E-Commerce, Shops & Dienstleister

Einen rechtssicheren Shop oder eine abmahnsichere Unternehmenswebseite im Land der Abmahner online zu stellen ist nicht so leicht. Wie sichere ich meinen online Shop ab? Welche Rechte haben die Kunden? Wie kann ich als Unternehmer sicher im Netz werben? Wir zeigen allen Unternehmern und Gründern, wie Sie die zahlreichen rechtlichen Fallstricke umgehen.

Für Gewerbetreibende auf Online-Plattformen gibt es strenge Regeln. Sie müssen ihren Kunden zahlreiche Informationen zur Verfügung stellen. Vor allem aber sind sie nach dem Fernabsatzgesetz verpflichtet, Waren unter bestimmten Umständen zurückzunehmen. Für private Verkäufer gelten all diese Vorschriften nicht. Doch wann ist laut Europäischem Gerichtshof ein eBay-, Hood- oder daWanda-Account als gewerblich einzustufen? ... Weiterlesen ...

Dass Kundendaten bei Konzernen wie Amazon und Facebook nicht in den besten Händen sind, überrascht heute keinen Verbraucher mehr. In der Regel sind die Konzerne jedoch selbst und mit Absicht dafür verantwortlich, wenn sie Userdaten an Dritte weitergeben. Ein aktueller Fall aus China bringt jetzt eine neue Form des Datenmissbrauchs ans Tageslicht. Dort sollen Amazon-Mitarbeiter Kundendaten an externe Händler verkauft haben. Was für Daten sind geleakt? Und was sind die Daten wert? ... Weiterlesen ...

Wer sich als Webseitenbetreiber oder als Betreiber eines Online-Shops freiwillig zur Teilnahme am Schlichtungsverfahren bereit erklärt, den trifft keine Hinweispflicht bezüglich einer konkreten Schlichtungsplattform. Hierzu hat das OLG Celle (AZ 13U 158/1) entschieden, dass eine Hinweispflicht gem. § 36 I Nr. 2 VSBG (Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen) nur dann anzunehmen ist, wenn den Betreiber tatsächlich auch die Teilnahmepflicht trifft. ... Weiterlesen ...

Verbraucherschützer monieren die Shopping-App Wish. Die Nutzer ärgern sich über eine undurchsichtige Preispolitik, dubiose Angebote und vermeintliche Rabatte von bis zu 97 Prozent. Wish verzeichnet nach eigenen Angaben nahezu 300 Millionen Nutzer. Aber nicht alle scheinen mit der App zufrieden zu sein. ... Weiterlesen ...

Fordern Sie Ihre Kunden nach dem Kauf oder per E-Mail auch auf, Ihren Shop positiv zu bewerten? Das sollten Sie in Zukunft besser nicht mehr tun, sagt der BGH. Auch Bitten um Bewertung dienen der Imagepflege des Shops und stellen deshalb einen Eingriff in die Privatsphäre der Kunden dar. Der Schutz der Verbraucher vor einer unerwünschten Werbeflut in Transaktions- und Rechnungsmails hat aber Vorrang.  
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Hätten Sie gewusst, was es bedeutet, wenn ein Smartphone mit dem Zusatz „Refurbished Certificate“ angeboten wird? Wenn nicht, keine Sorge: Nach einem Urteil des Landgerichts München müssen durchschnittlich informierte Käufer den Begriff nicht kennen. Vielmehr sind Händler wie Amazon zu einer eindeutigen Erklärung verpflichtet: Dieses Handy wurde bereits gebraucht. ... Weiterlesen ...

Nicht immer wollen Händler mit einer Rabattaktion ihre gesamte Produktpalette abdecken. In der Regel ist es sinnvoll, sich nur schleppend verkaufende Produkte günstiger anzubieten. Das heißt auch: In ihrem Werbemedium – zum Beispiel in einer Anzeige oder einem Prospekt – müssen Händler Verbraucher darauf hinweisen, dass das Angebot nicht für alle Produkte gilt. Wie konkret müssen Händler dabei werden? ... Weiterlesen ...

Rabattaktionen sind nicht nur für Verbraucher attraktiv. Händler können mit entsprechenden Nachlässen ihren Umsatz oftmals deutlich steigern. In der Regel befristen sie dabei ihre Aktionen, um Käufer zu einem schnellen Kauf zu motivieren. Läuft die Aktion gut, ist es für Shop-Betreiber verlockend, diese zu verlängern. Das dürfen sie grundsätzlich jedoch nicht. Das hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) München entschieden. Worauf sollten Händler achten? ... Weiterlesen ...

Sie nutzen eBay nur gelegentlich, beispielsweise um den Dachboden zu entrümpeln? Dann sind Sie kein Unternehmer und unterliegen auch keinen besonderen Pflichten. Wann ein eBay-Verkäufer ein Unternehmer ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. ... Weiterlesen ...

Einige Händler nutzen Amazon und eBay, um ihre Ware ohne Umsatzsteuer in Deutschland zu verkaufen. Auf diese Weise entgehen dem deutschen Fiskus jährlich hohe Einnahmen. Das Bundeskabinett hat daher einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Dieser soll dafür sorgen, dass die Marktplätze selbst haften, wenn sie nicht Maßnahmen gegen den Umsatzsteuerbetrug ergreifen. Was kommt auf Händler damit zu? ... Weiterlesen ...

Im November 2015 untersagt das Landgericht München Amazon, weiter Parfüms der Marke Joop zu vertreiben. Im Juli dieses Jahres landet der Fall vor dem Oberlandesgericht (OLG) München. Dies bestätigt die Entscheidung der Vorinstanz: Amazon steht nicht das Recht zu, Joop-Parfüms zu verkaufen. Wie kommt es zu dem Verbot? Und steht Amazon noch ein Rechtsweg offen? ... Weiterlesen ...

Das neueste Smartphone und die modernste Konsole sind noch nicht einmal erschienen, da wollen gut informierte Fans sie bereits bestellen. Wie sollen Shop-Betreiber mit dieser Nachfrage umgehen? Auf jeden Fall nicht so, wie es Media Markt zeitweise beim Samsung Galaxy S6 edge tat: Der Elektronikmarkt gab als Lieferzeitraum „bald verfügbar“ an. Das war unzulässig, sagt das Oberlandesgericht München. ... Weiterlesen ...

Im Internet kann man alles kaufen – von klein bis groß. Sogar Autos und Motorräder werden heutzutage auf Internetplattformen verkauft. Dass das Internet aber auch für Betrüger interessant ist, musste ein gutgläubiger Motorradkäufer schmerzlich erfahren, wie dieser Fall zeigt. ... Weiterlesen ...

Bevor ein Kunde eine Order im Online-Shop aufgibt, müssen ihm noch einmal die wesentlichen Eigenschaften der Ware präsentiert werden. Das hat der Gesetzgeber durch die sogenannte „Button-Lösung“ festgelegt. Dass dabei ein Link zur Produktseite nicht ausreicht, hat nun das Münchner Landgericht entschieden. Amazon allerdings legt gegen das Urteil Berufung ein. Die nächsthöhere Instanz muss sich nun erneut mit der Gestaltung der Bestellabschlussseite beschäftigen. ... Weiterlesen ...

Viele Käufer schätzen den Komfort, von DHL oder anderen Lieferdiensten über den Status einer Sendung informiert zu werden. Ab dem 25. Mai allerdings dürfen Online-Händler E-Mail-Adressen nur noch mit ausdrücklicher Einwilligung der Kunden an Zusteller weitergeben. Was können Shopinhaber tun, um sowohl den Wünschen ihrer Kunden als auch den Anforderungen der DSGVO gerecht zu werden? ... Weiterlesen ...

Wenn Autoteile in einem Inserat ausdrücklich als geeignet für einen bestimmten Fahrzeugtyp bezeichnet werden, müssen sie für diesen ohne eine TÜV-Abnahme verwendet werden können. Das Amtsgericht München hat geurteilt, dass es nicht Aufgabe des Käufers sei, die Aussage bei seinem örtlichen Fachhändler zu überprüfen. Die rund 1700,- Euro teuren Mercedes-Felgen muss der Verkäufer nun zurücknehmen. ... Weiterlesen ...

Produkte bestellen, Newsletter abonnieren und Kundenkonto eröffnen: Shopbetreiber benötigen für viele Vorgänge eine Einwilligung der User, um ihre Daten zu erheben und zu nutzen. Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) macht das ab dem 25. Mai noch etwas schwerer. Denn: Ab dann sind Einwilligungen von Personen unter 16 Jahren nicht gültig. Worauf sollten Händler achten? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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