Telekommunikation

Die Telekommunikationsbranche bindet Millionen Nutzer und Unternehmen an das Internet an.

Die rechtliche Bandbreite ist groß und reicht von vertraglichen Beziehungen zum Provider über Netzsperren bis hin zu wettbewerbsrechtlichen und technischen Fragen.

Nach den Meldungen über Google, Amazon und Apple kann eigentlich niemand mehr überrascht sein: Auch Microsoft hat nun bestätigt, Audioaufnahmen seiner Nutzer von eigenen Mitarbeitern abhören zu lassen. Darunter ist allerdings auch höchst sensibles Material: intime Gespräche zwischen Liebespaaren und offenbar sogar Telefonsex. ... Weiterlesen ...

Magenta-Mobil-Kunden sind zufrieden: Das beliebte Zusatzangebot StreamOn der Deutschen Telekom bleibt bestehen und wird sogar auf das EU-Ausland ausgedehnt. Gleichzeitig fällt die Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit bei Videos weg. Der Bonner Anbieter kommt damit den Forderungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen nach. Es hatte StreamOn in der bisherigen Form für unzulässig erklärt. ... Weiterlesen ...

Ein faltbares Smartphone ist nicht nur der Traum vieler User, sondern vor allem auch eine Herausforderung für Entwickler und Hersteller. Platzhirsch Samsung hatte dennoch mit erheblichen Schwierigkeiten zu kämpfen und der ursprünglich für April geplante Startschuss wurde daher entsprechend auf den September verschoben. Deutsche Kunden müssen sich allerdings noch bis Mai 2020 gedulden. ... Weiterlesen ...

Die Gesichtserkennung ist für Smartphones ein echtes Verkaufsargument. Kein Wunder: User müssen nichts mehr tun, um ihr Handy zu entsperren. Jetzt deuten erste Anzeichen daraufhin, dass Apple seine Face-ID wieder abschaffen will. Wie sollen User ihr Smartphone künftig entsperren? Und warum sollte Apple diesen Schritt gehen? ... Weiterlesen ...

Das kostenlose Zusatzangebot „StreamOn“ für Kunden der Deutschen Telekom kann in seiner jetzigen Form nicht weiter angeboten werden. Laut Verwaltungsgericht Köln verstößt das Produkt gegen den Grundsatz der Netzneutralität. Aber nicht nur das: Weil es auf Deutschland beschränkt ist, verletzt „StreamOn“ obendrein EU-Regelungen zum Roaming. Das Angebot muss jetzt geändert oder ganz vom Markt genommen werden. ... Weiterlesen ...

Die Herstellung faltbarer Smartphones erwies sich in der Vergangenheit als technisch sehr kompliziertes Unterfangen. So konnten das "blamable" Galaxy von Samsung und das "Mate X" von Huawei aufgrund technischer Defizite nicht rechtzeitig auf den Markt gebracht werden. Nun soll sich jedoch angeblich Apple für die Entwicklung eines "Folable iPads" interessieren. ... Weiterlesen ...

Kamen Smartphones vor einigen Jahren mit Wasser oder anderen Flüssigkeiten in Kontakt, war in der Regel die Elektronik hin. Mittlerweile werben jedoch viele Hersteller damit, dass ihre Geräte wasserdicht seien. Das macht auch Samsung in über 300 Werbeanzeigen für seine Galaxy-Reihe. Die australische Wettbewerbsbehörde ACCC sagt jetzt: Samsungs Werbung ist irreführend. Die Behörde hat daher gegen die in Australien ansässige Samsung-Tochter Klage eingereicht. Was wirft die ACCC Samsung vor? Und welche Strafe droht dem Konzern? ... Weiterlesen ...

Seit August 2016 gilt für Nutzer von Internetdiensten die freie Routerwahl. Das haben auch Telekommunikationsdienstleister bei ihrer Werbung zu berücksichtigen. Anbieter 1&1 muss deshalb seinen Bestellvorgang ändern. Interessierte Kunden können derzeit im Internet nur dann einen Tarif abschließen, wenn sie sich für eines von drei vorgegebenen Routermodellen entscheiden. ... Weiterlesen ...

Eigentlich sind Apple und Samsung Konkurrenten am Markt. Für technische Komponenten arbeiten die beiden IT-Riesen jedoch regelmäßig zusammen. Dabei ist es jetzt zu einer außergewöhnlichen Konstellation gekommen: Apple könnte Samsung mehrere Millionen Euro schulden, weil der Cupertino-Konzern nicht genug iPhones verkauft hat. Wie kam es dazu? Und muss Apple die Strafe tatsächlich zahlen? ... Weiterlesen ...

Der Mobilfunkanbieter muss seine Nutzungsbedingungen für den sogenannten „Vodafone Pass“ ändern. Nach aktuellem EU-Recht ist eine Beschränkung des Zero-Rating-Angebots auf Deutschland unzulässig. Auch eine irreführende Werbung für das Produkt hat das Landgericht Düsseldorf untersagt. Darin fehlte unter anderem der Hinweis, dass Video- und Sprachtelefonie nicht im Pass enthalten sind. ... Weiterlesen ...

Onlinehändler und andere Unternehmer müssen Informations- und Werbemails bald wieder per E-Mail an ihre Kunden aussenden. Der Messengerdienst WhatsApp hat deutlich gemacht, dass man massenhaft verschickte Nachrichten in Zukunft stärker bekämpfen will. Wer das nicht akzeptiert, dem drohen rechtliche Schritte und eine Sperrung des Accounts. ... Weiterlesen ...

Noch bis zum 19. August haben amerikanische Unternehmen Zeit, ihre Geschäftsbeziehungen mit Huawei zu beenden. Google hatte seine Zusammenarbeit mit dem chinesischen Telekommunikationsausrüster bereits auf Eis gelegt. Jetzt fordert der Suchmaschinenkonzern jedoch eine Ausnahmeregelung, um weiter mit Huawei zusammenarbeiten zu dürfen. Was steckt hinter Googles Forderung? Und wofür genau will es eine Ausnahme? ... Weiterlesen ...

Seit Jahren will die Bundesnetzagentur, dass Google seinen E-Mail-Service Gmail als Telekommunikationsdienst in Deutschland anmeldet. Das hieße: Gmail müsste weitere Anforderungen in Sachen Datenschutz erfüllen und den deutschen Behörden Überwachungs-Schnittstellen zur Verfügung stellen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet nun, ob Google dazu gesetzlich verpflichtet ist. Welche Fragen muss das Gericht dafür klären? Und wie haben die Vorinstanzen entschieden? ... Weiterlesen ...

Mit 5G steht die nächste Generation des Mobilfunknetzes in den Startlöchern. Was heißt das für Wirtschaft, Verkehr und Verbraucher? Welche Vorteile erwarten Verbraucher in ihrem Alltag? Und welche Vorteile könnten Unternehmen aus 5G ziehen? ... Weiterlesen ...

Nicht nur am heimischen PC, sondern deutschlandweit verspricht der nordrhein-westfälische Internetanbieter günstige Verbindungen. Möglich macht das ein Netz von Hotspots, die auf den Routern von Kunden installiert sind. Auch in Zukunft darf Unitymedia diese Signale freischalten – allerdings nur, wenn die Nutzer der Geräte weiterhin jederzeit widersprechen können. ... Weiterlesen ...

Als ein Aldi-Talk-Kunde mit einem Servicemitarbeiter telefoniert, soll er diesem die ersten vier Buchstaben seines Passworts nennen. Der Fall wird öffentlich und lässt wieder einmal die Frage stellen, wie sorgsam Unternehmen mit sensiblen Kundendaten umgehen. Speichert Aldi Talk die Passwörter seiner Kunden tatsächlich im Klartext? Was sagt der Netzbetreiber der Aldi-Mobilfunkmarke zu diesem Vorfall? ... Weiterlesen ...

Während Apps mit besonders sensiblen Daten – wie beispielsweise PayPal – bereits über biometrische Sperren verfügen, sind Messenger bisher vor fremden Blicken und Zugriffen nicht geschützt. Das ändert WhatsApp jetzt. In der aktuellen Version auf iOS überprüft WhatsApp bei Bedarf Gesicht oder Fingerabdruck, bevor User auf ihre Nachrichten zugreifen können. Wie können Nutzer die biometrische Sperre aktivieren? Und kommen auch Android-User in den Genuss dieses Sicherheitsfeatures? ... Weiterlesen ...

Was im engsten Verwandtenkreis gesprochen wird, hat vor Gericht nichts zu suchen. Dass dieser Grundsatz auch für die elektronischen Medien gilt, hat nun das Oberlandesgericht Frankfurt/Main entschieden. Im konkreten Fall hieß das: Mehrere WhatsApp-Nachrichten an Familienmitglieder über angebliche Verfehlungen des Schwiegersohns haben keine rechtlichen Konsequenzen. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass als Beleg ein Video mitgeschickt wurde. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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