E-Commerce, Shops & Dienstleister

Einen rechtssicheren Shop oder eine abmahnsichere Unternehmenswebseite im Land der Abmahner online zu stellen ist nicht so leicht. Wie sichere ich meinen online Shop ab? Welche Rechte haben die Kunden? Wie kann ich als Unternehmer sicher im Netz werben? Wir zeigen allen Unternehmern und Gründern, wie Sie die zahlreichen rechtlichen Fallstricke umgehen.

Das Reiseportal HolidayCheck hat sich vor Gericht gegen eine Vermittlungsagentur für Kundenbewertungen durchgesetzt. Marketing-Unternehmen Fivestar darf künftig keine Kritiken mehr von Personen verkaufen, wenn sie die beschriebene Unterkunft nie besucht haben. Außerdem muss der Anbieter dafür sorgen, dass bisher veröffentlichte Fake-Rezensionen gelöscht werden. ... Weiterlesen ...

Im August hatte die bayerische Landesregierung gefordert: Betreiber von E-Commerce-Plattformen sollen haften, wenn sie Produkte aus dem Nicht-EU-Ausland dulden, die nicht die europäischen Bestimmungen erfüllen. Der Bundesrat sieht das nicht so. Warum weist er die Idee von Bayern zurück? Und wer entscheidet final über die Haftung von Plattformbetreibern? ... Weiterlesen ...

Eigentlich gilt bereits seit dem 14. September 2019 die zweite Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2). Schnell war jedoch klar: Der Handel benötigt mehr Zeit, um seine Systeme darauf umzustellen. Daher gewährte die Finanzaufsicht Bafin für Kreditkartenzahlungen eine nicht weiter definierte Übergangsfrist. Jetzt gab die Behörde bekannt, wann diese vorbei ist. Wann müssen Payment-Dienstleister vorbereitet sein? ... Weiterlesen ...

Die neue Digitalwährung Libra, die insbesondere durch Facebook als Kryptowährung vorangetrieben wird, verliert mit dem Online-Bezahldienst PayPal einen starken Partner. Der Aufsichtsrat des US-Unternehmens gab jetzt bekannt, dass man die Beteiligung an dem Projekt aufgebe und sich in Zukunft auf die bereits bestehenden Geschäftsfelder konzentrieren wolle. ... Weiterlesen ...

Eine Verbraucherin erhält eine Rechnung für einen abgeschlossenen E-Mail-Dienst. Den hat jedoch nicht sie, sondern ein Dritter – per Identitätsdiebstahl – gebucht. Trotzdem soll sie die Rechnung bezahlen. Der Anbieter fordert sie mehrere Male auf, die Rechnung zu begleichen. Dürfen Unternehmen das? Das hat jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Worauf sollten Unternehmen und Händler achten? ... Weiterlesen ...

Dürfen Onlinehändler Gebühren verlangen, wenn Kunden mit den Diensten sofortüberweisung.de oder PayPal zahlen? Mit dieser Frage wird sich möglicherweise bald der Bundesgerichtshof befassen müssen. Denn das Oberlandesgericht München hat eine Klage gegen die Extra-Entgelte beim Unternehmen Flixbus abgewiesen. Die Wettbewerbszentrale allerdings hält die berechneten Kosten für rechtswidrig. ... Weiterlesen ...

Kaufen Verbraucher im Internet, per Telefon oder anderweitig außerhalb von geschlossenen Geschäftsräumen, gelten besondere Regeln: Innerhalb einer bestimmten Frist können sie ohne Angabe von Gründen vom Kauf zurücktreten. Auf dieser Grundlage wollte nun eine Münchnerin ein Auto zurückgeben, das sie über eine große Internet-Plattform gefunden hatte. Allerdings ohne Erfolg. ... Weiterlesen ...

Der Online-Handel hat ein Problem: E-Commerce-Unternehmen vernichten zu viele Retouren. Um das zu ändern, legte das Bundesumweltministerium kürzlich einen Gesetzesentwurf vor. Wie will die Regierung dafür sorgen, dass Verkäufer weniger Ware in den Müll schmeißen? Und wie fallen die Reaktionen auf den Gesetzesentwurf aus? ... Weiterlesen ...

Mit dem Herbst steht beim Online-Marktplatz Ebay ein großes Update ins Haus: Ab dem 01. Oktober werden hier verstärkt Maßnahmen rund um den Verkäuferschutz umgesetzt. Diese zielen insbesondere auf Ebay-Plus-Verkäufer ab, gelten aber auch dann, wenn der Käufer selbst kein Ebay Plus nutzt. ... Weiterlesen ...

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) musste sich mit der Frage beschäftigen, ob die Deutsche Bahn beim Verkauf von Online-Tickets dem Verbraucher die Möglichkeit des SEPA-Lastschriftverfahrens anbieten muss, auch wenn dieser kein Konto in Deutschland führt. Am vergangenen Donnerstag fällte der EuGH sein Urteil. ... Weiterlesen ...

In Deutschland fallen pro Jahr rund 1,8 Millionen Tonnen Elektroschrott an. Im letzten Jahr nahm der Handel jedoch nur ca. 100.000 Tonnen zurück. Kommen Händler ihrer Pflicht nicht nach, alte Elektrogeräte von Verbrauchern zurückzunehmen? Genau dieser Frage ist jetzt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) nachgegangen. Wie kommen bekannte Ketten wie Media Markt, Cyberport und Apple in der Studie weg? ... Weiterlesen ...

Digitalisierung und E-Commerce sind längst keine Neuerungen mehr, die Verbraucher mit kritischem Blick beäugen – vielmehr hat sich gerade das Einkaufen im Internet als feste Routine im Alltag der User etabliert. Das zieht sich wie ein roter Faden durch alle Lebensbereiche und macht selbst vor Medikamenten und medizinischen Hilfsmitteln nicht halt. Eine Gesetzesneuerung soll Apotheken jetzt vor der Konkurrenz aus dem WWW schützen. ... Weiterlesen ...

Über 14 Millionen Euro hatte DocMorris von der Apothekerkammer Nordrhein gefordert. Denn die AKNR hatte mehrfach Prämien-Aktionen der Niederländer gerichtlich stoppen lassen. Dann allerdings urteilte der Europäische Gerichtshof: Die deutsche Preisbindung für verschreibungspflichtige Medikamente gilt nicht für Versender aus dem EU-Ausland. Trotzdem hat das Landgericht Düsseldorf DocMorris keinen Schadensersatz für entgangene Geschäfte zugesprochen. ... Weiterlesen ...

Online-Riese Amazon ändert seine viel kritisierten Geschäftsbedingungen für Anbieter auf den europäischen Marketplace-Plattformen. Betroffen sind unter anderem die Haftungsbestimmungen, der Umgang mit Händlerkonten sowie der Gerichtsstand bei Streitigkeiten. Vorausgegangen war eine kartellrechtliche Untersuchung zu einem möglichen Machtmissbrauch. Nach dem Einlenken Amazons wird dieses Verfahren nun eingestellt. ... Weiterlesen ...

Amazon betreibt einen Online-Marktplatz, auf dem das Unternehmen selbst Produkte vertreibt sowie die Artikel anderer Händler verkauft. Dabei sammelt Amazon laufend Daten über die Produkte der Anbieter sowie über das Kundenverhalten auf dem Marktplatz. Wie geht der Konzern mit den wettbewerbssensiblen Daten um? Dieser Frage geht jetzt die EU-Kommission nach. Sie hat eine offizielle Untersuchung eingeleitet, um die Geschäftspraktiken von Amazon unter die Lupe zu nehmen. Was genau will die Kommission prüfen? Und wie hoch könnte eine Strafe ausfallen? ... Weiterlesen ...

Längst ist Online-Shopping zum festen Bestandteil im Alltag der Verbraucher geworden. Allerdings sind die Zeiten, in denen die Übergabe der bestellten Ware bestenfalls in Zalando-Manier mit großem Jubel begrüßt wurde, schon lange vorbei: Unboxing-Videos von Influencern auf YouTube & Co. machen es vor – auch die Warenlieferung wird mittlerweile als Event zelebriert. ... Weiterlesen ...

Es kann eine gewinnbringende Masche sein: eBay-Nutzer bieten auf hochwertige Artikel mit niedrigem Startpreis und spekulieren auf einen vorzeitigen Auktionsabbruch. Will der Verkäufer die Ware dann nicht zum gebotenen Preis herausrücken, klagen sie als Höchstbietende den tatsächlichen Warenwert ein. Nun hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden: Missbrauchen solche „Abbruchjäger“ ihre Rechte? ... Weiterlesen ...

Der Europäische Gerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob Online-Händler telefonisch erreichbar sein müssen. Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZVB) hatte den Online-Händler Amazon dahingehend verklagt, dass dieser durch mangelnde Verfügungstellung effizienter Kontaktmittel gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen habe. Wie entschied der Europäische Gerichtshof? Worauf müssen Online-Händler achten? ... Weiterlesen ...

Wer eine Matratze im Internet bestellt, darf künftig guten Gewissens auch ohne Schutzfolie probeliegen. Denn der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Onlinehändler auch unversiegelte Matratzen im Rahmen des Widerrufsrechts zurücknehmen müssen. Der Anbieter könne die Ware reinigen oder desinfizieren und danach wieder in den Verkauf bringen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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