Telekommunikation

Die Telekommunikationsbranche bindet Millionen Nutzer und Unternehmen an das Internet an.

Die rechtliche Bandbreite ist groß und reicht von vertraglichen Beziehungen zum Provider über Netzsperren bis hin zu wettbewerbsrechtlichen und technischen Fragen.

Facebook plant derzeit, die Kommunikation über seinen Facebook Messenger und Instagram gänzlich zu verschlüsseln. Das hatte Mark Zuckerberg im Frühjahr angekündigt. Die Bundesregierung ist daher besorgt. Welche Probleme sieht sie in einer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung? Und warum glaubt Facebook, dass diese richtig ist? ... Weiterlesen ...

Spätestens ab Februar kommenden Jahres sollen Abo-Fallen und Betrügereien durch Drittanbieter der Vergangenheit angehören. Die Bundesnetzagentur verspricht sich von einer neuen Bezahlregelung im Mobilfunk mehr Transparenz für die Kunden. Vorgesehen ist sogar eine Geld-zurück-Garantie für ungewollte Leistungen. ... Weiterlesen ...

Ob Festvertrag oder Prepaid: wer den Anbieter wechselt, kann die vertraute Handynummer inzwischen fast immer behalten. Umsonst ist dieser Service allerdings nicht. Zum Abschied greifen Vodafone, Telekom und Co. gerne noch einmal ordentlich zu. Bis zu 25 Euro zahlen Verbraucher für die sogenannte Rufnummernportierung. Die Bundesnetzagentur hat eine zu hohe Wechsel-Gebühr nun untersagt. ... Weiterlesen ...

Seit Jahren streiten Aktivisten und Politiker darüber, ob Telekommunikationsanbieter alle Kundendaten anlasslos für einen bestimmten Zeitraum speichern müssen. Jetzt sollte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig über die Vorratsdatenspeicherung entscheiden. Dies fällte jedoch vorerst kein Urteil, sondern legte den Fall dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vor. Ist ein Ende des Streits absehbar? ... Weiterlesen ...

Anfang des neuen Jahrtausends gab es noch keine Handy-Flatrates. O2 bot bei zwei Prepaidtarifen die Option „O2 Easy Money“ an. Angerufene aus demselben Netz erhielten dabei pro Gesprächsminute 2 Cent Guthaben. Ein Kunde nutzte das Angebot und häufte ein Guthaben in Höhe von zig Tausend Euro an. Das gefiel O2 nicht. Der Telefonanbieter kündigte den Vertrag. Der Fall liegt jetzt dem Oberlandesgericht (OLG) München vor. Wie kam der Kunde auf so viel Guthaben? Und wie stehen die Chancen, dass er das Guthaben erhält? ... Weiterlesen ...

Wie reagieren Sie, wenn Ihr Smartphone einen verpassten Anruf anzeigt? Bleiben Sie entspannt und warten, dass Ihr Gesprächspartner es ein weiteres Mal versucht? Oder rufen Sie - aus Höflichkeit oder Neugier - die angezeigte Nummer sofort zurück? Letzteres kann ziemlich teuer werden. Über 21.000 Verbraucher sind seit Jahresbeginn Opfer sogenannter Ping-Calls geworden. ... Weiterlesen ...

Die Advertising Standards Authority hat die Ausstrahlung zweier Clips im britischen Fernsehen untersagt. Begründung: Beide arbeiteten mit überkommenen Rollenklischees und verstießen somit gegen die ASA-Richtlinien. Betroffen ist zum einen Volkswagen mit einer Werbung für den elektrischen Golf. Der andere Spot stammt vom Lebensmittelkonzern Mondelez und wirbt für den Frischkäse Philadelphia. ... Weiterlesen ...

Nach den Meldungen über Google, Amazon und Apple kann eigentlich niemand mehr überrascht sein: Auch Microsoft hat nun bestätigt, Audioaufnahmen seiner Nutzer von eigenen Mitarbeitern abhören zu lassen. Darunter ist allerdings auch höchst sensibles Material: intime Gespräche zwischen Liebespaaren und offenbar sogar Telefonsex. ... Weiterlesen ...

Magenta-Mobil-Kunden sind zufrieden: Das beliebte Zusatzangebot StreamOn der Deutschen Telekom bleibt bestehen und wird sogar auf das EU-Ausland ausgedehnt. Gleichzeitig fällt die Drosselung der Übertragungsgeschwindigkeit bei Videos weg. Der Bonner Anbieter kommt damit den Forderungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen nach. Es hatte StreamOn in der bisherigen Form für unzulässig erklärt. ... Weiterlesen ...

Ein faltbares Smartphone ist nicht nur der Traum vieler User, sondern vor allem auch eine Herausforderung für Entwickler und Hersteller. Platzhirsch Samsung hatte dennoch mit erheblichen Schwierigkeiten zu kämpfen und der ursprünglich für April geplante Startschuss wurde daher entsprechend auf den September verschoben. Deutsche Kunden müssen sich allerdings noch bis Mai 2020 gedulden. ... Weiterlesen ...

Die Gesichtserkennung ist für Smartphones ein echtes Verkaufsargument. Kein Wunder: User müssen nichts mehr tun, um ihr Handy zu entsperren. Jetzt deuten erste Anzeichen daraufhin, dass Apple seine Face-ID wieder abschaffen will. Wie sollen User ihr Smartphone künftig entsperren? Und warum sollte Apple diesen Schritt gehen? ... Weiterlesen ...

Das kostenlose Zusatzangebot „StreamOn“ für Kunden der Deutschen Telekom kann in seiner jetzigen Form nicht weiter angeboten werden. Laut Verwaltungsgericht Köln verstößt das Produkt gegen den Grundsatz der Netzneutralität. Aber nicht nur das: Weil es auf Deutschland beschränkt ist, verletzt „StreamOn“ obendrein EU-Regelungen zum Roaming. Das Angebot muss jetzt geändert oder ganz vom Markt genommen werden. ... Weiterlesen ...

Die Herstellung faltbarer Smartphones erwies sich in der Vergangenheit als technisch sehr kompliziertes Unterfangen. So konnten das "blamable" Galaxy von Samsung und das "Mate X" von Huawei aufgrund technischer Defizite nicht rechtzeitig auf den Markt gebracht werden. Nun soll sich jedoch angeblich Apple für die Entwicklung eines "Folable iPads" interessieren. ... Weiterlesen ...

Kamen Smartphones vor einigen Jahren mit Wasser oder anderen Flüssigkeiten in Kontakt, war in der Regel die Elektronik hin. Mittlerweile werben jedoch viele Hersteller damit, dass ihre Geräte wasserdicht seien. Das macht auch Samsung in über 300 Werbeanzeigen für seine Galaxy-Reihe. Die australische Wettbewerbsbehörde ACCC sagt jetzt: Samsungs Werbung ist irreführend. Die Behörde hat daher gegen die in Australien ansässige Samsung-Tochter Klage eingereicht. Was wirft die ACCC Samsung vor? Und welche Strafe droht dem Konzern? ... Weiterlesen ...

Seit August 2016 gilt für Nutzer von Internetdiensten die freie Routerwahl. Das haben auch Telekommunikationsdienstleister bei ihrer Werbung zu berücksichtigen. Anbieter 1&1 muss deshalb seinen Bestellvorgang ändern. Interessierte Kunden können derzeit im Internet nur dann einen Tarif abschließen, wenn sie sich für eines von drei vorgegebenen Routermodellen entscheiden. ... Weiterlesen ...

Eigentlich sind Apple und Samsung Konkurrenten am Markt. Für technische Komponenten arbeiten die beiden IT-Riesen jedoch regelmäßig zusammen. Dabei ist es jetzt zu einer außergewöhnlichen Konstellation gekommen: Apple könnte Samsung mehrere Millionen Euro schulden, weil der Cupertino-Konzern nicht genug iPhones verkauft hat. Wie kam es dazu? Und muss Apple die Strafe tatsächlich zahlen? ... Weiterlesen ...

Der Mobilfunkanbieter muss seine Nutzungsbedingungen für den sogenannten „Vodafone Pass“ ändern. Nach aktuellem EU-Recht ist eine Beschränkung des Zero-Rating-Angebots auf Deutschland unzulässig. Auch eine irreführende Werbung für das Produkt hat das Landgericht Düsseldorf untersagt. Darin fehlte unter anderem der Hinweis, dass Video- und Sprachtelefonie nicht im Pass enthalten sind. ... Weiterlesen ...

Onlinehändler und andere Unternehmer müssen Informations- und Werbemails bald wieder per E-Mail an ihre Kunden aussenden. Der Messengerdienst WhatsApp hat deutlich gemacht, dass man massenhaft verschickte Nachrichten in Zukunft stärker bekämpfen will. Wer das nicht akzeptiert, dem drohen rechtliche Schritte und eine Sperrung des Accounts. ... Weiterlesen ...

Noch bis zum 19. August haben amerikanische Unternehmen Zeit, ihre Geschäftsbeziehungen mit Huawei zu beenden. Google hatte seine Zusammenarbeit mit dem chinesischen Telekommunikationsausrüster bereits auf Eis gelegt. Jetzt fordert der Suchmaschinenkonzern jedoch eine Ausnahmeregelung, um weiter mit Huawei zusammenarbeiten zu dürfen. Was steckt hinter Googles Forderung? Und wofür genau will es eine Ausnahme? ... Weiterlesen ...

Seit Jahren will die Bundesnetzagentur, dass Google seinen E-Mail-Service Gmail als Telekommunikationsdienst in Deutschland anmeldet. Das hieße: Gmail müsste weitere Anforderungen in Sachen Datenschutz erfüllen und den deutschen Behörden Überwachungs-Schnittstellen zur Verfügung stellen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet nun, ob Google dazu gesetzlich verpflichtet ist. Welche Fragen muss das Gericht dafür klären? Und wie haben die Vorinstanzen entschieden? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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