Patentrecht: Sonos verklagt Google

(2 Bewertungen, 3.00 von 5)

2013 arbeiteten Sonos und Google zusammen daran, Googles Musikdienst in die Home Speaker von Sonos zu implementieren. Der Lautsprecher-Hersteller übermittelte dabei Unterlagen der eigenen Geräte an den Suchmaschinenkonzern. Sonos behauptet jetzt, Google habe Sonos Technologien für seine eigenen Produkte verwendet. Sonos hat daher vor dem Bundesbezirksgericht für Zentralkalifornien Klage eingereicht. Was wirft Sonos Google vor? Und was sagt Google zu den Vorwürfen?

Wie soll Google Sonos-Patente verletzt haben?

Sonos wirft Google vor, insgesamt 100 Patente verletzt zu haben. Für 5 der möglichen Verletzungen muss sich Google jetzt vor Gericht verantworten. Konkret geht es dabei um die Technologie zur drahtlosen Vernetzung und Synchronisierung von Lautsprechern. Google soll die bei Sonos erhaltenen Tech-Informationen für die Produkte Chromecast Audio, Home, Nest und Pixel verwendet haben.

Seit 2016 machte Sonos Google vier Mal darauf aufmerksam, dass der Suchmaschinenkonzern Patente verletzt habe. Daraufhin unterbreitete Sonos Google einen Lizenzvorschlag. Diesen beantwortete Google mit einem Gegenvorschlag. Sonos empfand den jedoch als zu billig. Der Lautsprecher-Hersteller sah sich daher gezwungen, Klage einzureichen. Das sagte der Sonos-CEO Patrick Spence gegenüber der New York Times.

Das fordert Sonos

Sonos will mit seiner Klage einen Verkaufsstopp für Googles Speaker, Laptops und Smartphones erreichen. Zudem will es eine Geldstrafe für Google. Neben der Klage vor dem kalifornischen Gericht hat Sonos auch eine Beschwerde bei der internationalen Handelskommission der USA eingereicht.

So reagierte Google auf die Vorwürfe

Google kann die Klage nicht nachvollziehen. Der Konzern sei enttäuscht, dass Sonos die Verhandlungen nicht im guten Sinne fortsetzen wolle. Google bestritt die Vorwürfe zudem.

Fazit

Die Klage gegen Google könnte nur der Anfang sein. Denn: Sonos-Mitarbeiter berichteten der New York Times, dass das Unternehmen rechtliche Schritte auch gegen Amazon plane. Es habe nur nicht gegen 2 Internetgiganten gleichzeitig vor Gericht ziehen wollen. Amazon verteidigte sich daher bereits jetzt: Eine Sprecherin der Jeff-Bezos-Firma sagte, Amazon habe die Echo-Geräte-Familie und die Musiktechnologien unabhängig entwickelt.

Anzeige
Kunz
Hat Google die Patentverletzun g nicht sogar impliziert zugegeben, indem Sie den Lizenzvorschlag von Sonos mit einem Gegenvorschlag erwidert haben? Wenn Google sich keiner Verletzung bewusst wäre, dann hätten Sie den Lizenzvorschlag ja eigentlich vollständig ablehnen müssen. Dass Sonos da klagt, halte ich für selbstverständlich.
1

Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Phishing: EU-Kommission warnt vor gefälschtem Coronahilfe-Antrag
Weiterlesen...
WhatsApp-Anzeigen: Private Chats vorerst werbefrei
Weiterlesen...
Rechtsanwaltsfachangestellte für Sekretariat der Kanzlei Siebert Lexow ab sofort in Vollzeit gesucht
Weiterlesen...
E-Commerce: Onlinehandel profitiert von Corona
Weiterlesen...
Achtung Aufbewahrungspflichten: Geschäftliche E-Mails nicht einfach löschen!
Weiterlesen...
TV-Sendung Shopping Queen: Wie viel Werbung ist erlaubt?
Weiterlesen...
Play-Store-Streit: Google gibt gesperrte Titanic-App wieder frei
Weiterlesen...
Sicherheit im Netz: Bundestag verabschiedet reformiertes Jugendschutzgesetz
Weiterlesen...
Mobile-Arbeit-Gesetz: SPD will Homeoffice durchsetzen
Weiterlesen...
EuGH: YouTube haftet nicht grundsätzlich für rechtswidrige Uploads
Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren regelmäßigen und kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMESuchmaschienoptimierung & OnlinemarketingRechtliche OnlineShop-Prüfung
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Tools, Wissen, Musterverträge, Erstberatung und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht hat sich 2018 vollständig geändert. Haben Sie die DSGVO umgesetzt? Sichern Sie jetzt Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit RA Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner keine Chance!

Mehr Details
Support