Blog, Foren, Web 2.0

Alte rechtliche Grundsätze geraten im Web 2.0 schnell an ihre Grenzen, es gibt zahlreiche Fragen: Alle machen mit, aber wer haftet? Sind Blogger für fremde Kommentare veantwortlich? Welche Lieder und Videos darf ich auf Youtube veröffentlichen? Wie gehe ich gegen falsche Aussagen auf Facebook vor?

 Wenn der amerikanische Präsident per Tweet Politik macht, ist das von öffentlichem Interesse. Dürfen er und andere Staatsmänner deshalb die Gesetze und Leitlinien der Kommunikationsplattform ignorieren? Nein, heißt es in einem aktuellen Unternehmens-Blogpost. Bei Verstößen sollen die Nachrichten führender Politiker künftig nur noch eingeschränkt sichtbar sein. ... Weiterlesen ...

Bisher ist es vor allem Facebook, das immer wieder mit Datenpannen negativ auffällt. Jetzt war aber Twitter mal an der Reihe. Der Konzern gab zu, dass es einen Datenmissbrauch gegeben hatte. Was ist mit den Userdaten passiert? Und hat Twitter das Problem wieder behoben? ... Weiterlesen ...

Seit Jahren versucht das Verlagshaus Axel Springer, den vom Unternehmen eyeo herausgegebenen Adblocker „Adblock Plus“ zu verbieten. Dabei ging das Verfahren durch alle Instanzen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wies jetzt eine Verfassungsbeschwerde Springers ab. Welchen Vorwurf macht das Verlagshaus dem Adblocker? Und ist der Rechtsstreit damit beendet? ... Weiterlesen ...

Twitter greift in seinem Netzwerk erneut durch. Der Kurznachrichtendienst schloss wieder zahlreiche Konten, die Falschinformationen und verzerrte Fakten verbreitet hatten. Diese sollten User politisch manipulieren. Welche Konten schloss Twitter? Und welchen Vorwurf macht das Unternehmen den gesperrten Konten? ... Weiterlesen ...

Das Veröffentlichen von Fotos einer Demonstration auf den Social-Media-Kanälen der Essener Polizei war rechtswidrig. Mit diesem Urteil hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Geklagt hatten zwei Teilnehmer einer Demonstration gegen Rechtsextremismus. Sie waren auf Bildern zu erkennen, die die Polizei auf ihren Twitter- und Facebook-Accounts veröffentlicht hatte. ... Weiterlesen ...

YouTube steht immer wieder in der Kritik. Der Vorwurf: Die Plattform unternehme zu wenig gegen Videos mit Hassrede. Im Juni dieses Jahres führte sie daher schärfere Regeln ein. Ein aktueller Bericht zeigt: Die neuen Vorgaben scheinen zu wirken. YouTube löschte mehr Videos als je zuvor. Welche Inhalte nimmt die Plattform offline? Und wie findet sie rechtswidrige Videos? ... Weiterlesen ...

Zeit ist Geld – und zeitliche Ressourcen wollen sorgsam ge- und verplant werden. Wer dabei auf den Google Kalender setzt, hat in den letzten Tagen womöglich mit einer Flut an Spam-Terminen zu tun. Die gute Nachricht: Wer diese versäumt, muss keine negativen Konsequenzen fürchten. ... Weiterlesen ...

Telegram hat sich als alternativer Messenger einen Namen gemacht. Gerade in Konkurrenz zum Giganten WhatsApp, der immer wieder Sicherheitsbedenken aufwirft, konnte sich Telegram durch eine geschützte Privatsphäre positionieren. Viele User schätzen die Tatsache, dass über die Privatsphäreoptionen auch die eigene Telefonnummer für niemanden sichtbar ist. Nun zeigte sich: Diese Option lässt sich umgehen. ... Weiterlesen ...

Facebooks Libra sorgt weiter für Unruhe. Die digitale Währung hatte in den letzten Wochen viel Gegenwind von Politikern erhalten. Diese bezeichneten sie als Herausforderung für das zentrale Bankensystems. Der Finanzdienst Bloomberg berichtet jetzt, dass die EU-Kommission eine Untersuchung gegen Libra eingeleitet habe. Diese befinde sich zwar in einem frühen Stadium, soll aber klären, ob die Währung wettbewerbswidrig sein könnte. Wie will Facebook Libra einsetzen? Und was genau soll die EU-Kommission untersuchen? ... Weiterlesen ...

Seit Wochen protestieren die Bürger Hongkongs. Sie wehren sich gegen eine Novelle zum Gesetz über flüchtige Straftäter und Rechtshilfe in Strafsachen. Sie befürchten, dass auf diese Weise das Rechtssystem von Hongkong ausgehöhlt wird. Facebook und Twitter haben jetzt in ihren Netzwerken Propaganda der chinesischen Regierung aufgedeckt. Wie hat China versucht, Einfluss in Hongkong zu üben? Und welche Konsequenzen haben die Netzwerke daraus gezogen? ... Weiterlesen ...

Als Online-Marktplatz hat sich die Plattform Wish in den letzten Jahren als E-Commerce-Unternehmen einen Namen gemacht. Kunden können sich hier auch exklusive Wünsche zu bezahlbaren Preisen erfüllen – völlig unabhängig davon, ob es sich um Markenkleidung, Schmuck oder sogar Haushaltsgeräte handelt. Aktuell kommt es aber verstärkt zu Kontensperrungen. ... Weiterlesen ...

Ein laufendes Radio im Hintergrund oder wenige Sekunden Clip-Untermalung: YouTuber haben immer wieder Ärger mit Plattenfirmen, wenn sie absichtlich oder unabsichtlich kleine Songschnipsel in ihre Videos einbauen. Das soll jetzt ein Ende haben, findet YouTube. Die Plattform ändert daher ihre Regeln. Womit müssen Rechtinhaber rechnen? Und wie verbessert sich die Lage für YouTuber? ... Weiterlesen ...

Im letzten Jahr verhängte die EU-Kommission eine Strafe von 4,34 Milliarden Euro an Google. Der Grund: Die Suchmaschine hatte ihre marktbeherrschende Stellung durch Android missbraucht. Die Kommission hatte dabei vor allem bemängelt, dass Google alternativlos die einzig vorinstallierte Suchmaschine auf Android-Geräten sei. Google gab daher jetzt bekannt, dass fortan auch andere Suchmaschinen auf Android-Geräten zum Zug kommen können. Wie will Google das angehen? ... Weiterlesen ...

Es soll ein politisches Signal sein: Im Rahmen eines Rebrandings wird der Mutterkonzern Facebook seine beiden erfolgreichen Apps umbenennen. Mit den Bezeichnungen „WhatsApp von Facebook“ und „Instagram von Facebook“ besteht dann kein Zweifel mehr daran, wer die Anwendungen kontrolliert. ... Weiterlesen ...

Der Markenknopf bleibt funktionsfähig, so hatte der Onlineriese noch im Frühjahr seine Kunden beruhigt. Und das trotz nachlassendem Interesse und gerichtlicher Auseinandersetzungen in Deutschland. Amazon kämpfe weiter für die bequeme Bestellmöglichkeit per Tastendruck, hieß es damals. Kaum ein halbes Jahr später verwandeln sich die streichholzschachtelgroßen Plastiksender nun doch in Elektroschrott. ... Weiterlesen ...

Facebook möchte in Zukunft Werbetreibenden die Möglichkeit bieten, auch in den Suchergebnissen auf der Plattform Anzeigen zu schalten. Bereits seit Dezember 2018 bietet das soziale Netzwerk diese Option für ausgewählte Unternehmen innerhalb der Vereinigten Staaten. Nun soll die Werbung in den Suchergebnissen scheinbar auch außerhalb der USA zur Verfügung stehen. ... Weiterlesen ...

Nintendo hat ein Problem: Die Analogsticks der Joy-Cons für die Switch-Konsole bewegen sich von ganz alleine – ohne dass User diese berühren. Daher hat jetzt eine Kanzlei in den USA eine Sammelklage gegen Nintendo eingereicht. Wie machen die Joy-Cons Usern Probleme? Und was sagt Nintendo dazu? ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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