste sich das Kammergericht (KG) Berlin mit dem Hate Speech befassen. Zu welchem Ergebnis kamen die Richter? ... Weiterlesen ...

Das Coronavirus legt das gesellschaftliche Leben und den stationären Handel lahm. Der Online-Handel dagegen floriert. Denn: Verbraucher versuchen derzeit, jeden Einkauf online zu erledigen, um der Gefahr einer Infektion aus dem Weg zu gehen. Das wollen Betrüger über Fake Shops ausnutzen. Davor warnt jetzt die Verbraucherzentrale Sachsen (VZS). Worauf können User bei einem Einkauf achten? ... Weiterlesen ...

Zum neunten Mal bereits hat die Allianz ihren Jahresbericht zu Geschäftsrisiken für Gewerbetreibende veröffentlicht. Die Fachleute für Risikomanagement kommen zu dem Schluss, dass die größten Gefahren für Unternehmer in aller Welt derzeit von Cybervorfällen ausgehen. Noch vor sechs Jahren hatten Probleme mit der IT und deren Folgen nur auf Platz 15 des Risikobarometers gelegen. ... Weiterlesen ...

Trotz umfangreicher Ermittlungsarbeiten, Prozessen und Urteilen: Das Web ist nach wie vor voll illegaler Angebote. Dabei finden Verbraucher von kopierten Parfüms über nachgemachte Medikamente bis hin zu Elektronikfälschungen nahezu jeden erdenklichen Artikel. Zusammen mit verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten ist Europol jetzt ein großer Schlag gegen Produktpiraterie im Netz gelungen. Die Behörde konnte über 30.000 Domains offline nehmen. Welche Produkte vertrieben die Seiten? ... Weiterlesen ...

Um gegen kinderpornografische Bilder und Videos im Netz vorzugehen, soll die Polizei mehr Spielraum bei ihren Ermittlungen erhalten. So kündigte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) jetzt an, eine entsprechende Reform zu verabschieden. Diese soll es Ermittlern erlauben, computergenerierte kinderpornografische Bilder zu erstellen und in Foren zu nutzen. Wofür benötigen die Behörden die Deepfakes? Und wann soll das neue Gesetz kommen? ... Weiterlesen ...

Drei Viertel aller deutschen Unternehmen waren in den vergangenen 24 Monaten Opfer von Datendiebstahl, Industriespionage oder Sabotage. Umfang und Qualität der Angriffe haben dramatisch zugenommen, warnt der Digitalverband Bitkom. Die Täter sind häufig ehemalige Mitarbeiter oder konkurrierende Unternehmen. Oft führt die Spur aber auch zur organisierten Kriminalität oder zu ausländischen Nachrichtendiensten. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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