Sonstige News

Viele Urteile und Meldungen aus den Bereichen Medien, IT und Internet lassen sich nur schwer einem bestimmten rechtlichen Thema zuordnen. 

Da wir bei interessanten Urteilen trotzdem darüber berichten wollen, finden Sie diese gemischten Meldungen hier.

 

Bisher stellen Deutschland und große Teile von Europa im März und Oktober die Uhren um. Das EU-Parlament hat sich jetzt dafür ausgesprochen, dass entweder die Sommerzeit oder die Winterzeit das ganze Jahr über gelten soll. Was erwartet uns in Deutschland? Und vor welchen Herausforderungen steht Europa durch die Abschaffung der Zeitumstellung? ... Weiterlesen ...

Sind Social-Media-Seiten ein Kulturgut, das für die Nachwelt erhalten werden muss? Das kalifornische „Internet Archive“ hegt daran keinen Zweifel. Für die ehrenamtlichen Unterstützer des Archvierungsteams hat ein Wettlauf mit der Zeit begonnen: Noch bevor Google am 2. April die Löschaktion seiner Plattform startet, wollen sie öffentliche Fotos, Posts und Kommentare in der digitalen Bibliothek abspeichern. ... Weiterlesen ...

Nicht nur in Politik und Gesellschaft ist Klimaschutz ein großes Thema. Mittlerweile setzen sich auch einige große Unternehmen dafür ein, dem Klimawandel entgegenzuwirken. Google widmet sich dabei vor allem der Windenergie. Über Machine Learning will der Konzern hier entscheidende Fortschritte machen – und so aktiv die Energiewende unterstützen. Wie passen Machine Learning und Windenergie zusammen? Und was will Google damit erreichen? ... Weiterlesen ...

WordPress hat seit einigen Tagen seine neue Version 5.1 veröffentlicht. Führte WordPress 5.0 vor allem grundlegende, große Änderungen ein, konzentriert sich das aktuelle Update auf die Verbesserung von Leistung und Sicherheit des Content Management Systems (CMS). Worauf können sich Seitenbetreiber einstellen? ... Weiterlesen ...

Kryptowährungen mussten in den letzten Monaten vor allem mit Rückschlägen kämpfen. Daher kam der Kursanstieg von Litecoin jetzt etwas überraschend: Mehr als 30 Prozent schoss der Kurs der digitalen Währung in die Höhe. Damit zog Litecoin zwischenzeitlich an Bitcoin Cash und EOS vorbei und lag in Sachen Marktkapitalisierung auf Rang 4. Mittlerweile hat sich Litecoin auf Platz 5 eingependelt. Was hat den starken Kursanstieg verursacht? ... Weiterlesen ...

Welche Rolle spielt die Politik angesichts der Herausforderungen durch den rasanten technischen Wandel? Diese Frage hat das Marktführungsinstitut Ipsos Verbrauchern und Experten in neun Ländern der Erde gestellt. Die Antworten sollten deutsche Abgeordnete nachdenklich machen. Denn mehr als die Hälfte der Befragten hält sie für unfähig, die Digitalisierung im Land voranzubringen. ... Weiterlesen ...

Illegale Touristenunterkünfte, die die Bewohner belästigen und die Mietpreise in die Höhe treiben: Die Stadt Paris hat genug von Airbnb. Die Bürgermeisterin Anne Hidalgo kündigte daher jetzt an, gegen den Unterkunftsvermittler zu klagen. Wie kommt sie dazu? Und wie reagiert Airbnb auf die Klageankündigung? ... Weiterlesen ...

Der 30-jährige Gerald Cotten ist Gründer der kanadischen Kryptobörse Quadriga-CX. Als er plötzlich verstirbt, verlieren 115.000 Kunden Zugang zu ihrem Geld. Dabei geht es insgesamt um 250 Millionen kanadische Dollar. Das sind umgerechnet 166 Millionen Euro. Warum stehen die Kunden jetzt mit leeren Händen da? Und was unternehmen Experten, um den Zugang zum Geld wiederherzustellen? ... Weiterlesen ...

Wenn in Deutschland Gesetze in die rechtliche Praxis umgesetzt werden sollen, dann erfolgt ihre Verkündung über die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Dieses wird über den Bundesanzeiger Verlag herausgegeben und gehört zur Kölner Verlagsgruppe DuMont, die als privates Unternehmen die Weiterverbreitung untersagt und für den vollen Zugriff ein kostenpflichtiges Abonnement anbietet. ... Weiterlesen ...

Bereits vor dem Digitalgipfel in Nürnberg hatte Kanzlerin Merkel klargemacht, wie die Digitalisierung in Deutschland aussehen soll. Dabei hatte sie in ihrem wöchentlichen Video-Podcast verdeutlicht, dass alles, was digitalisierbar ist, auch digitalisiert werden soll. Nur so könne die Bundesrepublik bei Künstlicher Intelligenz (KI) vorne mitspielen und Wachstum und Wohlstand fördern. Auf dem Digitalgipfel, der genau unter diesem Motto stattfand, konkretisierte sie jetzt ihre Pläne. Welche Ziele hat die Kanzlerin für das digitale Deutschland? ... Weiterlesen ...

Die Debatte um die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat neuen Zündstoff bekommen. Vor einem Jahr hatte das Landgericht Tübingen Zwangsvollstreckungsverfahren wegen nicht gezahlter Beiträge ausgesetzt. Die Zweifel der dortigen Richter am Rundfunkbeitrag teilte der Europäische Gerichtshof allerdings nicht. Er erklärte jetzt die deutsche Gesetzgebung für rechtmäßig. ... Weiterlesen ...

Schon mal stinksauer gewesen, weil der Mac oder das iPhone einfach nicht das machen, was sie machen sollen? Keine Sorge, bei den freundlichen Apple-Mitarbeitern finden Sie jede Menge Mitgefühl. Dass deren Produkte für Ihr Problem verantwortlich sein könnten, werden sie allerdings kaum zu hören bekommen: Nach einem aktuellen Zeitungsbericht müssen Apple-Angestellte strikte Sprachvorgaben beachten. ... Weiterlesen ...

Eigentlich dürfen die Bundesländer allein entscheiden, wie sie ihre Bildung gestalten. Damit Schulen hierzulande jedoch digital und technologisch in der heutigen Zeit ankommen, hat der Bundestag eine Grundgesetzänderung beschlossen. Die soll es dem Bund erlauben, Geld in die Schulen zu investieren. Diese Verfassungsreform haben die Länder jetzt aber blockiert. Warum gehen sie diesen Schritt? Und was bedeutet das für den Digitalpakt für Schulen? ... Weiterlesen ...

Die letzten Jahre hatten es angedeutet: Die CeBIT macht nicht mehr lange. Jetzt – nach 32 Jahren – schließt die einst weltgrößte Computermesse ihre Pforten. Damit endet eine Ära der deutschen Messelandschaft. Warum wurde die CeBIT eingestellt? ... Weiterlesen ...

Viele Solo-Selbstständige haben es schwer: Trotz niedriger Netto-Einnahmen müssen sie monatlich mindestens 350 Euro in die Kasse zahlen, wenn sie gesetzlich krankenversichert sein möchten. Das Resultat: Sie stehen regelmäßig vor dem Bankrott. Damit ist jetzt Schluss. Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz verabschiedet, das ab 2019 gilt. Worauf können sich Selbstständige einstellen? ... Weiterlesen ...

Intransparente Geschäftspolitiken, Datenskandale a la Cambridge Analytica und Hatespeech sei Dank: Verbraucher haben nur wenig Vertrauen in große Digitalkonzerne. Sie fordern daher eine stärkere Regulierung von Facebook, Google und Amazon. Den Plattformen selbst den Rücken zu kehren, kommt für sie dabei jedoch nicht infrage. Was hält sie davon ab? ... Weiterlesen ...

Angela Merkel, Dieter Bohlen, Ernst August von Hannover: Personen des öffentlichen Lebens müssen unter Umständen hinnehmen, dass ihr Foto im Rahmen einer Werbekampagne genutzt wird. Das Oberlandesgericht Dresden hat in einem aktuellen Urteil erneut das Recht auf freie Meinungsäußerung höher bewertet, als das Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten. Claus Weselsky, Vorsitzender der Lokführergewerkschaft, scheiterte mit seiner Klage. ... Weiterlesen ...

Patientenverfügungen legen den Willen des Patienten für medizinische Behandlungen in der Zukunft fest, wenn dieser nicht mehr seine eigenen Entscheidungen treffen kann. Ähnlich wie bei der Patientenverfügung auf Papier ist dies mittlerweile auch online möglich. Probleme können jedoch entstehen, wenn der Patient eigentlich Behandlungsmethoden regeln will, dies aber letztendlich rechtsunwirksam ist. ... Weiterlesen ...

Weil er die Grenze zwischen Spiel und Wirklichkeit überschritten hat, muss ein leidenschaftlicher Gamer ins Gefängnis. Der Mann hatte die Server des Spiels „World of Warcraft“ mit massiven DDoS-Angriffen mehrfach zum Absturz gebracht. Dem Betreiber Blizzard Entertainment entstand dadurch ein Schaden von rund 30.000 Dollar. Grund für die Sabotageaktion waren Streitigkeiten mit anderen WoW-Spielern. ... Weiterlesen ...

Die Berliner IT-Kanzlei Siebert Goldberg LLP sucht eine Rechtsanwältin/ einen Rechtsanwalt zur freien Mitarbeit.

Wir sind eine auf Internet-, Wettbewerbs-, und Datenschutzrecht spezialisierte Kanzlei mit Sitz in Berlin. Wir suchen für unser neues Berliner Büro in Berlin-Charlottenburg qualifizierte Kolleginnen und Kollegen - gern mit erster Berufserfahrung und Interesse am eCommerce- und Datenschutzrecht - zur Unterstützung unseres Teams im Rahmen einer freien Mitarbeit (stundenweise oder festes Honorar).

Mehr Infos finden Sie unter https://www.e-recht24.de/internes/10795-freie-mitarbeit-siebert-goldberg.html

Nach einem Jahr Betrieb hat die EU-Kommission untersucht, wie gut ihre OS-Plattform funktioniert. Das Resultat: Die Online-Streitschlichtung ist nutzlos. Wie gingen Unternehmen und Verbraucher mit der Plattform um? Und: Können Händler jetzt den Link zur Alternativen Streitbeilegung von ihrer Webseite nehmen? ... Weiterlesen ...

Das Manipulieren der Karteneinzugsöffnungen zum Erfassen der Kontodaten scheint beliebter geworden zu sein. Aber obwohl im vergangenen Jahr rund 500 Fälle gezählt wurden, sieht die Finanzbranche keinen Grund zur Beunruhigung. Denn dank hoher Sicherheitsstandards in Deutschland müssen für den Schaden in der Regel andere aufkommen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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