Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht ist die Spielweise der Abmahnanwälte.

Ob unzulässige AGB-Klauseln, eine falsche Widerrufsbelehrung, unzulässige Werbung oder die Übernahme fremder Leistungen:

Lesen Sie hier, was Sie als Unternehmer besser nicht tun sollten.

Die Genossenschaft Taxi Deutschland macht ernst. Der Zusammenschluss verschiedener deutscher Taxi-Zentralen hat angekündigt, ab sofort Ordnungsgeld-Anträge gegen App-Betreiber Uber einzureichen. Grundlage ist ein Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main, das das Geschäftsmodell der Mietwagenvermittlung für wettbewerbswidrig erklärt hatte. ... Weiterlesen ...

Die Autovermietung Sixt ist für ihre auffälligen Werbesprüche bekannt. Dafür heimste das Unternehmen bereits mehrere Preise ein, unter anderem für die beste Flughafenwerbung 2013. Gleichzeitig hat Sixt mit seiner Werbung immer mal wieder Ärger. So verklagte zum Beispiel Oskar Lafontaine 1999 die Autovermietung, weil er seine Persönlichkeitsrechte verletzt sah. Der Bundesgerichtshof wies die Klage am Ende zurück. Jetzt steht der Anbieter für seine Werbung erneut vor Gericht. Diesmal im Fokus: der Werbespruch „Ab ins Gelände“ für die von Sixt angebotenen SUVs. Ist Sixt diesmal zu weit gegangen? ... Weiterlesen ...

Rund 90.000 Social-Media-Profile von Politikern und Unternehmern haben in den letzten 7 Jahren von bezahlten Unterstützern profitiert. Die Rede ist hier nicht von programmierten Bots, die mit technischen Hilfsmitteln relativ leicht aufzuspüren sind. Tatsächlich wird auf einschlägigen Plattformen auch mit Likes gehandelt, die von echten Usern vergeben werden: auf Crowdworking-Basis und gegen Cent-Beträge. ... Weiterlesen ...

Ganz ohne Arztbesuch, und trotzdem 100-prozentig gültig – mit diesen Argumenten wirbt ein Hamburger Start-up für seine online bestellbaren Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. Ob das Geschäftsmodell so zulässig ist, wird unter Ärzten und Juristen gleichermaßen diskutiert. Das Selbstkontrollorgan der deutschen Wirtschaft, die Wettbewerbszentrale, will nun mit einer Klage endlich Klarheit schaffen. ... Weiterlesen ...

Wer darf was in der Influencer-Szene? Und gilt eine Verlinkung auf ein Produkt auch dann als Werbung, wenn dafür kein Geld gezahlt wurde? Eine allgemeingültige Antwort auf diese Fragen ist nach wie vor nicht in Sicht. Die Influencerin Sonnyloops allerdings muss nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt jetzt alle Links zu Herstellern als Werbung kennzeichnen. ... Weiterlesen ...

Schon im Juli hat das Landgericht Köln den Beförderungsdienst UberX deutschlandweit verboten. Die Vermittlung von Fahrern über App verstoße gegen das Personenbeförderungsgesetz. Trotzdem kann die Anwendung weiterhin heruntergeladen und zum Bestellen eines Wagens genutzt werden. Der Grund: Bisher ist es der Justiz nicht gelungen, der Uber-Zentrale in Amsterdam die Verfügung zuzustellen. ... Weiterlesen ...

Grundsätzlich haben Vertriebshändler einen Spielraum, für welchen Preis sie ein Produkt verkaufen sollen. Auf diese Weise entsteht am Markt ein Wettbewerb, von dem Verbraucher profitieren. Immer wieder versuchen Hersteller jedoch, einen einheitlichen Preis für ihr Produkt durchzusetzen. Das Ziel: ihre Umsätze zu steigern. Das versuchte auch der US-amerikanische Audio-Hersteller Bose. Jetzt flog das Vorgehen auf. Welche Strafe muss Bose zahlen? Und welche Preisabsprachen hatte das Unternehmen getroffen? ... Weiterlesen ...

Normalerweise können Händler die Preise für ihre Produkte frei festlegen. Anders sieht es aber bei Büchern aus. Eine Gesetzesänderung 2016 führte dazu, dass die sogenannte Buchpreisbindung nun auch für E-Books gilt. Wir zeigen, was Händler zur Preisbindung bei E-Books wissen müssen. ... Weiterlesen ...

Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht fordern die Abmahner häufig Unterlassungserklärungen. Die Unterlassungserklärungen sollen den Verstoß für die Zukunft unterbinden und enthalten deswegen hohe Vertragsstrafen von 5001 Euro pro Verstoß. Deswegen ist es wichtig zu wissen, wozu man sich eigentlich genau verpflichtet, wenn man eine Unterlassungserklärung unterschreibt. Sonst kann es schnell extrem teuer werden. ... Weiterlesen ...

mobile.de wird längst nicht mehr nur von Privatpersonen genutzt, sondern auch immer mehr Autohändler nutzen mittlerweile die Plattform, um ihre Fahrzeuge an den Mann zu bringen – natürlich ist aber auch mobile.de (wie der Rest des Internets) kein rechtsfreier Raum, sodass es auch hier zu wettbewerbswidrigen Handlungen kommen kann. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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