Patentrecht: Sonos verklagt Google

(1 Bewertung, 5.00 von 5)

2013 arbeiteten Sonos und Google zusammen daran, Googles Musikdienst in die Home Speaker von Sonos zu implementieren. Der Lautsprecher-Hersteller übermittelte dabei Unterlagen der eigenen Geräte an den Suchmaschinenkonzern. Sonos behauptet jetzt, Google habe Sonos Technologien für seine eigenen Produkte verwendet. Sonos hat daher vor dem Bundesbezirksgericht für Zentralkalifornien Klage eingereicht. Was wirft Sonos Google vor? Und was sagt Google zu den Vorwürfen?

Wie soll Google Sonos-Patente verletzt haben?

Sonos wirft Google vor, insgesamt 100 Patente verletzt zu haben. Für 5 der möglichen Verletzungen muss sich Google jetzt vor Gericht verantworten. Konkret geht es dabei um die Technologie zur drahtlosen Vernetzung und Synchronisierung von Lautsprechern. Google soll die bei Sonos erhaltenen Tech-Informationen für die Produkte Chromecast Audio, Home, Nest und Pixel verwendet haben.

Seit 2016 machte Sonos Google vier Mal darauf aufmerksam, dass der Suchmaschinenkonzern Patente verletzt habe. Daraufhin unterbreitete Sonos Google einen Lizenzvorschlag. Diesen beantwortete Google mit einem Gegenvorschlag. Sonos empfand den jedoch als zu billig. Der Lautsprecher-Hersteller sah sich daher gezwungen, Klage einzureichen. Das sagte der Sonos-CEO Patrick Spence gegenüber der New York Times.

Das fordert Sonos

Sonos will mit seiner Klage einen Verkaufsstopp für Googles Speaker, Laptops und Smartphones erreichen. Zudem will es eine Geldstrafe für Google. Neben der Klage vor dem kalifornischen Gericht hat Sonos auch eine Beschwerde bei der internationalen Handelskommission der USA eingereicht.

So reagierte Google auf die Vorwürfe

Google kann die Klage nicht nachvollziehen. Der Konzern sei enttäuscht, dass Sonos die Verhandlungen nicht im guten Sinne fortsetzen wolle. Google bestritt die Vorwürfe zudem.

Fazit

Die Klage gegen Google könnte nur der Anfang sein. Denn: Sonos-Mitarbeiter berichteten der New York Times, dass das Unternehmen rechtliche Schritte auch gegen Amazon plane. Es habe nur nicht gegen 2 Internetgiganten gleichzeitig vor Gericht ziehen wollen. Amazon verteidigte sich daher bereits jetzt: Eine Sprecherin der Jeff-Bezos-Firma sagte, Amazon habe die Echo-Geräte-Familie und die Musiktechnologien unabhängig entwickelt.

Anzeige
Kommentare  
Kunz
0 # Kunz 14.01.2020, 23:18 Uhr
Hat Google die Patentverletzung nicht sogar impliziert zugegeben, indem Sie den Lizenzvorschlag von Sonos mit einem Gegenvorschlag erwidert haben? Wenn Google sich keiner Verletzung bewusst wäre, dann hätten Sie den Lizenzvorschlag ja eigentlich vollständig ablehnen müssen. Dass Sonos da klagt, halte ich für selbstverständlich.
Antworten | Antworten mit Zitat | Zitieren | Dem Administrator melden
Sagen Sie uns Ihre Meinung zum Thema.
Captcha Aktualisieren
Diese Beiträge könnten Sie ebenfalls interessieren:
Weiterlesen...
Hate Speech: UN-Bericht kritisiert Staaten und Internetunternehmen Die Vereinten Nationen widmen sich immer mehr digitalen Themen. Erst vor kurzem kritisierte die UN, dass die Digitalisierung der Wohlfahrtsstaaten die Ärmsten n...
Weiterlesen...
Sprachregelung: Was Mitarbeiter im Apple-Store nicht sagen dürfen Schon mal stinksauer gewesen, weil der Mac oder das iPhone einfach nicht das machen, was sie machen sollen? Keine Sorge, bei den freundlichen Apple-Mitarbeitern...
Weiterlesen...
Corona-bedingter Verdienstausfall: Haben Betriebe einen Anspruch auf Entschädigung? Seit Ende März mussten Friseure in Baden-Württemberg ihren Salon geschlossen halten. Sie hatten daher keine Einnahmen, mussten jedoch laufende Kosten weiter tra...
Weiterlesen...
Corona: App soll Testablauf vereinfachen Bisher ist es für Ärzte, Labore und Patienten aufwendig, den Prozess eines Tests auf das Coronavirus miteinander zu kommunizieren. BS Software Development hat d...
Weiterlesen...
Firmenwagen: Keine Fahrtenbuchauflage ohne vorherige Internetrecherche? Begeht ein Beschäftigter mit einem Firmenwagen Verkehrsverstöße, ist es die Pflicht des Arbeitgebers, den Behörden bei der Suche nach dem „Täter“ zu helfen. Son...
Anzeige DSGVO

Der eRecht24 Newsletter

Immer bestens informiert

Bleiben Sie mit unseren kostenlosen Updates zum Internetrecht auf dem neuesten Stand. Infos, Urteile, Checklisten, Sonderangebote.

Hinweis: Sie können den Newsletter von eRecht24  jederzeit und kostenfrei abbestellen. Ihre Daten werden nur zum Versand des Newsletters genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht weiter. Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzer-Daten finden Sie in unserer Datenschutz-Erklärung.

loading...
Jetzt Premium-Mitglied werden

Ab Heute gestalten Sie Ihre Website ohne Angst vor Abmahnwellen und ohne teuren Anwalt abmahnsicher.

Alle Videos, Live-Webinare, E-Books, Tools und zahlreiche Rabatte.

Jetzt Mitglied werden

Mehr Informationen zu eRecht24 Premium

Impressum-Generator

Keine Chance für Abmahner

Erstellen Sie kostenlos ein rechtssicheres Impressum für Ihre Website.

Jetzt Kostenlos Impressum generieren

Rechtsberatung vom Anwalt

Haben Sie ein konkretes rechtliches Problem? Dann wenden Sie sich bitte einen Anwalt. Auf unseren Seiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zum Internetrecht. Fundierte Rechtsberatung im Einzelfall kann allerdings nur ein spezialisierter Rechtsanwalt leisten.

Inhalte kostenlos übernehmen

Der eRecht24 Newsticker

kostenfreie aktuelle Inhalte zum Internetrecht

Individuell für Ihre Website angepasst!

 

SSL-Zertifikate

Steigern Sie das Vertrauen Ihrer Kunden. Für Betreiber von Onlineshops und kommerziellen Webseiten unabdingbar:

SSL-Verschlüsselung, SSL-Zertifikate und Trust-Logos

Rechnungen online erstellen

Erstellen Sie Ihre Rechnungen gemäß den Anforderungen des Finanzamts doch einfach online!

Mit easybill bequem ordnungsgemäße Rechnungen schreiben inkl. digitaler Signatur und Datenexport zum Steuerberater. Anforderungen an korrekte Rechnungen mit Mustern und Beispielen.

IT-Recht endlich verständlich

Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
www.kanzlei-siebert.de

Als Betreiber von eRecht24 ist er seit mehr als 15 Jahren auch als Internet-Unternehmer tätig. Deshalb finden Sie auf eRecht24 Tipps und Tricks eines spezialisierten Rechtsanwalts, aber verständlich und praxisnah erklärt.

SSL-Zertifikate, Code-Signing, S/MIMESuchmaschienoptimierung & OnlinemarketingDatenschutzRechtliche OnlineShop-Prüfung
Anzeige
eRecht24 - Unsere praktischen Tools und hilfreichen Tutorials

mitgliederbereich teaser

Exklusiv für unsere Mitglieder

Alles was Webseitenbetreiber, Agenturen und Selbständige wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.

Mehr Informationen

dsgvo teaser

DSGVO Schnellstarter-Paket

Das Datenschutzrecht ändert sich ab Mai 2018 vollständig. Sind Sie bereit für die DSGVO? Mit unserem Schnellstarter-Paket sichern Sie Ihre Webseite ab.

Jetzt absichern

webinar teaser

Online Schulung mit Rechtsanwalt Siebert

Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

Mehr Details
Support