Patentrecht: Sonos verklagt Google

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2013 arbeiteten Sonos und Google zusammen daran, Googles Musikdienst in die Home Speaker von Sonos zu implementieren. Der Lautsprecher-Hersteller übermittelte dabei Unterlagen der eigenen Geräte an den Suchmaschinenkonzern. Sonos behauptet jetzt, Google habe Sonos Technologien für seine eigenen Produkte verwendet. Sonos hat daher vor dem Bundesbezirksgericht für Zentralkalifornien Klage eingereicht. Was wirft Sonos Google vor? Und was sagt Google zu den Vorwürfen?

Wie soll Google Sonos-Patente verletzt haben?

Sonos wirft Google vor, insgesamt 100 Patente verletzt zu haben. Für 5 der möglichen Verletzungen muss sich Google jetzt vor Gericht verantworten. Konkret geht es dabei um die Technologie zur drahtlosen Vernetzung und Synchronisierung von Lautsprechern. Google soll die bei Sonos erhaltenen Tech-Informationen für die Produkte Chromecast Audio, Home, Nest und Pixel verwendet haben.

Seit 2016 machte Sonos Google vier Mal darauf aufmerksam, dass der Suchmaschinenkonzern Patente verletzt habe. Daraufhin unterbreitete Sonos Google einen Lizenzvorschlag. Diesen beantwortete Google mit einem Gegenvorschlag. Sonos empfand den jedoch als zu billig. Der Lautsprecher-Hersteller sah sich daher gezwungen, Klage einzureichen. Das sagte der Sonos-CEO Patrick Spence gegenüber der New York Times.

Das fordert Sonos

Sonos will mit seiner Klage einen Verkaufsstopp für Googles Speaker, Laptops und Smartphones erreichen. Zudem will es eine Geldstrafe für Google. Neben der Klage vor dem kalifornischen Gericht hat Sonos auch eine Beschwerde bei der internationalen Handelskommission der USA eingereicht.

So reagierte Google auf die Vorwürfe

Google kann die Klage nicht nachvollziehen. Der Konzern sei enttäuscht, dass Sonos die Verhandlungen nicht im guten Sinne fortsetzen wolle. Google bestritt die Vorwürfe zudem.

Fazit

Die Klage gegen Google könnte nur der Anfang sein. Denn: Sonos-Mitarbeiter berichteten der New York Times, dass das Unternehmen rechtliche Schritte auch gegen Amazon plane. Es habe nur nicht gegen 2 Internetgiganten gleichzeitig vor Gericht ziehen wollen. Amazon verteidigte sich daher bereits jetzt: Eine Sprecherin der Jeff-Bezos-Firma sagte, Amazon habe die Echo-Geräte-Familie und die Musiktechnologien unabhängig entwickelt.

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Kunz
Hat Google die Patentverletzun g nicht sogar impliziert zugegeben, indem Sie den Lizenzvorschlag von Sonos mit einem Gegenvorschlag erwidert haben? Wenn Google sich keiner Verletzung bewusst wäre, dann hätten Sie den Lizenzvorschlag ja eigentlich vollständig ablehnen müssen. Dass Sonos da klagt, halte ich für selbstverständlich.
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