Internet und Telefon: Darf ein Anschluss wegen nicht bezahlter Rechnungen gesperrt werden?

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Der BGH entschied vor kurzem, dass ein Internet-Anschluss nicht nur Luxus darstellt, sondern zum Lebensstandard gehört. Umso ärgerlicher, wenn dieser Anschluss gesperrt wird, etwa weil offene Rechnungen nicht gezahlt werden. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob ein gesperrter Telefon- und Internetanschluss im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes wieder aufgehoben werden kann.

Rechnung für Internetanschluss wird nicht gezahlt: Anschluss wird vom Anbieter gesperrt

Eine Person hatte ihren Telefon- und Internetanschluss bei einem Telekommunikationsanbieter gebucht. Er erhielt eine Rechnung in Höhe von 33,43 Euro, welche der Anschlussinhaber jedoch in der Folge nicht beglich.

Aufgrund dieser Nichtzahlung drohte der Anbieter des Anschlusses seinem Kunden an, den Anschluss künftig zu sperren. Als der Kunde trotz dieser Aufforderung nicht der Begleichung der Rechnung nachkam, vollzog der Anschlussinhaber schließlich die Sperrung.

Hiergegen setzte sich der Anschlussinhaber nun auf dem Rechtsweg zur Wehr. Er beantragte im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes, dass die Sperre seines Anschlusses aufgehoben wird. Als das Amtsgericht Bühl dies ablehnte, legte der Antragssteller sofortige Beschwerde ein.

Sperrung des Telefon- und Internetanschluss kann auch per einstweiliger Verfügung aufgehoben werden!

Das Landgericht Baden-Baden entschied daraufhin Anfang Dezember 2012 (Urteil vom 03.12.2012 – Az.: 2 T 65/12), dass die Sperrung des Telefon- und Internetanschlusses per einstweiliger Verfügung aufgehoben werden kann. Der Internet-Provider wurde daher verpflichtet, die Sperrung aufzuheben und die Nutzung des Anschlusses in vollem Umfang wiederherzustellen.

Begründet wurde die Entscheidung damit, dass die Sperrung gegen § 45k Abs. 2 TKG verstößt. Danach ist eine Sperrung eines Telefon- und Internetanschluss erst dann möglich, wenn der Zahlungsrückstand bei mindestens 75.- Euro liegt. Im vorliegenden Fall war der Kläger jedoch nicht mal bei der Hälfte dieser Summe.

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Außer dem Überschreiten des Betrags verlangt § 45k Abs. 2 TKG zusätzlich, dass dem Kunden die Sperrung zwei Wochen zuvor angedroht wird. Diese Androhung muss den Hinweis beinhalten, dass man vor den ordentlichen Gerichten Rechtsschutz gegen die Sperre erhalten kann. Dem war der Telekommunikationsanbieter vorliegend jedoch nachgekommen.

Fazit:

Das Badener Gericht stufte die Nachteile, welche dem Anschlussinhaber durch den Internetausfall entstehen, als hochwertig ein. Der Telekommunikationsanbieter hatte kein Recht, den Anspruch bei einem Betrag unter 75.- Euro zu sperren.

Dennoch sollten Kunden aufpassen: die Grenze von 75.- Euro ist bei derzeitigen Telefon- und Internetvertrag schnell überschritten. Der Anbieter kann dann – nach vorheriger, wirksamer Androhung – binnen von 2 Wochen den Anschluss sperren.

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Kommentare  
roberto mai
+11 # roberto mai 13.12.2017, 07:54 Uhr
das interessiert sollche "grossen"telefonanbieter überhaupt nicht die sperren trotzdem und man kann als normaler einfacher mensch dagegen eh nichts tun weil man garnicht die finanziellen mittel besitz da was zu machen oder einfluss oder kontakt bzw. zusammenarbeit mit dem staat dagegen ist man machtlos schön unterdrücken und kleinhalten damit den ihr schön korrupter scheiss weitergeht und der normale bürger gezwungen wird nach dennen ihre pfeife zu tanzen das checken 99% der betroffenen garnicht
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Sandra
+1 # Sandra 26.03.2019, 01:57 Uhr
Genauso is es.
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Stawinski
+7 # Stawinski 09.01.2018, 11:51 Uhr
Die Firma O2 Telefonica sperrt den Internetanschluss schon bevor die Rechnung postalische bei mir eingegangen ist. Obwohl, ich auch schon unter den 75€ eine Rechnung erhalten habe.
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Sandra
+1 # Sandra 26.03.2019, 01:54 Uhr
Bei uns das selbe. Vertrag läuft aus Gott sei dank,wechseln zur telecom
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Die2
0 # Die2 01.07.2019, 22:53 Uhr
Unter https://deineklage.de/klageregister/telekommunikation/musterfeststellungsklage-gegen-o2-wegen-sperrung/ gibt es ein Vorschlag zur Musterfeststellungsklage dazu. Es kann nicht sein, dass die Telekommunikationsunternehmen im rechtsfreien Raum bleiben dürfen und der Kunde keine Chance dagegen vorzugehen.
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Görtz
-16 # Görtz 15.02.2018, 09:10 Uhr
Ich finde die 75 € Grenze übertrieben, Kunden die Ihrer Zahlpflicht nicht nachkommen sollten schon bei der fehlenden Grundgebühr das Internet gesperrt werden.
Zumal sich meist Leute über die Sperre aufregen die sowieso immer im Zahlungsverzug sind.
Jeder hat die Möglichkeit Lastschriften zu machen und wenn man weiß wann die Rechnung kommt (wird man sowieso monatlich informiert) dann sollte man auch pünktlich überweisen.
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Matt
0 # Matt 08.08.2018, 13:04 Uhr
was aber, wenn O2 plötzlich aus langeweile... von Lastschrifteinzug.. zu bitte überweisen sie mal ... umschwenkt und du nichts davon mitbekommst, weil es über 3 Jahre mittels Lastschrift ging und plötzlich aus heiterem Himmel sie es überwiesen haben wollen? Dir aber der Mitarbeiter in der Zentrale sagt: Ach, das war nur ein Versehen.. es läuft alles wie bislang... sie müssen nichts machen! ... und schon hast du den Salat
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Robert
0 # Robert 04.10.2018, 16:28 Uhr
Eins steht fest, Dumme Kommentare abgeben ist ja wieder einmal einfach! Denn wenn ich solche Blöden Kommentare wie den deinen Lese kann ich einfach nicht anders, als mich Tierisch darüber aufzuregen!

Ich habe Fertig!
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Teamleiter
+5 # Teamleiter 23.10.2018, 18:43 Uhr
Ich zahle meine Rechnung immer pünktlich mit jedem Gehaltseingang am 30. des Monats, O2 möchte das Geld aber schon am 20.
Jedes Mal nach diesem Datum sperrt der Verein meinen Anschluss und ich zahle praktisch den vollen Preis obwohl ich die Dienstleistung praktisch nur 3 Wochen im Monat nutzen kann und das finden Sie in Ordnung? Übertrieben ist wohl eher ihr Beitrag hier...
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Stevie00
+2 # Stevie00 04.01.2019, 01:38 Uhr
zitiere Teamleiter:
Ich zahle meine Rechnung immer pünktlich mit jedem Gehaltseingang am 30. des Monats, O2 möchte das Geld aber schon am 20.
Jedes Mal nach diesem Datum sperrt der Verein meinen Anschluss und ich zahle praktisch den vollen Preis obwohl ich die Dienstleistung praktisch nur 3 Wochen im Monat nutzen kann und das finden Sie in Ordnung? Übertrieben ist wohl eher ihr Beitrag hier...


Du hast also vertraglich vereinbart, dass Du Deine Rechnungen immer erst nach dem Eingang Deines Gehaltes bezahlst - so szeht es in Deinem Vertrag?
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Sandra
+1 # Sandra 26.03.2019, 02:07 Uhr
Bei uns dasselbe. Wir haben die Zahlungen eingestellt, wenn was kommt wird Widerspruch am Gericht eingereicht. Es reicht,man muss sich von o2 nicht alles gefallen lassen. Wir wollten dass zum 1. abgebucht wird,wurde so vereinbart auf den Folgemonat,was war wieder zum 20. Internet weg. Haben wegen Nichterfüllung von Leistung und Absprache alle Zahlungen eingestellt.es gibt Karte für Internet von d1 als Übergang bis Vertrag ausgelaufen ist. Sollte vom Gericht was kommen,Widerspruch,da trotz Vereinbarung eG Bezahlung am 1. ab sofort trotzdem wieder gesperrt wurde. Wir bezahlen nur für Dinge,die gehen. O2 war mal gut früher. Jetzt schlechter wie EPlus,was Sie aufgekauft haben. Wir wechseln zur Telekom
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Veronika
+3 # Veronika 11.03.2018, 01:15 Uhr
Darf ein Anschluss wegen nicht bezahlter Rechnungen gesperrt werden? - Nein!!!

Es würde viel viel besser, wenn man bei Zahlungsverzug/en Zinse zahlen MUSS, aber NICHT ohne Internetanschluss bleiben.
Bitte alle deutsche Internetanbieter und deutsche Gesetzgeber denken Sie darüber!
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theKick
+9 # theKick 12.03.2018, 22:06 Uhr
Also mal eine andere Denke: Wenn ein Internetanschluss gesperrt wurde, darf für die Zeit der Sperrung eigentlich der ISP weiterhin die volle Grundgebühr abrechnen? Obwohl der Anschluss gar nicht mehr zur Verfügung stand?
Also abrechnen, ohne dass eine Gegenleistung vorhanden war?
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Kurosch
+4 # Kurosch 26.06.2018, 21:54 Uhr
zitiere theKick:
Also mal eine andere Denke: Wenn ein Internetanschluss gesperrt wurde, darf für die Zeit der Sperrung eigentlich der ISP weiterhin die volle Grundgebühr abrechnen? Obwohl der Anschluss gar nicht mehr zur Verfügung stand?
Also abrechnen, ohne dass eine Gegenleistung vorhanden war?


Also genau hier sollte/könnte eRecht24 vielleicht auch aufklären! Das wäre SUPER!
Denn wenn die Rechnung mal nicht bezahlt werden kann (egal aus welchem Grund) heisst es ja nicht, dass die Anbieter NICHT zu ihrem Recht kommen.

Wer seine Rechnung nicht bezahlen WILL wird sowieso gemahnt etc bis hinzu Gerrichtsvollzieher.

Aber wer kurzfristig die Zahlungsmodalitäten nicht einhält/einhalten kann ist doch hier ganz klar im NACHTEIL und wird genauso wie ein ZahlungsUNwilliger behandelt.

Des weiterem dürfte es doch nicht rechtmäßig sein, denn wenn ein Kunde nicht bezahlt heisst es immer noch nicht, dass der Anbieter nicht die Vollen Beiträge in einem 12/24 Monatsvertrag abrechnet und in Mahnung stellt.
Also die volle Summe immer in Rechnung stellt aber die Leistung verweigert!
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Teamleiter
+1 # Teamleiter 23.10.2018, 18:47 Uhr
zitiere theKick:
Also

Ja richtig, denn in dem Fall hat das Unternehmen die vertragliche Leistung nicht erbracht. Ansprüche sind daher auf jeden Fall berechtigt und diese sollten auch beim Provider geltend gemacht werden.
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SirAvalon
+1 # SirAvalon 10.04.2018, 17:27 Uhr
The Kick genau das würde mich auch interessieren.
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Julia
+1 # Julia 16.04.2018, 15:10 Uhr
Mir wurde der Handy Anschluss heute komplett gesperrt. Wegen einer Rechnung in Höhe von 107€ die jetzt gerade einmal seit 5 Tagen fällig ist.
Ich bekam keinerlei androhungen oder benachrichtigungen darüber.
Frechheit. Was sind denn bitte 5 Tage???
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Sascha
+1 # Sascha 19.06.2018, 12:09 Uhr
Mir ist auch ein unterfangen passiert, war in dem zeitraum von 03.06.18 - 10.06.18 im Urlaub, und habe mich gewundert wieso meine Mobile Daten nicht mehr funktionierte, vorher war eine abrechnung eigegangen die einmal im jahr passiert eine versicherung, die ich vergessen habe mit einzukalkulieren, dadurch wurde die Monatliche rechnung nicht begleicht da mir dann 3€ fehlten, zudem was sonst abging, stand ich hinterher auf glatteis.
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Fiete
+1 # Fiete 01.08.2018, 15:00 Uhr
Ich bin Kunde bei Vodafone (naja vorher Kabel Deutschland). Bei mir sind Zahlungsrückstände aufgrund eines Problems mit deren System entstanden, woraufhin mir versichert wurde, dass nach Umstellung ab dem nächsten Monat alles wie gewohnt abgebucht wird und ich damit nichts mehr zu tun hab. Einen Monat später kam eine Mahnung und mein Internet wurde gesperrt. Die gute Dame am Telefon hat nämlich einfach n scheißdreck getan, außer mich aus dem Abbuchungssystem zu nehmen.
So jetzt habe ich noch mehr Kosten und gedrosseltes Internet..... (0,07Mbit/s)
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Lutris
+1 # Lutris 13.09.2018, 17:27 Uhr
Eine Frage dazu:
Wenn ich nicht meine Rechnung zahle, und die mir den zugang Sperren; OK; aber einige Anbieter schalten trotz eingegange Zahlung den Internet erst 1-2 oder sogar 3 Tage später frei.
Nun mal zu Überlegung:
Ich darf den ganzen Monat + Bearbeitungsgebühr bezahlen.
Nun meine Frage:
Wenn ich 9 Tage lang kein Internet hatte, könnte ich doch für diese Tage eine Gutschrift erhalten?

Kein Geld für keine Leistungen?
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Teamleiter
0 # Teamleiter 23.10.2018, 18:45 Uhr
zitiere Lutris:
Eine Frage dazu:
Wenn ich nicht meine Rechnung zahle, und die mir den zugang Sperren; OK; aber einige Anbieter schalten trotz eingegange Zahlung den Internet erst 1-2 oder sogar 3 Tage später frei.
Nun mal zu Überlegung:
Ich darf den ganzen Monat + Bearbeitungsgebühr bezahlen.
Nun meine Frage:
Wenn ich 9 Tage lang kein Internet hatte, könnte ich doch für diese Tage eine Gutschrift erhalten?

Kein Geld für keine Leistungen?

Ja richtig, denn in dem Fall hat das Unternehmen die vertragliche Leistung nicht erbracht. Ansprüche sind daher auf jeden Fall berechtigt und diese sollten auch beim Provider geltend gemacht werden.
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Max
0 # Max 01.08.2019, 12:22 Uhr
zitiere Teamleiter:
zitiere Lutris:

[...]
Wenn ich 9 Tage lang kein Internet hatte, könnte ich doch für diese Tage eine Gutschrift erhalten?

Kein Geld für keine Leistungen?

Ja richtig, denn in dem Fall hat das Unternehmen die vertragliche Leistung nicht erbracht. Ansprüche sind daher auf jeden Fall berechtigt und diese sollten auch beim Provider geltend gemacht werden.


Nein. Die Leistung wird vom Anbieter ja auch weiterhin zur Verfügung gestellt (der Anbieter kommt also seinen vertraglichen Pflichten grundsätzlich nach), die durch die Sperrung gegebene temporäre Nichtnutzbarkeit hat der Kunde durch die Nichtzahlung der offenen Beträge allein zu verantworten (da er seinen vertraglichen Pflichten nicht nachgekommen ist).

Mit anderen Worten: Ja, er darf in Abhängigkeit der Erfüllung der Vorschriften des §45k II TKG sperren und die Grundgebühr währenddessen weiter berechnen.
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Splash
+1 # Splash 02.11.2018, 11:25 Uhr
Die Frage ist ob es sich bei dieser 75 Euro Grenze auch auf die Mobile Daten bezieht. Wenn ja werde ich gegen vorgehen! Zum einen möchte O2 20 Euro für die Änderung des Zahlungszeitraumes haben! Obwohl die bei EPlus immer auf den 5 lag und nun komischerweise auf den 28 eines Monats ist. Zum anderen werden die Mobile Daten bei O2 schon unter 75 Euro gesperrt. Wenn das Oberlades Gerichts Baden Würtenberg schon in einen Urteil aus dem Jahre 2011 festhielt, dass das Internet kein Luxus sondern nun mehr zu Lebenstandart gehört und der BGH festgehalten hat, dass das Handy den Festnetzanschluss ablöst, wie kann sowas dann sein?
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Matrixfighter
-1 # Matrixfighter 09.01.2019, 19:05 Uhr
Hallo.

Also wenn ich hier die Beiträge Lese wird es richtig Spannend. Spannend wird es bei meinem Fall,ich bin KBD-Kunde,und ich werde nicht bei 75€ Gesperrt ,sondern schon bei 0,54 Cent,nun ist wieder der Fall,weil 0,97€ Cent Fehlen wurde ich mal wieder Gesperrt,ist das denn noch normal ? Also ich würde Verstehen bei 10-100€ das eine Sperre kommt,aber nicht bei Cent Beträgen. Was kann man dagegen machen ? Ich bin drauf und dran den Vertrag Fristlos zu Kündigen,da ich keine Leistung erhalte wegen ein Paar Cent.
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Adalbert
+1 # Adalbert 18.04.2019, 21:39 Uhr
Ja, was kann ich sagen. Ich habe eine volsperrung von Vodafone. Gestern habe ich gemerkt das Internet nicht mehr geht, ich habe bei Vodafone angerufen und Die sagten mir es ist wegen nicht Zhalung. Ich habe keine Rechnung bekommen, also bin ich Heute in Vodafone Shop gegangen und ales ausbezhalt. Die sagten mir es dauert cca 2-3 Stunden bis mein DSL Anschlus freigeshaltet ist. Ich warte, warte, warte... Nichts. Vor eine halbe Stunde rufe ich bei Vodafone an und... Überaschung erst Dienstag oder Mitwoch solte mein Anschlus freigeshaltet werden. Was kann man dazu sagen...
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