Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht ist die Spielweise der Abmahnanwälte.

Ob unzulässige AGB-Klauseln, eine falsche Widerrufsbelehrung, unzulässige Werbung oder die Übernahme fremder Leistungen:

Lesen Sie hier, was Sie als Unternehmer besser nicht tun sollten.

Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht fordern die Abmahner häufig Unterlassungserklärungen. Die Unterlassungserklärungen sollen den Verstoß für die Zukunft unterbinden und enthalten deswegen hohe Vertragsstrafen von 5001 Euro pro Verstoß. Deswegen ist es wichtig zu wissen, wozu man sich eigentlich genau verpflichtet, wenn man eine Unterlassungserklärung unterschreibt. Sonst kann es schnell extrem teuer werden. ... Weiterlesen ...

Wie für vieles andere wird auch für die Buchung von Flügen immer öfter das Internet genutzt. Dabei achten viele Anbieter darauf, dass ihre Website möglichst transparent, verständlich und kundenorientiert ist. Andere Anbieter wollen ihren Kunden möglichst viel Service bieten und füllen ihre Website mit Zusatzprodukten wie Reiseversicherungen oder Reiserücktrittsversicherung. Wann solche Zusatzangebote erlaubt sind hat das OLG Frankfurt in einem aktuellen Urteil entschieden. ... Weiterlesen ...

Bereits in der Vergangenheit haben wir über rechtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit Impressumsangaben auf Facebook oder Google plus berichtet. Nun hatte ein Gericht darüber zu entscheiden, ob auf der Business-Plattform XING eine Impressumspflicht besteht. ... Weiterlesen ...

Das Reiserecht ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) sehr detailliert geregelt. Unter anderem schreibt das Gesetz vor, dass Reiseveranstalter ihren Kunden einen sogenannten Sicherungsschein ausstellen müssen. Doch darf der Veranstalter mit der Übergabe des Scheins werben, wenn es doch eine gesetzliche Pflicht ist? ... Weiterlesen ...

Das Bundeskartellamt ist als unabhängige Wettbewerbsbehörde damit betraut, den Wettbewerb in Deutschland zu schützen. Es muss sich daher mit dem Wettbewerbsverhalten von Unternehmen beschäftigen. Es hat jetzt im Rahmen des Kartellrechts eine Entscheidung zur Zulässigkeit sogenannter „Bestpreisklauseln“ getroffen. ... Weiterlesen ...

Gerade in hart umkämpften Branchen sind wettbewerbsrechtliche Abmahnungen unter Mitbewerbern an der Tagesordnung. In der Vergangenheit war es ein beliebtes Mittel, nach dem Erhalt einer Abmahnung ebenso nach Fehlern bei dem abmahnenden Konkurrenten zu suchen – und letztlich ebenfalls eine Abmahnung auszusprechen. Ob dies rechtmäßig ist, hatte nun ein Gericht zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

In vielen deutschen Küchen haben Kaffee-Maschinen mit Kapseln oder Pads Einzug gehalten. Da der Markt ständig wächst, bieten auch andere Hersteller entsprechende Ersatzkapseln oder Pads mit Kaffee-Pulver an. Ein Gericht hatte nun darüber zu entscheiden, ob der Vertrieb von „NoName“-Kapseln für die Kaffee-Maschinen von Nespresso zulässig ist. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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