Blog, Foren, Web 2.0

Alte rechtliche Grundsätze geraten im Web 2.0 schnell an ihre Grenzen, es gibt zahlreiche Fragen: Alle machen mit, aber wer haftet? Sind Blogger für fremde Kommentare veantwortlich? Welche Lieder und Videos darf ich auf Youtube veröffentlichen? Wie gehe ich gegen falsche Aussagen auf Facebook vor?

Schon wenige Patientenberichte können das Vertrauen in eine Praxis erhöhen oder infrage stellen. Kein Wunder, dass solche Bewertungen auf einschlägigen Internetseiten immer wieder die Justiz beschäftigen. Das LG Frankenthal ordnete jetzt die Löschung einer vernichtenden Kritik eines Kieferorthopäden an. Für die Richter fehlten jegliche Belege, dass eine medizinische Behandlung überhaupt stattgefunden hatte. ... Weiterlesen ...

Eine Schönheits-OP, ein verlorenes Baby und eine Rufmordkampagne: In einem hollywoodreifen Fall in Düsseldorf soll eine Beauty-Bloggerin einem plastischen Chirurgen gedroht haben, ihn beruflich zu vernichten, wenn sie von ihm nicht 100.000 Euro erhält. Der Fall landete vor dem Amtsgericht (AG) Düsseldorf, das jetzt entschied: Die Bloggerin ist keine Erpresserin. Wie genau kam es zu dem kuriosen Fall? ... Weiterlesen ...

Der Schutz der kulturellen Vielfalt in Europa soll auch bei Streamingdiensten gewährleistet sein: Daher hat das EU-Parlament nun beschlossen, dass künftig mindestens 30 Prozent der Inhalte auf Streaming-Diensten wie Netflix und Amazon Prime Video aus Europa stammen sollen. Der Beschluss muss nun noch durch die EU-Mitgliedsstaaten bestätigt werden – eine Umsetzung erfolgt dann innerhalb von zwei Jahren. ... Weiterlesen ...

Manche Kinder wachsen quasi öffentlich auf oder bewerben vor laufender Kamera Spielzeug. Einige Eltern nutzen ihre Kinder sogar, um Werbeeinnahmen zu erzielen. Doch wie steht es eigentlich um die Persönlichkeitsrechte von Kindern? Dürfen Kinder in sozialen Medien einfach so instrumentalisiert werden? ... Weiterlesen ...

Ein Blogger, der den Namen der Partei Alternative für Deutschland (kurz: AfD) zur Veröffentlichung von kritischen Inhalten nutzte, wurde jetzt vom OLG Köln zur Aufgabe und Löschung der Domain www.wir-sind-afd.de verurteilt: Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Betrieb des Blogs die Namensrechte der Partei verletzt und unzulässigerweise eine Zuordnungsverwirrung hervorruft. In erster Instanz war der Blogbetreiber bereits vor dem Landgericht Köln gescheitert. ... Weiterlesen ...

Google arbeitet aktuell am Aufbau seiner Suchmaschine in China. Das Ziel: 750 Millionen neue Internetuser erreichen. Google muss dafür jedoch eng mit der chinesischen Regierung kooperieren, um eine Suchmaschine auf die Beine zu stellen, die dem Überwachungsstaat gefällt. Worauf können sich Nutzer im Reich der Mitte einstellen? ... Weiterlesen ...

Soldaten sind Mörder, Chinesen sind widerlich, Migration ist Völkermord - solche und ähnliche Vorschläge liefert die weltgrößte Suchmaschine bei der Recherche einzelner Begriffe. Mehrfach wurde der Konzern bereits verklagt, weil seine Autocomplete-Funktion auch die Namen von Personen oder Unternehmen in einen negativen Zusammenhang stellte. Eine neue Studie dokumentiert nun die Diskriminierung von Bevölkerungsgruppen durch die Google-Suche. ... Weiterlesen ...

Ein Nutzer kritisiert in einem Forum die Handlungsweise der Moderatoren. Daraufhin löscht einer der Moderatoren das Konto des Nutzers fristlos. Darf das Forum das im Rahmen seines virtuellen Hausrechts? Das Amtsgericht (AG) Hannover hat kürzlich entschieden: Kostenlose Foren dürfen frei darüber entscheiden, wer auf ihren Seiten diskutiert. Unter welchen Voraussetzungen gilt das? ... Weiterlesen ...

Beim Teilen privater Aufnahmen in den sozialen Medien ist allergrößte Vorsicht geboten. Das gilt auch für das Verschicken per Messenger. Denn ist ein Bild erst einmal im Netz, lässt sich dessen Verbreitung kaum kontrollieren. Kommt es schließlich zu einer Verurteilung, hängt die Entschädigungszahlung auch davon ab, wer das Material hochgeladen hat. ... Weiterlesen ...

Flug annulliert? Zug verspätet? Ein ungerechtfertigtes Bußgeld oder gar die fristlose Kündigung erhalten? Wer sich im Internet über seine Rechte informieren will, stößt schnell auf vollmundige Anzeigen von Beratungsportalen. Doch die Wettbewerbszentrale warnt: Hier werden Verbraucher oft über den Tisch gezogen. Denn die Werbung verspricht häufig mehr, als das Kleingedruckte vertraglich zusichert. ... Weiterlesen ...

Im Frühjahr hatte es die EU-Kommission bereits angedroht: Sollten Unternehmen nicht entschiedener gegen terroristische Inhalte auf ihren Seiten vorgehen, soll ein Gesetz geschaffen werden, das sie dazu zwingt. Nun ist es so weit: Die EU-Kommission gab an, Mitte September einen konkreten Gesetzesentwurf zu veröffentlichen. Warum geht die EU-Kommission jetzt diesen Schritt? Und was erwartet Unternehmen? ... Weiterlesen ...

Intransparente Preise, abrupte Wechsel vom Probeabo in den Bezahlmodus und hohe Kosten beim Vertragswiderruf – die Verbraucherzentrale Bayern hält Online-Dating-Portale für wenig vertrauenswürdig. Lassen sich Kunden auch noch auf das Bezahlen mit Coins für erotische Live-Chats vor der Kamera ein, sind sie der Willkür der Anbieter vollends ausgeliefert, so eine Studie. Keine der 26 untersuchten Vermittlungsplattformen konnte die Verbraucherschützer wirklich überzeugen. ... Weiterlesen ...

Kontrolliert, reguliert und zensiert: Chinas Internet ist ein streng überwachtes Netzwerk, das alles Ungewollte ausblendet. Seit 8 Jahren hat sich Google daher aus dem Reich der Mitte herausgehalten. Jetzt plant der Konzern jedoch anscheinend einen neuen Anlauf. Das geht aus internen Dokumenten hervor, wie die Online-Zeitung „The Intercept“ berichtet. Gibt es bald wieder eine zensierte Suchmaschine in China? ... Weiterlesen ...

Laut einer Untersuchung des Webprojekts „Why No HTTPS?“ arbeitet noch immer jede fünfte der 500 weltweit beliebtesten Webseiten ohne Verschlüsselung. Dazu zählen in Deutschland unter anderem bekannte Seiten wie Spiegel.de und FAZ.net. Google hat die Nase davon voll. Version 68 des Chrome Browsers warnt User daher jetzt vor unverschlüsselten Seiten mit dem Hinweis „Nicht sicher“. Wie prägnant ist der Hinweis? Und warum war dieser Schritt von Google zu erwarten? ... Weiterlesen ...

Wollten Sie sich immer schon mal an in den Gesetzgebungsprozess einbringen? Haben Sie Erfahrung mit digitalen Medien? Oder wollen Sie einfach sicherstellen, dass in Zukunft Ihre Interessen bei der Gestaltung des Film- und Nachrichtenangebots berücksichtigt werden? Jetzt ist der ideale Zeitpunkt, um zur Tat zu schreiten. Denn bei der Entwicklung des neuen Medienstaatsvertrages werden ausdrücklich auch die Konsumenten um ihre Meinung gebeten. ... Weiterlesen ...

Bewertungsportale sind nicht dazu verpflichtet, jede einzelne Kritik zu prüfen. Werden sie allerdings auf Rechtsverstöße hingewiesen, müssen sie handeln. Denn dem Recht auf freie Meinungsäußerung steht das Recht auf Schutz der Persönlichkeit gegenüber. Im Fall einer Negativ-Bewertung ohne weiteren Text und unter Verwendung eines falschen Namens entschied das Landgericht Lübeck: Die rufschädigende Kritik ohne ausreichende Tatsachengrundlage muss Google entfernen. ... Weiterlesen ...

Der Aufschrei war groß, als bekannt wurde, dass Influenzerin Vreni Frost Schleichwerbung auf Instagram untersagt wurde. Laut Urteil des LG Berlin muss sie sämtliche Links zu Unternehmen als Werbung kennzeichnen. Auch dann, wenn sie für die Links/ Tags keine Bezahlung erhalten hat.  Haben die Richter keine Ahnung vom Internet? Im Gegenteil, die Begründung des Urteils klingt sehr nachvollziehbar. ... Weiterlesen ...

Weil ein Beamter der Autobahnpolizei sich auf ein digitales Übersetzungsprogramm verließ, können gut sechs Kilo gefundene Drogen nicht als Beweismittel verwendet werden. Ein Test vor Gericht ergab: Google Translate übersetzt zwar einzelne Worte korrekt. Den Sinnzusammenhang allerdings kann das Programm in vielen Fällen nicht erfassen. Wer sich eine Durchsuchung nur mit Hilfe des Translators genehmigen lässt, hat daher vor Gericht schlechte Chancen. ... Weiterlesen ...

Verleger und öffentlich-rechtliche Sender wollen im Netz nicht zu wirtschaftlichen Konkurrenten werden. ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen daher künftig weniger sogenannte „presseähnliche“ Inhalte veröffentlichen und stattdessen ihre Online-Mediatheken ausbauen. Mit dem Kompromiss endet voraussichtlich ein jahrelanger juristischer Streit um die Internetangebote der gebührenfinanzierten Sender. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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