WeChat: US-Richterin setzt Verbot aus

(1 Bewertung, 5.00 von 5)

Eigentlich sollte die Messenger-App WeChat bereits seit einigen Tagen nicht mehr in den App-Stores der USA verfügbar sein. Und: Eigentlich sollte die App einen Großteil ihrer Funktionen verlieren. WeChat bleibt jedoch erst einmal so wie bisher am Markt. Eine US-Richterin am US-Bundesbezirksgericht für das Nördliche Kalifornien setzte das geplante Verbot per einstweiliger Verfügung aus. Zuvor hatte eine Gruppe von WeChat-Usern Klage eingereicht. Warum wehren sich die User gegen einen Bann der App? Und was wirft die US-Regierung der App vor?

Darum wehren sich User gegen ein WeChat-Verbot

WeChat-User hatten sich für die Klage als „U.S. WeChat Users Alliance“ organisiert. Sie verwiesen darauf, dass es keine brauchbaren Ersatzplattformen oder chinesisch-sprachige Apps für die chinesisch-sprachige und chinesisch-amerikanische Gemeinschaft gebe. WeChat sei für viele Chinesen das einzige Kommunikationsmittel. Denn: In China seien andere Apps verboten. Und: Chinesen ohne Englischkenntnisse hätten keine anderen Apps als WeChat zur Auswahl.

Was wirft die US-Regierung WeChat vor?

In den USA nutzen mehrere Millionen User WeChat, um mit Familie und Freunden in China zu kommunizieren. Die US-Regierung geht jedoch davon aus, dass China über WeChat die Daten von Amerikanern abgreift. WeChat bestreitet diesen Vorwurf.

So entschied die US-Richterin über WeChat

Die zuständige Richterin am US-Bundesbezirksgericht kam zu dem Schluss: Eine einstweilige Verfügung gegen das WeChat-Verbot ist gerechtfertigt. WeChat würde durch einen Bann zu großen Schaden nehmen, wenn das Hauptverfahren noch aussteht und die App sich dort durchsetzen könnte. Die Richterin erklärte, dass die US-Regierung zwar ein nationales Sicherheitsinteresse hat. Sie hat jedoch keine Beweise, die ein Verbot von WeChat rechtfertigen.

Fazit

TikTok sollte ebenfalls bereits aus den App-Stores in den USA verschwunden sein. Jetzt ist aber klar: Oracle und Walmart kaufen das US-Geschäft der App. Das Handelsministerium gab WeChat daher mindestens eine Woche mehr Zeit, um den Deal mit den amerikanischen Unternehmen zu sichern.

Anzeige
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Captcha Aktualisieren
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
OVG Münster: Clubs und Diskotheken müssen geschlossen bleiben Clubs und Diskotheken leiden besonders unter den Vorgaben der Corona-Verordnung. Im Gegensatz zu Cafés und Restaurants müssen sie derzeit noch geschlossen bleib...
Weiterlesen...
Transparenzregister: Vorsicht vor dieser Mail Derzeit berichten mehrere Unternehmen davon, eine Mail des Transparenzregisters bekommen zu haben. Diese fordert sie auf, sich kostenpflichtig im Transparenzreg...
Weiterlesen...
Recht auf Vergessenwerden: Der Einzelfall entscheidet Ein weiteres Mal hat sich der Bundesgerichtshof mit Artikel 17 der DSGVO auseinandergesetzt, dem sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“. In zwei verschiedenen ...
Weiterlesen...
Einzelhandel: Gericht hebt Zutrittsbegrenzung in Baden-Württemberg auf In Baden-Württemberg gilt für den Einzelhandel: Geschäfte müssen sicherstellen, dass Kunden die Abstandsregelungen sowie die Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen...
Weiterlesen...
Irreführung: Apple zahlt wegen iPhone-Drosselung 25 Millionen Euro Nach einer gründlichen Untersuchung steht für die französische Wettbewerbsbehörde DGCCRF fest: Apple hat seine Kunden bezüglich zweier iOS-Updates bewusst in di...
Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren regelmäßigen und kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMESuchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-Prüfung
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support