WeChat: US-Richterin setzt Verbot aus

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Worum geht's?

Eigentlich sollte die Messenger-App WeChat bereits seit einigen Tagen nicht mehr in den App-Stores der USA verfügbar sein. Und: Eigentlich sollte die App einen Großteil ihrer Funktionen verlieren. WeChat bleibt jedoch erst einmal so wie bisher am Markt. Eine US-Richterin am US-Bundesbezirksgericht für das Nördliche Kalifornien setzte das geplante Verbot per einstweiliger Verfügung aus. Zuvor hatte eine Gruppe von WeChat-Usern Klage eingereicht. Warum wehren sich die User gegen einen Bann der App? Und was wirft die US-Regierung der App vor?

Darum wehren sich User gegen ein WeChat-Verbot

WeChat-User hatten sich für die Klage als „U.S. WeChat Users Alliance“ organisiert. Sie verwiesen darauf, dass es keine brauchbaren Ersatzplattformen oder chinesisch-sprachige Apps für die chinesisch-sprachige und chinesisch-amerikanische Gemeinschaft gebe. WeChat sei für viele Chinesen das einzige Kommunikationsmittel. Denn: In China seien andere Apps verboten. Und: Chinesen ohne Englischkenntnisse hätten keine anderen Apps als WeChat zur Auswahl.

Was wirft die US-Regierung WeChat vor?

In den USA nutzen mehrere Millionen User WeChat, um mit Familie und Freunden in China zu kommunizieren. Die US-Regierung geht jedoch davon aus, dass China über WeChat die Daten von Amerikanern abgreift. WeChat bestreitet diesen Vorwurf.

So entschied die US-Richterin über WeChat

Die zuständige Richterin am US-Bundesbezirksgericht kam zu dem Schluss: Eine einstweilige Verfügung gegen das WeChat-Verbot ist gerechtfertigt. WeChat würde durch einen Bann zu großen Schaden nehmen, wenn das Hauptverfahren noch aussteht und die App sich dort durchsetzen könnte. Die Richterin erklärte, dass die US-Regierung zwar ein nationales Sicherheitsinteresse hat. Sie hat jedoch keine Beweise, die ein Verbot von WeChat rechtfertigen.

Fazit

TikTok sollte ebenfalls bereits aus den App-Stores in den USA verschwunden sein. Jetzt ist aber klar: Oracle und Walmart kaufen das US-Geschäft der App. Das Handelsministerium gab WeChat daher mindestens eine Woche mehr Zeit, um den Deal mit den amerikanischen Unternehmen zu sichern.

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