Sonstige News

Viele Urteile und Meldungen aus den Bereichen Medien, IT und Internet lassen sich nur schwer einem bestimmten rechtlichen Thema zuordnen. 

Da wir bei interessanten Urteilen trotzdem darüber berichten wollen, finden Sie diese gemischten Meldungen hier.

 

Brauchen Videogames Warnhinweise wie sie für Zigaretten- und Lotto-Werbung vorgeschrieben sind? Zweifellos, meinen Vertreter einer kanadischen Anwaltskanzlei. Zumindest das Kultspiel „Fortnite“ mache ebenso abhängig wie Kokain. Im Auftrag der Eltern zweier Jugendlicher wollen die Juristen Hersteller Epic Games verklagen. Der Vorwurf: Man habe bewusst Suchtelemente eingebaut, ohne Verbraucher darüber zu informieren. ... Weiterlesen ...

Steam ist eine Online-Plattform des amerikanischen Softwareunternehmens Valve. User können dort PC-Spiele per Download kaufen. Valve gibt dabei vor: Nutzer dürfen die erworbenen Spiele nicht weiterverkaufen. Mit dieser Regel steht Steam nicht allein. Konkurrenten wie GOG, Origin, Epic Games Store, Sony und Microsoft erlauben das ihren Usern ebenfalls nicht. Frankreichs größte Verbraucherorganisation UFC-Que Choisir glaubt, dass das gegen das Gesetz verstößt. Sie reichte daher vor dem Pariser Tribunal de Grande Instance Klage ein. Dürfen User ihre Spiele weiterverkaufen? ... Weiterlesen ...

Noch über ein Jahr dauert es bis zur nächsten US-Präsidentschaftswahl – und schon jetzt wirft das Wahlprozedere seine Schatten voraus. Nicht nur der Wahlkampf läuft bereits auf Hochtouren: Auch die Sicherheit der US-Wahlen ist immer wieder Diskussionsgegenstand. Aktuell stehen hierbei die Wahlmaschinen auf dem Prüfstand. Sie halten einer Sicherheitsprüfung nicht stand. ... Weiterlesen ...

Haben Mörder ein sogenanntes Recht auf Vergessenwerden? Die Frage beschäftigte aktuell den Bundesgerichtshof (kurz: BGH) als oberstes deutsches Gericht. Ausgangsfall für das Verfahren vor dem VI. Zivilsenat in Karlsruhe war der Mord am Schauspieler Walter Sedlmayr im Jahr 1990. ... Weiterlesen ...

Am 17.06.2019 beschloss das Landgericht München per einstweiliger Verfügung, dass Twitter rechtswidrig handelte, indem es zur Europawahl einen satirischen Tweet löschte und den Account des Urheber sperrte. Bei Zuwiderhandlung droht dem Betreiber des Mikroblogging-Dienstes laut lto.de ein Bußgeld in Höhe von 250.000 Euro. ... Weiterlesen ...

Mitarbeiter der europäischen Tochter des marktführenden Zahlungsdienstleisters sorgen sich um ihre Jobs. Das Unternehmen hat angekündigt, am Standort Berlin-Wilmersdorf 87 Prozent der Stellen abzubauen. Man wolle mit dem Betriebsrat zusammenarbeiten, um die Maßnahmen sozial verträglich zu gestalten. ... Weiterlesen ...

Facebook, Tesla und Netflix: Bisher noch kommen fast alle wichtigen Tech-Innovationen aus dem Silicon Valley. China hat noch den Ruf, Technologien lediglich zu kopieren und diese für wenig Geld zu verkaufen. Damit könnte jedoch bald Schluss sein. Denn: Ein Report vom China-Institut MERICS prognostiziert, dass das Reich der Mitte zum Weltmarktführer in digitalen Technologien aufsteigen könnte. Warum nimmt China plötzlich so viel Fahrt auf? Und wo steht Europa im Rennen um die Tech-Krone? ... Weiterlesen ...

Bisher können User im Netz nur bestimmte Inhalte von Radio und Fernsehen anderer Länder abrufen. Geoblocking sei Dank. Eine neue Richtlinie über Fernseh- und Hörfunkprogramme ändert das jetzt. Viele Inhalte werden online länderübergreifend in der EU verfügbar. Welche Sendungen fallen unter die neue Richtlinie? Und für welche Verbraucher ist das besonders interessant? ... Weiterlesen ...

Bisher stellen Deutschland und große Teile von Europa im März und Oktober die Uhren um. Das EU-Parlament hat sich jetzt dafür ausgesprochen, dass entweder die Sommerzeit oder die Winterzeit das ganze Jahr über gelten soll. Was erwartet uns in Deutschland? Und vor welchen Herausforderungen steht Europa durch die Abschaffung der Zeitumstellung? ... Weiterlesen ...

Sind Social-Media-Seiten ein Kulturgut, das für die Nachwelt erhalten werden muss? Das kalifornische „Internet Archive“ hegt daran keinen Zweifel. Für die ehrenamtlichen Unterstützer des Archvierungsteams hat ein Wettlauf mit der Zeit begonnen: Noch bevor Google am 2. April die Löschaktion seiner Plattform startet, wollen sie öffentliche Fotos, Posts und Kommentare in der digitalen Bibliothek abspeichern. ... Weiterlesen ...

Nicht nur in Politik und Gesellschaft ist Klimaschutz ein großes Thema. Mittlerweile setzen sich auch einige große Unternehmen dafür ein, dem Klimawandel entgegenzuwirken. Google widmet sich dabei vor allem der Windenergie. Über Machine Learning will der Konzern hier entscheidende Fortschritte machen – und so aktiv die Energiewende unterstützen. Wie passen Machine Learning und Windenergie zusammen? Und was will Google damit erreichen? ... Weiterlesen ...

WordPress hat seit einigen Tagen seine neue Version 5.1 veröffentlicht. Führte WordPress 5.0 vor allem grundlegende, große Änderungen ein, konzentriert sich das aktuelle Update auf die Verbesserung von Leistung und Sicherheit des Content Management Systems (CMS). Worauf können sich Seitenbetreiber einstellen? ... Weiterlesen ...

Kryptowährungen mussten in den letzten Monaten vor allem mit Rückschlägen kämpfen. Daher kam der Kursanstieg von Litecoin jetzt etwas überraschend: Mehr als 30 Prozent schoss der Kurs der digitalen Währung in die Höhe. Damit zog Litecoin zwischenzeitlich an Bitcoin Cash und EOS vorbei und lag in Sachen Marktkapitalisierung auf Rang 4. Mittlerweile hat sich Litecoin auf Platz 5 eingependelt. Was hat den starken Kursanstieg verursacht? ... Weiterlesen ...

Welche Rolle spielt die Politik angesichts der Herausforderungen durch den rasanten technischen Wandel? Diese Frage hat das Marktführungsinstitut Ipsos Verbrauchern und Experten in neun Ländern der Erde gestellt. Die Antworten sollten deutsche Abgeordnete nachdenklich machen. Denn mehr als die Hälfte der Befragten hält sie für unfähig, die Digitalisierung im Land voranzubringen. ... Weiterlesen ...

Illegale Touristenunterkünfte, die die Bewohner belästigen und die Mietpreise in die Höhe treiben: Die Stadt Paris hat genug von Airbnb. Die Bürgermeisterin Anne Hidalgo kündigte daher jetzt an, gegen den Unterkunftsvermittler zu klagen. Wie kommt sie dazu? Und wie reagiert Airbnb auf die Klageankündigung? ... Weiterlesen ...

Der 30-jährige Gerald Cotten ist Gründer der kanadischen Kryptobörse Quadriga-CX. Als er plötzlich verstirbt, verlieren 115.000 Kunden Zugang zu ihrem Geld. Dabei geht es insgesamt um 250 Millionen kanadische Dollar. Das sind umgerechnet 166 Millionen Euro. Warum stehen die Kunden jetzt mit leeren Händen da? Und was unternehmen Experten, um den Zugang zum Geld wiederherzustellen? ... Weiterlesen ...

Wenn in Deutschland Gesetze in die rechtliche Praxis umgesetzt werden sollen, dann erfolgt ihre Verkündung über die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Dieses wird über den Bundesanzeiger Verlag herausgegeben und gehört zur Kölner Verlagsgruppe DuMont, die als privates Unternehmen die Weiterverbreitung untersagt und für den vollen Zugriff ein kostenpflichtiges Abonnement anbietet. ... Weiterlesen ...

Bereits vor dem Digitalgipfel in Nürnberg hatte Kanzlerin Merkel klargemacht, wie die Digitalisierung in Deutschland aussehen soll. Dabei hatte sie in ihrem wöchentlichen Video-Podcast verdeutlicht, dass alles, was digitalisierbar ist, auch digitalisiert werden soll. Nur so könne die Bundesrepublik bei Künstlicher Intelligenz (KI) vorne mitspielen und Wachstum und Wohlstand fördern. Auf dem Digitalgipfel, der genau unter diesem Motto stattfand, konkretisierte sie jetzt ihre Pläne. Welche Ziele hat die Kanzlerin für das digitale Deutschland? ... Weiterlesen ...

Die Debatte um die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat neuen Zündstoff bekommen. Vor einem Jahr hatte das Landgericht Tübingen Zwangsvollstreckungsverfahren wegen nicht gezahlter Beiträge ausgesetzt. Die Zweifel der dortigen Richter am Rundfunkbeitrag teilte der Europäische Gerichtshof allerdings nicht. Er erklärte jetzt die deutsche Gesetzgebung für rechtmäßig. ... Weiterlesen ...

Schon mal stinksauer gewesen, weil der Mac oder das iPhone einfach nicht das machen, was sie machen sollen? Keine Sorge, bei den freundlichen Apple-Mitarbeitern finden Sie jede Menge Mitgefühl. Dass deren Produkte für Ihr Problem verantwortlich sein könnten, werden sie allerdings kaum zu hören bekommen: Nach einem aktuellen Zeitungsbericht müssen Apple-Angestellte strikte Sprachvorgaben beachten. ... Weiterlesen ...

Eigentlich dürfen die Bundesländer allein entscheiden, wie sie ihre Bildung gestalten. Damit Schulen hierzulande jedoch digital und technologisch in der heutigen Zeit ankommen, hat der Bundestag eine Grundgesetzänderung beschlossen. Die soll es dem Bund erlauben, Geld in die Schulen zu investieren. Diese Verfassungsreform haben die Länder jetzt aber blockiert. Warum gehen sie diesen Schritt? Und was bedeutet das für den Digitalpakt für Schulen? ... Weiterlesen ...

Die letzten Jahre hatten es angedeutet: Die CeBIT macht nicht mehr lange. Jetzt – nach 32 Jahren – schließt die einst weltgrößte Computermesse ihre Pforten. Damit endet eine Ära der deutschen Messelandschaft. Warum wurde die CeBIT eingestellt? ... Weiterlesen ...

Viele Solo-Selbstständige haben es schwer: Trotz niedriger Netto-Einnahmen müssen sie monatlich mindestens 350 Euro in die Kasse zahlen, wenn sie gesetzlich krankenversichert sein möchten. Das Resultat: Sie stehen regelmäßig vor dem Bankrott. Damit ist jetzt Schluss. Der Bundestag hat das sogenannte Versichertenentlastungsgesetz verabschiedet, das ab 2019 gilt. Worauf können sich Selbstständige einstellen? ... Weiterlesen ...

Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMEOrdnungsgemäße Rechnungen einfach online erstellen!Suchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-PrüfungFairness im Handel
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details

datenschutz5

Impressumspflicht: 7 wichtige Fragen zum Impressum für Webseiten

Jede Webseite braucht ein Impressum. Gut, nicht jede Seite. Aber geschätzt 90% aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach TMG, auch Anbieterkennzeichnung genannt. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz. Dabei ist es gar nicht so schwer, ein vollständiges Impressum zu erstellen und korrekt auf der eigenen Seite einzubinden. Wir zeigen Ihnen die häufigsten Fehler und Abmahnfallen und sorgen dafür, dass Sie diese Sorge los werden. Weiterlesen »

datenschutz5

DSGVO: Das müssen Webseitenbetreiber und Unternehmer wissen!

Datenschutz ist für alle Webseitenbetreiber, Unternehmer sowie Shopbetreiber und Dienstleister bereits seit Jahren ein wichtiges Thema. Nutzertracking, Kundenbestellungen, E-Mail Kampagnen: überall spielt der Datenschutz eine wesentliche Rolle. 2018 kamen auf alle Unternehmen weitreichende Änderungen zu: Seit dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) auch in Deutschland verbindlich. Diese stellt viele Grundsätze des Datenschutzrechts nach dem alten BDSG auf den Kopf. Weiterlesen »

datenschutz5

Cookie-Hinweis und Einwilligung auf Webseiten: Quatsch oder Pflicht?

Viele Seitenbetreiber konfrontieren ihre Besucher mit einem Cookie-Hinweis auf der Webseite. So einfach ist das Thema "Cookies auf Webseiten" aber leider nicht umzusetzen. Brauchen Seitenbetreiber überhaupt einen Cookie Hinweis oder sogar eine Einwilligung? Wenn ja, für alle Cookies? Welche Rolle spielt das aktuelle EuGH-Urteil dabei? Was ist ein Consent Tool? Welche Hinweise müssen dann in der Datenschutzerklärung stehen? Und wie genau sollte der Text für die Cookie Warnung aussehen? Weiterlesen »

datenschutz5

Der Arbeitsrecht-Ratgeber für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Arbeitgeber und Arbeitnehmer stehen durch die Nutzung des Internet vor vielen neuen Fragen: Surfen am Arbeitsplatz, die Haftung des Arbeitgebers für illegale Aktivitäten der Mitarbeiter, Kündigungen wegen privater Internetnutzung, IT-Sicherheit, etc. Darüber hinaus benötigen Themen wie Abmahnung, Arbeitnehmerrechte und Arbeitgeberpflichten immer wieder aufs Neue Klärung um beiden Seiten gerecht zu werden.  Weiterlesen »

datenschutz5

Garantie, Gewährleistung und Produkthaftung: Wo ist der Unterschied

Die Begriffe "Garantie", "Gewährleistung" und "Produkthaftung" spielen für Käufer und Verkäufer eine große Rolle. Allerdings werden die Begriffe immer wieder verwechselt, falsch verstanden oder nicht richtig angewendet. Gerade bei Käufen und Verkäufen im Internet ist es wichtig, den Unterschied zwischen Garantie und Gewährleitung zu kennen. Hier besteht im Gegensatz zum stationären Handeln oft nicht die Möglichkeit, schnell mal beim Vertragspartner vorbeizugehen und auftretende Probleme zu lösen. Weiterlesen »

datenschutz5

Filesharing Abmahnung: So reagieren Sie richtig!

Wenn Sie eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten haben, heißt es Ruhe bewahren! Wichtig: Wenn Sie jetzt richtig und schnell reagieren, können Sie sich hohe Kosten und viel Ärger ersparen. Wir zeigen Ihnen Schritt für Schritt, was hinter einer Filesharing Abmahnung steckt, was Sie jetzt tun müssen und welche Fehler Sie unbedingt vermeiden sollten. Weiterlesen »

Support