Buchverkauf: Gilt die Buchpreisbindung auch für E-Books?

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Normalerweise können Händler die Preise für ihre Produkte frei festlegen. Anders sieht es aber bei Büchern aus. Eine Gesetzesänderung 2016 führte dazu, dass die sogenannte Buchpreisbindung nun auch für E-Books gilt. Wir zeigen, was Händler zur Preisbindung bei E-Books wissen müssen.

Was ist die Buchpreisbindung überhaupt?

Nach dem „Gesetz über die Preisbindung für Bücher“ (kurz: Buchpreisbindungsgesetz) aus dem Jahr 2002 sind Verleger und Importeure verpflichtet, einen Preis einschließlich der Umsatzsteuer („Endpreis“) für die Ausgabe eines Buches für den Verkauf an den Letztabnehmer festzulegen. Die gewerbsmäßigen Verkäufer müssen den festgesetzten Preis dann einhalten. Bis vor kurzem waren von der Preisbindung neben „klassischen“ gedruckten Büchern z.B. nur Musiknoten und kartographische Produkte (also Landkarten) erfasst.

Die Buchpreisbindung verfolgt kulturpolitische Ziele: Die Bindung soll ein breites Buchangebot sichern und der Öffentlichkeit zugänglich machen. Außerdem ermöglicht es die gesetzliche Preisbindung, dass kleine Händler konkurrenzfähig bleiben, da sie nicht mit den „Großen“ in Wettbewerb treten müssen.

Gesetzgeber passt sich neuen technischen Entwicklungen an

Im September 2016 trat das „Zweite Gesetz zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes“ in Kraft. Die Buchpreisbindung gilt seitdem auch für eBooks, also elektronische Bücher. Im Gesetz heißt es hierzu:

„Bücher im Sinne dieses Gesetzes sind auch Produkte, die Bücher, Musiknoten oder kartographische Produkte reproduzieren oder substituieren, wie zum Beispiel zum dauerhaften Zugriff angebotene elektronische Bücher (…)“

Jeder in Deutschland ansässige Händler - aber auch ausländische Händler, die eBooks in Deutschland verkaufen - müssen nun ebenfalls für die elektronischen Bücher einen festgelegten Preis beim Verkauf einhalten.

Fazit:

Mit der Ausweitung der Buchpreisbindung auf E-Books hat sich der Gesetzgeber den neuen technischen Entwicklungen der letzten Jahre angepasst. Der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wies in einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie darauf hin, dass die neue Preisbindung für E-Books dem veränderten Leseverhalten der Bürger Rechnung trägt.

Tatsächlich verzeichnete der Börsenverein des Deutschen Buchhandels im Jahr 2015 einen leichten Anstieg beim Verkauf von eBooks.

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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