WeChat: US-Richterin setzt Verbot aus

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Worum geht's?

Eigentlich sollte die Messenger-App WeChat bereits seit einigen Tagen nicht mehr in den App-Stores der USA verfügbar sein. Und: Eigentlich sollte die App einen Großteil ihrer Funktionen verlieren. WeChat bleibt jedoch erst einmal so wie bisher am Markt. Eine US-Richterin am US-Bundesbezirksgericht für das Nördliche Kalifornien setzte das geplante Verbot per einstweiliger Verfügung aus. Zuvor hatte eine Gruppe von WeChat-Usern Klage eingereicht. Warum wehren sich die User gegen einen Bann der App? Und was wirft die US-Regierung der App vor?

Darum wehren sich User gegen ein WeChat-Verbot

WeChat-User hatten sich für die Klage als „U.S. WeChat Users Alliance“ organisiert. Sie verwiesen darauf, dass es keine brauchbaren Ersatzplattformen oder chinesisch-sprachige Apps für die chinesisch-sprachige und chinesisch-amerikanische Gemeinschaft gebe. WeChat sei für viele Chinesen das einzige Kommunikationsmittel. Denn: In China seien andere Apps verboten. Und: Chinesen ohne Englischkenntnisse hätten keine anderen Apps als WeChat zur Auswahl.

Was wirft die US-Regierung WeChat vor?

In den USA nutzen mehrere Millionen User WeChat, um mit Familie und Freunden in China zu kommunizieren. Die US-Regierung geht jedoch davon aus, dass China über WeChat die Daten von Amerikanern abgreift. WeChat bestreitet diesen Vorwurf.

So entschied die US-Richterin über WeChat

Die zuständige Richterin am US-Bundesbezirksgericht kam zu dem Schluss: Eine einstweilige Verfügung gegen das WeChat-Verbot ist gerechtfertigt. WeChat würde durch einen Bann zu großen Schaden nehmen, wenn das Hauptverfahren noch aussteht und die App sich dort durchsetzen könnte. Die Richterin erklärte, dass die US-Regierung zwar ein nationales Sicherheitsinteresse hat. Sie hat jedoch keine Beweise, die ein Verbot von WeChat rechtfertigen.

Fazit

TikTok sollte ebenfalls bereits aus den App-Stores in den USA verschwunden sein. Jetzt ist aber klar: Oracle und Walmart kaufen das US-Geschäft der App. Das Handelsministerium gab WeChat daher mindestens eine Woche mehr Zeit, um den Deal mit den amerikanischen Unternehmen zu sichern.

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Jan Schäfer
Jan Schäfer
Copywriter

Jan Schäfer hat Germanistik, Anglistik und Zivilrecht in Münster und Perth (Australien) studiert. Er schreibt seit mehr als 14 Jahren in den Bereichen Recht, Finanzen und Software. Mit seiner umfassenden Erfahrung bereichert Jan Schäfer bereits seit 2016 das Redaktionsteam von eRecht24.


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